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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative "Sommer in der Stadt+" für die Maßnahme "Sommer in der Stadt+" vom 05.-10.09.2020 in Höhe von 25.000,00 € vom 23.07.2020.

Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden. Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen. Inhalt Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.

Anlass Das Planungsgebiet befindet sich im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten am südlichen Stadtrand westlich der seinerzeitgen US-amerikanischen Siedlung am Perlacher Forst und umfasst einen Grundstücksteil, der ehemals als Tankstelle mit Servicestation genutzt wurde. Die Nutzung als Tankstelle wurde seit langem aufgegeben. Der derzeitige Eigentümer beabsichtigt, auf dem Grundstück eine Brauerei mit gastronomischem Bereich zu errichten. Es ist vorgesehen, ca. 1/5 der Grundstücksfläche ökologisch aufzuwerten und hierdurch unter anderem den angrenzende Waldbereich mit einer naturnah gestalteten Übergangszone vor negativen Einwirkungen zu schützen. Der Planungsbereich soll zukünftig im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung entsprechend der geplanten Nutzung als Sondergebiet Brauerei dargestellt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Brauerei, Tegernseer Landstraße 337 Ortsangabe Tegernseer Landstraße 337

Anlass - Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019 Inhalt - Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der Erhaltungssatzungen - Jahresstatistik 2019 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS - Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-

Inhalt Im Rahmen der Initiative „Sommer in der Stadt“ wird auch das umfangreiche Kulturprogramm der LHM kommuniziert und mit Mitteln des Kulturreferats so ausgebaut, dass möglichst vielen Künstler*innen Auftrittsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Max. 950.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, ein Kulturprogramm für „Sommer in der Stadt“ zu koor­dinieren und zu unterstüt­zen. 2. Das Kulturreferat wird ermächtigt, zur Finanzierung für einzelne Veranstaltungen oder Veranstaltungsformate Zuwendungen im erforderlichen Umfang auszureichen. 3. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten Auszahlungs­mittel i. H. v. 950.000 € zum Nachtragshaushaltsplan 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produkt­kostenbudget „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur (Produktnummer 36250100)“ erhöht sich um 950.000 €. Der Betrag ist in voller Höhe zahlungswirk­sam (Produktauszahlungsbudget). 4. Die Anträge Nr. 20-26 / A 00162 und Nr. 20-26 / A 00163 der Fraktionen SPD/Volt und Die Grünen-Rosa Liste vom 23.06.2020 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00161 des Bezirksaus­schusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harla­ching vom 16.06.2020 und der BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 23.06.2020 sind damit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sommer in der Stadt; Unterstützung Künstler*innen; Kultur; Corona-Krise Ortsangabe ./.