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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Grundschule am Agilolfingerplatz, Agilolfingerpl. 1, 81543 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Wechsel in der Zuständigkeit der Betreuung für den Bezirkausauschuss 18 ab dem 28.09.2020; Informationsschreiben
2.
Protokoll der Sitzung vom 15.09.2020
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung der Abteilung "AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement"
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BRK-KV ASZ Harlaching
2. Harlachinger Freiwilligenmarkt ab 12.10.2020
3.887,68 € / Az. 0262.0-18-0219
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des BRK-KV ASZ Harlaching für den 2. Harlachinger Freiwilligenmarkt ab dem 12.10.2020 in Höhe von 3.887,68 € vom 10.08.2020.
2.
Stadtbezirksbudget
Kairosis gUG - Theaterprojekt SoLonely!
Antrag auf ergänzenden Zuschuss i.H.v. 2800 Euro
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Die Färberei, Kreisjugendring München - Stadt
Isart / Kunst im Quadrat am 24./25.10.2020 (alternativ: 31.10./01.11.2020)
3.850,00 € / Az. 0262.0-18-0220
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Die Färberei, Kreisjugendring München - Stadt für die Maßnahme "Isart / Kunst im Quadrat am 24./25.10.2020 (alternativ: 31.10./01.11.2020)" in Höhe von 3.850,00 € vom 28.09.2020.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Antrag zur Förderung für die Einrichtung einer kreativen Stau-Schallwand am Halt 58
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Klare Regelungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in den
Isarauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02994
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 07.11.2019
-
14-20 / E 02994 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat optimiert den Verlauf des gemeinsamen, in den Isarauen zwischen
der Candid- und Tierparkbrücke in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Geh- und
Radwegs und passt die Beschilderung in der Grünanlage entsprechend an.
An den Hauptzugängen werden Grünanlagenschilder aufgestellt, auf denen die
wichtigsten Regelungen der Grünanlagensatzung, darunter auch zum Radfahren,
ersichtlich sind.
In den ersten Wochen nach der Umsetzung der Maßnahme wird die Präsenz der
Grünanlagenaufsicht erhöht.
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Eignung der Mondstraße zur Sommerstraße; Meinung von Anwohnern (Schreiben vom 15.09.2020)
2.
Situation Parkraumbewirtschaftung Schönstraße (Süd); Bürgeranliegen vom 21.07.2020 (vertagt am 15.09.2020)
3.
Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladegeschäft "Der Brotladen" Authariastr. 10 und Naupliastr.; Antrag der CSU-Fraktion
(Hinweis: Authariastr. 10 wurde in der Sitzung am 15.09.2020 bereits zugestimmt und weitergeleitet) - Antrag der CSU-Fraktion
4.
Verkehrsführung Seyboth-/Naupliastraße nach diversen neuen Bauten (vertagt am 15.09.2020)
- Ortstermin -
5.
Gefahrenstelle Radverkehr Fußgängerverkehr Drumberg-Lohstraße-Schrafnagelberg; Bürgeranliegen vom 13.08.2020 (vertagt am 15.09.2020)
- Ortstermin -
6.
Probleme für Fußgänger an der Josef-Vötter-Straße und am Waldhaupteingang Ecke Perlacher Forst / Säbenerplatz; Bürgeranliegen vom 27.08.2020
(Hinweis: Punkt 1 - 5 wurde in der Sitzung am 15.09.2020 bereits zugestimmt und weitergeleitet, Punkt 6 Ortstermin)
7.
Antrag zur Ausweitung des Parklizenzgebietes Wettersteinplatz; Bürgeranliegen vom 24.09.2020
8.
Aufhebung des absoluten Halteverbots in der Bad-Wiessee-Str.; Bürgeranliegen
9.
Parkraummanagement "Wettersteinplatz"
10.
Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Wendeschleife Tram Großhesseloher Brücke - Antrag des UA Mobilität
11.
Beseitigung Stolperkante am Zugang zu den Isarauen an der Wilhelm-Kuhnert-Straße - Antrag der Grünen-Fraktion
12.
Gehwegabsenkungen & Halteverbot zur Sicherung der Zufahrt / des Zugangs von der Reichenhaller Straße in den Reichardtweg - Antrag der Grünen-Fraktion
13.
Optimierung der Ampelphasen an 2 Kreuzungen an der Pilgersheimer Straße für mobilitätseingeschränkte Personen - Antrag der Grünen-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Harthauser Straße; Änderung der Vorfahrtsregelung, alternativ Aufbringen von Bremsschwellen (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00460 des Bezirksausschusses); Schreiben des KVR vom 11.09.2020
2.
Kita-Anfahrtszone an der Armanspergerstraße 3
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verkehrssicherheit - Harthauser Straße südlich ab Kreuzung Menterschwaigstraße endlich mit befestigten Gehbahnen ausbauen; Antwortschreiben vom 09.09.2020
2.
Um für Kinder, Senioren, mobilitätseingeschränkte Menschen und Radfahrer eine Verbindung zwischen Untergiesing und Harlaching zu ermöglichen und gleichzeitig das einzigartige Ökosystem des Landschaftsschutzgebiets nicht zu beschädigen, wird erneut um einen Aufzugturm mit Brücke an der Hangkante gebeten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 18.02.2020)
3.
Ausbau der P+R-Anlage Mangfallplatz im Zuge der Einführung des Parkraummanagementes im 18. Stadtbezirk
- Schreiben der P+R München -
4.
Schrägparken in der Schyrenstraße
5.
Antrag zur Unterstützung eines Sichtschutzes am "Halt 58" am Kolumbusplatz; Antrag der BI "Mehr Platz zum Leben"
6.
Linienführung der Buslinie 139 / Umsteigezeit U1 / Störung der Rolltreppe / Überdachte Abstellmöglichkeit für Fahrradfahrer am Aufgang Mangfallplatz Süd
7.
Gefährliche Verkehrssituation vor der Grundschule am Agilolfingerplatz 1 und auf den Zugangsstraßen zur Grundschule
8.
Reinhaltung der Fahrbahn der Rotbuchenstraße in Harlaching
9.
Ablehnung des Antrags Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18
10.
Claude-Lorrain-Straße – Fahrradstraße von der Humboldtstraße bis zum Hans-Mielich-Platz & bauliche Veränderungen der Abzweigung in die Sachsenstraße
11.
Parkraummanagement: Parklizenzen für Firmen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Austausch Lichtsignalanlagen Giesinger Berg / Ichostraße; Mitteilung des KVR
2.
Gabriel-Max-Straße 21-23, Absolutes Halteverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr auf Höhe gegenüber Anwesen Nr. 21 und 23; (Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO); Mitteilung vom KVR
3.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
4.
(U) Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn
Von der Partnerstadt Edinburgh lernen – Inklusion fördern: Pilotprojekt mit Leih-eScooter auf den Weg bringen
Antrag Nr. 14-20 / A 02996 von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Haimo Liebich vom 29.03.2017, eingegangen am 29.03.2017
-
14-20 / A 02996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00442 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn
(Behandlung StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02996 vom 29.03.2017)
Inhalt
Umsetzung eines Pilotprojekts mit Elektromobil-Verleih für Personen mit Gehbehinderung im Tierpark Hellabrunn als beschäftigungsfördernde Maßnahme durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Pilotprojekt für Elektromobil-Verleih für Menschen mit Gehbehinderungen kann, wie im Antrag der Referentin ausgeführt, im Tierpark Hellabrunn umgesetzt werden. Anfang August 2020 wurde das Pilotprojekt in Betrieb genommen. Über eine Ausweitung in anderen Stadträumen kann im Rahmen der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt befunden werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Pilotprojekt, Leih-eScooter, Elektromobil-Verleih, Tierpark Hellabrunn, Personen mit Gehbehinderung, beschäftigungsfördernden Maßnahme
Ortsangabe
01 - Altstadt-Lehel, 11 - Milbertshofen-Am Hart, 18 - Untergiesing-Harlaching, Tierpark Hellabrunn
5.
Schönstr. 12 - 14: Errichtung einer Feuerwehrzufahrt; Unterrichtung
6.
Austausch Lichtsignalanlage 59 Claude Lorrain-/Humboldtstr.
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
1.
Vorstellung der öffentlichen Straßenverkehrsflächen im/am Quartier - Vorstellung durch OGM Living Isar
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Schach am Hans-Mielich-Platz und Müll; Bürgeranliegen vom 11.09.2020
2.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken - Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
3.
"Birkenleiten - Park- und Müllproblematik in Untergiesing" (BA-Antrag 20-26 / B 00158)
Rückmeldung des Bürgers zum Antwortschreiben
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Schönchenstr. 20
Söllereckstr. 14
Weyarner Str. 38
Meraner Str. 6
Lindenstr. 33
Säbener Str. 55 - 57
Hochkalterstr. 2 - 14
Rabenkopfstr. 13
Gabriel-Max-Str. 1
Kurzstr. 7
Söltlstr. 6
Am Blumengarten 11
Tegernseer Landstr. 300
Tauernstr. 11
Prößlstr. 14
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Der BA 18 möge folgende Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb München stellen: Die Stellplätze für Container für Altglas, Plastik etc. werden immer weniger im Viertel - der Umwelt tut das nicht gut
2.
Neues Bewässerungssystem für Straßenbäume im 18. Stadtbezirk einsetzen, besonders bei hitzebelasteten Standorten
3.
Hundespielplatz mit spannenden Herausforderungen nur für Hunde auf einer ungenutzten Grünfläche
4.
Planung weiterer barrierefreier öffentlicher Toiletten auch im Bezirk 18: Bedarf eindeutig gegeben am Candidberg Spielplatznähe hinter Stadion, Isarauen und Rosengarten
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fällungsgenehmigung St.-Magnus-Str. 1; Entfernung von abgestorbenem Baumbestand (genehmigungsfrei)
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
3.
Fällunggenehmigung Defreggerstraße 3
4.
Fällunggenehmigung Lindenstr. 2
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
1.
Vorstellung eines Vorentwurfs für den Neubau einer Parkouranlage in der Lohstraße durch das Baureferat Gartenbau in der UA-Sitzung am 13.10.20 um 19 Uhr (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 0396)
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Außenfläche zur langfristig sicheren Nutzung durch die Grundschule Harlaching - Antrag der Grünen-Fraktion
2.
Mietfreie Nutzung von Schulräumlichkeiten für ehrenamtliche Hausaufgabenbetreuungen - Antrag der SPD-Fraktion
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Flächen für Jugendliche mitberücksichtigen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Projektplangenehmigung BPlan 2088 - ehemaliges Osramgelände, Hellabrunner Straße und Salierstraße
Vorstellung durch die Investoren
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Beleuchtung und Entfernung von Schmierereien rund um die St. Anna Kirche in Harlaching; Antrag der CSU in Person Herr Brinkmöller
2.
Photovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus Klinik-Campus in Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Holzkirchner Str. / Geiselgasteiger Str.: Errichtung einer beklebten und beleuchteten Großflächentafel, 1-seitig (Werbeanlage)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Pechdellerstraße 11: Neubau eines Wohngebäudes (3 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)
2.
Athener Str. 44: Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
3.
Athener Str. 44: ABBRUCH einer Doppelhaushälfte mit Garage
4.
Athener Str. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
Mailänder Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit Garagen und Carport
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Rabenkopfstr. 7
2.
Agilolfingerpl. 8
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bedenken bzgl. Bauvorhaben Geiselgasteigstr. 9
2.
Neubau Klinikum Harlaching
3.
Einigungsversuch Bauvorhaben Schmorellplatz 8
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
- Waldeckstr. 7; Unterrichtung des Sozialreferates vom 04.09.2020
- Waldeckstr. 56; Unterrichtung des Sozialreferates vom 10.09.2020
- Hans-Mielich-Platz 3; Unterrichtung des Sozialreferates vom 23.09.2020
2.
Bauvorhaben Schmorellplatz 9, Verlängerung der Geltungsdauer des Vorbescheides; Schreiben des Planungsreferates vom 11.09.2020
3.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
- Anwesen Säbener Str. 199; Unterrichtung des Sozialreferates vom 14.09.2020
4.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung:
- Anwesen Heigelstr. 8; Bescheid vom 18.09.2020
- Anwesen Wilhelm-Kuhnert-Str. 2 - 4; Bescheid vom 18.09.2020
- Anwesen Autharistr. 46; Bescheid vom 18.09.2020
- Anwesen Hochleite 17 -19; Bescheid vom 30.09.2020
- Anwesen Alois-Wolmuth-Str. 9; Bescheid vom 30.09.2020
- Anwesen Autharistr. 7; Bescheid vom 02.10.2020
5.
Informationsschreiben „Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen“
6.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
7.
(E) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
14-20 / 01973 (BV-EMP)
Verhinderung weiteren Zuzugs
8.
Geiselgasteigstr. 9: Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit 2 Duplex-Garage - Vorbescheid; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (Baugenehmigung)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
1.
Straßentheater Vollmarpark und Rosengarten
Bericht des Vorsitzenden über Eilentscheidung
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Errichtung eines Basketballfeldes mit zwei Körben am Spielplatz Athener Platz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01850
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 16.11.2017
-
14-20 / E 01850 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Errichtung eines Basketballfeldes wird aufgrund der Lärmschutzbestimmungen abgelehnt. Die bestehende Spielfläche wird zu Gunsten einer gesteigerten Aufenthaltsqualität für ältere Kinder überarbeitet.
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Bücherschrank am Mangfallplatz; Rückmeldung der SWM und des Bürgers (mit Fotos) (vertagt am 15.09.2020)
2.
Genehmigter Antrag auf einen Basketballkorb in Harlaching - Beschwerde zur Antwort des Baureferats (BA-Antrag 14-20 / B 07400, siehe TOP 3.6.5.29
3.
Einrichtung einer Slacklining – Sportanlage auf der Grünfläche Säbener Platz/ Oberbiberger Straße; Antrag der SPD-Fraktion
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Aufstellen einer kostenlosen öffentlichen Boulderwand z.B. an der Brücke über den Candidplatz
2.
Antrag auf einen Basketballkorb auf der Wiese am Ende der Säbener Straße; Bürgerantrag
3.
Basketballplatz in der Parkanlage am Mangfallplatz / Soyerhofstraße sanieren
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
2.
Unveränderte Fortführung Bravi Ragazzi
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Informationsschreiben zu den Grundsatzbeschlüssen zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der AfD
2.
Informationsschreiben des Direktoriums an die BAs zum Thema "persönliche Beteiligung"
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
UA Soziales: 13.10.2020, 19:00 Uhr, Ort Fezi
UA Bau und Planung: 15.10.2020, 18:30 Uhr, Harlachinger Einkehr
UA Umwelt und Klimaschutz: 15.10.2020, 19:30 Uhr, Harlachinger Einkehr
UA Kultur: 19.10.2020, 19:00 Uhr, Giesinger Garten
UA Budget: 12.10.2020, 18:00 Uhr, Halachinger Einkehr
UA Mobilität:12.10.2020, 19.00 Uhr, Harlachinger Einkehr
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil