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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Grundschule am Agilolfingerplatz, Agilolfingerpl. 1, 81543 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gans Kreativ GmbH – Gans Woanders
Bau eines Tragarms zur Ausübung zeitgenössischen Zirkus vom 01. - 13.12.2020
9.575,00 € / Az. 0262.0-18-0227
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Gans Kreativ GmbH – Gans Woanders für die Maßnahme "Bau eines Tragarms zur Ausübung zeitgenössischen Zirkus vom 01. - 13.12.2020" in Höhe von 9.575,00 € vom 11.11.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Turnerbund München e.V.
Digitalisierung der Vereinsarbeit sowie des Sportangebots vom 16.11.2020 – 15.11.2021
2.240,00€; Az. 0262.0-18-0225
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Digitalisierung der Vereinsarbeit sowie des Sportangebots vom 16.11.2020 – 15.11.2021 vom TSV Turnerbund München e.V. in Höhe von 2.240,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021
1.000,00€; Az. 0262.0-18-0223
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für das Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Künstler*in“
Aktion „Jeder Mensch ist ein*e Künstler*in“ vom 01.01.2021 – 31.12.2020
1.963,60€; Az. 0262.0-18-0228
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Aktion „Jeder Mensch ist ein*e Künstler*in“ vom 01.01.2021 – 31.12.2020 der Initiative „Künstler*in“ in Höhe von 1.963,60€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Untergiesing“
Ausstellung: Fotodokumentation Untergiesing vom 18. - 24.01.2021
695,00 € / Az. 0262.0-18-0226
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Untergiesing“ für die Maßnahme "Ausstellung: Fotodokumentation Untergiesing vom 18. - 24.01.2021" in Höhe von 695,00 € vom 16.11.2020.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Stadtkämmerei: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020– 2024
2.
ASZ Untergiesing: Anschaffung eines Raumluftgerätes - Zuwendungsbescheid
3.
TSV Turnerbund München e.V.: Dankesschreiben für Fördermaßnahme
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Fußgängerüberweg am Tierpark-Haupteingang - Bürgerschreiben
2.
Ausweitung Parklizenzgebiet Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
3.
Parkdauerbegrenzung Seybothstr. 3; Antrag der Grünen-Fraktion
4.
Untergiesinger „Hexenhäusl“: Umwandlung eines PKW Parkplatzes in Fahrradabstellplätze; Antrag der Grünen-Fraktion
5.
Abschnitt Bozener Str. zwischen Karneidplatz und Säbener Str.: Ausweisung als " Fahrradstraße"; Bürgeranliegen
6.
Ausweisung eines Parklizenzgebiets Harlaching; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aus 2018 zur Einführung der Parklizenz
Schönstraße
2.
Lohstr.: Errichtung von Gefahrzeichen 101 StVO
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Parkraummanagement "Wettersteinplatz"
2.
Weyarner Straße 12: Sonderparkbereich auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.
Konflikte Fußgänger-Radfahrer an den Bushaltestellen 58 und 68 Claude-Lorrain-Straße und Kolumbusplatz
4.
Spiegel für die Großhesseloher Brücke zur Reduzierung der Unfallgefahr
5.
Neuregelung für Radverkehr Schyrenstraße; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Autobahn Südring
Autobahnring um München schließen – Planungen zum Südring wieder aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 05163 von der CSU-Fraktion
vom 29.03.2019, eingegangen am 29.03.2019
Autobahnring um München schließen - Planungen zum Südring
wieder aufnehmen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06068 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 10.04.2019
Fertigstellung der Autobahn am Südring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02329
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
usw.
-
20-26 / B 00937 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05163 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03001 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02329 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07014 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06594 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06068 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Haltung der Landeshauptstadt München zur Fertigstellung des A99-Südrings.
Inhalt: Behandlung mehrerer Anträge, die sowohl für, als auch gegen die Maßnahme des A99-Südrings argumentieren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
2.
Humboldtstraße - Geschwindigkeitsbegrenzung (T40)
3.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Taubenfütterung im Park: Gufidauner Str. / Ecke Fromundstr. / St. Quirin Platz; Bürgeranliegen vom 17.11.2020
2.
Vermüllung Altglascontainer Säbenerstr/Kuntersweg; Bürgeranliegen vom 18.11.2020
3.
Beleuchtung Isar - Dammweg ab Wittelsbacherbrücke bis Tierpark; bezirksübergreifendes Bürgeranliegen vom 05.11.2020
4.
Zusätzliche Mülleimer am Mangfallplatz; diverse Bürgeranliegen
5.
Wiederaufstellung Wertstoffcontainer gegenüber Harlachinger Str. 1-3; Bürgeranliegen
6.
Luftreinhaltung Humboldtstrasse: Position Passivzähler und Tempo 30-Zone; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Lindenstr. 2
- Defregger Str. 2
- Weyarner Str. 10
- Traminer Str. 9
- Rabenkopfstr. 33
- Ehlersstr. 12
- Tierparkstr. 30
2.
Neue Baumstandorte im Öffentlichen Raum
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
2.
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume: Bayrischzeller Straße
3.
Birkenleiten 31: Baumfällung mit Ersatzpflanzung
4.
Rabenkopfstr. 33: Baumfällungen mit Ersatzpflanzung
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Renovierung Spielplatz am Athener Platz, Bürgeranliegen
2.
Modernisierung der Skateanlage am Mangfallplatz und Neugestaltung der
Boulderwand; Antrag der SPD-Fraktion
3.
Umsetzung der Neugestaltung der Sitzecke am „Hollerbusch“ und des Spielplatzes „Am Hohen Weg“; Antrag der SPD-Fraktion
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Schachtruhe am Hans-Mielich-Platz
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Naupliastraße 108
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Projektgesellschaft N 108 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Naupliastraße 108 in 81545 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.691.769 € Gesamtkosten ohne Grundstückskosten
1.720.565 € Baukostenzuschuss LHM
1.239.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Naupliastraße 108 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.720.565 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 18 Untergeising-Harlaching
Naupliastraße 108 in 81545 München
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Standortsuche Team Kiosk 1917; Bürgeranliegen vom 17.11.2020
2.
Stationierung Feuerwehr in Harlaching, Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Geiselgasteigstr. 122: Neubau von 2 MFH inkl. einer gemeinsamen TG
2.
Tierparkstr. 30: Neubau einer Löwenanlage
3.
Grünwalder Str. 114: Neubau einer Dreifachturnhalle mit Verwaltungsgebäude und Parkdeck - VORBESCHEID
4.
Mondstr. 20: Abbruch der bestehenden Garagen, Neubau eines Rückgebäudes mit einer Wohneinheit und Neubau einer halbautomatischen Garagenanlage
5.
Alois-Wohlmuth-Str. 21: Erweiterung eines Einfamilienhauses
6.
Am Perlacher Forst 196: Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) - VORBESCHEID
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Schmorellplatz 8: Schutz der Großbäume auf dem Grundstück sowie den direkten Nachbargrundstücken
2.
Gestaltung des Trafohäuschens am Miesbacher Platz
3.
Behebung des schlechten Zustands des Gehwegs und der Fahrbahn der Stresemannstraße, Entfernung des Asphaltbelags des Bürgersteigs und Verlegung von Gehwegplatten
4.
Beschleunigung der Fertigstellung des Bauvorhabens Armanspergstraße 3
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Digitale Bereitstellung von Planunterlagen, diverse BA-Anträge
2.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
3.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
4.
Geiselgasteigstr. 122 - Eilentscheidung im Stellungnahmeersuchen für: 1.201 BGV Art.59 Änd. lfd. Antrag
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Ausnahmegenehmigung bezüglich Erweiterung der Öffnungszeiten für das Café "Hexenhäusl"; Bitte um Nichtstattgeben des Antrags des BA 18; Bürgeranliegen vom 26.07.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2020)
2.
Beantragte Sondergenehmigung für das "Hexenhäusl" nicht genehmigen; Bürgeranliegen vom 04.08.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2020)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ausnahmegenehmigung Familiengottesdienst St.Martin auf Grünfläche nördlich Karolinger Allee
2.
Eilentscheidung Gottesdienst am Heiligen Abend, Grünanlage Rosengarten
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil