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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Mai 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Konstituierende Sitzung, Bürgersaal Fürstenried-Ost, Züricher Straße 35, 81476 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Teil A: Konstituierende Sitzung
1.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.
Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
2.
Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
3.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
4.
Wahl BA-Vorstand
1.
Wahl der / des Vorsitzenden
2.
Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
3.
Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
4.
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
6.
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
7.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8.
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
9.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
5.
Bildung der Unterausschüsse
1.
Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
2.
Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
5.
Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)
6.
Bildung eines Ferienausschusses (optional)
1.
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 19
2.
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
5.
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
6.
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
7.
Bildung eines Sonderausschusses (optional)
1.
Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
2.
Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
5.
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
8.
Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
1.
Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
2.
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
3.
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
4.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
5.
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
6.
Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
7.
Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)
8.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz (optional)
9.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe (optional)
10.
Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM / RAG (optional)
11.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz (optional)
12.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)
13.
Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)
14.
Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
15.
Bestellung weiterer Beauftragter
Teil B: Arbeitssitzung
0
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1
Formalia
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung - Teil B
3.
Genehmigung der Protokolle vom 29.04.2020
14-20 / T 042521
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2
Allgemeines
1.
Termine
2.
Informationen
3
Unterausschuss Budget
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(E) Stadtbezirksbudget
NaturFreunde Deutschlands, Bezirk München e.V.
Neugestaltung Spielplatz auf Vereinsgelände
13.293,49€, Az: 0262.0-19-0318
14-20 / V 18523
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 für die Neugestaltung Spielplatz auf Vereinsgelände für die NaturFreunde Deutschlands, Bezirk München e.V. in Höhe von 13.293,49€.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
7
Unterausschuss Soziales
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
8
Unterausschuss Kultur
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
9
Verschiedenes