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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Januar 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
Amtsverlust von Frau Helma Gabriele Rohsé
Amtseinführung von Frau Renate Kürzdörfer
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Eigene Veranstaltung des BA: Frühlingsfest im ASZ am 21.04.2020 (vertagt aus 12/19)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindergarten der Elterninitiative Arbeitskreis Neue Erziehung e.V.
Gartenausbau im Februar/ März 2020
14.278,62 €; Az. 0262.0-4-0280
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-04 für Gartenausbau im Februar/ März 2020 von Kindergarten der Elterninitiative Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. in Höhe von 14.278,62 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Bankaustausch“
Austausch einer Bank Höhe der Clemensstraße 64
117,52 €; Az. 0262.0-4-0283
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-04 für Austausch einer Bank Höhe der Clemensstraße 64 von Initiative „Bankaustausch“ in Höhe von 117,52 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Caritas Kinderhaus St. Nikolaus München
Trommelworkshop vom 20.04.20 – 26.06.20
1.245,- €; Az. 0262.0-4-0282
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-04 für Trommelworkshop vom 20.04.20 – 26.06.20 von Förderverein Caritas Kinderhaus St. Nikolaus München in Höhe von 1.245,- €.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis und Sachbericht Bewachung Obdachlosenhilfe St. Bonifaz
2.
Verwendungsnachweis und Sachbericht ClubIN (Seminar „Umgang mit Diversität“)
3.
Verwendungsnachweis und Sachbericht LILALU (Spielprogramm „Umsonst & Draußen“)
4.
Verwendungsnachweis und Sachbericht REGSAM („Anbandeln“ - Neue soziale Netzwerke)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Pfennigparade, Kulturforum
Konzert „Heid soidd ma nausgeh“ am 15.05.2020
1.030,- €; Az. 0262.0-4-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-04 für Konzert „Heid soidd ma nausgeh“ am 15.05.2020 von Stiftung Pfennigparade, Kulturforum in Höhe von 1.030,- €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Seele einer Stadt“
Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021
1.480,00€, Az. 0262.0-4-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 der Initiative „Seele einer Stadt“ in Höhe von 1.480,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kontrapunkt gGmbH – Jugend Kunst Kultur
Projekt „d.alle/ RepairCafe&Atelier“ vom 01.01. - 31.12.20
7.000,- €; Az. 0262.0-4-0281
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-04 für Projekt „d.alle/ RepairCafe&Atelier“ vom 01.01. - 31.12.20 von Kontrapunkt gGmbH – Jugend Kunst Kultur in Höhe von 7.000,- €.
4.
Eigene Veranstaltung des BA:
Einladung für ehrenamtliche Patinnen und Paten der öffentlichen Bücherschränke
2.3.
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis MGS Filmproduktion (Exposé und Trailer „Hohenzollernstraße“)
2.
Verwendungsnachweis und Sachbericht Chorbande Schwabing (Chorprobentage)
3.
Verwendungsnachweis und Sachbericht Initiative Kolibri (Kunstprojekt)
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Bar La Piazza Pizzeria“, Hohenzollernstr. 124
2.
Schank- und Speisewirtschaft „Ro e Buni“, Kaiserstr. 55
3.5
Sonstige Unterrichtungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Tektur Clemensstr. 122: Ausbau und Erweiterung zweier Dachgeschosse, Anbau von Balkonen an den Innenhoffassaden / HIER: Ausbau und Erweiterung der beiden Dachgeschosse zur Errichtung zweier Maisonettewohnungen, Änderung des 2. Retttungswegs über anleiterbare Dachflächenfenster, Herstellen zweier Dachterrassen als Dacheinschnitte in der 1. DG-Ebene
2.
Tektur Kaiserstr. 63: Dachgeschossausbau (2 WE) und Ausbau einer DG-Wohnung / HIER: Grundrissänderung/Reduzierung der Galeriefläche in WE 11, Anpassung Aufschlagsrichtung Dachschiebefenster
3.
Hohenzollernstr. 74-76:
a) Anbau von 4 Außenaufzügen und eines Lastenaufzugs, Erhöhung Treppenhausabschluss an obersten Haltestellen, Errichtung neuer Eingangsbauten im EG, Teilumbau einer Tiefgarage, neuer Kelleranbau, Erneuerung der Fenster, Putzsanierung, Legalisierung vorhandener Umbauten
b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
4.
Infanteriestr. 6: Abbruch und Neubau eines Funkdachmastes für das BOS-Funknetz
5.
Tektur Arcisstraße 61: Errichtung einer Außenaufzuganlage im Innenhof und Änderung dreier Treppenläufe, HIER: Haltestelle im EG, Änderung Fenster zu Tür im EG)
6.
Herzogstraße 84 /RGB: Baumfällung in Zusammenhang mit dem Neubau eines Studentenwohnheims
7.
Nordendstraße 46-48: Neubau Dachgeschoss und Anbau von Balkonen, Verlängerung der Treppenläufe, Dämmung der Außenwände und Neugestaltung der Fassaden;
Nordendstraße 48: Grundrissänderung 1–3- OG mit Nutzungsänderung, Anbau eines Aufzugs
8.
Mainzer Str. 9/Speyerer Str. 1-3: Fassadensanierung – Austausch der Glasfassade an den Treppenhäusern einschließlich Vordächer, im Dachbereich Blecheindeckung statt Glas
9.
Klopstockstr. 4: Errichtung eines Mülltonnenhauses
10.
Jakob-Klar-Str. 14: Erneuerung von Balkonen im Innenhof
11.
Tektur Destouchesstr. 83: Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, HIER: Änderung eines Teilbereichs der Büronutzung zu einer Wohnung
12.
Tektur Herzogstr. 90: Dachgeschossrestausbau
13.
Elisabethplatz: Neuerrichtung Markt mit 10 Marktständen (16 Ladeneinheiten, 6 Gaststätten), Errichtung einer Marktgarage (22 Stellplätze) sowie einer Anwohnergarage (56 Stellplätze)
14.
Tektur Clemensstr. 43: Nutzungsänderung Waschküche zu Wohnung/Apartment, Einbau eines Duschbades (Keller)/Südwestseite
15.
Erlass einer Erhaltungssatzung „Birnauer Straße“ - Anhörung zum Satzungsbeschluss
16.
Degenfeldstr. 2: Balkonvergrößerung im 4. OG
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Schwarzbau Hiltenspergerstr. 47 (Antwort der LBK auf BA-Nachfrage vom 21.11.2019)
2.
Tektur Brunnerstr. 2 (Antwort der LBK auf BA-Stellungnahme vom 21.11.2019)
3.
Kraepelinstr. 2-16: Neubau einer psychiatrischen Klinik (Abdruck der Baugenehmigung,
vgl. BA-Stellungnahme vom 01.02.2018)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) "Wohnungsbau in Holzbauweise"
- Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.04.2019
- Holzwohnungsbau weiter fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 15.10.2019
-
14-20 / A 06057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06526 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten,
in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen
Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten
und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo
Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm
für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit
dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer
Holzbauweise unterstützt werden können.
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort
für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham
Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung
des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur
Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen
als auch für Einzelprojekte vorlegen.
Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für
Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen
für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben.
mehr siehe Vorlage
2.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
-
14-20 / A 06153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592)
Inhalt
Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München.
Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
3.
Mieterbeirat: Protokoll der Sitzung vom 13.01.2020 – Präsentation zur Entwicklung des Zweckentfremdungsverbots in München
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Radweg Isabella-/Elisabethstraße: Piktogramm als Warnung für Fußgänger
2.
Antrag Grüne: Fassadenbegrünung des Theaters Schauburg (vertagt aus 12/19)
3.
Bürger: Parksituation Ackermannstraße (Weiterleitung durch den BA 9)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Ainmillerstraße 44, Fällung eines Spitzahorns
2.
Heßstraße 136, Fällung einer Lärche und eines Apfelbaumes
3.
Schwere-Reiter-Straße 8, Fällung einer Platane
4.
(E) Luftreinhaltung im Bereich um die Grundschule Farinellistraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02840 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 10.10.2019
-
14-20 / E 02840 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- -
5.
Infanteriestr. 14: Fällung zweier Ahornbäume
6.
Fallmerayerstr. 24: Fällung einer Kastanie
2.2.
Verkehr
1.
(E) Fest verankerte Poller im Kreuzungsbereich Agnes- /
Isabellastraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02839
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 10.10.2019
-
14-20 / E 02839 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird im Frühjahr 2020 die Metallpoller an der Kreuzung
Agnes-/Isabellastraße aufstellen.
2.
Schaffung von Fahrradabstellplätzen im Bereich Hiltenspergerstr. 66 durch Umwandlung von vier Kfz-Stellplätzen (weitergeleitetes Bürgeranliegen aus 09/19)
3.
Gefährdung durch zu schnelle Radfahrer im Ackermannbogen: Bitte um neue Terminvorschläge für Ortstermin ab 05.02.2020
4.
Schulwegsicherheit Kreuzung Schleißheimer Straße/Hildeboldstraße/Leonhard-Frank-Straße: Beschilderung mit Gefahrzeichen „Achtung Kinder“ und Zusatzzeichen „Schulweg“
5.
Fahrbahnsanierung Agnesstraße zwischen Hiltensperger- und Adelheidstraße: Asphalt statt Kleinsteinpflaster (Erinnungsverfahren des Baureferats)
6.
(E) Einhaltung der Verkehrsregeln in Fahrradstraßen: Infokampagne und Überwachung
-
14-20 / E 02831 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einhaltung der Verkehrsregeln in Fahrradstraßen: Infokampagne und Überwachung
7.
Abfrage des Bedarfs an Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
8.
(E) Verbreiterung der Geh- und Radwege in der
Franz-Joseph-Straße (Antrag 3)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02843
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4
Schwabing-West
am 10.10.2019
-
14-20 / E 02843 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Die Planungen werden mit dem betroffenen Bezirksausschuss 4 Schwabing-West
abgestimmt und zusammen mit der Planung für die Tram Nordtangente in 2020 dem
Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt. Eine bauliche Umsetzung ist im Rahmen der
Tram Nordtangente möglich.
9.
Clemens-/Fallmerayerstraße: Austausch des Fahrbahnbelags im Kreuzungsbereich (Erinnerungsverfahren des Baureferats)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen – Sommerstraßen und Parklets:
Fallmerayerstraße (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BA- Anfrage vom 21.11.2019)
2.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Birnauer/Bregenzer Straße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 21.11.2019)
3.
Krähensichere Abfalleimer: Ergebnisse des Pilotprojekts – aktueller Stand der Überlegungen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Anfrage vom 24.10.2019)
4.
Hörwarthstraße als Fahrradstraße ausweisen
5.
Tischtennistreffpunkt Luitpoldpark:
Weitere Platten anstelle des kaum genutzten Sandkastens
6.
Baumfällung auf dem Grundstück Emanuelstr. 8 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf weitergeleitetes Bürgeranliegen vom November 2019)
7.
Umwandlung der Augustenstraße in eine Fahrradstraße (Antwort des BA 3 Maxvorstadt auf weitergeleitete Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 10.10.2019)
3.2
Baumfällungen
1.
Winzererstr. 27: Fällungsgenehmigung für einen Walnussbaum
2.
Cherubinistr. 5-7: Fällungsgenehmigung für eine Winterlinde
3.
Hildeboldstr. 28: Fällungsgenehmigung für zwei Birken
4.
Schulsportanlage Clemensstr. 100: Fällung einer Linde als Gefahrenbaum
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Karl-Theodor-Str. 63: Umwandlung von Kfz- in Fahrradabstellplätze
2.
Vollsperrung Lissi-Kaeser-Str. 7-9 wegen Kanalbauarbeiten
3.
Erweiterung einer Tempo-30-Zone auf die Kraepelin-, James-Loeb- und Bummstraße
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“
Bürgerbegehren „Radentscheid“
Umsetzung - Teil I
Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015
Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018
Alter Botanischer Garten und Elisenstraße:
Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018
Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018
Altstadt-RadIring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019
Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV
Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
...
-
14-20 / A 05347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04691 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06015 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06445 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06467 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden.
Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden.
weiter siehe Beschlussvorlage
2.
Christbaumsammelstelle Adams-Lehmann-Straße (Höhe Hausnr. 22), Sondernutzungserlaubnis
3.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten (u.a. Bonner Platz), Beschluss des Bauausschusses vom 08.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15997)
4.
Schienenwechsel auf U-Bahnlinie U2 vom 16. bis 20.02.2020
F
BA-Angelegenheiten
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032: Erfahrungen der amtierenden Bezirksausschüsse?
2.
Meldung der Kontostände der BA-Girokonten und Informationsschreiben zum Umgang mit Spenden
G
Verschiedenes
H
Termine