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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Januar 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
Meldung der Kontostände des Girokontos mit Stichtag 31.12.2019
3.
Kassenbericht für das Jahr 2019
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bitte um Untersagung der Nutzung des nicht genehmigten Fußball-Kleinfelds auf dem Grundstück mit der Flurstücksnummer 1189/1, Höhe Oettingenstraße 80
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Reitmorstraße 47, TEKTUR, Änderung des zweiten Rettungsweges aus dem Spitzboden über eine Auszugstreppe zum Treppenhaus, Vergrößerung der Terrasse, Verlegung der Innentreppe
2.
Hochbrückenstraße 20 RGB, TEKTUR, Neubau eines Rückgebäudes mit vier Gässteap-
partements und Wohnbereich (Townhouse)
3.
Kanalstraße 7, DG-Abbruch und -Neuerrichtung, Grundrissänderung Wohnung 4. OG mit
Ausbau des neuen Dachstuhles zu Wohnfläche, Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen
sowie energetische Sanierung
4.
Viktualienmarkt 8, Nutzungsänderung einer Verkaufsfläche zu Gastronomie und Änderung der Fassade
5.
Ledererstraße 14, Dachgeschossausbau mit Gauben und Nachunterkellerung
6.
Rosenstraße 5, Errichtung zweier Vordächer an ein Geschäftshaus
3.2
Sonstige
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126
Königinstraße (östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Umgestaltung des Platzes Ecke Mannhardtstraße / Thierschstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Pfisterstraße 7
2.
Genehmigung einer Freischankfläche, Dienerstraße 12
3.
Grundsatzbeschluss zur Freischankflächengestaltung in der Sendlinger Straße
4.
Erweiterung einer Freischankfläche, Rosenstraße 9
5.
Änderungsantrag für die Freischankfläche im Tal 15
2.2
Sondernutzungen
1.
Antrag auf Aufstellen eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Unsöldstraße 20
2.
Aufstellen von zwei Kleiderständern vor dem Geschäft am Rindermarkt 10
3.
Aufstellen von einem Kleiderständer vor dem Geschäft für Fotoaufnahmen am Rindermarkt 10
4.
Aufstellen eines Postkartenständers vor dem Geschäft am Marienplatz 8 (Seite Landschaftsstraße)
5.
Aufstellen einer Kleiderpuppe vor dem Geschaft in der St.-Anna-Straße 17
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Fasching München Narrisch vom 23.02. bis 25.02.2020 in der Fußgängerzone (einschließlich Karlsplatz und Marienplatz)
3.2
Sonstige
1.
Verlegung des Werbeverkaufsplatzes Nr. 5, Kaufingerstraße 1 (Ortstermin am 20.01.2020)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Liebigstraße
2.
Müllerstraße / Am Einlaß - Einrichtung eines Fußgängerübergangs, vertagt aus der Sitzung am 10.12.2019
3.
Ummünzung der Liebigstraße und weiterer Anwohnerstraßen im Lehel von normalen Lizenzgebieten in „Haltverbotszone mit Parkerlaubnis nur für Bewohner mit Parkausweis“, Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 10.12.2019
4.
Durchfahrtsverkehr in der Liebigstraße, aufgenommen aus der Sitzung am 10.12.2019
5.
Verkehrsregelungen Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen
6.
Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen, Antrag der SPD-Fraktion vom 08.01.2020
7.
Tempo 30 in der Steinsdorfstraße, Antrag des Unterausschusses vom 14.01.2020
8.
Aufstellung von Dialogdisplays in der Oettingen- und Sternstraße, Antrag der Fraktion Die Grünen vom 08.01.2020
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Vorstellung der Planungen der MVV rund um die Ludwigsbrücke
2.
Antrag auf Baumfällung, Himmelreichstraße 3
3.
Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes
4.
Umbau der Trambahnhaltestelle Deutsches Museum - Planfeststellungsverfahren
5.
Abfrage des Bedarfs an Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
6.
Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen am S-Bahnhof Karlsplatz (Stachus)
7.
Austausch von Lichtsignalanlagen an der Fraunhofer-/Müllerstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang. Familien-Bildungsstätte Elly Heuss-Knapp gGmbH
Nähkurs für Migrantinnen und deren Kleinkinder im Jahr 2020
13.240,- €; Az. 0262.0-1-0183
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-01 für Nähkurs für Migrantinnen und deren Kleinkinder im Jahr 2020 von Evang. Familien-Bildungsstätte Elly Heuss-Knapp gGmbH in Höhe von 13.240,- €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V.
16. Konzertreihe vom 16.02.2020 – 01.01.2021
3.150,- €; Az. 0262.0-1-0185
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-01 für 16. Konzertreihe vom 16.02.2020 – 01.01.2021 von Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. in Höhe von 3.150,- €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der St.-Anna-Grundschule
Anschaffung von Büchern
253,- €; Az. 0262.0-1-0186
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-01 für Anschaffung von Büchern von Elternbeirat der St.-Anna-Grundschule in Höhe von 253,- €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Seele einer Stadt"
Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021
1.480,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0187
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 von der Initiative "Seele einer Stadt" in Höhe von 1.480,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Fraueninteressen e.V.
Wettbewerb für Nachwuchskünstlerinnen vom 28.01. – 26.07.2020
680,- €; Az. 0262.0-1-0188
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-01 für Wettbewerb für Nachwuchskünstlerinnen vom 28.01. – 26.07.2020 von Verein für Fraueninteressen e.V. in Höhe von 680,- €.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Vorkaufsrecht für das Objekt Kreuzstraße 23, Antwortschreiben
3.
Wasserrechtliche Gestattung für die Vorwegmaßnahmen für die Instandsetzung der Ludwigsbrücken
4.
(U) Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016.
Inhalt
Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preis für Stadtbildpflege
Ortsangabe --
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungsgenehmigungen
2.
Gaststättenfortführungen
3.
Ausnahmezulassung für den nächtlichen Abbau eines Baukrans, 04.12. bis 05.12.2019
4.
Bauernmarkt St.-Anna-Platz: Toilette mit Waschgelegenheit für die Marktleute; Antwortschreiben der Markthallen
5.
Verlängerung der Ausnahmezulassung für Müllsammelfahrzeuge ab 05:30 Uhr bis einschließlich 13.01.2020
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Arbeiten im Straßenraum, Maxburgstraße zwischen Herzog-Max- und Karmeliterstraße
2.
(U) Anschlussbereiche westlich / östlich
der Ludwigsbrücken zwischen
Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel,
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
und
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.000.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
-
14-20 / A 06335 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss vom 24.07.2019 „Generalinstandsetzung der beiden
Ludwigsbrücken über die Isar (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15080)
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und
Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostenobergrenze dieser Maßnahme beträgt 11.000.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 11 Mio. Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, auf Basis
der Projektgenehmigung das Planfeststellungsverfahren
für den zuvor beschriebenen Bereich einzuleiten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit der
Stadtwerke München GmbH die Ausführungsplanung und
die Ausschreibungsvorbereitung zu erstellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Stadtwerke München
GmbH einen Durchführungsvertrag für die Herstellung und
Federführung inklusive Kostenteilungsvereinbarung
der Anschlussbereiche abzuschließen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungs-
genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern
die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
6. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 in die
Investitionsliste 1 anzumelden.
7. Bereitstellung der in 2019 und 2020 erforderlichen
Planungsmittel
8. Anmeldung der ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel
9. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages)
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isartorplatz
- Radentscheid
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Rosenheimer Straße
- Zweibrückenstraße
- Ludwigsbrücken
3.
(U) Nahmobilitätspauschale
Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020
Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen:
Nahmobilitätspauschale erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04961
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer,
Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm,
Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
vom 07.02.2919
Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05273
von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär
vom 25.04.2019
Bauliche Qualität von Fahrradwegen
Anfrage Nr. 14-20 / F 01522
von Herrn StR Marian Offman
vom 06.06.2019
Radverkehrsbilanz
Antrag Nr. 14-20 / A 05732
von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl
vom 26.07.2019
-
14-20 / A 05273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01522 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04961 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 04961 „Mehr Investitionen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen“ vom 07.02.2019
haben Stadtratsmitglieder der Fraktionen der SPD und CSU Folgendes
beantragt: „Die Nahmobilitätspauschale wird von bisher 10 Millionen
Euro im Jahr auf künftig 25 Millionen Euro erhöht. Diese Erhöhung soll
für den Haushaltsplan 2020 (Eckdatenbeschluss) angemeldet werden.“
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 soll die Stadtverwaltung
beauftragt werden, dem Stadtrat ein Sanierungskonzept für die
Oberflächen der Radwege vorzulegen.
In der schriftlichen Anfrage vom 06.06.2019 erkundigt sich Herr StR
Marian Offman über Konzepte zur Sanierung von Radwegen bzw. den
Umgang mit Beschwerden sowie Verbesserungsmöglichkeiten der
Radinfrastruktur.
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05732 vom 26.07.2019 beantragen Herr StR
Alexander Reissl und Herr Bürgermeister Manuel Pretzl darzustellen,
welche baulichen, verkehrsplanerischen und verkehrsrechtlichen
Maßnahmen und Verbesserungen für den Radverkehr seit 2014
beschlossen, respektive realisiert wurden.
Inhalt
Der bisherige und der künftige Einsatz der Mittel wird dargestellt.
Die Vorgehensweise bei der Sanierung von Radwegen wird erläutert.
Eine Maßnahmenliste zu Radverkehrsmaßnahmen seit 2014 ist
als Anlage angefügt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04961 vom 07.02.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05273 vom 25.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05732 vom 26.07.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehr
- Fahrrad
- Radentscheid
- Sanierung
Ortsangabe
- / -
4.
Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen
5.
Jahresgenehmigung 2020 für Müllsammelfahrzeuge im Stadtgebiet München
6.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (Anlehnen), Rindermarkt 13-14
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Beschilderung und Absicherung der Arbeitsstelle Prinzregentenstraße, Eisbachbrücke („Winterpause“)
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Terminverschiebung der Fernwärmemaßnahme an der Prinzregentenstraße, Eisbachbrücke
9.
Umbau der Fahrspur unter dem alten Rathaus in eine Fußgängerzone
10.
Arbeiten im Straßenraum; hier: Rochus- und Pacellistraße, Fernwärme- und Fernkältemaßnahmen
11.
Arbeiten im Straßenraum; hier: Fürstenfelder und Kaufinger Straße, Fernkälteleitung
12.
Arbeiten im Straßenraum; hier: Marstallstraße, Fernkälteleitung Phase 2
13.
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“
Bürgerbegehren „Radentscheid“
Umsetzung - Teil I
Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015
Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018
Alter Botanischer Garten und Elisenstraße:
Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018
Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018
Altstadt-RadIring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019
Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV
Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
...
-
14-20 / A 05347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04691 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06015 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06445 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06467 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden.
Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden.
weiter siehe Beschlussvorlage
14.
Sanierung der Grünfläche zwischen Straße und Fußweg in der Liebig- und Christophstraße; Antwortschreiben
15.
(U) "Wohnungsbau in Holzbauweise"
- Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.04.2019
- Holzwohnungsbau weiter fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 15.10.2019
-
14-20 / A 06057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06526 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten,
in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen
Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten
und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo
Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm
für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit
dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer
Holzbauweise unterstützt werden können.
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort
für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham
Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung
des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur
Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen
als auch für Einzelprojekte vorlegen.
Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für
Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen
für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben.
mehr siehe Vorlage
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte
2.
Rücknahme des Antrags auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget, Musici München e.V.