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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. März 2005, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten-und Service Zentrum, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.
Erweiterung der Kinderkrippe Mathunistr. 6
2.
Buslinie 131; Haltestelle Schäufeleinstraße stadtauswärts
3.
Taktausdünnung Buslinie 131
2
Anträge
1.
Sanierung der Riegerhofstraße zwischen Gotthard - und Valpichlerstraße

02-08 / I 00099 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
3
Entscheidungsfälle
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Planungsreferat vom 18.01.05: Verlängerung der U 5 - West nach Pasing ( Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing vom 21.10.04 ) Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Schreiben Baureferat vom 18.01.05: Veranstaltung an der Von - der - Pfordten - Straße; Flohmarkt am 12.03.05
3.
Schreiben Baureferat vom 10.02.05: Veranstaltung am Laimer Anger; Osterfeuer am 27.03.05
4.
Schreiben Baureferat vom 04.02.05: Veranstaltung an der Von - der - Pfordten - Straße; Flohmarkt am 16.04.05
5.
Schreiben KVR vom 26.01.05: Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Landsberger Str. 357
6.
Schreiben KVR vom 27.01.05: Änderung des Haltverbots in der Helmpertstraße; Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung
7.
Schreiben KVR vom 04.01.05: Burgkmairstr. 48 Seite Fachnerstraße; Lieferzone ( Vertagung aus der Sitzung vom 01.02.05 )
8.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 09.02.05: Umrüstung der Rolltreppen am Laimer Platz ( Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 ) Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 12.04.05
5
Baumfällungen
1.
Antrag auf Fällung von 3 Fichten; Geyerspergerstr. 56
2.
Antrag auf Fällung von 1 Roteiche und 1 Platane; Rushaimerstr. 10
3.
Antrag auf Fällung von 2 Laubbäumen; Flintsbacher Str. 3
4.
Antrag auf Fällung von 1 Fichte; Agricolastr. 36
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben ( Baumbestandspläne )
7
Bauvorhaben
1.
Schäufeleinstr. 20; Neubau eines Mehrfamilienhauses ( 14 WE ) mit Tiefgarage
2.
Agricolastr. 36; Neubau einer Wohnanlage ( 9 WE ) mit Tiefgarage
3.
Schreiben ESV - Laim vom 05.02.05: Projekt Lukas - Schule / ESV - Riegerhofstraße
8
Sonstiges
1.
Schreiben Stadtkämmerei vom 17.01.05: Finanzplan 2004 - 2008
2.
Schreiben BA 21 Pasing -Obermenzing vom 17.01.05: Mobilfunk
3.
Schreiben BA 17 Obergiesing vom 11.01.05: Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen
4.
Schreiben Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e. V. vom 20.01.05: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2005
5.
Schreiben Baureferat vom 07.02.05: Einladung zu einer Informationsveranstaltung am 06.04.05
10
Protokolle
6.
Protokoll der BA - Sitzung vom 11.01.05
9
Umlauf
Antwortschreiben
1.
Schreiben Baureferat vom 17.01.05: Vernachlässigung des Kleinsteinpflasters, z. B. in der Perhamerstraße ( Schreiben BA vom 17.12.04 )
2.
Schreiben Planungsreferat vom 07.02.05: Mathunistr. 6; Erweiterung der Kinderkrippe
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
Schreiben Planungsreferat vom 19.01.05: Inderstorferstr. 16; Fällungsgenehmigung für 1 Eschenahorn
4.
Schreiben Planungsreferat vom 19.01.05: Weßlinger Str. 5; Fällungsgenehmigung für 1 Schwarzpappel
5.
Schreiben Planungsreferat vom 19.01.05: Fürstenrieder Str. 144; Fällungsgenehmigung für 2 Birken
6.
Schreiben Planungsreferat vom 19.01.05: Senftenauerstr. 2; Fällungsgenehmigung für 1 Eschenahorn
7.
Schreiben Planungsreferat vom 17.01.05: Joergstr. 6; Fällungsgenehmigung für 1 Rotfichte und 1 Walsnußbaum
8.
Schreiben Planungsreferat vom 17.01.05: Wilhelm - Riehl - Str. 50; Fällungsgenehmigung für 1 Fichte
9.
Schreiben Planungsreferat vom 17.01.05: Valpichlerstr. 121; Fällungsgenehmigung für 1 Schwarzkiefer sowie Genehmigung zur Kronenvolumenreduzierung an 1 Esche
10.
Schreiben Planungsreferat vom 18.01.05: Camerloherstr. 131; Fällungsgenehmigung für 1 Silberahorn sowie Genehmigung zur Kronenauslichtung an 4 Ahornbäumen, 2 Buchen und 1 Esche
11.
Schreiben Planungsreferat vom 18.01.05: Hogenbergstr. 3; Fällungsgenehmigung für 1 Schwarzpappel
12.
Schreiben Planungsreferat vom 18.01.05: Käpflstr. 5; Fällungsgenehmigung für 1 Bergahorn
13.
Schreiben Planungsreferat vom 18.01.05: Stürzerstr. 38; Fällungsgenehmigung für 1 Roßkastanie und 1 Eberesche
14.
Schreiben Baureferat vom 21.01.05: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schule Camerloherstr. 110
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Schreiben KVR vom 01.02.05: Schank - und Speisewirtschaft " Müller Brot ", Elsenheimerstr. 57
2.
Schreiben KVR vom 28.01.05: Schank - und Speisewirtschaft " Galatasaray Treff ", Landsberger Str. 199
3.
Schreiben KVR vom 24.01.05: Schank - und Speisewirtschaft " Pub 9 ", Veit - Stoß - Str. 9
4.
Schreiben KVR vom 04.02.05: Schank - und Speisewirtschaft " Ristorante Peperone ", Pronnerplatz 6
Vollzug der Grünanlagensatzung
1.
Schreiben Baureferat vom 03.02.05: Ausnahmebewilligung für einen Flohmarkt auf dem Hogenbergplatz am 09.04.05 und 17.09.05
2.
Schreiben Baureferat vom 03.02.05: Ausnahmebewilligung für einen Flohmarkt am Hogenbergplatz am 23.04.05
3.
Schreiben Baureferat vom 04.02.05: Ausnahmebewilligung für einen Flohmarkt am Agricolaplatz am 05.03.05
Bautenlisten
1.
Bautenlisten vom 17.01. - 23.01.05
1.1
Erstantragsverfahren a ) Joergstraße
1.2
Änderungsverfahren a ) Agricolastraße
2.
Bautenliste vom 24.01. - 30.01.05
2.1
Erstantragsverfahren a ) Gotthardstraße b ) Agnes - Bernauer - Straße c ) Endelhauserstraße d ) Gunzenlehstraße e ) Diesterwegstraße
3.
Bautenliste vom 31.01. - 06.02.05:
3.1
Erstantragsverfahren a ) Agricolastraße b ) Aindorferstraße c ) Schäufeleinstraße
3.2
Änderungsverfahren a ) Mitterhofstraße
3.3
Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren etc. a ) Agricolastraße b ) Landsberger Straße
4.
Bautenliste vom 07.02. - 13.02.05:
4.1
Erstantragsverfahren a ) Hönlestraße
4.2
Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren etc. a ) Gotthardstraße b ) Flotowstraße
WEB – Listen
1.
Schreiben Planungsreferat vom 04.02.05: Beantragte Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 16.01. - 31.01.05
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung vom 15.12.04: Zentrale Bahnflächen München, Hauptbahnhof - Laim - Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1925 Nymphenburg Süd, Bahnlinie ( nördlich ) , Nymphenburger Schlosspark, Herthastraße, Wotanstraße ( westlich ) und Winfriedstraße ( südlich ) - ehemaliger Rangierbahnhof und ESV - Gelände - ( Änderung des Bebauungsplanes Nr. 768 ) Billigungsbeschluss
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.05: Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen
3.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses, Kulturausschusses und Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.02.05: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.05: Bebauungsplan Nr. 1963, Fürstenrieder Str. 21 ( Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 425 a ) / Aufstellungsbeschluss
5.
Beschluss des Verwaltungs - und Personalausschusses vom 03.02.05: Ablauf von Bürgerversammlungen; Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung
Sonstiges
6.
Schriftverkehr aus der BA - Sitzung vom 11.01.05
7.
Schreiben Schul - und Kultusreferat vom 26.11.04: Protokoll zum Eltern - / Leiterinnen - Treffen im Kindergartenjahr 2004 / 2005
8.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 09.02.05: Broschüre " Genuss und Qualität mit Bio - Lebensmittel in der Außer - Haus - Versorgung "