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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. April 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten-und Service Zentrum, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.
Kreuzung Valpichler - / Von - der - Pfordten - Straße
2.
Euro-Skate-Halle in der Leopoldstr. 250; Finanzierung über Litfasssäulenwerbung in allen Stadtbezirken
3.
Rauchverbot auf Spielplätzen
4.
Gaststätte " Galatasaray Treff " , Landsberger Str. 199 / Lärmbeschwerden
2
Anträge
1.
Behindertengerechter Zugang zu Bürgerversammlungen
2.
Jugendzentrum " Das Laimer "
3.
Beantragung eines weiteren Einsatzes des Wasserspielbusses der " MünchnerSommerSpielAktion " sowie Übernahme der Kosten aus dem BA - Budget
4.
Anbringung eines grünen Abbiegepfeils an der Ampelanlage / Rechtsabbiegespur der Landsberger Straße in Höhe des Baumarktes " Bauhaus "
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Antrag Eltern - Kind - Initatitve Laimer Schlümpfe e. V. auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 5.000 € für Ausstattung der Nebenräume mit Mobiliar und Spielgeräten
2.
Beschlussvorlage KVR:
Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Gotthard - / Willibaldstraße zu Gunsten der Gotthardstraße bei Ampelausfall ( Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 )
3.
Beschlussvorlage KVR:
Zebrastreifen am Laimer Platz sowie Erneuerung der Radwegmarkierung und Hinweisschild Radweg ( Empfehlung Nr. 26 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 )
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Planungsreferat vom 16.02.05:
Sinnvolle Zusammenarbeit zwischen dem " ESV Laim " und der privaten " Lukasschule " ( Public - Private - Partnership ); Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Schreiben Direktorium vom 16.02.05:
Neue Form der Feste junger Erwachsener
3.
Schreiben KVR vom 08.03.05:
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Blade Night 2005 vom 02.05. - 29.08.05
4.
Schreiben Baureferat vom 17.03.05:
Flohmarkt auf dem Hogenbergplatz am 08.10.05
5.
Schreiben Direktorium vom 17.03.05:
Anhörung der BAs in stadtratspflichtigen Angelegenheiten
5
Baumfällungen
1.
Haunerstr. 6: Fällung von 1 Fichte
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben (Baumbestandsplan)
1.
Flotowstr. 30: Neubau eines Wohngebäudes ( 1 WE ) mit Garage / Vorbescheid
2.
Landsberger Str. 294: Neubau eines Verwaltungsgebäudes
3.
Inderstorferstr. 68: Neubau einer Wohnanlage mit 3-fach-Stapelparker
4.
Gotthardstr. 85: Neubau eines Mehrfamilienhauses ( 12 WE ) mit Tiefgarage / Tektur
7
Bauvorhaben
1.
Gotthardstr. 53: Neubau eines Geschäftshauses mit Büro und Laden ( Gotthardstr. 53 / Fürstenrieder Str. 70 ) / Vorbescheid
2.
Landsberger Str. 294: Neubau eines Verwaltungsgebäudes
3.
Inderstorferstr. 68: Neubau einer Wohnanlage ( Haus 1 - 3 ) mit 3 - fach - Stapelparker
8
Sonstiges
1.
Schreiben Baureferat vom 02.03.05:
Absage der angekündigten Informationsveranstaltung am 06.04.05
2.
Schreiben BA 21 Pasing - Obermenzing vom 02.03.05:
Fertigstellung der U 5 West nach Pasing ( Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Obermenzing am 21.10.04 )
3.
Schreiben MVG vom 28.02.05:
Neues Busnetz; Einladung zur abschließenden " Manöverkritik " am 27.04.05
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 11.03.05:
Übermittlung sensibler Einrichtungen an alle Mobilfunkbetreiber; Antrag des BA 21
5.
Schreiben Baureferat vom 21.03.05:
Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht
9
Protokolle
1.
Protokoll der BA - Sitzung vom 01.02.05
2.
Protokoll der Sitzung des UA Kinder und Jugend vom 01.03.05
10
Umlauf
Antwortschreiben
1.
Schreiben Planungsreferat vom 17.02.05:
Bebauungsplan Nr. 1771, ehemaliges Tram - Depot
2.
Schreiben KVR vom 02.03.05:
Von - der - Pfordten - Straße; Anordnung von Tempo 30 auf ganzer Straßenlänge, Zebrastreifen auf Höhe des Spielplatzes an der Valpichlerstraße
Vollzug der Baumschutzverordnung
Budgetzuwendungen
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Schreiben KVR vom 08.03.05:
Gaststätte " Siedlerheim ", Gotthardstr. 1
Vollzug der Grünanlagensatzung
1.
Schreiben Baureferat vom 04.03.05:
Osterfeuerfeier am 27.03.05 auf dem Laimer Anger
2.
Schreiben Baureferat vom 04.03.05:
Flohmarkt am 16.04.05 am Spielplatz Von - der - Pfordten - Straße / Valpichlerstraße
Baugenehmigungen
Bautenlisten
1.
Bautenliste vom 14.02. - 20.02.05
1.1
Erstantragsverfahren
a ) Agricolastraße
b ) Genovevaweg
2.
Bautenliste vom 21.02. - 27.02.05
2.1
Erstantragsverfahren
a ) Junkerstraße
b ) Fürstenrieder Straße
2.2
Änderungsverfahren
a ) Helmpertstraße
b ) Veit - Stoß - Straße
3.
Bautenliste vom 28.02. - 06.03.05
3.1
Änderungsverfahren
a ) Senftenauerstr. 84
b ) Gotthardstr. 85
3.2
Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren etc.
a ) Lanzstr. 24
4.
Bautenliste vom 07.03. - 13.03.05:
4.1
Änderungsverfahren
a ) Genovevaweg 17
5.
Bautenliste vom 14.03. - 20.03.05
5.1
Erstantragsverfahren
a ) Agnes - Bernauer - Platz 8
b ) Hartelstr. 15
5.2
Änderungsverfahren
a ) Agnes - Bernauer - Straße
WEB – Listen
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.05:
Bebauungsplan Nr. 1963, Fürstenrieder Str. 21 ( Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 425 a ); Aufstellungsbeschluss
2.
Beschluss des Schulausschusses vom 16.02.05:
Anpassung des städtischen Kindergartenvorsorgungsziels / Grundsatzbeschluss
3.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05:
Zuschussnehmerdatei 2005; Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich " Förderung freier Träger " des Sozialreferates / Zentrale
4.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05:
Zuschussnehmerdatei 2005; Vollzug des Haushaltsplaes 2005 für den Bereich " Förderung feier Träger " des Amtes für Soziale Sicherung
5.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05:
Zuschussnehmerdatei 2005; Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich " Förderung der freien Träger " des Stadtjugendamtes; Rücknahme der Mittelkürzungen an den Kreisjugendring und Wiederherstellung des Standes 2002 bzw. keine weiteren Kürzungen
6.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder - und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses und des Sozialhilfeausschusses vom 01.03.05:
Zuschussnehmerdatei 2005; Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich " Förderung der freien Träger " des Amtes für Wohnen und Migration
7.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.02.05:
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III / 3, Stiftsbogen, Walter - Hopf - Weg, Bundesautobahn A 96, Schröfelhofstraße, Kurparkstraße
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05:
Wohnen in München III / Wohnungsbauprogramm 2005/2006
9.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05:
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Nahversorgung in München
10.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05:
Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2004
11.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a, Bahnhof Pasing ( südlich ), Offenbachstraße
( östlich ), Landsberger Straße ( nördlich ), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße
( beidseitig ) / Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 30 b Teil 3 / Billigungsbeschluss / Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1922
12.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1894 a, Landsberger Straße nördlich, Wotanstraße beiderseits, Fürstenrieder Straße nördlich ( Laimer Knoten )
13.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05:
Auswirkung der LKW - Maut auf München
14.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05:
Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs - und Zentrumsbereich von Pasing; Verkehrskonzept Pasing - Zentrum, Trambahnverlängerung Linie 19 bis Bahnhof Pasing
15.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.05:
Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund
16.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.05:
Baumfällungen und Baumplanzungen im öffentlichen Grün
17.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.05:
Baumschutz bei städtischen Baumaßnahmen und in Grünanlagen
18.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05:
Magnetschwebebahn München, Hauptbahnhof - Flughafen ( MSB )
19.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.03.05:
Städtbauliche Verträge zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1894 a; Landsberger Straße
( beiderseits ), Fürstenrieder Straße ( nördlich ), Wotanstraße ( südlich ) - " Laimer Knoten "
Sonstiges
1.
Schriftverkehr aus der BA - Sitzung vom 01.02.05
2.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 22.02.05:
Mobilfunkt; Baubeginnsanzeige
3.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 24.02.05:
Broschüre " München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2005 "
4.
Schreiben Direktorium vom 03.03.05:
Bürgerversammlungen mit Multimedia - Präsentation im Jahr 2005
5.
Schreiben Beratungsstelle Wohnen - Stadtteilarbeit e. V. vom 16.03.05:
Einladung zum Workshop " Wohnen für alle ! ? - Wohnungspolitische Perspektiven und Initiativen für München " am 05.04.05
6.
Schreiben Münchner Forum vom 17.03.05:
Einladung zur Veranstaltung " Münchner Zwiegespräche zur Bildung / Bildung - Stunde Null: Das Münchner Forum stellt Grundsatzfragen " am 08.04.05
7.
Schreiben Direktorium vom 17.03.05:
Informationsveranstaltung für die BA - Vorsitzenden vom 02.03.05; Jahresbericht 2004 bzgl. des Budget für BAs
8.
Schreiben MVG vom 16.03.05:
Trambahnlinien 18 und 19
9.
Schreiben Münchner Kinder - und Jugendforum vom 22.03.05:
Protokoll zum Informationsabend zum Modellprojekt " Kinder - Aktions - Koffer " in Laim
10.
Protokoll zum BA - Vorsitzendentreffen vom 03.03.05