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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. November 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Service Zentrum, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Aufstellen von zwei Litfasssäulen zur Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung Euro Skate
2.
Grundschule an der Fürstenrieder Str. 30:
Verlegung der Bushaltestelle vor GS / HS Fürstenrieder Straße
3.
Projekt " Die größte von Kindern der verschiedenen Sozialschichten gestaltete Kunstgalerie"
4.
Sport - Verein München von 1880 e. V. : Zuschuss für die 125 - Jahr - Feier aus dem BA - Budget
5.
Abfallbehälter an der U - Bahn - Station Westendstraße
2
Anträge
1.
CSU - Fraktion: Überprüfung von Sicherheits - und Lärmvorschriften beim Nachtwerk - Musiktheater in der Landsberger Straße
2.
FDP: Anbringung zweier doppelseitiger Hinweisschilder zur Erkennung des Rubinstein - Saals im Steinway - Haus an der Landsberger Str. 336
3.
SPD - Fraktion: Erneuerung des Pausenhofs der Grundschule Droste - Hülshoff - Str. 9
4.
SPD - Fraktion: Wertstoffcontainer - Standort Gotthardstraße Höhe Ilmmünsterstraße
5.
Bündnis 90 / Die Grünen: Taubenfreie Trambahnhaltestellen
6.
Bündnis 90 / Die Grünen: Mit dem Rad sicher in Laim 1 / Aindorferstraße
7.
Bündnis 90 / Die Grünen: Mit dem Rad sicher in Laim 2 / Schrobenhausener Straße
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Zuschuss aus dem Budget für den Kauf einer wetterfesten Außenbühne in Höhe von 1.800 Euro; Antragsteller: Bürgertreff Laim e. V.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 06.10.05:
Elektronisches Ratsinformationssystem ( RIS ) Umsetzung Stufe II - Anschluss der Bezirksausschüsse an das System;
Auswirkungen auf die technische Ausstattung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder
2.
Schreiben Baureferat vom 11.10.05:
Jugendtreff Grünanlage Valpichler - / Von - der - Pfordten - Straße
3.
Schreiben Baureferat vom 11.10.05:
Spielplatz in der Grünanlage Käthe - Bauer - Weg; Ortstermin vom 05.10.05
4.
Schreiben KVR vom 12.10.05:
Haltverbot Lautensackstraße
5.
Schreiben KVR vom 10.10.05:
LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße
5
Baumfällungen
1.
Agricolastr. 34: 1 Birke
2.
Högerstr. 5 und 7: 1 Pappel
3.
Weißenfelderstr. 2: 1 Fichte
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben (Baumbestandsplan)
7
Bauvorhaben
1.
Landsberger Str. 185: Errichtung einer Werbeanlage
2.
Landsberger Str. 372: Neubau eines Autohauses mit Büroflächen und TG / Tektur
8
Sonstiges
1.
Behindertengerechter Zugang zur Bürgerversammlung
9
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 13.09.05
2.
Protokoll der Sitzung vom 04.10.05
10
Umlauf
1.
Schreiben KVR vom 19.09.05:
Lärmbelästigung an der Ecke Lautensackstraße / Straubinger Straße
2.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.09.05:
Mängelbeseitung nach Tram - Gleis - Sanierung an der Kreuzung Agnes - Bernauer - Straße / Fürstenrieder Straße ( Antrag Nr. 127 vom 01.02.05 bzw. Schreiben vom 11.07. und 19.08.05 )
3.
Schreiben Baureferat vom 12.10.05:
Zweirichtungsradweg in der Gotthardstraße zwischen Willibaldstraße und Fischer - von - Erlach - Straße ( Antrag Nr. 465 vom 12.07.05 )
4.
Schreiben MVG vom 19.07.05:
Beschilderung Bus im S-Bahnbereich Laim ( Antrag Nr. 358 vom 16.06.05 )
5.
Schreiben Direktorium vom 27.09.05:
Förderprogramm " Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt " - Bürgerbeteiligung in des Stadtvierteln
6.
Schreiben Baureferat vom 04.10.05:
Wechsel des Abteilungsleiters Straßenunterhalt und - betrieb
7.
Schreiben Baureferat vom 13.10.05:
Winterdienst 2005 / 2006 - Allg. Übersicht der Einsatzgebiete
8.
Schreiben Sozialreferat vom 26.09.05:
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum; Joergstraße
9.
Schreiben Sozialreferat vom 17.10.05:
Genehmigung der Zweckentfremdung durch Abbruch; Landsberger Straße
10.
Schreiben KVR vom 07.10.05:
Gaststätte " Agnes - Bernauer - Stuben ", Friedenheimer Str. 27; unveränderte Fortführung
11.
Schreiben KVR vom 13.10.05:
Gaststätte " Am Ziel ", Aindorferstr. 137; unveränderte Fortführung
12.
Schreiben Planungsreferat vom 26.09.05:
Broschüre " Nahverkehrsplan der LH München "
13.
Schreiben Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit vom 10.10.05:
Ergebnisprotokoll der Sitzung am 14.06.05
14.
Schreiben Direktorium vom 11.10.05:
Abrechnung Budgetmittel, Zuschuss für Ersatz der alten Bühnenvorhangs; Antragsteller: Bürgertreff Laim e. V.
15.
Schreiben Direktorium vom 14.10.05:
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für einen Ausflug des Streitschlicherteams der Hauptschule an der Fürstenrieder Straße; Antragsteller: schule - beruf e.V.
16.
Schreiben Direktorium vom 14.10.05:
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für ein Sommerfest; Antragsteller: Kath. Pfarramt zu den heiligen zwölf Aposteln
17.
Schreiben Direktorium vom 14.10.05:
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für die 125 - Jahr - Feier; Antragsteller: Sportverein München von 1880 e.V.
18.
Schreiben Direktorium vom 21.10.05:
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für eine Ausbildungsfahrt der StreitschlichterInnen der Hauptschule an der Fürstenrieder Straße; Antragsteller: schule - beruf e. V.
19.
Schreiben Direktorium vom 25.10.05:
Verwendungsnachweis über den Zuschuss aus dem Budget des BA 25 für Laimer Stadtteilfest ; Antragsteller: Regionale Arbeitsgemeinschaft Soziales
20.
Bautenliste vom 19.09. - 25.09.05:
1. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a ) Landsberger Str. 290
b ) Fürstenrieder Str. 21
c ) Joergstr. 29
21.
Bautenliste vom 26.09. - 02.10.05
1. Änderungsverfahren
a ) Willibaldstr. 157
2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a ) Landsberger Str. 209
22.
Bautenliste vom 03.10. - 09.10.05:
1. Erstantragsverfahren
a ) Valpichlerstr. 74
b ) Flatinstr. 11 a
23.
Bautenliste vom 10.10. - 16.10.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Aindorferstr. 135
2. Änderungsverfahren
a ) Landsberger Str. 372
3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a ) Landsberger Str. 215
24.
Bautenliste vom 17.10. - 23.10.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Johannes - Scharrer - Str. 2
25.
Schreiben des BA 1 Altstadt - Lehel vom 19.10.05:
Schließung dezentraler Kultureinrichtungen
26.
Schreiben BA 3 Maxvorstadt vom 20.10.05:
Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die BAs bei Errichtung von Freischankflächen
27.
Schreiben BA 5 Au - Haidhausen vom 30.09.05:
Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung
28.
Schreiben BA 9 Neuhausen - Nymphenburg vom 20.10.05:
Mobilität von BA - Mitgliedern
29.
Schreiben BA 15 Trudering - Riem vom 24.10.05:
Schließung dezentraler Kultureinrichtungen
30.
Schreiben BA 18 Untergiesing - Harlaching vom 06.10.05:
Auskunft über Ersatzlösung für die bislang auf dem Gelände der Säbener Straße untergebrachten Baseball - Vereine; Einstellung der Mittel für eine Verlagerung in Investitionsliste 1 des MIP
31.
Schreiben Planungsreferat vom 20.09.05:
Willibaldstr. 65 a; Fällungsgenehmigung
32.
Schreiben Planungsreferat vom 22.09.05:
Eckermannstr. 3; Fällungsgenehmigung
33.
Schreiben Planungsreferat vom 13.10.05:
Aindorferstr. 137, Fällungsgenehmigung
34.
Schreiben Planungsreferat vom 13.10.05:
Eckermannstr. 21, Fällungsgenehmigung
35.
Schreiben Planungsreferat vom 20.10.05:
Camerloherstr. 40; Fällungsgenehmigung
36.
Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.05:
Realisierung Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005
37.
Beschluss des Verwaltungs - und Personalausschusses vom 28.09.05:
Änderung der BA - Satzung; Anhörung für den BA beim Kauf von Grundstücken
38.
Beschluss des Kulturausschusses vom 29.09.05:
Keine Privatvermietung der freiwerdenden Räume der Meldestelle in der Fürstenrieder Straße ( Antrag Nr. 1778 vom 13.01.04 )
39.
Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05:
Perspektive München; Bericht zur Stadtentwicklung 2003
40.
Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05:
Erhalt des Rex und Laimer`s
41.
Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05:
Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms " Wohnen in München III " ( KomPro/B )
42.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltskonsolidierung / Feinkonzept 2006
43.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltsplan 2006; Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Wohnen und Migration
44.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltsplan 2006; Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Soziale Sicherung
45.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltsplan 2006; Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Stadtjugendamtes
46.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05:
Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
47.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses vom 11.10.05:
Kinderkrippe Haslangstr. 46; Erhöhung des Investitionskostenzuschusses an den Träger für den Umbau
48.
Beschluss des Umweltausschusses vom 11.10.05:
Lärmminderungsplan für München, EU - Umgebungslärmrichtlinie
49.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.05:
Perspektive München - PM Aktuell, Geburtenentwicklung in München
50.
Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses vom 12.10.05:
Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrates vom 02.07.03: - Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze, - Raum - und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der LH München; Überlassung für schulfremde Zwecke
51.
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 18.10.05:
Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG ( T - Com ), Innovationsprojekt T - HOME SPEED
52.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau - und Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs - und Personalausschusses vom 09.11.05:
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
53.
Schreiben Münchner Forum vom 29.09.05: Standpunkte 6/2005
54.
Schreiben Münchner Forum vom 20.10.05: Standpunkte 8/2005
55.
Mittelaltermarkt und Adventsspektakel 2005
56.
Schreiben Selbsthilfezentrum München vom 21.10.05:
Einladung zu einem Fachgespräch " 1 Jahr Hartz IV und Zuwanderungsgesetz " am 05.12.05
57.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 13.09.05
58.
Schriftverkehr aus der BA - Sitzung 04.10.05