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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2005, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Service Zentrum, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.1.1
Bericht durch Herrn von Sievers zur Sozialen Arbeit im Stadtbezirk
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Straßenübergang am Spielplatz " Burgkmairstraße "
2.
Backstage; Verunreinigung durch Scherben im Bereich Friedenheimer Brücke und Landsberger Straße
3.
Baustelle im Fußgängerbereich Fürstenrieder Str. 65
2
Anträge
1.
Bündnis 90 / Die Grünen: Mit dem Radl sicher durch Laim 2 / Schrobenhausener Straße ( Vertagung aus der BA - Sitzung vom 08.11.05 )
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Zuschuss aus dem Budget für Offene Adventwerkstatt am 03.12.05 in Höhe von 220 Euro; Antragsteller: Familienzentrum Laim
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Zuschuss aus dem Budget für das 3. Laimer Faschingstreiben am 25.02.06 in Höhe von 2.000 Euro; Antragsteller: Faschingsclub Laim e. V.
3.
Maibaum am Laimer Anger ?
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Baureferat vom 09.11.05:
Aufstufung der Straße U 1518 ( bis jetzt ohne eigenen Namen ) bei der Landsberger Str. 185
2.
Schreiben KVR vom 14.11.05:
Siglstraße - Verlängerung Haltverbot
3.
Schreiben Schul - und Kultusreferat vom 09.11.05:
Flächendeckende Aufstellung von 4 F - Circle - Bewegungsinseln
4.
Schreiben KVR vom 18.11.05:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Reindlstr. 69
5
Baumfällungen
1.
Agricolastr. 64: 1 Fichte
2.
Vohburger Str. 8: 1 Blaufichte
3.
Landsberger Str. 290: 1 Rotbuche
6
Baumfällungen in Verbindung mit Bauvorhaben (Baumbestandsplan)
1.
Senftenauerstr. 84: Anbau an die Doppelhaushälfte sowie Errichtung zweier Gauben und einer Garage
7
Bauvorhaben
1.
Landsberger Str. 242: Errichtung einer Werbeanlage
2.
Landsberger Str. 244: Errichtung einer Werbeanlage
8
Sonstiges
1.
Termine 2006
9
Protokolle
1.
Protokoll der BA - Sitzung vom 08.11.05
10
Umlauf
1.
Schreiben Baureferat vom 04.11.05:
Umgehender Beginn der Planungen für die Umweltverbundröhre ( Antrag Nr. 650 vom 13.09.05 )
2.
Schreiben Baureferat vom 02.11.05:
Errichtung einer Verkehrsinsel zwischen den Fahrbahnen der Von - der - Pfordten - Straße in Höhe der Valpichlerstraße ( Antrag Nr. 652 vom 13.09.05 )
3.
Schreiben Baureferat vom 14.11.05:
Spielplatz an der Burgkmairstraße ( Schreiben BA vom 18.10.05 )
4.
Schreiben MVG vom 21.10.05:
Arbeiten an den Straßenbahngleisen Ecke Zschokke - / Siglstraße ( Schreiben BA vom 04.10.05 )
5.
Schreiben MVG vom 04.11.05:
Blade Night ( Schreiben BA vom 05.10.05 )
6.
Schreiben Stadtkämmerei vom 15.11.05:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010; Anhörung der BAs ( Schreiben BA vom 18.10.05 )
7.
Schreiben Baureferat vom 21.11.05:
Jugendtreffpunkt Grünanlage Valpichler - / Von - der - Pfordten - Straße ( Schreiben BA vom 14.11.05 )
8.
Schreiben 2. Bürgermeisterin Dr. Burkert vom 09.11.05:
Anbringung von " Stifterschildern " an vom BA finanzierten Ruhebänken
9.
Schreiben Direktorium vom 16.11.05:
Broschüre " Das Direktorium stellt sich vor "
10.
Schreiben Direktorium vom 31.10.05:
Bürgerversammlungen mit Multimedia-Präsentation im Jahr 2006
11.
Schreiben Direktorium vom 07.11.05:
Budget für Bezirksausschüsse; 20 % - Pauschale für eigene Veranstaltungen
12.
Schreiben Direktorium vom 15.11.05:
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Bürgertreff Laim e. V.
13.
Schreiben Direktorium vom 11.11.05:
Zuschuss aus dem Budget an ESV München - Laim v. 1910 e. V.; Verwendungsnachweis
14.
Schreiben Direktorium vom 11.11.05:
Zuschuss aus dem Budget an Sportverein München von 1880 e.V.
15.
Schreiben Direktorium vom 23.11.05:
Zuschuss aus dem Budget an Kath. Pfarramt zu den heiligen 12 Aposteln; Verwendungsnachweis
16.
Schreiben Direktorium vom 21.11.05:
Zuschuss aus dem Budget an Bürgertreff Laim e. V.; Verwendungsnachweis
17.
Schreiben KVR vom 17.11.05:
Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 26.11.05, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
18.
Schreiben KVR vom 09.08.05:
Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Mitterhoferstr. 12
19.
Schreiben KVR vom 05.09.05:
Fürstenrieder Str. 95 Seite Hohenwarter Straße, Kurzparkzone
20.
Schreiben KVR vom 14.11.05:
Drehgenehmigung für den 29.11.05
21.
Schreiben Sozialreferat vom 26.10.05:
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Rilkestraße
22.
Schreiben Baureferat vom 27.10.05:
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen, Schulen an der Fürstenrieder Str. 30, Droste - Hülshoff - Str. 9 und Schrobenhausener Str. 15
23.
Schreiben Planungsreferat vom 15.11.05:
Agricolastr. 34; Bestätigung, dass zur Fällung beantragter Baum nicht der Baumschutzverordnung unterliegt
24.
Schreiben Planungsreferat vom 24.10.05:
Fröbelpl. 4; Fällungsgenehmigung
25.
Schreiben Planungsreferat vom 24.10.05:
Eckermannstr. 16; Fällungsgenehmigung
26.
Schreiben Planungsreferat vom 21.11.05:
Weißenfelderstr. 2; Fällungsgenehmigung
27.
Bautenliste vom 24.10. - 30.10.05 und 31.10. - 06.11.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Kirchmairstr. 26
b ) Hönlestr. 46
c ) Schäufeleinstr. 3
28.
Bautenliste vom 07.11. - 13.11.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Rushaimerstr. 56
b ) Veit - Stoß - Str. 7
c ) Agricolastr. 53
d ) Diesterwegstr. 6
2. Änderungsverfahren
a ) Gotthardstr. 85
29.
Bautenliste vom 14.11. - 20.11.05
1. Erstantragsverfahren
a ) Senftenauerstr. 112
b ) Senftenauerstr. 114
c ) Agnes - Bernauer - Str. 82
d ) Senftenauer Str. 116
2. Änderungsverfahren
a ) Landsberger Str. 294
30.
Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05:
Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003
31.
Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.05:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897, Agnes - Bernauer - Straße ( südlich ), Kapruner Straße ( westlich ), Fischer - von - Erlach - Straße ( östlich )
32.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltsplan 2006, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Wohnen und Migration
33.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltsplan 2006, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Soziale Sicherung
34.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltsplan 2006, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich " Förderung freier Träger " des Stadtjugendamtes
35.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfe- und Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.10.05:
Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006
36.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05:
Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
37.
Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.05:
Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005
38.
Beschluss der Vollversammlung vom 26.10.05:
S - Bahn - Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz ( AEG ); a ) Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost - Bereich Isar bis Ostbahnhof / Leuchtenbergring, Anhörungsverfahren, Stellungnahme der LH München, b ) Weitere Information zu den Verfahren für die 2. S - Bahn - Stammstrecke
39.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses vom 08.11.05:
A) Allgemeines zum Thema G 8 und IZBB, B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums ( G 8 ), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer - Grimm - Str. 1, D) Weitere IZBB - Baumaßnahmen, E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8
40.
Beschluss des Schulausschusses vom 09.11.05:
A) Allgemeines zum Thema G 8 und IZBB, B) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums ( G 8 ), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer - Grimm - Str. 1, D) Weitere IZBB - Baumaßnahmen, E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8
41.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05:
Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
42.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05:
Perspektive München, Münchner Bürgerinnen - und Bürgerbefragung 2006
43.
Beschluss des Sportausschusses vom 22.11.05:
ESV München - Laim e.V. ; Dreifachsporthalle, Freisportflächen und Vereinsräume an der Riegerhofstraße in Kooperation mit der privaten evangelischen Lukasschule
44.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.05:
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
45.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschuss vom 29.11.05:
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung; Bayerisches Kinderbildungs - und -betreuungsgesetz ( BayKiBiG ), Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder ( Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG ); Auswirkung der neuen Gesetzeslage auf die Kindertagespflege in Familien
46.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05:
Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
47.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05:
Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
48.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.05:
Zentrale Bahnflächen München, Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Teilgebiet Birketweg; Billigungsbeschluss ( 2. Billigung ) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
49.
Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.12.05:
Kultur im Stadtquartier, Kultur - Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen, Evaluierung kultureller Zentren, Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen
50.
Schreiben Sozialreferat vom 10.11.05:
" Dass Sie uns nicht vergessen...." Menschen in der Illegalität in München, ein Stadtratsbeschluss und seine Folgen; Einladung zur Informations - und Diskussionsveranstaltung am 05.12.05
51.
Schriftverkehr aus der BA - Sitzung vom 08.11.05