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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Januar 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung

14-20 / V 17270 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2018 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlustes 2018 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlustes wird unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2018 fest und beschließt den Jahresüberschuss in Höhe von 4.152.899,49 € in die Bilanz 2019 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresüberschusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns. Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung

14-20 / V 17271 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2018 der SgM ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2018 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2018 fest und beschließt, den Jahresgewinn 2018 in Höhe von 223.772,53 € in die Bilanz 2019 vorzutragen. Der Gewinnvortrag 2018 in Höhe von 53.280,00 € wird zur Stammkapitalverzinsung an den städtischen Haushalt abgeführt und der Restbetrag in Höhe von 170.492,53 € der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung

14-20 / V 17272 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Jahresabschluss 2018 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 der Gemeindeord- nung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Behandlung des Jahresverlustes 2018 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Behandlung des Jahresverlustes unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2018 fest und beschließt, den Jahresverlust 2018 in Höhe von 993.347,03 € in die Bilanz 2019 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresverlusts Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
4.
Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume. München macht mit! Antrag Nr. 14-20 / A 05268 von Frau StRin Anja Burkhardt vom 25.04.2019 Aktion „Einheitsbuddeln“ Bäume für München am 03. Oktober Antrag Nr. 14-20 / A 05816 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Vorländer vom 14.08.2019 Bäume in München 3 Ein Baum für jedes Baby Antrag Nr. 14-20 / A 06001 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall vom 27.09.2019 Baumpflanzaktion - mehr Bäume für München! Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 01662 von der SPD-Fraktion vom 11.12.2019


14-20 / V 16595 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume. München macht mit! Antrag Nr. 14-20 / A 05268 von Frau StRin Anja Burkhardt vom 25.04.2019 Aktion „Einheitsbuddeln“ Bäume für München am 03. Oktober Antrag Nr. 14-20 / A 05816 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Vorländer vom 14.08.2019 Bäume in München 3 Ein Baum für jedes Baby Antrag Nr. 14-20 / A 06001 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall vom 27.09.2019 Inhalt Die Landeshauptstadt München (LHM) beteiligt sich aktiv an der Kampagne „Plant-for-the-Planet“ von Felix Finkbeiner und ermöglicht einen Baum für jedes Baby. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Die LHM unterstützt die Initiative „Plant-for-the-Planet“ weiterhin und pflanzt in den nächsten fünf Jahren durchschnittlich 100.000 Bäume pro Jahr. Darüber hinaus erhält jedes in einer Münchner Klinik neu geborene und anschließend in München wohnhafte Kind ab dem 01.01.2020 von der LHM als Willkom- mensgeschenk ein Tütchen mit Baumsamen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaschutz, Klimawandel, CO2-Senken, Klimaanpassung, Wald Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Privatstraße auf dem Gut Freiham

14-20 / V 16959 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Benennung einer Privatstraße auf dem Gelände des Gutes Freiham, im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied. Inhalt Die Edith-Haberland-Wagner Stiftung hat die Benennung einer privaten Verkehrsfläche auf dem Gelände des Gutes Freiham beantragt. Die Zufahrtsstraße soll nach Therese Wagner benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die private Zufahrtsstraße zum Gut Freiham wird Therese- Wagner-Straße benannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freihamer Allee, Centa-Hafenbrädl-Straße, Schloss Freiham, Wattplatz Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Benennung von sechs Straßen im Baugebiet Friedrich-Creuzer-Straße / Karl-Marx-Ring

14-20 / V 16958 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung für das Neubaugebiet zwischen Friedrich- Creuzer-Straße und Karl-Marx-Ring im 16. Stadtbezirk; Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 2090 am südöstlichen Stadtrand. Inhalt Am südöstlichen Stadtrand, zwischen Friedrich-Creuzer-Straße und Karl-Marx-Ring, wird derzeit ein umfangreiches Neubaugebiet realisiert. Es müssen dort sechs Straßen neu benannt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Straßen werden wie folgt benannt: U-1773: Hans-A.-Engelhard-Straße U-1774: Zenzl-Mühsam-Straße U-1775 und U-1777: Franz-Heubl-Straße U-1776 westlicher Teil: Kiewstraße U-1776 nördlicher Teil: Veronastraße U-1776 östlicher Teil: Hararestraße Gesucht werden kann im RIS auch unter: Alexisweg, Hugo-Lang-Bogen, Niederalmstraße Ortsangabe 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“ Ausweitung der Stiftungszielgruppen Änderung Stiftungssatzung „Alte Heimat“ Antrag Nr. 14-20 / A 04166 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Sabine Bär vom 12.06.2018

  • 14-20 / A 04166 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16685 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung Städtebauliches Entwicklungskonzept "Alte Heimat"; Anpassung und Aktualisierung der Stiftungssatzung und der Stiftungszielgruppen Inhalt Darstellung der vorgeschlagenen Anpassung und Ausweitung der Stiftungszielgruppen im Hinblick auf die Aktualisierung der Stiftungssatzung inklusive Entscheidungsvorschläge, Beantwortung des Stadtratsantrags zur Stiftungssatzung Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Anpassungen der Zielgruppen im Rahmen der Überarbeitung der Stiftungssatzung der "Jubiläums- stiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat" gemäß der Entscheidungsvorschläge des Kommunalreferates (KR). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Alte Heimat, Stiftungssatzung, Stiftungszielgruppen, Zschokkestraße, Kiem-Pauli-Weg, Burgkmairstraße Ortsangabe 25. Stadtbezirk (Laim): Kiem-Pauli-Weg 1-69, Zschokkestraße 41- 49, Burgkmairstraße 9, Hans-Thonauer-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)