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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Januar 2020, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2018 des Abfallwirtschaftsbetriebes München
ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem
Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die
Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung
des Jahresverlustes 2018 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht
des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die
Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung
des Jahresverlustes wird unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2018 fest
und beschließt den Jahresüberschuss in Höhe von 4.152.899,49 €
in die Bilanz 2019 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresüberschusses, Entlastung, Verwendung
des Jahresgewinns.
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2018 der SgM ist gemäß § 25 Abs. 3
Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung
vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen.
Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2018 zu
entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht
der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die
Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung
des Jahresgewinns wird unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2018 fest
und beschließt, den Jahresgewinn 2018 in Höhe von 223.772,53 €
in die Bilanz 2019 vorzutragen.
Der Gewinnvortrag 2018 in Höhe von 53.280,00 € wird zur
Stammkapitalverzinsung an den städtischen Haushalt abgeführt
und der Restbetrag in Höhe von 170.492,53 € der allgemeinen
Rücklage zugeführt. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass
Der Jahresabschluss 2018 der Markthallen München (MHM) ist
gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat
zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 der Gemeindeord-
nung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über
die Behandlung des Jahresverlustes 2018 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht
der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die
Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Behandlung
des Jahresverlustes unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2018 fest
und beschließt, den Jahresverlust 2018 in Höhe von 993.347,03 €
in die Bilanz 2019 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresverlusts
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
4.
Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume.
München macht mit!
Antrag Nr. 14-20 / A 05268 von
Frau StRin Anja Burkhardt vom 25.04.2019
Aktion „Einheitsbuddeln“
Bäume für München am 03. Oktober
Antrag Nr. 14-20 / A 05816 von Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Vorländer
vom 14.08.2019
Bäume in München 3
Ein Baum für jedes Baby
Antrag Nr. 14-20 / A 06001 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang,
Herrn StR Sebastian Schall vom 27.09.2019
Baumpflanzaktion - mehr Bäume für München!
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
Anfrage Nr. 14-20 / F 01662 von
der SPD-Fraktion vom 11.12.2019
-
14-20 / A 06001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05816 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06491 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06583 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06582 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01662 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume. München macht mit!
Antrag Nr. 14-20 / A 05268 von Frau StRin Anja Burkhardt vom 25.04.2019
Aktion „Einheitsbuddeln“
Bäume für München am 03. Oktober
Antrag Nr. 14-20 / A 05816 von Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Christian Vorländer vom 14.08.2019
Bäume in München 3
Ein Baum für jedes Baby
Antrag Nr. 14-20 / A 06001 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang,
Herrn StR Sebastian Schall vom 27.09.2019
Inhalt
Die Landeshauptstadt München (LHM) beteiligt sich aktiv an der Kampagne
„Plant-for-the-Planet“ von Felix Finkbeiner und ermöglicht einen Baum für jedes Baby.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Die LHM unterstützt die Initiative „Plant-for-the-Planet“ weiterhin und pflanzt
in den nächsten fünf Jahren durchschnittlich 100.000 Bäume pro Jahr. Darüber
hinaus erhält jedes in einer Münchner Klinik neu geborene und anschließend
in München wohnhafte Kind ab dem 01.01.2020 von der LHM als Willkom-
mensgeschenk ein Tütchen mit Baumsamen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaschutz, Klimawandel, CO2-Senken, Klimaanpassung, Wald
Ortsangabe
./.
5.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk
Aubing-Lochhausen-Langwied
Privatstraße auf dem Gut Freiham
Kurzinfo:
Anlass
Benennung einer Privatstraße auf dem Gelände des Gutes
Freiham, im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied.
Inhalt
Die Edith-Haberland-Wagner Stiftung hat die Benennung einer
privaten Verkehrsfläche auf dem Gelände des Gutes Freiham
beantragt. Die Zufahrtsstraße soll nach Therese Wagner benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die private Zufahrtsstraße zum Gut Freiham wird Therese-
Wagner-Straße benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Freihamer Allee, Centa-Hafenbrädl-Straße, Schloss Freiham,
Wattplatz
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
6.
Straßenbenennung im
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Benennung von sechs Straßen im Baugebiet
Friedrich-Creuzer-Straße / Karl-Marx-Ring
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung für das Neubaugebiet zwischen Friedrich-
Creuzer-Straße und Karl-Marx-Ring im 16. Stadtbezirk; Umsetzung
des Bebauungsplanes Nr. 2090 am südöstlichen Stadtrand.
Inhalt
Am südöstlichen Stadtrand, zwischen Friedrich-Creuzer-Straße
und Karl-Marx-Ring, wird derzeit ein umfangreiches Neubaugebiet
realisiert. Es müssen dort sechs Straßen neu benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straßen werden wie folgt benannt:
U-1773: Hans-A.-Engelhard-Straße
U-1774: Zenzl-Mühsam-Straße
U-1775 und U-1777: Franz-Heubl-Straße
U-1776 westlicher Teil: Kiewstraße
U-1776 nördlicher Teil: Veronastraße
U-1776 östlicher Teil: Hararestraße
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Alexisweg, Hugo-Lang-Bogen, Niederalmstraße
Ortsangabe
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
7.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
„Alte Heimat“
Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“
Ausweitung der Stiftungszielgruppen
Änderung Stiftungssatzung „Alte Heimat“
Antrag Nr. 14-20 / A 04166 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Sabine Bär vom 12.06.2018
-
14-20 / A 04166 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung Städtebauliches Entwicklungskonzept "Alte Heimat";
Anpassung und Aktualisierung der Stiftungssatzung und der
Stiftungszielgruppen
Inhalt
Darstellung der vorgeschlagenen Anpassung und Ausweitung der
Stiftungszielgruppen im Hinblick auf die Aktualisierung der
Stiftungssatzung inklusive Entscheidungsvorschläge,
Beantwortung des Stadtratsantrags zur Stiftungssatzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die Anpassungen der Zielgruppen im
Rahmen der Überarbeitung der Stiftungssatzung der "Jubiläums-
stiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat" gemäß der
Entscheidungsvorschläge des Kommunalreferates (KR).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Alte Heimat, Stiftungssatzung, Stiftungszielgruppen,
Zschokkestraße, Kiem-Pauli-Weg, Burgkmairstraße
Ortsangabe
25. Stadtbezirk (Laim): Kiem-Pauli-Weg 1-69, Zschokkestraße 41-
49, Burgkmairstraße 9, Hans-Thonauer-Straße