RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 28.05.2024 23:07:41)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Januar 2020, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Evangeliumskirche, Stanigplatz 11, 80933 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturraum e.V / mq 18 Kunstplatz
Kunstausstellung "Paese Reale" mit Rahmenprogramm vom 17.01.-25.03.2020
993,75 € Az.0262.0-24-0302
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Kunstausstellung "Paese Reale" mit Rahmenprogramm vom 17.01.-25.03.2020 vom Kulturraum e.V / mq 18 Kunstplatz in Höhe von 993,75 €.
3.
Anträge
1.
a) Teilweise Aufhebung des absoluten Haltverbotes in der Paulckestr. im Wendehammer;
Parkraummanagement - nördlich der Dülferstraße:
b) Einfahrverbot für Fahrzeuge über 2,8 t und Parken nur für PKW's
c) Vermehrte Kontrolle der Parkdauer von Anhängern
2.
Verhinderung der Schleichwegsituation in der Herbergstraße zwischen Feldmochinger- und Lerchenstraße, die als Wohnstraße klassifizert ist
3.
Entwicklung der Mieten bei der Nachverdichtung in der Ittlingerstraße
4.
N Termin mit dem RBS zur Errichtung einer Traglufthalle auf dem Gelände südlich der Georg-Zech-Allee
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
N Weiterer zu prüfender Standort für eine provisorische Turnhalle in Feldmoching
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Waldmeisterstr. 80
2.
Aronstabstr. 17
3.
Gutmannstr. 5 (Tektur)
4.
N Lerchenstr. 19 (zu 5.1.5 - 23.07.19 - erneute Behandlung)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Aronstabstr. 17
2.
Berberitzenstr. 59
3.
Harpprechtstr. 1 - 7 (Tektur)
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
N Frühlingsfest vom 12. - 19.04.2020, Dülfer Anger
2.
N Rio-Artistik vom 15. - 24.05.2020, Dülfer Anger
3.
N Feldmochinger Dorffasching am 23.02.2020, Feldmochinger Straße
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Linkstraße
3.
N Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich), Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen); Hier: Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste zum Beschluss des Bauausschusses vom 03.12.2019 (Sitzungsvorlage 14-20 / V 16988)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag - zu 6.23 - 17.12.2019
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Realschule statt Förderschule auf dem Gelände der Eduard-Spranger-Mittelschule
Hinweis:
zu 5.4.5 - 22.10.2019
2.
Gutachten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen
Hinweis:
zu 4. - 10.09.2019
3.
Ausreichende Kalkulation für die Extrastunden der Deutsch-Vorkurse in den Kindergärten
4.
Sportbauprogramm 2019
Hinweis:
zu 6.2 - 19.11.2019
5.
Errichtung eines Gehwegs auf der Nordseite der Herbergstraße und eine Querungsstelle westlich der Paul-Preuß-Straße (Richtung Sport- und Spielplatz) - Zwischennachricht
6.
Öffentliche Toiletten am Goldschmiedplatz;
Erweiterung der Toiletten am "Blauen Punkt", Schleißheimer Str. 520, Mobiltoiletten als Interimslösung
Hinweis:
zu 3.6 - 10.09.2019
7.
Fußweg am Reigersbach
Hinweis:
zu 3.5 - 10.09.2019
8.
Verkürzung der Anstrahlungszeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes
Hinweis:
zu 6.15 - 22.10.2019
9.
Park- und Gehwegsituation Himmelschlüsselstraße: Protokoll des Ortstermines vom 26.11.2019
Hinweis:
zu 4. - 10.09.2019
10.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Wintersteinstraße
b) Absolutes Haltverbot, Am Schnepfenweg (Nordseite zwischen Pappelallee und Sonnentaustr.)
c) Absolutes Haltverbot, Schneeglöckchenstr. (Nordseite zwischen Pappelallee und Skabiosenstr.)
11.
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“
Bürgerbegehren „Radentscheid“
Umsetzung - Teil I
Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015
Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018
Alter Botanischer Garten und Elisenstraße:
Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018
Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018
Altstadt-RadIring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019
Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV
Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019
...
-
14-20 / A 05347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04691 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06015 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00828 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06445 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06444 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06467 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden.
Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden.
weiter siehe Beschlussvorlage
12.
(U) "Wohnungsbau in Holzbauweise"
- Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.04.2019
- Holzwohnungsbau weiter fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 15.10.2019
-
14-20 / A 06057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06526 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten,
in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen
Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten
und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo
Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm
für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit
dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer
Holzbauweise unterstützt werden können.
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort
für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham
Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung
des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur
Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen
als auch für Einzelprojekte vorlegen.
Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für
Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen
für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben.
mehr siehe Vorlage
13.
(U) Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der
Landeshauptstadt München
1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen
Flutlichtanlage
2. Umbau des bestehenden Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz inkl.
Flutlichtanlage und Ballfangzaun
3. Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages an die Konditionen der
Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Münchner Sportclubs e.V. auf Förderung der geplanten Maßnahmen nach den Sportförderrichtlinien
der Landeshauptstadt München.
Inhalt:
Darstellung der Maßnahmen und Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 372.494,00 €
und eines Darlehens in Höhe von 124.165,00 € sowie Zustimmung der Anpassung des Erbbaurechtsvertrages.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Sportclub e.V.
MSC
Kunstrasen
Hockey
Ortsangabe:
Eberwurzstraße 28
14.
(U) Sportbauprogramm 2019
A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und
Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2019
2. Verfahren
3. Anpassung des Standardraumprogramms
4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket
5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes
6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2019
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung
C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2019
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung
D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms
befassten Dienststellen
E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen
Prüfauftrag: ...
F. Beteiligungen und Anhörungen
-
14-20 / A 03993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03937 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05281 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Sportbauprogramms 2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
38,4 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
15.
(U) Erhalt u. Weiterentwicklung d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption d. Olympia-Regattaanlage
Oberschleißheim im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Erhalt und ...
Planungskonzept Nr. 4 / "Sanierung d. Regattaanlage mit Unterkunftsgebäude
(42 Betten) u. Einfachsporthalle ohne Sport- u. Bildungsstätte"
1. Baumaßnahme (BM 1):
Bootshallen:
Projektkosten 15.490.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 230.000 Euro (brutto)
Tribünenanlage:
Projektkosten 14.980.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 40.000 Euro (brutto)
Jurygebäude:
Projektkosten 10.850.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 250.000 Euro (brutto)
Regatta-Nebengebäude:
Projektkosten 3.670.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro (brutto)
Außenanlagen mit Becken, Stegen, Brücken
Projektkosten 15.140.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 5.000 Euro (brutto)
Teilnehmerhaus
Projektkosten 730.000 Euro (brutto)
Sporthalle
Projektkosten 180.000 Euro (brutto)
2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3. Projektauftrag
4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
5. Anmeldung zur Fortschreibung des MIP 2019-2023
-
14-20 / A 04737 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06147 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erhalt u.Weiterentwickl.d.Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme m.Projektkosten in Höhe v.61.040.000 €
- Vorgezogene Maßnahmen m.anteiligen Projektkosten v.115.000 €
Entscheidungsvorschlag:
1.) D.Bedarf gemäß aktuellem NBP sowie Raumprogramm d.Planungskonzeptes Nr. 4 werden genehmigt.
2.) Dem Projektauftrag zum Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme wird zugestimmt.
3.) D.Planungskonzept Nr. 4/1. Baumaßnahme m.Projektkosten in Höhe v.61.040.000 € wird nach Maßgabe d.Vorentwurfsplanung genehmigt.
4.) D.Baureferat wird beauftragt, d.Entwurfsplanung d.Planungskonzepts Nr. 4/1. Baumaßnahme zu erarbeiten u.d.Ausführung vorzubereiten.
5.) D.RBS wird beauftragt, d.Ausführungsgenehmigung f.die 1. Baumaßnahme herbeizuführen.
6.) D.Ausführung d.vorgezogenen Maßnahmen m.anteiligen Projektkosten v.115.000 € wird unter d.Maßgabe d.Kosteneinhaltung zugestimmt.
7.) D.RBS wird die sportfachl. Bedarfe f.die 2. Baumaßnahme erneut prüfen u.ggf. d.Raum- u.NBP anpassen. D.Baureferat wird beauftragt, d.Vorplanung f.die 2. Baumaßnahme auf dieser Basis zu finalisieren. D.RBS wird d.Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung in einem separaten Projektauftrag vorlegen.
8.) D.Stadtrat stimmt zu, dass d.Rücklage f.die Olympia-Regattaanlage (Einmalzahlung Bund im Jahr 1992 v.ca.
6,8 Mio. DM, aktueller Stand ca. 3,7 Mio. €), d.dem städt. Haushalt zweckgebunden zugeführt wurde, zur Finanzierung d.Neukonzeption d.Anlage verwendet wird.
9.) D.Projektkosten f.das Planungskonzept Nr. 4 werden im MIP 2019–2023 wie im Antrag d.Referentin fortgeschrieben.
10.) D.Baureferat u.das RBS werden beauftragt, d.erforderl.Haushaltsmittel u.Verpflichtungsermächtigungen zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Olympia-Regattaanlage
- Regattaanlage
- LZM
Ortsangabe:
85764 Oberschleißheim
16.
(U) Mietradsystem MVG Rad, Sachstandsbericht, Ausbau des Stationsnetzes und der Mietradflotte; Finanzierung (2. Ausbaustufe)
Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
Pedelecs für MVG Radstationen
Antrag Nr. 14-20 / A 00862 der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.04.2015
E-Mobilität: Handlungsfeld 4 – Zweiräder
Antrag Nr. 14-20 / A 00990 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015
Weitere MVG-Mietradstationen planen
Antrag Nr. 14-20 / A 01909 der ÖDP vom 11.03.2016
MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 01910 der ÖDP vom 11.03.2016
Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02303 von Frau Stadträtin Sonja Haider vom 08.07.2016
MVG Rad Mehrfachausleihen ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 02949 der ÖDP vom 10.03.2017
MVG Rad Geschäftsgebiet ausweiten
Antrag Nr. 14-20 / A 03354 von Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Sabine Pfeiler und Frau Stadträtin Ulrike Grimm vom 31.08.2017
Mit dem Fahrrad in die Zukunft? Das Grüne Radverkehrsprogramm für München VII. 5000 MVG-Leihräder für München
Antrag Nr. 14-20 / A 03784 Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.2018...
-
14-20 / A 06215 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06213 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00862 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02303 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06231 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05825 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03923 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05294 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06523 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02576 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06292 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04928 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03354 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02265 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02181 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02129 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Sachstandsbericht zu MVG Rad.
Konzept für den Ausbau des Systems in München um ca. 125 zusätzliche Stationen und um 1.200 weitere MVG Räder mit dem Ziel, das Gesamtsystem zu stärken und Angebotslücken zu schließen. Schwerpunkt des Ausbaus vor allem in äußeren, bisher wenig mit MVG Rad versorgten Stadtbezirken. Außerdem Nachverdichtung des Stationsnetzes im Stadtzentrum.
Die Finanzierung des Ausbaus von MVG Rad (investiv) erfolgt aus städtischen Haushaltsmitteln (Haushalt Eckdatenbeschluss 2020) auf Grundlage einer Betrauung der Stadtwerke München/
Münchner Verkehrsgesellschaft (im Folgenden SWM/MVG).
.......
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 4.435.000 €
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.300.000 € (investiv) im Jahr 2020 und jährlich 27.000 € (konsumtiv) in den Jahren 2021 bis einschließlich 2025 (Gesamtkosten konsumtiv 2021 - 2025: 135.000 €). Die Betriebskosten im Jahr 2020 sind von der SWM/MVG zu tragen.
Gesamterlöse: 135.000 €
Die Erlöse betragen jährlich 27.000 € in den Jahren 2021 bis einschließlich 2025 (Gesamterlöse konsumtiv 2021 - 2025: 135.000 €).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Sachstandsbericht zu MVG Rad in der Landeshauptstadt und im Landkreis München zur Kenntnis.
Dem vorgelegten Konzept zur Ausweitung von MVG Rad und dessen Finanzierung als Betrauung (gesamte Investitionskosten) wird zugestimmt.
Der Einführung von MVG Rad im weiteren Umland wird zugestimmt. Hierfür wird der OB ermächtigt, weitere Zweckvereinbarungen und Betrauungen (analog dem Vorgehen im Landkreis München) abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fahrradvermietsystem; ÖPNV; Leihräder; Ausbaukonzept; Radverkehr
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München; alle Stadtbezirke; weiteres Münchner Umland
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
BA-Vorsitzender
8.
Verschiedenes / Termine