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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Mai 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Konstituierende Sitzung - Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
1 Allgemeines
1.1 Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO
(Teil A)
1.3 Bildung eines Wahlgremiums
2.
2. BA-Vorstand
2.1 Wahl der/des Vorsitzenden
2.2 Vereidigung von neuen Mitgliedern durch die/den BA-Vorsitzenden
2.3 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
2.4 Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
2.6 Wahl der/des 1. Beisitzerin/Beisitzers
2.7 Wahl der/des 2. Beisitzerin/Beisitzers
2.8 Wahl einer Kassiererin/ eines Kassiers
3.
3. Bildung der Unterausschüsse
3.1 Beschluss über die
1. Anzahl
2. Zuständigkeit / Ressortverteilung
3. Größe der Unterausschüsse
4. Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften
3.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
3.3 Wahl der/des Vorsitzenden des UA
3.4 ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
3.5 ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses
1. Beschlussfassung über Größe
2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
3. Wahl der / des Vorsitzenden
4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
3.6 ggf. Bildung eines Sonderausschusses
1. Beschlussfassung über Größe
2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
3. Wahl der / des Vorsitzenden
4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl / Benennung von Beauftragten
4.1 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten
4.2 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten
4.3 Wahl einer/ eines Gleichstellungsbeauftragten
4.4 Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
4.5 Benennung einer/eines/von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
4.6 Benennung weiterer Beauftragter
4.7 Benennung von Beiräten
5.
Berufung von Betreuern für die 6 BA-Schaukästen
5.1 1. Ludwigsfeld: Onyxplatz
2. Feldmoching: Josef-Frankl-Str. 55
3. Lerchenau: Lerchenauer Str. 195
4. Fasanerie: Feldmochinger Str. 222 (Edeka)
5. Hasenbergl: Stanigplatz 11
6. Harthof: Gundermannstraße (Feuerwehrhäuschen)
6.
6. Verschiedenes
II-B
Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Diskussion zum Einsatz von Videokonferenzen und Beschaffung entsprechender Dienstleistungen
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kunstprojekt Feldmoching-Hasenbergl“
Erstellung eines großformatigen Wandbilds in der Unterführung an der Lasallestraße
35.173,00 € Az.0262.0-24-0316
14-20 / V 18126
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme Erstellung eines großformatigen Wandbilds in der Unterführung an der Lasallestraße von der Initiative „Kunstprojekt Feldmoching-Hasenbergl“ in Höhe von 35.173,00 €.
2.
Stadtbezirksbudget: Änderung des Zuwendungszweckes bzgl. des Aufstellungsortes;
Antrag der Augustinum gGmbH/ Otto-Steiner-Schule zur "Anschaffung von Sinnesmaterialien bzw. -spielen für Autisten zur Nutzung auf dem Pausenhof der Otto-Steiner-Schule" (zu TOP 2.1, Sitzung 22.10.2020)
14-20 / T 043184
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Feldmochinger Rossler e.V.
Beschaffung von Vereinskleidung
782,06 € Az.0262.0-24-0318
14-20 / V 18218
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme Beschaffung von Vereinskleidung der Feldmochinger Rossler e.V. in Höhe von 782,06 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis der städt. Willy-Brandt-Gesamtschule-München e.V.
Abschiedskunstmagazin der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule vom 15.06.2020 bis November 2020
1.230,00€, AZ: 0262.0-24-0321
14-20 / V 18493
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Abschiedskunstmagazin der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule vom 15.06.2020 bis November 2020 für den Freundeskreis der städt. Willy-Brandt-Gesamtschule-München e.V. in Höhe von 1.230,00€.
5.
(E) Betreuungsproblematik Grundschulkinder Fasanerie - Feldmoching
-
14-20 / E 02561
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 17410
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
„Betreuungsproblematik Grundschulkinder Fasanerie – Feldmoching“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02561 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
Inhalt:
Grundsätzliche Darstellung der Betreuung im Grundschulalter und deren zukünftige Entwicklung sowie Information über den Ausbau der Mittagsbetreuungsplätze und den bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsmöglichkeiten
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Sachbehandlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ganztägige Betreuung
Grundschulkinder
Fasanerie - Feldmoching
Ortsangabe:
-/-
3.
Anträge
1.
Anordnung einseitiges Haltverbot auf der Himmelschlüsselstraße durchgängig zwischen Feldmochinger Straße und Lassallestraße
14-20 / T 043259
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Lösung der Parkplatzsituation im Stadtbezirksteil Hasenbergl
14-20 / T 041976
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
3.
Spielplatz für die Schwarzhölzlsiedlung
14-20 / T 041495
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Baumfällungen und Nachpflanzungen:
a) Anträge: Möglichkeit aus dem Stadtbezirksbudget Zuschüsse für Nachpflanzungen zu finanzieren; bei Nachpflanzungen das Volumen der gefällten Bäume berücksichtigen; konsequente Bestrafung bei illegalen Baumfällungen; der BA soll jede beantragte Baumfällung im Rahmen von Bauvorhaben hinsichtlich der Klimarelevanz; alle geforderten Nachpflanzungen erfolgen innerhalb des Stadtbezirkes.
b) Anfrage: Stellungnahme des BA zu erfolgten Baumfällungen entlang des Eishüttenwegs, Würmkanal, Pappelallee und Ittlingerstraße
14-20 / T 043260
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Himmelschlüsselstr. 57
14-20 / T 043185
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Karlsfelder Str. 17 - 17a
14-20 / T 043186
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Kuckucksblumenstr. 20
14-20 / T 043187
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Leistungsprogramm 2021
14-20 / T 043205
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2020-2024
14-20 / T 043206
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Wochenmarkt Lerchenauer See - Lassallestraße; Verlegung des Marktes für einen Zeitraum von ca. 6-8 Jahren aufgrund Schulbaumaßnahme
14-20 / T 043207
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Anlage eines Fischpasses zur durchgängigen Anbindung des Würmkanals an den Schwebelbach
14-20 / T 042490
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines absoluten Haltverbotes mit Zusatz in der Waldrebenstraße (Nordseite)
14-20 / T 042491
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Anordnung eines absoluten Haltverbots mit Zeitzusatz, Ittlingerstraße (nördlich ggü. Hs.Nr. 35)
14-20 / T 042492
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
BA-Vorsitzender
8.
Verschiedenes / Termine