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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Juli 2020, 19:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
3.
Ferienausschuss - Wahl des/der Vorsitzenden
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Benennung von Stellvertretungen für Beauftragte und Unteraussschussvorsitzende sowie Wahl des Vorsitzes des Ferienausschusses

20-26 / T 002923 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Information zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung der BA-Mitglieder

20-26 / T 002920 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierungen der Beleuchtung des öffentlichen Raumes (Aktionsplan-Maßnahme 7.3, Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern)

20-26 / T 003054 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
(U) Errichtung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018

20-26 / V 00334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Recherchen des Kulturreferats zeigen, dass wichtige Vor­aussetzungen für die Erstellung eines Museumskonzeptes zur Realisierung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen bisher nicht gegeben sind. Aus der Kulturarbeit des Kulturhauses Mil­bertshofen gehen von Zeit zu Zeit Beiträge zur Viertelge­schichte hervor. Mangels eigenständiger, kontinuierlich arbei­tender lokaler Akteure kann hierbei allerdings nur von punktu­eller Stadtteilgeschichtsarbeit gesprochen werden. Ein konti­nuierlich arbeitender Träger vor Ort für eine Museumsneugrün­dung ist nicht in Sicht. Das Münchner Stadtmuseum hat eine Zuständigkeit abgelehnt: In der vom Stadtrat 2015 beschlosse­nen Neukonzeption sind keine Neugründungen im Dachver­band „Münchner Stadtmuseum“ vorgesehen. Das Kulturreferat ist sehr gerne bereit, lokalgeschichtliche Akti­vitäten im Rahmen der Projektförderung zu unterstützen, insbesondere auch, wenn dadurch lokale Akteure zum Aufbau kontinuierlicher Zusammenhänge in der Stadtviertelge­schichtsarbeit ermutigt werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschus­ses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 wird nicht entsprochen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 ist damit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtteilmuseum; Alter-Georgs-Platz; Milbertshofen; Kultur­haus Milbertshofen; Stadtteilarbeit e. V.; lokale Geschichtsar­beit Ortsangabe Alter-Georgs-Platz, Milbertshofen, München
2.
Dienststellenverständigung: Weyprechtstraße 72, Haus für Kinder: voraussichtliche Betriebsaufnahme im Monat 09/2020

20-26 / T 002117 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
Zwillingstraße (Nordseite) - Einrichtung einer Ladezone - Antwortschreiben auf die Ergänzung des BA 11
Hinweis:
Siehe Protokoll zu TOP 8.4.1/04-20

20-26 / T 002119 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" - Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen

20-26 / T 002238 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Einführen von Zufahrtskontrollen zum Olympiadorf bei Großveranstaltungen im Olympiapark

14-20 / B 06641 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! - Einsatz des BA

20-26 / T 003150 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Zirkusprojekt Verein Stadtteilarbeit von 27.07. - 31.07.2020 3.300,00 € / Az. 0262.0-11-0394

20-26 / V 00719 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Stadtteilarbeit e.V. für die Maßnahme "Zirkusprojekt Verein Stadtteilarbeit von 27.07. - 31.07.2020" in Höhe von 3.300,00 € vom 04.06.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.-30.09.2020 2.500 €, AZ: 0262.0-11-0393

20-26 / V 00754 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den Kulturlieferdienst vom 05.06.-31.12.2020 für die Isarlust e.V. in Höhe von 2.500 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Tanztheater“ Nils Holgersson am 16.07.2020 1.020,00€; Az. 0262.0-11-0395

20-26 / V 00834 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für Nils Holgersson am 16.07.2020 der Initiative „Tanztheater“ in Höhe von 1.020,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Pahr/ Lindner-Köhler GbR Lesebühne „Abgebrüht“ vom 14.01.2020 bis 15.12.2020 1.740 €, Reduzierung der Eigenmittel - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17095

20-26 / T 002932 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
5.
(E) Stadtbezirksbudget Fabi – paritätische Familienbildungsstätte München e.V., Zweigstelle Milbertshofen 20-jähriges Jubiläum im Juli 2020 679,33 €; Az. 0262.0-11-0378

14-20 / V 17904 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-11 für 20-jähriges Jubiläum am 21.03.2020 von Fabi – paritätische Familienbildungsstätte München e.V., Zweigstelle Milbertshofen in Höhe von 679,33 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturverein Olympiadorf e.V. Klassik-Konzert im März 2021 920,00€; Az. 0262.0-11-0377

14-20 / V 17998 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Klassik-Konzert im März 2021 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 920,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Uigurische Mütter in Deutschland e.V. Fest zum „Tag der Muttersprache“ am 01.03.2020 4.125,00€; Az. 0262.0-11-0379

14-20 / V 18066 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Fest zum „Tag der Muttersprache“ am 01.03.2020 der Uigurischen Mütter in Deutschland e.V. in Höhe von 4.125,00€.
8.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat städt. Integrationshort H.-v.-Bingen-Anger 4b Ferienfahrt auf den Bauernhof im Jahr 2021 2.257,50€; Az. 0262.0-11-0381

14-20 / V 18036 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Ferienfahrt auf den Bauernhof vom 25.-29.05.2021 vom Elternbeirat städt. Integrationshort H.-v.-Bingen-Anger 4b in Höhe von 2.257,50€.
9.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Tanzperformance“ Tanzperformance „one day“ vom 15.11.-03.12.2020 2.000,00€, AZ: 0262.0-11-0384

14-20 / V 18223 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Tanzperformance „one day“ vom 15.11.-03.12.2020 für die Initiative „Tanzperformance“ in Höhe von 2.000,00€.
10.
(E) Stadtbezirksbudget kick it international e.V. kick it Familientag am 01.11.2020 2.760,00€; Az. 0262.0-11-0386

14-20 / V 18287 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den kick it Familientag am 01.11.2020 vom kick it international e.V. in Höhe von 2.760,00€.
11.
(E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Artmobil 2021 2.887,00€; Az. 0262.0-11-0388

14-20 / V 18313 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den Zirkus Pumpernudl und das Artmobil 2021 vom PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 3.633,00€.
12.
(E) Stadtbezirksbudget Generationenzentrum e.V. Familien-Mutmach-Tag am 21.05.2020 - Online-Format 2.061,91€; Az. 0262.0-11-0390

14-20 / V 18385 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den Familien-Mutmach-Tag am 21.05.2020 vom Generationenzentrum e.V. in Höhe von 2.055,14€.
13.
(E) Bestellung einer städtischen Leistung Bespielung der Wanderbühne des Kulturreferats auf dem Curt-Mezger-Platz am 08.08.2020, 2.500 € - BA-Beschluss

20-26 / T 003366 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Einrichtung eines Shuttleservice zur Olympiahalle BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02815 der Bürgervers. des 11. SB vom 18.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V00258

20-26 / T 002970 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
2.
(E) Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis: Nordhaideplatz (MIRA), Maronistand - Genehmigung eines Verkaufsstandes

20-26 / T 003364 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Rückgabe des BA-Budget-Übertrags aus dem Jahre 2019 an die Landeshauptstadt München

20-26 / T 002937 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.
Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Bericht des/der Beauftragten gegen Rechtsextremismus" in die Tagesordnung der monatlichen BA-Sitzungen

20-26 / T 003138 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
7.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Auswirkungen auf den Stadtbezirk 11 - Mitspracherecht bei den Planungen des Eggartengebiets

20-26 / T 003046 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Aktion Einheitsbuddeln - Baumpflanzung im Stadtbezirk 11 am Tag der deutschen Einheit

20-26 / T 003363 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Umstellung der BA 11-Homepage auf das aktuelle System der Landeshauptstadt München

20-26 / T 002994 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Plenumssitzungstermine des BA 11 für das Kalenderjahr 2021

20-26 / T 002996 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Oberhofer Platz 8 - 10 a) Bauvorhaben: Neubau von Geschosswohnungsbauten mit TG und Nachverdichtung des Baugrundstücks – Vorbescheid
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 01/2020, 02/2020 und 01.07.2020

20-26 / T 001049 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhalter Str. 6 a) Bauvorhaben: Neubau eines Wohnheimes mit 27 Betten (Integrative Wohngruppe) und Tiefgarage
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung am 01.07.2020

20-26 / T 001197 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2021

20-26 / T 003071 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung "Sommerlauf" im Olympiapark am 05. - 06.08.2020

20-26 / T 003094 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Schopenhauerstraße (westlich Schleißheimer Straße) - Absolutes Haltverbot

20-26 / T 002120 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Milbertshofener Straße (Höhe Bushaltestelle Abtstraße) - Maßnahmen zur Verkehrsflusssteuerung

20-26 / T 002995 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Auswirkungen auf den Stadtbezirk 11 - Antrag auf Errichtung eines Radweges im 24. Stadtbezirk (SB) BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02554 der Bürgervers. des 24. SB vom 02.04.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V00411 - Beschlussentwurf

20-26 / T 003056 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Graslilienanger - Errichtung und Schaffung von Fahrradstellplätzen

20-26 / T 003055 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Oberhofer Platz 8 - 10 b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 01/2020, 02/2020 und 01.07.2020

20-26 / T 002964 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhalter Str. 6 b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand Hinweis:
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung am 01.07.2020

20-26 / T 002963 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: "Pizza Manufaktur" - Wenzelstraße 2

20-26 / T 002953 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verbindliches Handbuch für die Bürgerbeteiligung in München … - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17173

20-26 / T 002971 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -


20-26 / V 00726 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020 Inhalt Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt. 3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken 4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen. usw
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019

20-26 / V 00762 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt: Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den Wohnungsbau; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989 Ortsangabe: -/-
3.
Meldelisten Bauvorhaben vom 08.06.2020 - 12.07.2020

20-26 / T 003147 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes: Olympiapark - Veranstaltung "Kino am Olympiasee 2020" im Zeitraum vom 28.05.2020 bis 12.09.2020

20-26 / T 002958 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Olympiapark - Absage des kostenfreien Spielprogramms "Umsonst und Draußen" im Jahr 2020

20-26 / T 002960 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Ausnahmegenehmigung für die Veranstaltung "Kinder- und Familienprogramm ICF" auf der Grünfläche oberhalb des Petueltunnels am 04.07., 08.08., 05.09. und 10.10.2020

20-26 / T 003061 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Sondernutzung: Temporäre Kunstaktion „Ruth`s Bankerl“ im Sandbienenweg am 03.08.2020

20-26 / T 003062 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Eilentscheidungen durch den BA-Vorsitzenden wegen kurzer Fristsetzungen: a) Hanselmann-/Schopenhauerstraße - Mobiles Theater für Kinder am 24.07.2020 b) Curt-Mezger-Platz - Sommer in der Stadt, kult. Wanderbühne am 08.08.2020 c) Olympiapark - Mini München findet Stadt, Ferienprogramm vom 27.07. bis 14.08.2020 d) Hugo-Wolf-Straße 18 - Andacht zum Ende des KiGa-Jarhes am 24.07.2020 e) Hanselmann-/Schopenhauerstraße - Spielen in der Stadt vom 29.07. bis 31.07.2020 f) Schneeheideanger - Familienaktion am 03.09.2020

20-26 / T 003105 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge


20-26 / V 00606 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Som­merpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*in­nen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten. Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden. Inhalt Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
2.
(U) Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie Antrag Nr. 14-20 / A 07007 der SPD Fraktion vom 09.04.2020 Pop-up-Bike Lanes für München in der Corona-Zeit? Platz für Fahrräder, Fußgänger*innen und spielende Kinder nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 00012 Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 07.05.2020


20-26 / V 00491 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die SPD Stadtratsfraktion hat am 09.04.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 07007 (Anlage 1) gestellt. Darin wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, schnellstmöglich zu prüfen, welche Potenziale die Verlagerung von Fahrten von U-Bahn, Bus und Tram auf den Radverkehr bietet. Weiterhin, ob die Radverkehrsanlagen im Stadtgebiet ausreichend Platz bieten, dass überall die Abstandsregelungen eingehalten werden können. Wenn dies nicht gewährleistet sein sollte, wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung darüber hinaus dringend gebeten, schnellstmöglich Vorschläge zu machen, wie ausreichend Platz für Radfahrende geschaffen werden kann. Die Fraktion die Grünen – Rosa Liste hat am 07.05.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A 00012 (Anlage 2) gestellt. Darin wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, wie die Einrichtung von temporären Fahrradspuren ggf. mit gleichzeitiger temporärer Verbreiterung von Gehwegen in Haupt- und Geschäftsstraßen sowie von verkehrsberuhigten Bereichen und Spielstraßen für Fußgänger*innen und spielende Kinder und ggf. gastronomische Nutzung in Neben- und Wohnstraßen während der Zeit der Corona-Pandemie mit vermindertem Kfz-Verkehr umgesetzt werden kann. Zudem sollen die Umlaufzeiten von Ampeln möglichst verkürzt aber zumindest nicht für die Hauptverkehrszeit verlängert werden. Inhalt Die Beschlussvorschläge enthält eine Potenzialabschätzung sowie die aktuelle Entwicklung des Radverkehrs in München während der Corona-Krise. Anschließend werden Vorschläge für die kurzfristige Umsetzung von Radverkehrsanlagen an verschiedenen Strecken in München vorgelegt. weiter siehe Beschlusstext
3.
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019

  • 20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00436 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 Inhalt Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können. 4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Quartiersgarage Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen Stellplätze multimodale Mobilitätskonzepte Ortsangabe (-/-)
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen

20-26 / T 002118 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“

20-26 / V 00431 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“ Inhalt Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam) (voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in 2022-2024, 61.513,33 € in 2025 ) Gesamterlöse: 686.950 € (überproportionale Abschlagszahlung in 2021, Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025, Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende) Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht. WEITER SIEHE VORLAGE
3.
(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020


20-26 / V 00632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden. Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen. Inhalt Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
4.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019

  • 14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00666 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten. Inhalte In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Brannt­straße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungs­prozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden. Gesamtkosten/ - erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksich­tigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft. Gesucht werden kann im RIS auch nach AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe -/-