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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. September 2020, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Grundschule in der Nadistraße 3: Gewährleistung einer qualitativen Hortbetreuung mit längeren Öffnungszeiten
2.
KunstÜbungsRaum „KÜR“ Milbertshofen Freigabebeschluss ... Alter St.-Georgs-Platz 4: Räumlichkeiten für Künstlerinnen und Künstler zur Verfügung stellen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07168 des BA 11 vom 27.11.2019 - Beschlussentwurf
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
Beschilderung des getrennten Fuß- und Radwegs von der Lerchenauer Straße bis zur Fahrradstraße / Unterführung Landshuter Allee
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Wertstoffinseln
a) Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München
b) Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
2.
Nordhaide: Zusätzliches Aufstellen von Abfallbehältern
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Regenbogen Wohnen gGmbH
Küchensanierung
3.010,94€; Az. 0262.0-11-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Küchensanierung der Regenbogen Wohnen gGmbH in Höhe von 3.010,94€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Pahr/ Lindner-Köhler GbR Lesebühne „Abgebrüht“
vom 14.01.2020 bis 15.12.2020 1.740 €, Reduzierung der Eigenmittel -
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17095
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 07/2020
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Uigurische Mütter in Deutschland e.V.
Fest zum „Tag der Muttersprache“ am 01.03.2020
4.125,00€; Az. 0262.0-11-0379
Hinweis:
Hinweis: Vertagt aus der BA-Sitzung 07/2020
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Fest zum „Tag der Muttersprache“ am 01.03.2020 der Uigurischen Mütter in Deutschland e.V. in Höhe von 4.125,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Real München e.V.
Punktlandung vom 01.08. - 31.10.2020
6.300,00 €, AZ: 0262.0-11-0397
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Punktlandung vom 01.08. - 31.10.2020 für den Real München e.V. in Höhe von 6.300,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-11-0400
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturverein Olympiadorf e.V.
10. Münchner Bergfilmtage vom 18.- 20.09.2020
1.745,00 €, AZ: 0262.0-11-0399
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die 10. Münchner Bergfilmtage vom 18.- 20.09.2020 für den Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 1.745,00 €.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR München-Stadt; Einrichtung Kinder- und Jugendraum RIVA NORD
NaturImpulsPfad Panzerwiese vom 30.10.2020 bis 30.09.2021
5.200,00 € / Az. 0262.0-11-0401
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der KJR München-Stadt; Einrichtung Kinder- und Jugendraum RIVA NORD für die Maßnahme "NaturImpulsPfad Panzerwiese vom 30.10.2020 bis 30.09.2021" in Höhe von 5.200,00 € vom 03.09.2020.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Schaukastenaufwertung am U-Bahnhof Olympiazentrum und Aushang mit QR-Code
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Abstandsfläche in der Nordhaide ertüchtigen
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
2.
Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Oberhofer Platz 8 - 10
a) Bauvorhaben: Neubau von Geschosswohnungsbauten mit TG und
Nachverdichtung des Baugrundstücks – Vorbescheid
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 01/2020 – 07/2020
2.
Knorrstraße 171
a) Bauvorhaben: Erweiterung des Gymnasiums München Nord
3.
Schleißheimer Straße 420
Antrag auf Teilgenehmigung gem. § 8 (i.V.m. § 4 BimSchG) für die Herstellung der Baugrube zur Neuerrichtung eines Akustik-Windkanals sowie einem Gebäude für Werkstätten-, Prüf- und Messeinrichtungen der Fa. BMW AG
4.
Hufelandstr. 4
a) Bauvorhaben: Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes mit TG - Vorbescheid
5.
Bauleitplanverfahren: Bebauungsplan Nr. 55c „Lustheim Mitte“ (3. Änderung) -
Gemeinde Oberschleißheim - städtebauliche Gestaltung
6.
Nietzschestraße 13
a) Bauvorhaben: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
7.
Ehemalige Bayernkaserne - Vergabe von Grundstücken
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer 2021: Kostenübernahme für die Abschlussveranstaltung
2.
Veranstaltung „Nacht der Sterne“ im Olympiapark am 16.10.2020
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
Mischparkregelung am Spiridon-Louis-Ring
2.
Korbinianstraße zwischen Milbertshofener Straße und Wallensteinstraße -
Gehwegparker sorgen für eine Gefährdung des Radfahrverkehrs
3.
Einrichtung eines Shuttleservice zur Olympiahalle … - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V02815 - aktualisierter Beschlussentwurf
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Oberhofer Platz 8 - 10
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus den BA-Sitzungen 01/2020 – 07/2020
2.
Knorrstraße 171
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
3.
Schleißheimer Straße 420
Antrag auf Teilgenehmigung gem. § 8 (i.V.m. § 4 BimSchG) für die Herstellung der Baugrube zur Neuerrichtung eines Akustik-Windkanals sowie einem Gebäude für Werkstätten-, Prüf- und Messeinrichtungen der Fa. BMW AG
4.
Hufelandstraße 4
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
5.
Bauleitplanverfahren: Bebauungsplan Nr. 55c „Lustheim Mitte“ (3. Änderung) -
Gemeinde Oberschleißheim - Naturschutz
6.
Nietzschestraße 13
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
7.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken - Bitte um Unterstützung
8.
Sperlingweg 30 - Baumfällung
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) "Hennessy" - Konstanzer Str. 36
b) "Elmas" - Riesenfeldstr. 81
c) "Mia" - Keferloherstr. 96
2.
BA-Information:
a) Durchführung eigener Veranstaltungen
b) Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 Gemeindeordnung
3.
Internetzugang zum städtischen geografischen Auskunftssystem GeoPortal München für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige:
a) Naagerstraße 13
b) Gundelkoferstr. 3
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
(U) Errichtung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 –
Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018
-
14-20 / B 04646 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Recherchen des Kulturreferats zeigen, dass wichtige Voraussetzungen für die Erstellung eines Museumskonzeptes zur Realisierung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen bisher nicht gegeben sind. Aus der Kulturarbeit des Kulturhauses Milbertshofen gehen von Zeit zu Zeit Beiträge zur Viertelgeschichte hervor. Mangels eigenständiger, kontinuierlich arbeitender lokaler Akteure kann hierbei allerdings nur von punktueller Stadtteilgeschichtsarbeit gesprochen werden. Ein kontinuierlich arbeitender Träger vor Ort für eine Museumsneugründung ist nicht in Sicht. Das Münchner Stadtmuseum hat eine Zuständigkeit abgelehnt: In der vom Stadtrat 2015 beschlossenen Neukonzeption sind keine Neugründungen im Dachverband „Münchner Stadtmuseum“ vorgesehen.
Das Kulturreferat ist sehr gerne bereit, lokalgeschichtliche Aktivitäten im Rahmen der Projektförderung zu unterstützen, insbesondere auch, wenn dadurch lokale Akteure zum Aufbau kontinuierlicher Zusammenhänge in der Stadtviertelgeschichtsarbeit ermutigt werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 wird nicht entsprochen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 ist damit satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtteilmuseum; Alter-Georgs-Platz; Milbertshofen; Kulturhaus Milbertshofen; Stadtteilarbeit e. V.; lokale Geschichtsarbeit
Ortsangabe
Alter-Georgs-Platz, Milbertshofen, München
2.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
3.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Weyprecht-/Parlerstraße - Beschilderung der neuen Lichtsignalanlage
b) Schopenhauer-/Hanselmannstraße - absolutes Haltverbot
c) Prager Straße - absolutes Haltverbot
2.
Partielle U-Bahnsteigerhöhungen für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste
3.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
(U) Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II
Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06972 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VII
"Zero-Waste-Pilot-Wochen" in der
Städtischen Verwaltung München
Antrag Nr. 14-20 / A 06978 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Recycling / Abfallvermeidung I - richtig Recyclen
Antrag Nr. 14-20 / A 06600 von der SPD-Fraktion
vom 24.01.2020
-
20-26 / A 00200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06194 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06603 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06601 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06978 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzübersicht zu lang (siehe Sitzungsvorlage).
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage