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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
0
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Oberhofer Platz 8-10: Bewilligung des zweiten Vorbescheids zum Bauvorhaben "Neubau von Geschosswohnungsbauten mit TG und Nachverdichtung des Baugrundstücks" - Stellungnahme des Fachreferates
12.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
Olympiapark Süd: Sanierung der Wege zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit in der Zeitspanne Herbst 2020 bis Herbst 2021 - Informationsschreiben
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Nordhaide: Zusätzliches Aufstellen von Abfallbehältern
2.
Aktion Einheitsbuddeln - Baumpflanzung im Stadtbezirk 11 am Tag der deutschen Einheit
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys
Anschaffung von Feldausrüstung ab 01.11.2020
3.971,67 € / Az. 0262.0-11-0403
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des 1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys für die Maßnahme "Anschaffung von Feldausrüstung ab 01.11.2020" in Höhe von 3.971,67 € vom 16.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
GEMEINSCHAFT SANT`EGIDIO
Gedenken am 19.11.2020 an die erste Deportation der Münchner Juden am 20.11.1941
4.050,00 € / Az. 0262.0-11-0405
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der GEMEINSCHAFT SANT`EGIDIO für die Maßnahme "Gedenken am 19.11.2020 an die erste Deportation der Münchner Juden am 20.11.1941" in Höhe von 4.050,00 € vom 22.09.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturverein Olympiadorf
Abendfüllendes Klavierkonzert
405,00 € / Az. 0262.0-11-0404
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Kulturvereins Olympiadorf für das abendfüllende Klavierkonzert am 07.11.2020 in Höhe von 405,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Real München e.V.
Punktlandung vom 01.08. - 31.10.2020
6.300,00 €, AZ: 0262.0-11-0397
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 09/2020
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für die Punktlandung vom 01.08. - 31.10.2020 für den Real München e.V. in Höhe von 6.300,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-11-0400
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 09/2020
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
PV Moosach Olympiadorf
Ökumenischer Frauentag am 14.11.2020
180,00 € / Az. 0262.0-11-0406
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des PV Moosach Olympiadorf für den ökumenischen Frauentag am 14.11.2020 in Höhe von 150,00 € vom 30.09.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturverein Olympiadorf e.V.
Konzert am 14.11.2020
325,00 € / Az. 0262.0-11-0407
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Kulturverein Olympiadorf e.V. für die Maßnahme "Konzert am 14.11.2020" in Höhe von 325,00 € vom 01.10.2020.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Schaukastenaufwertung am U-Bahnhof Olympiazentrum und Aushang mit QR-Code
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 09/2020
2.
Durchführen einer digitalen Online-Bürgerinformationsveranstaltung, solange keine Bürgerversammlungen stattfinden
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Aufstellen von Informationstafeln am Mahnmal von Robert Lippel in der Troppauer Straße / Ecke Knorrstraße
2.
Einrichtung eines mobilen Bildungsbusses im Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
3.
Münchner Norden: Wohnortnaher Erhalt der Palliativstation und der Akutgeriatrie im Klinikum Schwabing
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Besserer Schutz von Bäumen und Grünvolumen im Bereich Am Hart / Harthof
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
BA-Homepage - was soll auf die Homepage?
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 07/2020
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Hufelandstr. 4
a) Bauvorhaben: Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes mit TG – Vorbescheid
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 09/2020
2.
Ehemalige Bayernkaserne - Vergabe von Grundstücken
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 09/2020
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Drittes Maßnahmenbündel -
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des MIP 2020-2024
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Hufelandstraße 4
b) Antrag auf Beseitigung von geschütztem Baumbestand
Hinweis:
Vertagt aus der BA-Sitzung 09/2020
2.
Bernaysstraße 3 - 13b - Antrag auf Baumfällung
3.
Torquato-Tasso-Str. 38 - Antrag auf Baumfällungen
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen - Anlage: Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V00925
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich),
Maria-Probst-Straße (westlich),
Helene-Wessel-Bogen (nördlich),
Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- Ehemalige Bayernkaserne -
Widmungsfähiger Teilausbau
der inneren Erschließungsstraßen (Baustraßen)
mit Anschluss des Neubaugebietes
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
18.800.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Zur Erschließung der Baufelder der ehemaligen Bayernkaserne
werden die im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
festgesetzten zukünftigen öffentlichen Verkehrsflächen
als widmungsfähiger Teilausbau hergestellt.
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
die Projektgenehmigung erarbeitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 18.800.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der widmungsfähige Teilausbau mit Projektkosten in Höhe von
18.800.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der
vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für den widmungsfähigen
Teilausbau die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungs-
genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern
die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024, Investitionsliste 1,
anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1540.4 „Bayernkaserne“ die ab dem Jahr 2021 ff.
erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplan-
aufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden.
5. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 3 des Vortrages)
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- ehemalige Bayernkaserne
Ortsangabe
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Heidemannstraße
2.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
3.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
(U) Errichtung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 –
Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018
-
14-20 / B 04646 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Recherchen des Kulturreferats zeigen, dass wichtige Voraussetzungen für die Erstellung eines Museumskonzeptes zur Realisierung eines Stadtteilmuseums in Milbertshofen bisher nicht gegeben sind. Aus der Kulturarbeit des Kulturhauses Milbertshofen gehen von Zeit zu Zeit Beiträge zur Viertelgeschichte hervor. Mangels eigenständiger, kontinuierlich arbeitender lokaler Akteure kann hierbei allerdings nur von punktueller Stadtteilgeschichtsarbeit gesprochen werden. Ein kontinuierlich arbeitender Träger vor Ort für eine Museumsneugründung ist nicht in Sicht. Das Münchner Stadtmuseum hat eine Zuständigkeit abgelehnt: In der vom Stadtrat 2015 beschlossenen Neukonzeption sind keine Neugründungen im Dachverband „Münchner Stadtmuseum“ vorgesehen.
Das Kulturreferat ist sehr gerne bereit, lokalgeschichtliche Aktivitäten im Rahmen der Projektförderung zu unterstützen, insbesondere auch, wenn dadurch lokale Akteure zum Aufbau kontinuierlicher Zusammenhänge in der Stadtviertelgeschichtsarbeit ermutigt werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 wird nicht entsprochen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / B 04646 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 14.03.2018 ist damit satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtteilmuseum; Alter-Georgs-Platz; Milbertshofen; Kulturhaus Milbertshofen; Stadtteilarbeit e. V.; lokale Geschichtsarbeit
Ortsangabe
Alter-Georgs-Platz, Milbertshofen, München
2.
Freizeitsport in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund im 11. Stadtbezirk vom 03.10.2020 bis 08.11.2020
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Schopenhauerstraße - absolutes Haltverbot
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz