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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. September 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Amtsniederlegung von Frau Bettina Günther; Amtseinführung von Frau Uta Lichius in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
2.
a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget
b) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss
f) Benennung einer/eines neuen Baumschutzbeauftragten für das Gebiet der Lerchenau
g) Benennung einer neuen Beirätin/eines neuen Beirates für den Stadtteilkulturverein 2411
3.
Amtsniederlegung von Herrn Martin Schreck; Amtseinführung von Herrn Dr. Thomas Seeger in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
4.
a) Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
b) Neubesetzung Mitgliedschaft im Ferienausschuss
c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget
f) Benennung einer/eines neuen Baumschutzbeauftragten für das Gebiet der Siedlung am Lerchenauer See - Eggarten
g) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder
Folge-Tournee Theater "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder in Feldmoching-Hasenbergl
Hier: Änderung des Verwendungszwecks für eine interaktive, digitale Version des Theaterstücks
1.800,00 € / Az. 0262.0-24-0308
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Folge-Tournee Theater "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder in Feldmoching-Hasenbergl der Initiative "Wunderbuch 2.0" für Grundschulkinder in Höhe von 1.800,00 € vom 16.01.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder
Folge-Tournee Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Hasenbergl/ Feldmoching vom 01.10.2020-20.07.2021
2.040,00 € / Az. 0262.0-24-0333
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder für die Maßnahme "Folge-Tournee Theater „Wunderbuch 2.0“ für Grundschulkinder in Hasenbergl/ Feldmoching vom 01.10.2020-20.07.2021 " in Höhe von 2.040,00 € vom 31.07.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Spiellandschaft Stadt e.V.
Weltkindertag im 24. Stadtbezirk am 20.09.2020
4.950,00 € / Az. 0262.0-24-0327
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des Spiellandschaft Stadt e.V. für die Maßnahme "Weltkindertag im 24. Stadtbezirk am 20.09.2020" in Höhe von 4.950,00 € vom 08.07.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Neue Kehrmaschine für ConJob ab dem 26.08.2020
4.150,00 € Az.0262.0-24-0328
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme "Neue Kehrmaschine für ConJob ab dem 26.08.2020" des Condrobs e.V. in Höhe von 4.150,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Real München e.V.
Punktlandung vom 01.08.2020-31.10.2020
6.300,00 € / Az. 0262.0-24-0329
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des Real München e.V. für die Maßnahme "Punktlandung vom 01.08.2020-31.10.2020" in Höhe von 6.300,00 € vom 10.07.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Bildung für Kinder“
“Nicht mit mir!“ Prävention-Selbstbehauptung-Selbstverteidigung vom 15.09.-10.12.2020
1.530,00 € / Az. 0262.0-24-0330
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative „Bildung für Kinder“ für die Maßnahme "“Nicht mit mir!“ Prävention-Selbstbehauptung-Selbstverteidigung vom 15.09.-10.12.2020" in Höhe von 1.530,00 € vom 08.07.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative KZ-Außenlager Dachau-Allach
Ausstellung "Wo sind Iwan, Jean und Ibrahim?" Am 16.09.2020
1.000,00 € / Az. 0262.0-24-0332
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative KZ-Außenlager Dachau-Allach für die Maßnahme "Ausstellung "Wo sind Iwan, Jean und Ibrahim?" am 16.09.2020" in Höhe von 1.000,00 € vom 28.07.2020.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Bildung für Kinder"
Förderung der Arbeitskompetenz nach Schulausfall wegen Corona-Pandemie
880,37 € / Az. 0262.0-24-0331
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative "Bildung für Kinder" für die Maßnahme "Förderung der Arbeitskompetenz nach Schulausfall wegen Corona-Pandemie" in Höhe von 880,37 €.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-24-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
3.
Anträge
1.
Hinweisschilder zur Müllentsorgung an den Mülltonnen am Fasanerie See, Lerchenauer See und Feldmochinger See
2.
Bereitstellung von Plänen als Bestandteil von BA-Unterlagen in digitaler Form (PDF o.ä.)
3.
Erneute Verkehrszählung an der rechtwinkligen T-Mündung Wilhelmine-Reichard-Straße/Lassallestraße sowie Bereitstellung der Unfallstatistik vom 01.02.2018 – 01.08.2020
4.
Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Querung Gundermannstraße/Fuß- und Radweg zwischen der Waldmeisterstraße und der Weitlstraße
Hinweis:
vgl. 6.1 - 04/2020
5.
Verkehrskonzept für den Münchner Norden unter Einbeziehung der Umlandgemeinden
6.
Geschwindigkeitskontrollen in der Feldmochinger Straße (Tempo 30, 6 - 19 h) im Ortsteil Fasanerie nördlich des Bahnübergangs Fasanerie
7.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Feldmoching - Hasenbergl
8.
Umgestaltung bzw. Entfernung des Goldschiedplatzes.
9.
Ludwigsfeld:
a) Keine Nachverdichtung innerhalb der alten Wohnsiedlung Ludwigsfeld
b) maßvolle Umsetzung der geplanten Bebauung und im passenden Rahmen
10.
N Baumaßnahmen der Dawonia in der Wohnanlage „Quartier am Dülfer
Anger“ (und Mitbehandlung eines Bürgeranliegens zum Thema)
Hinweis:
Nachtrag
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Trollblumenstr. 28 - 28a (Tektur)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Trollblumenstr. 28 - 28a (Tektur)
2.
Aronstabstr. 17
3.
Petrarcastr. 1
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Circus Sorento - Kinderzirkus, Dülfer Anger vom 16. - 25.10.2020
2.
Circus Sorento - Kinderzirkus, Grünanlage Lassallestr.-Wilhelmine-Reichard-Str. vom 02.-11.10.2020
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
2.
Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
3.
Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf Anlage eines Fischpasses zur durchgängigen Anbindung des Würmkanals an den Schwebelbach
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.1 - 16.06.2020
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Haltverbote in der Wickenstraße (Wendehammer)
b) Zulassung des teilweisen Gehwegparkens, Auf den Schrederwiesen 25
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Besuch in Heimen auch in Corona-Zeiten (insbesondere die Einrichtungen im 24. Stadtbezirk)
2.
Die Verwaltung soll Flächen außerhalb des Mittleren Rings identifizieren, in deren Umgriff ein Feuerwerksverbot möglich ist, Beschluss des BA 24 vom 18.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15465)
Hinweis:
zu 2.1 - 18.02.2020
3.
Detmoldstr. 28 - Baugenehmigung
Hinweis:
zu 5.1.2 - 21.07.2020
4.
Wiederherstellung Dülfer Anger
Hinweis:
zu 6.5 - 21.07.2020
Sonstige Unterrichtungen
5.
Bauvorhaben Stanigplatz 10-11
Hinweis:
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden (zu 5.2.2 - 21.07.2020)
6.
Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier:
Sich fortbewegende kulturelle Performance "Medienhölle" am 08.08.2020 von 19 - 20 Uhr
(Aufbau ab 18.00 Uhr, Abbau bis 21.00 Uhr) von Einkaufszentrum Mira (Schleißheimer Str. 506) über Dülferstraße (Nordseite am Dülferanger vorbei) bis Kulturzentrum, Blodigstr. 4
Hinweis:
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden
7.
Kindergarten Dülferstraße 32, Anfahrtszone und Parkplätze auf Privatgrund
Hinweis:
Vorabstellungnahme durch BA-Vorsitzenden
8.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Öffnung der zwischen der Lerchenauer Str. und Waldmeisterstr. einbahngeregelten Dahlienstr. für den gegenläufigen Radverkehr
b) Gefahrzeichen 101 StVO mit Zusatz "Fußgänger auf der Fahrbahn", Göttnerstr.
c) Umwandlung der vorhandenen Markierung ggü. Reginoltstr. 32 in ein Haltverbot
9.
Bushaltestelle Robinienstraße
10.
Planungen Virginia-Depot
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
11.
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
12.
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
-
20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019
Inhalt
Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können.
4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Quartiersgarage
Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen
Stellplätze
multimodale Mobilitätskonzepte
Ortsangabe
(-/-)
13.
(U) Stadtentwicklung für Feldmoching – Ludwigsfeld
(bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching – Ludwigsfeld);
vorbereitende Untersuchungen gemäß
§ 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB)
Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB - 2. Hinweis/Ergänzung v. 22.07.2020
– Einleitungsbeschluss –
Weiterführung und ggf. Erweiterung der Untersuchungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie gemäß Grundsatzbeschluss vom 27.06.2018
Fortgeltung der Vorkaufssatzung für Feldmoching-Ludwigsfeld und Anpassung der Begründung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
Antrag Nr. 20-26 / A 00202 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL und SPD/Volt vom 02.07.2020
Bestandsschutz für das Gebiet der SEM in Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 00239 der AfD vom 13.07.2020
Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
-
20-26 / A 00239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und SPD/Volt
Nr. 20-26 / A 00202 vom 02.07.2020 mit dem Inhalt, für den Bereich Feldmoching -Ludwigsfeld vorbereitende Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) einzuleiten
Inhalt
1. Anlass (Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00202)
2. Beschlusslage und Planungshistorie
3. Weiteres Vorgehen
3.1 Vorbereitende Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff. BauGB
3.2 Untersuchungsbereich für eine künftige Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
3.3 Planerische Ziele
3.4 Weiterführung des kooperativen Vorgehens
3.5 Weiterführung des bisherigen Prozesses
3.6 Fortgeltung der Vorkaufssatzung für Feldmoching – Ludwigsfeld
3.7 Information der Eigentümer*innen und Bürger*innen
Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Finanz- und Personalmittel für das Kooperative Stadtentwicklungsmodell Feldmoching-Ludwigsfeld (KOSMO) sollen ab sofort für die vorbereitenden Untersuchungen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) Feldmoching - Ludwigsfeld verwendet werden.
Entscheidungsvorschlag
Einleitungsbeschluss; vorbereitende Untersuchungen
ortsübliche Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses
Aufhebung des Auftrages zu Erarbeitung eines Kooperativen Stadtentwicklungsmodells gemäß Grundsatzbeschluss vom 27.06.2018; Bitte zur Anpassung der Untersuchungen
Verwendung der Finanz- und Personalmittel von KOSMO ab sofort für die vorbereitenden Untersuchungen für eine SEM Feldmoching – Ludwigsfeld... usw
14.
(U) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
gemäß §§ 165 ff. des Baugesetzbuches (BauGB)
für Feldmoching – Ludwigsfeld
(bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching – Ludwigsfeld)
- Vergabebeschluss - 3. Hinweis/Ergänzung vom 02.07.2020
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Die vorliegende Beschlussvorlage dient zur Ermächtigung von Vergabe-
leistungen im Zusammenhang mit dem Kooperativen Stadtentwicklungs-
modell für Feldmoching – Ludwigsfeld im Bereich Wirtschaft und Recht
(Teilbereich Wirtschaftlichkeitsanalyse und -bewertung).
Inhalt
• Anlass
• Beschlusslage
• Extern zu vergebende Leistungen (Vergabeermächtigungen)
• Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Auftragswert für die Vergabe Wirtschaftlichkeitsanalyse und -bewertung:
ca. 300.000 € inkl. Mwst. (die Mittel wurden bereits mit Finanzbeschluss
der Vollversammlung vom 10.04.2019 bewilligt)
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Vergabe zum Thema „Wirtschaftlichkeitsanalyse
und -bewertung“
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell (KOSMO)
Ortsangabe
Feldmoching, Feldmoching-Hasenbergl, Ludwigsfeld
15.
(U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
-
14-20 / A 04962 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein
Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG
Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter
bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen.
Inhalt:
Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich
Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar
Sonnenbausteine“.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG
werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds
Ortsangabe -/-
16.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
-
14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungsprozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden.
Gesamtkosten/ - erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksichtigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe
-/-
17.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
Inhalt
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug der
Erhaltungssatzungen
- Jahresstatistik 2019 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
18.
(U) Unterstützung des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ...............................
Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ......................................
Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp"
durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
-
14-20 / E 03161 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03013 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Unterstützung des Volksbegehrens
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 vom 19.11.2019
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 vom 28.11.2019
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 vom 07.11.2019
Inhalt
- In Anlehnung an die Mietpreisbremse für städtische Wohnungen in München wird auch in Bayern ein Gesetzentwurf diskutiert, um die zum Schutz für alle Mieter*innen dringend notwendigen Reformen einzuleiten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der
Bürgerversammlungsempfehlungen Nrn. 14-20 / E 03059,
E 03161 und E 03031
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unterstützung des Volksbegehrens durch die LHM
Ortsangabe
-/-
19.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021
München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram
Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019
Mobiles München – auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019
Mobiles München – ehrlich dran arbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019
MVV fährt im München-Takt
Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020
Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern
Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020
Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht
Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
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14-20 / B 07546 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07525 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07652 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 04986 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 00120 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06725 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05514 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06821 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06483 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06804 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06395 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 05631 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02890 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02848 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02975 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 03053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02608 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 03129 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00338 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 00895
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
-/-
20.
(U) Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II
Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06972 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VII
"Zero-Waste-Pilot-Wochen" in der
Städtischen Verwaltung München
Antrag Nr. 14-20 / A 06978 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Recycling / Abfallvermeidung I - richtig Recyclen
Antrag Nr. 14-20 / A 06600 von der SPD-Fraktion
vom 24.01.2020
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20-26 / A 00200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06194 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06603 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06601 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06978 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzübersicht zu lang (siehe Sitzungsvorlage).
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Kinder- und Jugendbeauftragte
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Wertstoffinseln;
a) Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von
Wertstoffcontainern in München
b) Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
2.
Sitzungstermine 2020/2021