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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion 43, Herr Polizeioberrat Thomas Nölle
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Seifen-Workshop“
Seifen-Workshop am 13.11. und 27.11.2020
300,00 € / Az. 0262.0-24-0335
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Initiative „Seifen-Workshop“ für die Maßnahme "Seifen-Workshop am 13.11. und 27.11.2020" in Höhe von 300,00 € vom 27.08.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
FC Fasanerie-Nord e.V. Abteilung Eisstock
Anschaffung von Eisstöcken mit Logo FCF ab 06.11.2020
2.850,00 € / Az. 0262.0-24-0336
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des FC Fasanerie-Nord e.V. Abteilung Eisstock für die Maßnahme "Anschaffung von Eisstöcken mit Logo FCF ab 06.11.2020" in Höhe von 2.850,00 € vom 23.09.2020.
3.
Anträge
1.
Baumaßnahmen der Dawonia in der Wohnanlage „Quartier am Dülfer
Anger“ (und Mitbehandlung eines Bürgeranliegens zum Thema)
Hinweis:
vertagter TOP 3.10 - 08.09.2020
2.
Fußgänger- und Radwegüberquerung der Gundermannstraße in Höhe Hausnummer 80
3.
Lesung zum Gedenken an die „Reichskristallnacht“ am 08.11.2020 vor der Gedenkstätte Granatstr. 10 in München-Ludwigsfeld
4.
Stadtbezirksbudget; Antrag des Real e.V. , Punktlandung vom 1.8.2020 – 31.10.2020: Überprüfung des Antrages auf Merkmale der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit
Hinweis:
zu 2.5 – 08.09.2020
5.
Feldmochinger Straße; Radverkehr mit dem Verkehrszeichen "Radfahrer frei" (1022-10) auf dem Gehweg beidseitig zwischen den Abzweigungen Georg-Zech-Allee und Josef-Frankl-Straße erlauben
6.
Feldmochinger Straße; Versetztes Parken (abwechselnd auf beiden Straßenseiten) zwischen den Abzweigungen Georg-Zech-Allee und Josef-Frankl-Straße einführen
7.
Feldmochinger Straße; Verlängerung der bereits bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 nach Süden von der Höhe Hs.Nr. 362-384 bis zur Abzweigung Georg-Zech-Allee und nach Norden bis zum Ortsausgang sowie Aufhebung des derzeitigen Zeitzusatzes
8.
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in Feldmoching
9.
Deutliche Markierung des Fahrradweges aus der Lerchenau zum neuen Gymnasium in München Feldmoching
10.
Verlegung der Bushaltestelle in der Robinienstraße
11.
Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Verkehrssituation in der Feldmochinger Straße
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
Einstellung sämtlicher Arbeiten auf dem Gebiet des Eggartens bis das Ergebnis der vom BA24 im Juni geforderten Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegt
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Adlerfarnstr. 8 (TEKTUR)
2.
Duelferstr. 122 (TEKTUR)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Heppstr. 4
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Straßentheater Plan B, Walter-Sedlmayr-Platz am 24.10.2020 (Alternativ: 07.11.2020)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Haltverbote in der Feldmochinger Straße
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Haltverbot im Einmündungsbereich Franz-Fackler-Straße/Hans-Böckler-Straße
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143, DB-Nordring (nördl.), Lassallestr. (östl.), Wilhelmine-Reichard-Str. (südl.), Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westl.)
4.
Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB; Gemeinde Oberschleißheim, Bebauungsplan Nr. 55 c "Lustheim Mitte"
5.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Drittes Maßnahmenbündel (u. a. Am Blütenanger)
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des MIP 2020-2024
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Baumfällung (BaumSchVO); Federgrasweg 12
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Nachmittagsbetreuung an der GS Feldmochinger Str. 251;
Weiterer Container für die GS Feldmochinger Str. 251
- Antrag zur dringlichen Behandlung -
2.
Einrichtung eines neuen Kinderspielplatzes am Feldmochinger See
3.
Fußgängerüberweg "Auf den Schrederwiesen"
Hinweis:
zu 3.8 - 16.06.2020
4.
Vollzug der Wassergesetze; vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets am Würmkanal
Hinweis:
zu 5.4.2 - 11.09.2018
Sonstige Unterrichtungen
5.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Weitlstr. 125, Weltkindertag am 20.09.2020
Hinweis:
Vorabzustimmung durch BA-Vorsitzenden
6.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen - Anlage: Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V00925
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Anfahrtszone Kindergarten, Dülferstr. 32
b) Absolutes Haltverbot, Feldmochinger Str./Georg-Zech-Allee
c) Parken nur für Pkw, Schittgablerstr.
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
8.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106
Hochmuttinger Straße (östlich),
Herbergstraße (nördlich),
Paul-Preuß-Straße (westlich)
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und
der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen
(Wegeverbindungen)
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wurde
in der Sitzung des Bauausschusses vom 03.12.2019
mit Änderungsantrag vertagt.
-
14-20 / A 06334 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gesatzter Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106
Inhalt
Die öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen
im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hochmuttinger Straße
- Herbergstraße
- Paul-Preuß-Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Hochmuttinger Straße
- Herbergstraße
- Paul-Preuß-Straße
9.
(U) Ittlingerstraße
a) Baumfällungen in der Ittlingerstraße im Rahmen der geplanten Baumaßnahmen (Nachverdichtung):
1. Bau einer mehrgeschossigen, aber partiell begrenzten Tiefgarage (Erhalt Alleebäume bzw. Platz für Ersatzpflanzungen)
2. Verlegung der TG-Zu- und Ausfahrt von der Ittlingerstraße in die Dülferstraße
3. Einplanung eines Radweges zwischen Schule und Stadtbibliothek (Ecke Dülfer-/Blodigstraße)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02554 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am
02.04.2019
b) Keine Baumfällungen an der Ittlingerstraße (Ziff. 2 des Antrages)
Nachpflanzung der bereits gefällten Bäume (Ziff. 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
-
14-20 / E 02555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02554 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Nachverdichtung an der Ittlingerstraße
Inhalt
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02554 und Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02554 und Nr. 14-20 / E 02555 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumfällungen in der Ittlingerstraße
Ortsangabe
Ittlingerstraße 40-80, Dülferstraße 11-17
10.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
11.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
12.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
13.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
14.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
15.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
16.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021
München fährt Tram V – Fünf-Minuten-Takt für die Tram
Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019
Mobiles München – auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019
Mobiles München – ehrlich dran arbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019
MVV fährt im München-Takt
Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020
Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern
Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020
Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht
Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.12.2018
-
14-20 / B 07546 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07525 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07652 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 04986 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 00120 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06725 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05514 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 02783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06895 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06821 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06483 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06804 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06395 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 05631 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02890 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02848 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02975 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02608 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03129 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00338 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00305 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 00895
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
-/-
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Kinder- und Jugendbeauftragte
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken