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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Januar 2020, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeindesaal der Erlöserkirche, Ungererstraße 17

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Stellungnahme der Bezirksausschüsse zur künftigen Berechnung der Mitgliederzahlen
14-20 / T 038766 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
sonstiges
1.
Meldung der Kontostände der vom BA geführten Girokonten und Umgang mit Spenden und Annahme von Geschenken, BA-Infoschreiben Nr. 04/15
14-20 / T 039207 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
B
Stadtplanung und Architektur
1
Anträge
1.
St. Nikolaus Platz in Freimann mit Strom- und Wasseranschluss für Weihnachtsmarkt nachrüsten
14-20 / T 039194 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2
Entscheidungen
1.
Antrag für eine Warenauslage, Karl-Theodor-Straße 56
14-20 / T 038408 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Zusätzliche Baumpflanzungen und schmälere Gehwege im Bereich des Domagkparkes Empfehlung Nr. 14-20 / E 02657 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 27.06.2019
14-20 / V 17313 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02657 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 27.06.2019 kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
3.
(E) Verschönerung des St.-Nikolaus-Platzes und Etablierung eines Wochen- und Weihnachtsmarktes Empfehlung Nr. 14-20 / E 02800 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
  • 14-20 / E 02800 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 17307 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Eine grundsätzliche Umgestaltung des St.-Nikolaus-Platzes wird nicht weiter verfolgt. 2. Das Baureferat wird die Installation eines Unterflurelektranten und die Pflanzung weiterer Bäume auf der Platzfläche in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 12 untersuchen. 3. Die Situation entlang des Treppenabgangs zur Autobahnunterführung wird durch geeignete Maßnahmen gemäß Vortrag verbessert.
3
Anhörungen
3.1
Baumfällungen
1.
Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Schwimmteich, Schwedenstraße 41, Vorbescheid
14-20 / T 038846 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der BaumschutzVO, Instandsetzung de Vordergebäudes mit Erneuerung des Dachstuhls sowie Neubau eines Rückgebäudes mit unterirdischem, automatischem Parksystem, Leopoldstraße 87, Vorbescheid
14-20 / T 038980 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Einfamilienhauses mit Praxis, Oberndorfferstraße
14-20 / T 039012 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Vollzug der BaumschutzVO, Aufstockung des Pater Rupert Mayer Studentenwohnheims um ein Geschoss, Kaiserplatz 13-13a
14-20 / T 039019 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Vollzug der BaumschutzVO, Umbau und Aufstockung Bestand, Neubau eines Wohn-, eines Büro- und eines Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, Hörwarthstraße 1-5, Vorbescheid
14-20 / T 039031 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Vollzug der BaumschutzVO, Generalsanierung Haus 11, Christoph-Probst-Straße 12
14-20 / T 039070 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen
1.
Neubau eines Rückgebäudes mit Garagengebäude, Hohenzollernstraße 34 / RGB
14-20 / T 038762 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Petition: „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 17215
14-20 / T 038796 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Am Ausbesserungswerk
14-20 / T 038921 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bebauungsplanverfahren mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße-Veterinärstraße-Englischer Garten, Anhörung als angrenzender BA
14-20 / T 038983 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Bürgeranliegen
5
Unterrichtungen
5.1
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antwort auf BA-Antrag „Lex Leo“, BA-Antrag 14-20 / B 06942 des Stadtbezirks 12 vom 15.10.2019
14-20 / T 038500 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf BA-Antrag „Begrünung der Clemensstraße – restlicher östlicher Teil“, BA-Antrag 14-20 / B 07094 des Stadtbezirks 12 vom 12.11.2019
14-20 / T 039065 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antwort auf BA-Antrag „Gestaltungskonzept öffentliche Gehwege und Plätze Bayernkaserne“, BA-Antrag 14-20 / B 06941 des Stadtbezirks 12 vom 15.10.2019
14-20 / T 039069 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2
Genehmigte Baumfällungen
1.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
14-20 / T 038446 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
14-20 / V 16471 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019. Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Inhalte In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten: Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibili­sierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren. Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen. Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen. Gesamtkosten / -erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Ort -/-
2.
Quartiersentwicklung an der Freisinger Landstraße
3.
(U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 16341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beantragung von Sachmitteln und einer Personalstelle zur Umsetzung der langfristigen Freiraumentwicklung anhand von Schlüsselprojekten aus der Konzeption „Freiraum 2030“ (14-20 / V 04142) und durch Quartiersentwicklung im Rahmen der Stadtsanierung. Inhalt: Darstellung der Personal- und Sachmittelbedarfe für die Umsetzung von Schlüsselprojekten der Konzeption „Freiraum 2030“ und Entwicklung einer Leitlinie „Freiraum“ in Verbindung mit der Städtebauförderung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten i.H.v. 81.880 € jährlich ab 2020 für eine Stelle E 13 sowie Sachmittel für Arbeitsplatzkosten i.H.v. 800 €, einmalig 2020 2.000 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes; Sachmittel i.H.v. 150.000 € für die fachliche Begleitung der Leitlinie „Freiraum“ verteilt auf die Jahre 2020 (10.000 €) und 2021-2022 (140.000 €) und 250.000 € für Freiraumquartierskonzepte verteilt auf die Jahre 2020 (70.000 €), 2021 (85.000 €) und 2022 (95.000 €). Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeption „Freiraum M 2030“, Leitlinie „Freiraum“, Freiraumquartierskonzept Ortsangabe: stadtweit
4.
(U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
14-20 / V 16513 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016. Inhalt Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis für Stadtbildpflege Ortsangabe --
5.
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
14-20 / V 15984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern. Inhalt: In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wegekonzeption Ortsangabe: Münchner Norden, stadtweit
6.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 (ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne) A) Problemstellung/Anlass B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers C) Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt E) Vergaben F) Personalbedarf G) Anträge 1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern Antrag Nr. 14-20 / A 05254 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka vom 18.04.2019 2. Konzept für Co-Working in Erdgeschosszonen Antrag Nr. 14-20 / A 05337 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft und Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 10.05.2019 3. Projektsteuerung für den guten Start des Neubaugebiets Bayernkaserne Antrag Nr. 14-20 / A 05613 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 08.07.2019 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  • 14-20 / A 05254 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 05337 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 05613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 16571 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die vorliegende Beschlussfassung dient der finanziellen Hinterlegung von Aufgaben im Zuge der baulichen Umsetzung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 für den Zeitraum von 2020 bis 2022. Diese Aufgaben stellen wesentliche Bausteine dar, damit die bauliche Entwicklung der Maßnahme gut gelingen kann und sich ein für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner urbanes, lebendiges und identitätsstiftendes Quartier entwickeln kann. Inhalt: Problemstellung/Anlass Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ Sicherung der Maßnahmen aus den städtischen Haushalt Vergaben Personalbedarf Anträge Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten (1 VZÄ) ohne Sachmittel jährlich ab 2020 91.532 € (einschl. Beihilfe- und Pensionsrückstellungen) konsumtive Sachmittel für Arbeitsplatzkosten jährlich ab 2020 800 € einmalige Sachkosten für die Ersteinrichtung in 2020 2.000 € konsumtive Sachmittel in Höhe von insgesamt 2.103.000 € Nachrichtlich: Förderanteil des Bundes zum Förderprogramm 1.467.000 € Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bayernkaserne, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989, Freiham, Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“, MRG, Umsetzung Ortsangabe: Bayernkaserne, Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
7.
(U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 05261 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger und Herrn StR Gerhard Mayer vom 24.04.2019
  • 14-20 / A 05261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05261 „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ fordern verschiedene Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion, dass die Landeshauptstadt beauftragt wird, die Neugestaltung folgender Plätze mit dem Ziel einer besseren Aufenthaltsqualität zu prüfen: - Barer Straße / Ecke Nordendstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz Inhalt Ausführungen zu Verfahren zur Bürgerbeteiligung als Standard für Platzgestaltungsprojekte und zu den 5 neu zu gestaltenden Plätzen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorgeschlagene und bereits erfolgreich angewendete Bürgerbeteiligungsverfahren wird zukünftig als Standard bei allen Platzgestaltungsprojekten angewendet. Über den Start eines Verfahrens entscheidet der Stadtrat im jeweiligen Fall. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die im Antrag „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ genannten Plätze die vorgeschlagenen Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und Konzeptstudien zu erarbeiten. 3. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligungsverfahren und die Konzeptstudien werden dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05261 vom 24.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriffe: - Öffentlicher Raum - Platzgestaltung - Barer Straße - Nordendstraße - Neureutherstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz - Bürgerbeteiligung Ortsangabe - Barer Straße - Nordendstraße - Esperantoplatz - Europaplatz - Lorettoplatz - Bonner Platz - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Stadtbezirk 13 Bogenhausen - Stadtbezirk 20 Hadern
8.
(U) Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann hier: Erforderliche bauvorbereitende Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 15996 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Plangenehmigungsverfahren des Bahnübergangs an der Lindberghstraße durch das Eisenbahnbundesamt (EBA) ist abgeschlossen und ist seit September 2018 bestandskräftig. Als Bestandteil der Plangenehmigung des EBA sind umfangreiche naturschutzfachliche Ausgleichs- und Artenschutzmaßnahmen zwingend umzusetzen. Inhalt Darstellung der erforderlichen bauvorbereitenden Maßnahmen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der bauvorbereitenden Maßnahmen belaufen sich auf 900.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführung der bauvorbereitenden Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 900.000 Euro wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die bauvorbereitenden Maßnahmen zum Mehrjahresinvestitions- programm 2019 – 2023, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 6300.8860, Rangfolge-Nr. 58 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.8860.9 „Lindberghstr. - Bahnüb. Verbind.str.“ die ab dem Jahr 2020 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 4 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bahnüberführung Lindberghstraße - Euro-Industriepark - Frankfurter Ring Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Lindberghstraße - Lilienthalallee - Maria-Probst-Straße
9.
Verlängerung der Ausnahmegenehmigung, Baustelleneinrichtung im Leopoldpark,
14-20 / T 039170 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Umwelt und Verkehr
1
Anträge
1.
Straßenladen - Pilotprojekt Leopoldstraße
14-20 / T 038916 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Müllproblem Biedersteinerstraße / Dietlindenstraße
14-20 / T 038997 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Schutzstreifen in der Leinthalerstraße für den Radverkehr
14-20 / T 039042 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Verbesserte Umfahrbarkeit der Schranke an der Leinthalerstraße für den Radverkehr
14-20 / T 039043 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Verkehrskonzept Dietlindenstraße bis Bonner Platz und Umfeld
14-20 / T 039101 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Ampelschaltung an der Kreuzung Domagkstraße / Ungererstraße
14-20 / T 039183 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Karl-Köglsperger-Straße zu Einbahnstraße umwandeln
14-20 / T 039193 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2
Entscheidungen
1.
(E) Bau einer Lärmschutzwand entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02774 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Verwendung von Flüsterasphalt bei der Fahrbahnerneuerung der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
  • 14-20 / E 02775 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 02774 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 17292 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02774 wird aufgrund vorstehender Ausführungen nicht entsprochen; der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02775 wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.
2.
(E) Radwege östlich und westlich der U-Bahnlinie nach Garching besser befahrbar machen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
  • 14-20 / E 02780 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 17269 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat (Gartenbau) wird die gröbsten Schäden am Fuß- und Radweg westlich der U-Bahnlinie 6 beseitigen.
3.
(E) Wechselseitiges Halteverbot auf der Unteren Länge
  • 14-20 / E 02805 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 17412 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wechselseitiges Halteverbot auf der Unteren Länge
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Absolutes Haltverbot, Amsterdamer Straße, Nordseite westlich Osterwaldstraße
14-20 / T 038473 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Absolutes Haltverbot, Max-Valier-Straße
14-20 / T 038475 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Anhörungen
1.
Umwandlung von drei KFZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Destouchesstraße 18 und 31
14-20 / T 038545 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ausbau von Kleinsteinbelag und Ersatz durch Asphaltbelag, Erinnerungsverfahren, Mannheimer Straße
14-20 / T 039044 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
14-20 / T 039045 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4
Bürgeranliegen
1.
Parken auf Fußgängerüberweg in der Marktstraße
14-20 / T 038409 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Geschwindigkeit auf der Karl-Theodor-Straße
14-20 / T 038410 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Radverkehr auf dem Karl-Arnold-Weg
14-20 / T 038529 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Schleichverkehr zwischen Bismarckstraße und Sulzbacher Straße
14-20 / T 038587 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Lärmbelastung im Bereich des U-Bahnhofs Kieferngarten
14-20 / T 038667 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Lärmschutz entlang der A9 in Höhe der Siedlung Domagkpark
14-20 / T 039071 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Hunde in der Fröttmaninger Heide
14-20 / T 039076 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Ausweitung des Böllerverbots an Silvester auf das Domagkparkviertel
14-20 / T 039079 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Unterrichtungen
5.1
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Bügel für Fahrräder Alte Heide, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06945
14-20 / T 038413 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kontrolle der Karl-Theodor-Straße bei der Abbiegung am Bonner Platz an Freitagen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06953
14-20 / T 038788 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Umwidmung der Hörwarthstraße zur Fahrradstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07095
14-20 / T 038930 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Siegestor, Bauphase Winterpause, Arbeiten im Straßenraum
14-20 / T 038448 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen, 11.12.2019: FC Bayern München gegen Tottenham Hotspurs, 21.00 Uhr, Champions League
14-20 / T 038449 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verlegung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Leopoldstraße 59
14-20 / T 038474 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Beschilderung, Feuerwehrzufahrt Berliner Straße 2
14-20 / T 038540 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Feuerwehranfahrtszone im Rondell des Arnold-Schönberg-Weges
14-20 / T 038592 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verlängerungsbescheid, Einrichtung einer Arbeitsstelle und Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung von schwer verrückbaren Gegenständen vom 07.01.2020 bis 06.01.2021, Siegfriedstraße 22, Karl-Theodor-Straße 9 und Sturystraße
14-20 / T 038977 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
  • 14-20 / A 04185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14806 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 04185 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Inhalt: Bei der Verkehrsplanung sind bereits alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, ÖPNV-Netzergänzungen im Rahmen der Stadt- und Siedlungsentwicklung hinsichtlich der erforderlichen Umsetzungsanforderungen gezielt und zukunftsweisend zu berücksichtigen. Vorhaltemaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für etwaig zukünftige Busverbindungen sind daher nicht erforderlich. Eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs inklusive Vorhalteflächen für Wendeanlagen wird somit nicht empfohlen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach eine generelle Dimensionierung aller Straßenverkehrsflächen unter Zugrundelegung eines eventuell zukünftig zu erwartenden Buslinienverkehrs nicht erforderlich ist, wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - ÖPNV - Dimensionierung von Straßenverkehrsflächen - Buslinienverkehr Ortsangabe: -/-
2.
(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019
  • 14-20 / A 05273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / F 01522 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04961 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 16059 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 14-20 / A 04961 „Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen“ vom 07.02.2019 haben Stadtratsmitglieder der Fraktionen der SPD und CSU Folgendes beantragt: „Die Nahmobilitäts­pau­schale wird von bisher 10 Millionen Euro im Jahr auf künftig 25 Millionen Euro erhöht. Diese Erhöhung soll für den Haushaltsplan 2020 (Eckdatenbeschluss) angemeldet werden.“ Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 soll die Stadt­verwaltung beauftragt werden, dem Stadtrat ein Sanierungs­konzept für die Oberflächen der Radwege vorzulegen. In der schriftlichen Anfrage vom 06.06.2019 erkundigt sich Herr StR Marian Offman über Konzepte zur Sanierung von Radwegen bzw. den Umgang mit Beschwerden sowie Verbesserungsmöglichkeiten der Radinfrastruktur. Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05732 vom 26.07.2019 beantragen Herr StR Alexander Reissl und Herr Bürgermeister Manuel Pretzl darzustellen, welche baulichen, verkehrsplanerischen und verkehrsrechtlichen Maßnahmen und Verbesserungen für den Radverkehr seit 2014 beschlossen, respektive realisiert wurden. Inhalt Der bisherige und der künftige Einsatz der Mittel wird dargestellt. Die Vorgehensweise bei der Sanierung von Radwegen wird erläutert. Eine Maßnahmenliste zu Radverkehrsmaßnahmen seit 2014 ist als Anlage angefügt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04961 vom 07.02.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05273 vom 25.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05732 vom 26.07.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radverkehr - Fahrrad - Radentscheid - Sanierung Ortsangabe - / -
3.
Antwort auf Bürgeranfrage, Radweg-Markierung in der Walter-Gropius-Straße (TOP B.4.3-09/19)
14-20 / T 038539 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Aufstellung von Dialogdisplays, Kieferngartenstraße (Höhe Wirtsbreite)
14-20 / T 038585 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antwort auf Bürgeranfrage, Sicherheitsbedenken bei Verkehrsführung an der Kreuzung Frankfurter Ring / Ungererstraße (TOP D.4.7-11/19)
14-20 / T 038586 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Neubau einer Lichtsignalanlage, Dietlinden- / Kunigundenstraße
14-20 / T 038628 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
14-20 / V 15585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten „Altstadt-Radlrings“ und des „Radentscheids“ wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden. Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden. weiter siehe Beschlussvorlage
8.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
14-20 / T 038769 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung – Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen (Initiative: Lars Mentrup)
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 039569 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
KünstlerInnen in den Domagkateliers unterstützen, sofortiger Runder Tisch zwischen allen Beteiligten zur Abklärung der offenen Fragen über die Mietverträge
Hinweis:
NACHTRAG
14-20 / T 039654 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt“ Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 1.480,00€, Az. 0262.0-12-0362
14-20 / V 17377 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für das Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 der Initiative „Seele einer Stadt“ in Höhe von 1.480,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Maximiliansgymnasium Musik- und Tanzprojekt vom 14.03.20 – 15.03.20 2.270,- €; Az. 0262.0-12-0361
14-20 / V 17338 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-12 für Musik- und Tanzprojekt vom 14.03.20 – 15.03.20 von Elternbeirat Maximiliansgymnasium in Höhe von 2.270,- €.
3.
Entscheidung über die Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 31.08.2020 für das Kunstprojekt Svapinga
14-20 / T 038924 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen
1.
Kunstaktion „Der fahrende Raum“, Grünanlage Situlistraße 82 / Kulturheimstraße („Hummelwiese“)
14-20 / T 038479 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Rad-Testrennen am Lottlisa-Behling-Weg / Kurt-Landauer-Weg ab 14.05.2020 (Vertagung aus 12/2019)
14-20 / T 039047 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße (Vertagung aus 11+12 / 2019)
14-20 / T 039048 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Bestellung städtischer Leistungen, Sitzgelegenheiten am Wedekindplatz, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06951
14-20 / T 038790 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Central Park der Parkstadt Schwabing für Sport und Interaktion erschließen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06947
14-20 / T 039036 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bestellung städtischer Leistungen, Bereitstellung von Ferien- und Familienpässen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06948
14-20 / T 039063 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
Gaststättenfortführung, Bauhausplatz 6
14-20 / T 038978 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Gaststättenfortführung, Friedrichstraße 30
14-20 / T 038979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Information über Eilentscheidung, Abbrennen eines Feuerwerks am 07.12.2019, Lilienthalallee 39
14-20 / T 038411 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf Bürgeranliegen, Spielplatz Sondermeierstraße
14-20 / T 038412 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Information über Eilentscheidung, Abbrennen eines Feuerwerks am 05.12.2019, Helene-Wessel-Bogen 39
14-20 / T 038509 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
14-20 / T 038629 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Spielplatz am Adam-Erminger-Platz, aktueller Entwicklungsstand
14-20 / T 038665 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Zuwendungsbescheide für genehmigte Budgetanträge
14-20 / T 038852 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Ausbau der Mietberatungsstelle, Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14841
14-20 / T 039033 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
14-20 / V 16297 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Standortbeschlüsse für die Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer- Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 laufen demnächst aus. Inhalt - Verlängerung der Laufzeiten der Standorte für die Flüchtlingsunterkünfte Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Neue finanzielle Mittel werden für die Fortführung des Betriebs an den Standorten nicht benötigt. Die Finanzierung erfolgt aus dem eigenen Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Laufzeit- verlängerungen der Standorte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft - Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte - dezentrale Flüchtlingsunterbringung Ortsangabe - Stadtbezirke 12, 19 und 25 - Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten