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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Mai 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Konstituierende Sitzung - Gemeindesaal Auferstehungskirche, Eing Gollierstr. 55, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Teil A: Konstituierende Sitzung
1.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
3.
Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
2.
Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
3.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
4.
BA-Vorstand
1.
Wahl der / des Vorsitzenden
2.
Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
3.
Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
4.
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
6.
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
7.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8.
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
9.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
5.
Bildung der Unterausschüsse
1.
Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
2.
Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
5.
Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
6.
Bildung eines Ferienausschusses (optional)
1.
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA8
2.
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
5.
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
6.
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
7.
Bildung eines Sonderausschusses (optional)
1.
Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
2.
Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
5.
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
8.
Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
1.
Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
2.
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
3.
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
4.
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
6.
Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus
7.
Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten
8.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz
9.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Klimaschutz
10.
Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM
11.
Bestellung einer / eines Integrationsbeauftragten
12.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe
13.
Bestellung einer / eines Fahrrad- und Mobilitätsbeauftragten
14.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz
15.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage)
16.
Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen
17.
Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
18.
Bestellung weiterer Beauftragter
9.
Verschiedenes
Teil B: Arbeitssitzung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung der RadlVorrang-Karte-to-go
14-20 / T 043155 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Temporäre Radwege - Popup-Bike-Lanes
14-20 / T 043156 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Baumrückschnitt Westendstraße 36
14-20 / T 043157 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Kein Autokino auf der Theresienwiese
14-20 / T 043158 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Lärmbelästigung Bauvorhaben Heimeranplatz
14-20 / T 043160 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Wasserstelle für Wildtiere im Bavariapark
14-20 / T 043161 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Ersatzpflanzung für die Baumfällungen in der Gollierstraße / Ganghoferstraße
14-20 / T 043162 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Begrünung der Tramtrasse in der Landsbergerstr. - Grasserstraße
14-20 / T 043163 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Kunst im Quadrat - Kultur mit Abstand @ Theresienwiese München
14-20 / T 043245 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Jugendhotel Am Bavariapark 16
14-20 / T 043169 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Schwanthalerstraße 125 / RGB
14-20 / T 043241 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Tulbeckstraße 32
14-20 / T 043242 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 043170 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
14-20 / T 043171 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bauarbeiten Theresienhöhe 15
14-20 / T 043172 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Antwortschreiben Bauvorhaben Parkstraße 6
14-20 / T 043173 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Straßenbauarbeiten Gollierstraße 4
14-20 / T 043174 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Gesamtstellungnahme Umbau-/ Gleiserneuerung 796
14-20 / T 043175 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Veranstaltungswoche "Gut leben" in der Schwanthalerhöhe und Laim
14-20 / T 043176 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Nachbarschaftsflohmarkt Gollierplatz
14-20 / T 043177 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
MVG-Leistungsprogramm 2021
14-20 / T 043178 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen
14-20 / T 043224 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Abstellflächen für E-Tretroller – Standortvorschläge
14-20 / T 043225 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3
Unterrichtungen
1.
Errichtung eines großen Fahrradständers auf der Plattenfläche vor dem Anwesen Astallerstraße 16
14-20 / B 07392 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Kein Abstellen von Fahrzeugen aller Art auf Gehwegen und Plätzen
14-20 / B 07087 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
(E) Neuregelung des Verkehrs bzw. des Anwohnerparkens während der Wiesn
14-20 / V 15788 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neuregelung des Verkehrs bzw. des Anwohnerparkens während der Wiesn
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget BrückenBauen gUG Ausstellung „Land der Kulturen“ vom 01.-14.08.2020 225,00€; Az. 0262.0-8-0222
14-20 / V 18435 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Ausstellung „Land der Kulturen“ vom 01.-14.08.2020 der BrückenBauen gUG in Höhe von 225,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Pfarrverband München Westend - Festausschuss Pfarrverbandsfest am 12.07.2020 791,00 € / Az. 0262.0-8-0220
14-20 / V 18243 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Pfarrverbandes München Westend - Festausschuss für das Pfarrverbandsfest am 12.07.2020 in Höhe von 791,00 € vom 09.03.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Uns gehört die Stadt!“ Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020 891,95€; Az. 0262.0-8-0226
14-20 / V 18508 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020 der Initiative „Uns gehört die Stadt!“ in Höhe von 891,95€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Teestunde" Teestunde mit Märchen und Konzert am 02.08.2020 750,00€, AZ: 0262.0-8-0224
14-20 / V 18497 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Teestunde mit Märchen und Konzert am 02.08.2020 für die Initiative "Teestunde" in Höhe von 750,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget "Das Westend tafelt", Essensausgabe für bedürftige Menschen - Coronakrise; 25. April bis 30. Mai 2020 - Fortsetzungsantrag; € 6000,-
14-20 / T 043179 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
9.2
Anhörungen
1.
Bestellung städtischer Leistungen; Errichtung einer Bedarfsampel an der Landsberger Straße / Bergmannstraße
14-20 / T 043180 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
1.
Kreative Nutzung der Theresienwiese
14-20 / T 043246 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
11
Verschiedenes
12
Protokoll und Umlauf