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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juni 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeindesaal Auferstehungskirche, Eing Gollierstr. 55, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Kündigung Büchergalerie und geplanter Abriss des Anwesens Ligsalzstraße 25
2.
Initiative Silvesterfeuerwerk nein danke
3.
Nutzung der Bürgersteige und Halteverbotszonen im Bereich der Kreuzung Ligsalzstr. / Gollierstr. als Parkplatz
4.
Errichtung von richtigen Fahrradständern anstatt von Fahrradanlehnbügeln
5.
Wegfall von Parkplätzen in der Barthstraße durch die Einrichtung eines baulichen Radweges
6.
Verkehrsberuhigung Schwanthalerstraße
7.
Projektvorschlag zur Requalifizierung eines Areals unter der Donnersbergerbrücke
8.
Verbesserung der Verkehrssicherheit am Radweg Ben-Chorin-Straße / Bavariapark
9.
Errichtung von Fahrradständern vor der KITA St. Rupert
10.
Konzept für Kulturveranstaltungen unter Corona-Bedingungen
11.
Radwegsituation im Bereich des Gollierplatzes
12.
Unterstützung der Stadtteilflohmärkte
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Grasserstraße 5-7
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
3.
Öffentlicher Spielplatz an der Schrenkstraße / Westendstraße; notwendiger Abbau von nicht mehr sicheren Spielgeräten
4.
Befristete Rücknahme des Entscheidungsrechts bei Genehmigung oder Erweiterungsgenehmigung von Freischankflächen bis zum 30.09.2020
5.
Errichtung von Wohnungen in Stelzenhäusern über dem Parkplatz der Firmen Lidl und DM auf Höhe der Westendstraße 100 - Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20 / B07559
6.
Bayerische Hausbau; Planungen für das Anwesen Schwanthalerstraße 113 - 115
7.
Genehmigung Freischankfläche Kazmairstraße 47
8.
Genehmigung Freischankfläche auf dem Parkstreifen Parkstraße 30
9.
Genehmigung Freischankfläche auf dem Parkstreifen Kazmairstraße 30
10.
Genehmigung Freischankfläche Schrenkstr. 13
11.
Genehmigung Freischankfläche Ligsalzstr. 38
12.
Genehmigung Freischankfläche Ligsalzstr. 30
13.
Genehmigung Freischankfläche Theresienhöhe 15
14.
Genehmigung Freischankfläche Bergmannstraße 28
15.
Genehmigung Freischankfläche Bergmannstraße 33
16.
Genehmigung Freischankfläche Gollierstraße 20
17.
Genehmigung Freischankfläche Schwanthalerstraße 123
18.
Genehmigung Freischankfläche Schwanthalerstraße 135
19.
Genehmigung eines Obststandes am Franziska-Bilek-Weg 1
20.
Genehmigung Freischankfläche Theresienhöhe 3
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Sommer in der Stadt - Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise
8.3
Unterrichtungen
1.
Protokoll Unterausschuss Kultur und Integration vom 08.06.2020
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Fäustlestraße 3
2.
Baumfällung Ridlerstraße 55
3.
Ridlerstraße 55 - 57; Errichtung absolutes Haltverbot
4.
Sitzbänke im öffentlichen Raum
9.3
Unterrichtungen
1.
Errichtung einer begrünten Mittelinsel mit Baum vor dem Anwesen Anglerstraße 12
2.
Versammlung "Kulturlieferdienst" am 05.06.2020 in der Gollierstraße
3.
Protokoll Unterausschuss Umwelt und Verkehr vom 26.05.2020
4.
Flyer Parkraummanagement Ridlerstraße und Theresienhöhe
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein memoves e.V.
Entlastung für Eltern und Bewegungsangebot für Kinder von Juni bis September 2020
14.250,00€; Az. 0262.0-8-0228
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für eine Entlastung für Eltern und Bewegungsangebot für Kinder von Juni bis September 2020 vom Verein memoves e.V. in Höhe von 14.250,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Queerfeministisches Netzwerk München
Veranstaltungsreihe „Qeerthing 2020“ vom 01.07.-20.12.2020
2.683,33€; Az. 0262.0-8-0230
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Veranstaltungsreihe „Qeerthing 2020“ vom 01.07.-20.12.2020 vom Queerfeministischen Netzwerk München in Höhe von 2.683,33€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
westendstudios
Gedenkfeier „Theodoros Boulgarides“ vom 15.06.-15.08.2020
4.900,00€; Az. 0262.0-8-0229
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Gedenkfeier „Theodoros Boulgarides“ vom 15.06.-15.08.2020 der westendstudios in Höhe von 4.900,00€.
4.
Stadtbezirksbudget Initiative „Bienen- und Insektenwelt“ - Antrag auf Erhöhung des Zuschussbetrages um € 189,50 auf € 1434,50
5.
Stadtbezirksbudget Antrag Verein PA / Spielen in der Stadt - Änderung des ursprünglichen Antrags und Reduzierung des Zuschussbetrags auf € 1.623,00
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 €, AZ: 0262.0-8-0227
Kurzinfo:
Zuwendung aus des dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) für die Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget; Antrag "Generationsgerechtes Wohnen" - Verlängerung Bewilligungszeitraum
2.
Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen
11
Anträge
1.
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und besonders Kinder in der Geroltstraße
2.
Optische Abgrenzung von Fahrrad- und Gehwegbereich Trappentreustraße vor Pfarrheim St. Ruppert
3.
Parkverbotskennzeichnung auf der Fahrbahn an den abgesenkten Bordsteinkanten Ecke Kazmairstraße/Kiliansplatz
4.
Rote Fahrradwegmarkierung an der Kreuzung Trappentreustr./Tulbeckstr. sowie Trappentreustr./Westendstr. östlich
5.
Verbesserung der Gefahrensituationen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen im Kreuzungsbereich des „Stöpsels“ (Kreuzung Gollierplatz/Trappentreustr.)
6.
Kulturgeschichtspfad Schwanthalerhöhe: QR Code und Verlinkung ins Internet
7.
Die Untere Denkmalschutzbehörde wird aufgefordert, die Anwesen Ligsalzstraße 25 und 27 auf die denkmalschutzrechtliche Würdigung hin zu untersuchen
8.
Prüfung der Teilnahme des Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am Pilotprojekt "Lastenrad-Mietsystem" des Freistaates Bayern
9.
Zeitgleiche Einführung von Anwohnerparken und Parkraumbewirtschaftung auf der Theresienhöhe, Ganghoferstraße und den Straßen der Messestadt (Hans-Fischer-Straße, August-Kühn-Straße, Carlamaria-Heim-Straße, Kurt-Spengler-Straße, Wugg-Retzer-Straße)
12
Verschiedenes
1.
BA-Sitzungen im Live-Stream
13
Protokoll und Umlauf