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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. August 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ferienausschuss - Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Wildparken und Vermüllung des MK3-Geländes an der Hans-Fischer-Straße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Westendstraße 25
2.
Bauvorhaben Westendstraße 113
3.
Bauvorhaben Parkstraße 6
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
3.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
4.
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern;
Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierung der Beleuchtung des öff. Raumes
5.
Projekt Philipp-Loewenfeld-Straße; Südrampe Arnulfsteg
6.
Freischankfläche Schwanthalerstr. 131
7.
Freischankfläche Trappentreustraße 23
8.
Freischankfläche Bergmannstr. 28
9.
Freischankfläche Kazmairstr. 31
10.
Freischankfläche Kazmairstr. 29
11.
Freischankfläche Westendstraße 90
12.
Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
BA-Dialog-Termin mit dem Referat für Bildung und Sport am 29.09.2020
7.3
Unterrichtungen
1.
Spielaktion am 20. - 22.10.2020 am Georg-Freundorfer-Platz
2.
Vollzug der Zweckentfremdungs- und Erhaltungssatzungen; Jahresstatistik 2019
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Bewerbung Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus
2.
Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des 9. November 1938;
„Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn 2020“
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Einrichtung einer Fußgängerzone Am Bavariapark
2.
Kulturveranstaltung "Irrlichter" am 02. und 09.08.2020 Am Bavariapark
3.
Baumfällung Kazmairstr. 38b
4.
Baumfällung Gollierstraße 46a
5.
Kulturveranstaltung Musik am Gollierplatz am 15.08., 22.08., 29.08., 05.09., 12.09. und 19.09.2020
9.3
Unterrichtungen
1.
Errichtung von Fahrradständern vor dem Kinderhaus St. Rupert, Kazmairstr. 66
2.
MVG-Leistungsprogramm 2020 und 2021 - Sachstand
3.
Konzept Fahrrad-Übungsplatz Theresienwiese
4.
Optische Abgrenzung von Fahrrad- und Gehwegbereich Trappentreustraße vor dem Pfarrheim St. Ruppert
5.
Zeitgleiche Einführung von Anwohnerparken und Parkraumbewirtschaftung auf der Theresienhöhe, Ganghoferstr. und den Straßen der Messestadt (Hans-Fischer-Str., August-Kühn-Str., Carlamaria-Heim-Str., Kurt-Spengler-Str., Wugg-Retzer-Str.)
6.
Nachbarschaftsstraßen - Summerstreets im Stadtbezirk 8
7.
Erneuerung des Piktogramms Fahrradstraße in der Schrenkstraße
8.
Verparkung der Gehwegbereiche an der Kreuzung Ligsalz- / Gollierstraße;
Errichtung einer Ladezone oder andere Lösungsvorschläge
9.
Sommerstraßen - Prüfung der Einrichtung der Astallerstraße zwischen Guldeinstraße und Westendstraße als verkehrsberuhigter Bereich
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
democraticArts (Künstlerkollektiv)
Die Demokratie in der Kunst – Die Kunst der Demokratie – in Krisenzeiten (Unruly Ghosts) vom 01.07.-31.12.2020
7.000,00 €, AZ: 0262.0-12-0389
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Demokratie in der Kunst – Die Kunst der Demokratie – in Krisenzeiten (Unruly Ghosts) vom 01.07.-31.12.2020 für die democraticArts (Künstlerkollektiv) in Höhe von 7.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
KulturRaum München e.V.
Schauspiel vor Ort vom 10.09.2020 – 11.03.2021
3.768,00€; Az. 0262.0-8-0238
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Schauspiel vor Ort vom 10.09.2020 – 11.03.2021 vom KulturRaum München e.V. in Höhe von 3.768,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Hinterhof“
Hinterhof-Kurzfilmprogramme vom 23.07. bis 11.08.2020
1.662,00 € Az.0262.0-8-0239
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme "Hinterhof-Kurzfilmprogramme vom 23.07. bis 11.08.2020" der Initiative „Hinterhof“ in Höhe von 1.662,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
IG Feuerwache – Initiativgruppe e.V.
Erneuerung der Hochbeete vom 21.09.-31.10.2020
3.406,01€; Az. 0262.0-8-0241
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Erneuerung der Hochbeete vom 21.09.-31.10.2020 der IG Feuerwache – Initiativgruppe e.V. in Höhe von 3.406,01€.
5.
Kunst- und Kulturtage „Westend hat ein Gesicht“; Verzicht auf die Einhaltung der 6-Wochen-Frist sowie auf die Bereitstellung des Eigenmittelanteils
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Parkstraße e.V.
Parkstraßenfest am 05./12.09.2020
999,00 € / Az. 0262.0-8-0240
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Freunde der Parkstraße e.V. für die Maßnahme "Parkstraßenfest am 05./12.09.2020" in Höhe von 999,00 € vom 15.07.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R.
Urban Chair Machine vom 01.08.-30.10.2020
5.000,00€; Az. 0262.0-8-0242
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Urban Chair Machine vom 01.08.-30.10.2020 vom Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. in Höhe von 5.000,00€.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt;
Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
11
Anträge
12
Verschiedenes
1.
Grundsätzliches zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung
2.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
3.
Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen
13
Protokoll und Umlauf