RIS Internet "TO Download"

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für die Anschaffung von zwei Luftfiltergeräten vom Alten- und Service-Zentrum Pasing in Höhe von 5.307,06 Euro.

Anlass Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten. Inhalte Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt. weiter siehe Vorlage

Anlass Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“ Inhalt Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission - Verwaltung - Externe Mitglieder Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Spielraumkommission Ortsangabe --

Anlass - Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern auf dem Grundstück Böcksteiner Straße 31 - Antrag des Referates für Bildung und Sport vom 21.02.2020 auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Böcksteiner Straße 31 - Stadtbezirk: 21 Pasing/Obermenzing - Antragsteller: Referat für Bildung und Sport - Betroffene Mietparteien: keine - Antragseingang: 21.02.2020 - Öffentliches Interesse am Abbruch des Wohnraumes Böcksteiner Straße 31 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches des Wohnraumes Böcksteiner Straße 31 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung für zwei Kinderkrippengruppen a 12 Kindern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS Ortsangabe - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Böcksteiner Straße 31

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadt­verwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen. Inhalt Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbe­flächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbau­flächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnraumschaffung, Wohnen Ortsangabe --

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 05709 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 25.07.2019 Inhalt Antrag auf Sicherung der Kleingärten an der Hildachstraße in Pasing auf der sogenannten „Gleisinsel“ durch Entwidmung der Flächen als Bahnfläche, Erstellung eines Nutzungs- und Strukturkonzeptes, konsequentes Vorgehen gegen Schwarzbauten und eine dauerhafte Sicherung des Areals als Kleingartenanlage. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Dem Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05709 vom 25.07.19, wonach die Sicherung der Kleingärten an der Hildachstraße in Pasing auf der sog. „Gleisinsel“ voranzutreiben sei, kann im Hinblick auf die Ergreifung planungssichernder Maßnahmen aus folgenden Gründen nicht entsprochen werden: Planungssichernde Maßnahmen können derzeit nicht ergriffen werden, sind jedoch zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht erforderlich, da durch die Widmung des Areals als Bahnfläche dem gewünschten Ziel, die Kleingartenanlage in ihrer jetzigen Form zu erhalten, bereits entsprochen werden kann und bereits heute die erforderlichen rechtlichen Mittel vorhanden sind, um gegen ungenehmigte Anlagen und Nutzungen vorgehen zu können. Die Entwidmung der Bahnflächen sowie die Erstellung eines Nutzungs- und Strukturkonzeptes werden aus den genannten Gründen nicht als zielführend erachtet. Es ist aber beabsichtigt bei Vorliegen der Voraussetzungen, entsprechende Bauleitplanverfahren einzuleiten (siehe Punkt 1 des Vortrags). Gegen ungenehmigte Anlagen und Nutzungen auf den betreffenden Grundstücken geht das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bereits bauordnungsrechtlich vor. Das Projekt der sogenannten Tiny-Houses wird weiterhin bauaufsichtlich überprüft. usw.

Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt Inhalt Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen. Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume Ortsangabe -/-