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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Weiterführung der erweiterten Freischankflächen auch im Jahr 2021
2.
Ausgabe von Parklizenzen in besonderen Lebenslagen
3.
Verkehrssituation Schießstätt- Ecke Schwanthalerstraße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Theresienhöhe 1
2.
Bauvorhaben Schwanthalerstraße 119
3.
Bauvorhaben Lisalzstraße 25
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
3.
Weiterführung der Genehmigung von Freischankflächen unmittelbar durch das KVR bis 31.03.2021
4.
Angespannte Parksituation durch Freischankflächen auf Parkstreifen; kein Rückbau der Freischankfläche während der Urlaubszeit einer Gaststätte
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35 / Tulbeckstraße 4f
7.3
Unterrichtungen
1.
Kinder-Aktions-Koffer 2021 in Moosach
2.
Umzug der Kinderkrippe Schwanthalerstraße 128 in die Hans-Thonauer-Str. 3f zur Behebung eines Abwasserschadens
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Neubau einer Gleisquerung über die Straßenbahnstrecke in der Landsberger Straße in Höhe der
Philipp-Loewenfeld-/Bergmannstraße
2.
Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras
9.3
Unterrichtungen
1.
(E) Errichtung eines Zebrastreifens an der Ecke Grasserstr. / Hackersbrücke
-
14-20 / E 02577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Errichtung eines Zebrastreifens an der Ecke Grasserstr. / Hackersbrücke
2.
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und besonders Kinder in der Geroltstraße
- Verschmälerung der nördlichen Straßeneinfahrt in der Geroltstr. an der Kazmairstr. durch Gehwegvorstreckungen
- Umwandlung der nördlichen Geroltstr. zwischen Kazmair- und Tulbeckstr. in eine Einbahnstraße in südliche Fahrtrichtung
3.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällen in den Stadtbezirken
4.
Evaluation Sommerstraßen 2020
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Evaluationsprojekt"
Evaluationsprojekt Sommerstraßen 2020 vom 29.08. - 31.10.2020
500,00 € / Az. 0262.0-8-0290
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative "Evaluationsprojekt" für das Evaluationsprojekt Sommerstraßen 2020 vom 29.08. - 31.10.2020 in Höhe von 992,00 € vom 03.08.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Evaluation Sommerstraße"
Evaluation der Sommerstraße "Astallerstraße" vom 29.08. - 31.10.2020
496,00 € / Az. 0262.0-8-0245
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative "Evaluation Sommerstraße" für die Maßnahme "Evaluation der Sommerstraße "Astallerstraße" vom 29.08. - 31.10.2020" in Höhe von 496,00 € vom 03.08.2020.
3.
Anwohnerbefragung Sommerstraßen
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Theresienhöhe – Hans-Fischer-Straße
2.
Veränderung der Schaltzeiten der Bettelampel an der Kreuzung Theresienhöhe – Hans-Fischer-Straße
3.
Verbreiterung des Radwegs Trappentreustraße, östlicher Teil zwischen Westendstraße und Landsbergerstraße
4.
Ausstattung ausgewählter Ampeln mit dem „Grünpfeil ausschließlich für Radfahrer“
5.
Gaststätte Schwanthalerstraße 154; Begrenzung des Alkoholverkaufs auf 21:00 Uhr /
Kleinbrauerei Broy, Parkstraße 6; Überprüfung der gewerberechtlichen Genehmigung sowie Unterbinden des Hinterhofbiergartens
6.
Stadtweite Evaluation von Sommerstraßen / temporären Umnutzungen von Straßen
7.
Verbesserung der Fahrradsicherheit auf der Hackerbrücke
12
Verschiedenes
1.
"Grundsatzbeschlüsse" der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
13
Protokoll und Umlauf