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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. November 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
Bildung eines Sonderausschusses
1.1
Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
1.2
Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
1.3
Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
1.4
Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
1.5
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Umgestaltung der Grünfläche Bavariaring / Martin-Greif-Str. in eine insektenfreundliche Blumenwiese
2.
Corona-Teststellen im Verkehrsmuseum und auf der Theresienwiese
3.
Verunreinigung der Grünanlage an der Fuß-/Radunterführung Am Bavariapark 16
4.
Müllansammlungen Bahndeckel
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Neugestaltung und Übergangslösung für den Spielplatz im Markushof am Kinderhaus St. Benedikt; Schrenkstraße 2
6.3
Unterrichtungen
1.
Genehmigung Kleinstfreischankfläche, Trappentreustr. 42
2.
Denkmalschutzrechtliche Würdigung der Anwesen Ligsalzstraße 25 und 27
3.
Projektvorschlag: Skatepark unter der Donnersbergerbrücke
4.
Errichtung von Wohnungen in Stelzenhäusern über dem Parkplatz der Firmen Lidl und DM auf Höhe der Westendstraße 100
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Absage der jährlichen Informationsveranstaltung des Sozialreferates
2.
Folienvorträge der Webex-Konferenz BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am 22. Oktober 2020
3.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
-
14-20 / A 05644 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019
- Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
- Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Inhalt
- Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644
- Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Online-Jugendbefragung
- Kinder- und Jugendrechte
- Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Ortsangabe
-/-
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
Untersuchung historisch belasteter Straßennamen; Georg-Freundorfer-Platz
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Haltverbot Landsberger Straße 31-35
2.
Baumfällung Ganghoferstraße 2
3.
Haltverbot in der Bergmannstraße (Westseite)
4.
Nennung neuer Baumstandorte im öffentlichen Raum
9.3
Unterrichtungen
1.
Verbesserung der Radwegführung im Bereich der Großbaustelle Heimeranplatz / Ridlerstraße 38
2.
Wegfall von Parkplätzen durch Freischankflächen auf Parkstreifen - Verbesserung der Parksituation;
- Ausdehnung des Geltungsbereichs der Parklizenzen auch auf die angrenzenden Parklizenzgebiete
- reines Anwohnerparken in der Gollier-, Schießstätt- und Schwanthalerstr. angrenzend zum Forum Schwanthalerhöhe
3.
Rote Markierung der Fahrradwege im Kreuzungsbereich Heimeranstraße / Ganghoferstraße
4.
Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema Wertstoffinseln und Unterflurcontainer am 25.11.2020; Sitzungsvorlage Sammlung von Verpackungen nach § 22 VerpackG in München
5.
Fällung von Gefahrenbäumen im Bavariapark
6.
Ergebnispräsentation "vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland" am 25.11.2020
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Evaluationsprojekt"
Evaluationsprojekt Sommerstraßen 2020 vom 29.08. - 31.10.2020
500,00 € / Az. 0262.0-8-0290
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative "Evaluationsprojekt" für das Evaluationsprojekt Sommerstraßen 2020 vom 29.08. - 31.10.2020 in Höhe von 992,00 € vom 03.08.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Evaluation Sommerstraße"
Evaluation der Sommerstraße "Astallerstraße" vom 29.08. - 31.10.2020
496,00 € / Az. 0262.0-8-0245
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative "Evaluation Sommerstraße" für die Maßnahme "Evaluation der Sommerstraße "Astallerstraße" vom 29.08. - 31.10.2020" in Höhe von 496,00 € vom 03.08.2020.
3.
Anwohnerbefragung Sommerstraßen
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Auferstehungskirche im Westend
Konzertreihe Bar Gabanyi goes Auferstehungskirche vom 15.10.-31.12.2020
4.740,00€; Az. 0262.0-8-0252
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Konzertreihe Bar Gabanyi goes Auferstehungskirche vom 15.10.-31.12.2020 von der Auferstehungskirche im Westend in Höhe von 4.740,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Arbeitskreis „Das Westend kocht“
Das Westend kocht ab 30.10.2020
1.500,00€; Az. 0262.0-8-0251
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme "Das Westend kocht ab 30.10.2020" vom Arbeitskreis „Das Westend kocht“ in Höhe von 1.500,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang. Migrationszentrum / Griechisches Haus
Konzertreihe am Gollierplatz vom 21.11. - 19.12.2020
3.900,00€; Az. 0262.0-8-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Konzertreihe am Gollierplatz vom 21.11. - 19.12.2020 vom Evang. Migrationszentrum / Griechisches Haus in Höhe von 3.900,00€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kerzerl“
Zünd dir a Kerzerl o – Weihnachtskonzert am 04.12.2020
510,00 € / Az. 0262.0-8-0254
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative „Kerzerl“ für die Maßnahme "Zünd dir a Kerzerl o – Weihnachtskonzert am 04.12.2020" in Höhe von 510,00 € vom 02.11.2020.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
Verwendungsnachweis Westendstudios
11
Anträge
1.
Verschmälerung der nördlichen Straßeneinfahrt in die Geroltstraße an der Ecke Kazmairstraße durch Anbringung von Gehwegvorstreckungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen, insb. für Kinder und Jugendliche
2.
Errichtung eines Abstellplatzes für Fahrräder und EKF (Roller) an der Kreuzung Gollerplatz / Trappentreustraße
3.
Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt;
Bürger*innen-Beteiligung zur Umgestaltung der Schnaderböckstraße
4.
Vordringliche Realisierung der in Aussicht gestellten Fußgängerquerung an der Schießstättstraße oder Schaffung einer provisorischen Lösung
12
Verschiedenes
1.
Sitzungstermine BA8 2021
2.
Zugang zum GeoPortal MÜnchen für BA-Mitglieder; Angaben zu Eigentumsverhältnissen
3.
Projektarbeit "soziale und gesundheitliche Chancenungleichheiten in meinem Stadtviertel"
4.
Bearbeitungsfrist BA-Anträge / BV-Empfehlungen
5.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb;
hier: Einrichtung von Sonderausschüssen, virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse, Maskenpflicht und Kontaktnachweise
13
Protokoll und Umlauf