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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Mai 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Rathaus - Großer Sitzungssaal, Marienplatz 8, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses 22
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die Tagesordnung (Teil A)
1.3
Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
2.1
Wahl der / des Vorsitzenden
2.2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden
2.3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
2.4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
2.5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
2.6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
2.7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
2.8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung von Unterausschüssen
3.1
Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften
3.2
Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Unterausschusses
3.3
Wahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses
3.4
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses
4.
Bildung eines Ferienausschusses
4.1
Beschlussfassung über die Bildung eines Ferienausschusses und dessen Größe
4.2
Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Ferienausschusses
4.3
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
4.4
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses
5.
Bildung eines Sonderausschusses
5.1
Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses und dessen Größe
5.2
Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Sonderausschusses
5.3
Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses
5.4
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses
6.
Beauftragte
6.1
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
6.2
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
6.3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
6.4
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
6.5
Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.6
Benennung weiterer Beauftragter
7.
Verschiedenes
7.1
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
7.2
Festlegung / Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
II.
Teil B - Arbeitssitzung
1.
Allgemeines
1.1
Beschlussfassung über die Tagesordnung (Teil B)
1.2
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
N - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 West von Pasing nach Freiham
20-26 / T 000410 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
N - Abfall-Container-Plätze in Lochhausen
20-26 / T 000411 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
N - Lärmbelästigung durch Taxler-Stand in der Limesstr. / Altenburgstr.
20-26 / T 000412 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
N - Bauvorhaben Ecke Bodenseestr. / Mainaustr.
20-26 / T 000413 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
N - Durchgangsverkehr durch die Straße Am Langwieder Bach
20-26 / T 000414 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
N - Stand Städtebaulicher Wettbewerb
20-26 / T 000415 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
N _ Neubau eines Hauses für Kinder, Freienfelsstraße
20-26 / T 000416 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Bescheid zu Baumfällungen: - Kurt-Floericke-Str. 21, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.20 - Kurt-Floericke-Str. 49, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.20 - Graßlfinger Str. 9, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.04.20 - Sigererstr. 1, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.04.20 - Im Stocket 46, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.20 - Bergsonstr. 153, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.20 - Hoheneckstr. 55, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.20
14-20 / T 043045 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen auf Anforderung: - Hoheneckstr. 55 - Altostr. 36 - Joh.-Tanner-Str. 3 - Kallmünzer Str. 13 - Kreuzkapellenstr. 89 - Osterangerstr. 42
4.
Anträge
5.
Entscheidungen
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Flüchtlingsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Str., Schr. Sozialreferat vom 15.04.20
14-20 / T 041061 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Erhalt des Aubinger Ortsbildes, Schr. KVR vom 22.04.20
14-20 / T 043088 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baustelle an der Langwieder Hauptstr., neben dem Flüchtlingsheim, Schr. Baureferat vom 16.04.20
14-20 / T 040466 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Einschränkung des LKW-Verkehrs (Verkehrszeichen 253), Schr. KVR vom 19.03.20
14-20 / B 07576 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Parkplatzsituation in Neuaubing im Bereich Kunreuth-/Riesenburg-/Pretzfelderstraße, Schr. KVR vom 24.04.20
14-20 / T 041958 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Neubaugebiet Freiham - Grünfinger-Grünband, Schr. Baureferat vom 07.04.20
14-20 / T 040856 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 06.04.-12.04.20, 13.04.-19.04.20
14-20 / T 043050 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 30.03.-14.04.20, 14.04.-27.04.20
14-20 / T 043052 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Fernwärmeprojekt Freienfelsstraße, Flyer SWM vom 27.04.20
14-20 / T 043198 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
10.1
Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.20:
1.
(U) Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham 1. Sachstand Vorplanung 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für Vorhaltemaßnahmen Die U-Bahn schneller nach Freiham bringen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07123 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 20.11.2019
14-20 / V 17651 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung vom 23.01.2019 („Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München“), SV Nr. 14-20 / V 12213 Inhalt Das Baureferat wurde beauftragt, die Vorplanung für eine Verlängerung der U5-West zu einem möglichen Streckenende an einem zukünftigen U-Bahnhof Freiham-Zentrum inklus. einer Wende- und Abstellanlage zu erstellen. Gesamtkosten / Gesamterl. Belastbare Aussagen zur Höhe der Kosten können erst im Rahmen der jeweil. Projektgenehmigung getroffen werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Baureferates zum aktuellen Sachstand für die Gesamtverlängerungsstrecke der U-Bahn- Linie 5-West von Pasing nach Freiham-Zentrum u. für die Vorhaltemaßnahmen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den für die Gesamtverlängerungsstrecke der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham-Zentrum erforderl. Antrag auf Streckengenehmigung nach § 9 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) bei der Regierung v. Oberbayern zu stellen. 3. Die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung für die beiden Vorhaltemaßnahmen in Freiham wird erteilt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Vorhaltemaßnahmen erforderlichen Planungen zu erstellen, die notwendigen Genehmigungen einzuholen, die Ausschreibung der Bauleistungen für die Vorhaltemaßnahme für den U-Bahnhof Freiham-Zentrum vorzubereiten u. dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung zu berichten. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Leistungen für die Durchführung der archäologischen Untersuchungen auszuschreiben u. zu beauftragen. Suchbegriff: - U5 Freiham Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Laimer Platz - Pasing - U-Bahnhof Westkreuz - U-Bahnhof Radolfzeller Straße - U-Bahnhof Riesenburgstraße - U-Bahnhof Freiham-Zentrum
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 17.06.2020 um 19.30 Uhr voraussichtlich in der Gaststätte Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
13.
Nichtöffentliche Sitzung