RIS Internet "TO Download"

Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Anlass: Im Antrag Nr. 14-20 / A 04962 vom 07.02.2019 wird PLAN gebeten, ein Konzept zu entwickeln, um auf den Dächern von GEWOFAG und GWG Photovoltaikanlagen zu errichten und dabei die Mieterinnen und Mieter bzw. die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit einzubeziehen. Inhalt: Bericht über die Aktivitäten von SWM, GWG und GEWOFAG im Bereich Mieterstrom. Vorstellung des neuen Produktes der SWM „M-Solar Sonnenbausteine“. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG werden gebeten,............ (siehe Beschlussseite) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mieterstrom, Wohnungsbaugesellschaften, Photovoltaik, Bürgerfonds Ortsangabe -/-

siehe Beschlussseite

Anlass Gemäß Beschluss des Stadtrates „Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen; Finanzierung, Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023“ vom 23.10.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12107) erfolgt in Kürze im Zuge des jährlich stattfindenden Frühjahrsputzes des Baureferates die Aufstellung von Kombibehältern an 168 U-Bahnabgängen. Darüber hinaus schlägt das Baureferat vor, die Aufstellung der Kombibehälter auf Bereiche des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen auszudehnen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Gesamtkosten / Gesamterlöse Die einmaligen investiven Kosten für die zusätzlichen 150 Kombibehälter belaufen sich auf ca. 225.000 Euro im Jahr 2021. Die jährlichen konsumtiven Kosten für die Leerung und Reinigung sowie die Entsorgung des Abfalls betragen ca. 40.000 Euro pro Jahr. Das Baureferat wird den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anmelden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen zusätzlichen Aufstellung von Kombibehältern in Bereichen des öffentlichen Straßenraums mit Aufenthaltsfunktion und einer großen Verunreinigung durch Zigarettenkippen ab dem Jahr 2021 zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf zum Eckdatenbeschluss 2021 anzumelden. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05812 vom 13.08.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06066 vom 16.10.2019 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Abfallbehälter - Kombibehälter Ortsangabe stadtweit

Anlass Abschlussbericht LOS_DAMA! Anschlussmöglichkeiten weiterer Projekte Inhalt Das vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung initiierte und als Lead-Partner bearbeitete EU-Projekt LOS_DAMA! startete im November 2016 und wurde im Dezember 2019 erfolgreich beendet. Es werden die zentralen Ergebnisse auf stadtregionaler, nationaler und internationaler Ebene vorgestellt und Anschlussmöglichkeiten aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 50.000 € in 2020 und 25.000 in 2021 Gesamterlöse: 50.000 € in 2020 und 25.000 in 2021 Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin über die Ergebnisse des EU-Projekts „LOS_DAMA“ und neuen Ansätzen zur Stärkung Grüner Infrastruktur in und um München wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die initiierten Netzwerke auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene weiter zu nutzen und zu pflegen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die gewonnenen Erkenntnisse hinsichtlich der Vernetzung landschaftsbezogener Initiativen und Vereine in der Region München mit geeigneten Projekten und Formaten weiter zu entwickeln (z.B. Regionalpark Nord, regionales Freiraumverbundsystem). 4. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit des Anschlussprojektes auf lokaler Ebene im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel und die Förderzuwendungen jeweils in Höhe von 50.000 € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanauftstellung 2020 und jeweils in Höhe von 25.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget beim Produkt 38511200, Stadtplanung erhöht sich im Jahr 2020 um 50.000 € und im Jahr 2021 um 25.000 € , die in voller Höhe zahlungswirksam sind (Produktauszahlungsbudget). 5. ...6. ... weiter siehe Beschlusstext

Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich Inhalt: Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den 2. RA und der Vergabeentscheidung zur Rahmenplanung 2. RA, Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele sowie der Eckdaten und dem Planungskonzept des Bebauungsplanes, Weiteres Vorgehen Beteiligung des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss / Stellungnahme der Verwaltung Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes, der Entscheidung des Preisgerichts und der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung zur Rahmenplanung. Zustimmung zu den unter „Ziele der Planung“ genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen Auftrag an Referat für Stadtplanung und Bauordnung, über Ergebnisse der Rahmenplanung zu berichten Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Auftrag an Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Konzept zur Zwischennutzung der Flächen fortzuführen Auftrag an Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beratungsgruppe für den 2. RA Freiham Nord einzurichten und in Hinblick auf Maßnahmen im öffentlichen Raum das Baureferat mit einzubinden ..... Gesucht werden kann im RIS auch nach: - 2. Realisierungsabschnitt Freiham Nord - Wettbewerb - Aufstellungsbeschluss Ortsangabe: Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.11.2004 wur­de der kontinuierlichen Untersuchung der Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und Bürger in Form von regelmäßigen Befragungen im Ab­stand von ca. 3 – 5 Jahren zugestimmt. Nachdem die letzte Untersu­chung im Jahr 2016 stattfand, wird mit dieser Vorlage das Konzept für die Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 vor­gelegt. Inhalt Ziele der Untersuchung sind die Analyse und Bewertung der Lebenssi­tuation der Wohnbevölkerung in München, sowie die Erhebung der Ein­stellungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsen­tativen Befragung. Die Stichprobengröße wird so gewählt, dass Auswer­tungen auf der Ebene der Gesamtstadt sowie für größere Gebietseinhei­ten (z. B. Handlungsräume) und nach Gebietstypen möglich sind. Gesamtkosten 210.000 € gesamt, die Finanzierung erfolgt aus eigenen Budgetmitteln in den Jahren 2020 und 2021. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Jahr 2020 eine Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben. Es wird eine Sat­zung für die Durchführung der Befragung beschlossen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse der Befragung zu unterrichten, sowie die Ergebnisse im Internet, in Form einer Broschüre und in weiteren Publi­kationen zu veröffentlichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe München gesamt

Anlass: Einreichung eines Förderantrags für ein Modellprojekt "Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inne­ren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) Dringlichkeit: Für die Einreichung des Förderantrags wird zwingend ein Beschluss des Stadtrats vor dem 20.05.2020 benötigt, der die Stadtverwaltung berechtigt, den Antrag beim Fördermittelgeber einzureichen. Für die Annahme des Förderantrags zur Entscheidung beim Fördermittelgeber ist ein Beschluss des Stadtrats erforderlich, der die Finanzierung des Eigenanteils sicherstellt. Erst durch Zustimmung des Stadtrates zum Förderprojekt ist eine Einwerbung der Fördermittel in Höhe von bis zu 7,15 Mio. Euro für die Landeshauptstadt München möglich. Anträge:........ Inhalt: Kooperative Bewerbung der Landeshauptstadt München .... Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten: 11 Mio. € (2021 - 2025) 2021 – 1,65 Mio. €, 2022 – 2,75 Mio. €, 2023 – 2025 – jährl. 2,2 Mio. € Gesamterlöse: bis zu 7,15 Mio. € (2022 - 2026) 2022 – 1,0725 Mio. €, 2023 – 1,7875 Mio. €, 2024 – 2026 – jährl. 1,43 Mio. € Die förderfähigen Gesamtkosten des Modellprojekts, die durch die drei Städte beantragt werden, betragen gemeinsam für alle Städte bis zu 31,5 Mio. Euro. Der Anteil der Landeshauptstadt München beträgt bis zu 11 Mio. Euro. Davon ist eine maximale Förderung von 65% (bis zu 7,15 Mio. Euro) möglich. Die restlichen Projektkosten in Höhe von 35 % (bis 3,85 Mio .Euro) sind als städtische Eigenmittel aufzuwenden. Die Höhe der förderfähigen Gesamtkosten wird durch den Fördermittelgeber anhand des Konzepts festgelegt. Die Projektlaufzeit beträgt 5 Jahre (60 Monate), beginnend mit dem Zugang des Förderbescheids (voraussichtlich Sept./ Okt. 2020). Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlusstext Ortsangabe: (-/-)

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2012 beauftragt, die derzeit geltende Fahrradabstellplatzsatzung zu evaluieren, dem Stadtrat zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag zu unterbreiten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat die Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung themenspezifisch anhand erster Vollzugserfahrungen und im Rahmen eines umfassenden Beteiligungsverfahrens überprüft und die Fahrradabstellplatzsatzung einer Feinsteuerung unterzogen. Inhalte Der Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Evaluierung und Fortschreibung der Fahrradabstellplatzsatzung informiert. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zum Neuerlass der Fahrradabstellplatzsatzung vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens werden zur Kenntnis genommen. 2. Den im Vortrag der Referentin unter Ziff. 6 umfassend und in der Anlage 2 synoptisch dargestellten Änderungen und Anpassungen der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder wird zugestimmt. 3. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Broschüre mit wichtigen Informationen zur Umsetzung der Satzung zu erstellen und über die Nahmobilitätspauschale zu finanzieren. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Fahrradabstellplatzsatzung - Herstellung von Fahrradabstellplätzen - Richtwert - Abstellplätze - Fahrrad - Rad Ortsangabe -/-