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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Februar 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Stellungnahme der Bezirksausschüsse zur künftigen Berechnung der Mitgliederzahlen

14-20 / T 038766 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
sonstiges
B
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
Künstlerinnen und Künstler unterstützen – Kulturflächen billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten – Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln (Initiative: Lars Mentrup)

14-20 / T 039923 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen
1.
Änderung der Gesamtfinanzierung, Initiative Blumen für Dich!, Projekt "Blumen für Dich!"

14-20 / T 039632 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Änderung der Gesamtfinanzierung, Initiative Neue Gruppe e.V., Projekt "Blackout"

14-20 / T 039633 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Full House“ Ausstellung „Full House“ vom 13.02 – 31.03.20 2.865,- €; Az. 0262.0-12-0364

14-20 / V 17594 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-12 für Ausstellung „Full House“ vom 13.02 – 31.03.20 von Initiative „Full House“ in Höhe von 2.865,- €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Künstlersonntage 2020 vom 19.01.2020 – 20.12.2020 2.560,00€; Az. 0262.0-12-0363

14-20 / V 17638 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 12 für die Künstlersonntage 2020 vom 19.01.2020 – 20.12.2020 der Domagkateliers gGmbH in Höhe von 2.560,00€.
3.
Anhörungen
1.
Parade zum St. Patrick's Day am 15.03.2020, Start: Feilitzschstraße und Veranstaltung auf dem Odeonsplatz am 14./15.03.2020

14-20 / T 039710 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget, Japanfest am 21.07.2019

14-20 / T 039411 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht

14-20 / V 14672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht der Task Force Kindertageseinrichtungen. Bericht zur aktuellen Kita-Versorgungslage, über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen, den Herausforderungen bei der Planung von Kindertageseinrichtungen sowie den Möglichkeiten zur Optimierung der Task Force Kindertageseinrichtungen. Inhalt - Rahmenbedingungen und Kita-Versorgungslage - Bericht über die Arbeiten der Task Force Kindertageseinrichtungen - Beiträge der beteiligten Referate - Herausforderungen und Maßnahmen der Optimierung - Stellenbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 101.440 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag - Weiterführung der Task Force Kindertageseinrichtungen - Prüfung immobilienwirtschaftlicher Handlungsmöglichkeiten zur Bereitstellung von Flächen für Kindertageseinrichtungen durch das Kommunalreferat - kleine nicht-wirtschaftliche Kindertageseinrichtungen als Ausnahmefälle weiterhin durch das Referat für Bildung und Sport in den Stadtrat einbringen Gesucht werden kann im RIS auch nach Task Force Kindertageseinrichtungen (ehemals AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen), Sachstandsbericht, Kindergarten, Kinderkrippe
3.
Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge

14-20 / T 039648 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Zuwendungsbescheide für Budgetanträge

14-20 / T 039650 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

14-20 / V 16937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Mehrbedarfen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
6.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................


14-20 / V 16784 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Fi­nanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtju­gendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vor­lage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
7.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

14-20 / V 16637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterungen) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
8.
(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung

14-20 / V 16835 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2020 - Beauftragung zum Ausgleich von sachliche begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-
C
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
a) Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Dreispänners mit zwei Carports und Stellplatz – hier: RH1, Rainackerweg 28 b) Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Dreispänners mit zwei Carports und Stellplatz – hier: RH2, Rainackerweg 28 c) Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Dreispänners mit zwei Carports und Stellplatz – hier: RH3, Rainackerweg 28

14-20 / T 039577 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE), Grasmeierstraße 20-22

14-20 / T 039695 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der BaumschutzVO, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage – TEKTUR, Dunantstraße 4

14-20 / T 039953 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Antrag auf Baumfällung, Kulturheimstraße 36

14-20 / T 039961 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Praxis, Oberndorfferstraße

14-20 / T 039487 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vorbescheid, Instandsetzung des Vordergebäudes mit Erneuerung des Dachstuhls sowie Neubau eines Rückgebäudes mit unterirdischem Parksystem, Leopoldstraße 87

14-20 / T 039696 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Campus Freimann, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Am Ausbesserungswerk

14-20 / T 039715 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München

14-20 / T 039936 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes, Wilhelmstraße 27

14-20 / T 039954 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Antwort auf BA-Antrag, Hausmüll Bayernkaserne, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06940 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 15.10.2019

14-20 / T 039731 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Antwort auf BA-Antrag, Wieder Wohnungen statt Büros in der Parkstadt Schwabing, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07093 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 12.11.2019

14-20 / T 039739 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019

14-20 / V 16511 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2019 vor. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2019; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Preisgeld: 7.500 € Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 8.000 € Preistafeln: rd. 1.300 € Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert. Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 15 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 11 Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2019, Lobende Erwähnungen 2019, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München. Ortsangabe Stadtbezirke 1, 2, 9, 12, 13, 15, 16, 17, 21, 22, 23 und 25
2.
(U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf

14-20 / V 16104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019 Inhalte Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13 Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020 (Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren beschäftigen. Gesamtkosten: Gesamtkosten 415.400 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden. Gesucht werden kann im RIS auch: LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe, Denkmalförderung Ortsangabe: Olympiapark
3.
(U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016

14-20 / V 16513 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016. Inhalt Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis für Stadtbildpflege Ortsangabe --
4.
(U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019


14-20 / V 16515 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten, in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer Holzbauweise unterstützt werden können. Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen als auch für Einzelprojekte vorlegen. Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben. mehr siehe Vorlage
5.
(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich vom 23.04.2018


14-20 / V 15430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erstellung eines Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung/-planung Inhalt: 1. Es wird die Ausgangslage für ein Konzept auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses „Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.12.2018 und der aktuelle Sachstand gesamtstädtisch und beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Beteiligung dargestellt. 2. Die Grundkonzeption für die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird aufgezeigten 3. Aus 1. und 2. folgt ein Resümee mit der Darstellung, dass es für die Umsetzung eines Konzepts entsprechende Ressourcen braucht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Den im Vortrag der Referentin aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen an die Kinder- und Jugendbeteiligung an der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird grundsätzlich zugestimmt. Die bisher praktizierte Kinder- und Jugendbeteiligung im Bereich der Stadtgestaltung /-planung wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen (Personal- und Finanzbedarfe) dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für 2021 und eines Fachbeschlusses in 2021 vorzulegen. 3. Das Baureferat, das Referat für Bildung und Sport, das Sozialreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Kulturreferat und das Referat für Umwelt und Gesundheit werden gebeten, entsprechend dem Punkt 2 die in ihren Referaten für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses und eines Fachbeschlusses vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Kinder, Jugendliche, Stadtgestaltung, Stadtplanung Ortsangabe -/-
6.
(U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019


14-20 / V 16791 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 14-20 / E 02770 und Nr. 14-20 / E 02771 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Inhalt - Beschlussfassung in städtischen Gremien unter Beachtung von Artikel 49 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Kooperationsvereinbarungen oder Verträge mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft im gesetzlichen Rahmen Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Den Empfehlungen kann nach Maßgabe der im Beschluss dargelegten Ausführungen entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Interessenkollision - Beschlussfassung - Kooperationsvereinbarungen Ortsangabe -/-
7.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume


14-20 / V 16382 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592) Inhalt Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München. Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase. Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
8.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019


14-20 / V 16378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag vom 06.05.2019 – „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich – fordert die Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste (Antrag Nr. 14-20 / A 05316, Anlage 2 ), dass sich die Landeshauptstadt München auf Fördermittel des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt. Mit Beschluss zu Smarter Together vom 21.10.2015 hat der Stadtrat (Beschluss der Vollversammlung, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03949) im Beschlusspunkt Nr. 2 entschieden, "...die Maßnahmen des EU-Projekts "Smarter Together" in enger Abstimmung mit übergeordneten Konzepten und Handlungsprogrammen der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse aus dem Projekt in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen." Gemäß dem Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 zum „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08599) müssen Verknüpfungen und Synergien zu neuen Smart City Maßnahmen geschaffen werden. Mit seinem Beschluss zur Perspektive München – Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts vom 10.10.2018 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 12615) erkennt der Stadtrat die digitale Transformation als bedeutendes Handlungsfeld der kommunalen Daseinsvorsorge an. Die erforderlichen Sachmittel werden unter dem Titel "Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)" referatsübergreifend gebündelt und beantragt. Die neue strategische Leitlinie zur digitalen Transformation ist eine wesentliche Grundlage für die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München, die die Vollversammlung des Stadtrats am 24.07.2019 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 14953) beschlossen hat. weiter siehe Vorlage
9.
Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung), Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16891

14-20 / T 039590 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung von Platzbereichen der Gertrud-Grunow-Straße und der Max-Bill-Straße

14-20 / V 16873 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Den Widmungen der Platzbereiche - der Gertrud-Grunow-Straße zwischen der Gertrud-Grunow-Straße, östlich von Haus Nr. 20 (= km 0,000) und dem Domagkpark (= km 0,030) zu einem "beschränkt-öffentlichen Weg, für Fußverkehr, Radverkehr frei" und - der Gertrud-Grunow-Straße zwischen der Gertrud-Grunow-Straße, zwischen Haus Nr. 36 und 50 (= km 0,000) und dem Domagkpark (= km 0,088) zu einem "beschränkt-öffentlichen Weg, für Fußverkehr, Radverkehr frei" und - der Max-Bill-Straße zwischen der Max-Bill-Straße, zwischen Haus Nr. 30 und 40 (= km 0,000) und dem Domagkpark (= km 0,076) zu einem "beschränkt-öffentlichen Weg, für Fußverkehr, Radverkehr frei" wird zugestimmt.
11.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531


14-20 / V 16921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Baumschutz hat in der Landeshauptstadt München seit jeher einen hohen Stellenwert. Bereits 1976 wurde daher eine Baumschutzverordnung (BaumschutzV) erlassen mit dem Ziel, die innerstädtische Durch- grünung Münchens auf Dauer zu erhalten. Durch die Baumschutzverordnung geschützte Gehölze dürfen nur entfernt oder verändert werden, wenn zuvor die Erlaubnis der Unteren Naturschutzbehörde eingeholt wurde. Jährlich werden tausende Antragsverfahren im Vollzug der Baumschutzverordnung abgewickelt, sowohl im Baugenehmigungsverfahren als auch im Einzelgenehmigungsverfahren. Verstöße werden konsequent geahndet. Nachdem es im Frühjahr 2019 zu einer ungewöhnlichen Anhäufung von unerlaubten Baumfällungen als bauvorbereitende Maßnahmen kam, wurden mehrere Stadtratsanträge, ein Bezirksausschussantrag und Empfehlungen aus Bürgerversammlungen zum Themenkomplex Baumschutz - Baumerhalt – höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen gestellt.
D
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Aufstellfläche für Fahrradfahrende an der Ampel auf Höhe Herzogstraße 1 (Interfraktioneller Antrag)

14-20 / T 039924 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Verkehrsbetrachtung Dietlindenstraße bis Bonner Platz und Umfeld (Initiative: Dagmar Föst-Reich)

14-20 / T 039956 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Provisorische Abhängung der Herbert-Bayer-Straße sofort verwirklichen (Initiative: Dorothea Wiepcke)

14-20 / T 039962 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen vor Haus für Kinder, Floriansmühlstraße 60

14-20 / T 040756 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Mit der Isar-Card65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen, Entlastung für Familien in der Stadt

14-20 / T 040757 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena am Spieltag 05.02.2020

14-20 / T 039955 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Erinnerungsverfahren, Virchowstraße 1-5

14-20 / T 039668 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erinnerungsverfahren, Danziger Straße 1-3

14-20 / T 039670 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erinnerungsverfahren, Petuelring Südröhre, Einfahrt bis A9

14-20 / T 039671 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Erinnerungsverfahren, Frankfurter Ring 186-200

14-20 / T 039672 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Erinnerungsverfahren, Bauschaden, Seestraße 14

14-20 / T 039591 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Erinnerungsverfahren, Kreuzungsbereich Frankfurter Ring / Ingolstädter Straße

14-20 / T 039688 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Erinnerungsverfahren, Tristanstraße 24-30

14-20 / T 039689 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Erinnerungsverfahren, Fuß- und Radweg zwischen Freisinger Landstraße und Sondermeierstraße

14-20 / T 039691 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Straßen- und Grünanlagenreinigung in der Heidemannstraße

14-20 / T 039331 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Reduzierung von Größe und Leuchtstärke der Leuchtreklame des Ladens an der Ecke Leopold-/Fendstraße

14-20 / T 040573 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Baumpflanzung Alte Heide, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06943 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 15.10.2019

14-20 / T 039415 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Umfeld der Allianz Arena Anträge und Empfehlungen Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren Antrag Nr. 14-20 / A 02889 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Thomas Schmid vom 16.02.2017 Anwohnerschutzkonzept Kieferngarten ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 02918 der ÖDP vom 24.02.2017 „Mit dem Radl in die Arena“ - Fahrradparken rund um die Allianz Arena Antrag Nr. 14-20 / A 04444 von Frau StRin Dorothea Wiepke, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 19.09.2018 Überarbeitung des Modellversuchs „Anwohnerschutzkonzept rund um die Allianz Arena“ Antrag Nr. 14-20 / A 04660 von Frau StRin Dorothea Wiepke, Herrn StR Richard Quaas vom 16.11.2018 Lösung des Parkproblems an der Allianz Arena durch Preisgestaltung mit Kombiticket Empfehlung Nr. 14-20 / E 00092 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 08.07.2014 Ablehnung der beantragten Erhöhung der Zuschauerkapazität in der Allianz Arena auf 75.000 und Erstellung eines Anwohnerschutzkonzepts für die Siedlung am Kieferngarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00531 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 07.07.2015 usw.

  • 14-20 / E 01019 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 14-20 / E 00531 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 14-20 / E 00092 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
  • 14-20 / A 02918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02889 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04444 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06158 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06149 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07404 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund zunehmender Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner der umliegenden Wohngebiete der Allianz Arena war die Verwaltung der Landeshauptstadt München aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, das die umliegenden Wohngebiete vor Verparken durch Stadionbesucherinnen und Stadionbesucher schützen soll. In der vorliegenden Beschlussvorlage werden die Parkraumsituation im Umfeld der Allianz Arena dargestellt sowie die bereits umgesetzten Verbesserungsmaßnahmen und das weitere Vorgehen vorgestellt. Des weiteren liegen drei Stadtratsanträge zum Thema Anwohnerschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena vor. In einem weiteren Stadtratsantrag wird die Errichtung zusätzlicher Fahrradstellplätze an der Allianz Arena gefordert. Zum Thema Anwohnerschutzkonzept hat die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 08.07.2014, 07.07.2015 und 23.06.2016 mehrere Empfehlungen (Nr. 14-20 / E 00092, 14-20 / E 00531 und Nr. 14-20 / E 01019) beschlossen. Inhalt In dem vorliegenden Beschluss werden die Ergebnisse der Parkraumuntersuchung in den Wohngebieten im Umfeld der Allianz Arena vorgestellt. Hierauf aufbauend werden bereits umgesetzte und noch umzusetzende Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation für Pkw und Fahrräder an und im Umfeld der Allianz Arena vorgestellt. ... weiter siehe Vorlage
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Erweiterung einer Tempo-30-Zone auf die Kraepelinstraße, James-Loeb-Straße und Bummstraße

14-20 / T 039358 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Alfred-Arndt-Straße, Einrichtung eines Fußgängerüberweges nördlich Wilhelm-Wagenfeld-Straße / Marcel-Breuer-Straße

14-20 / T 039365 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kurzparkzone Albertus-Magnus-Straße / Albertus-Magnus-Platz

14-20 / T 039925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018

  • 14-20 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14870 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064) Inhalt: Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“: - Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018 - aktueller Umfang des Sonderpostens - Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023; Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. € bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats. „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018 Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen. Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt. Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse Ortsangabe (-/-)
2.
(U) Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019


14-20 / V 16374 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 hat den besseren Erhalt von Bäumen und Sträuchern – zumindest im öffent­lichen Raum – und eine bessere Bürgerinformation dazu beantragt. Konkret wird ein Arbeitsbeginn der Biodiversitätsstrategie schon im Jahr 2019 und das rechtzeitige Anbringen von Informationstafeln an zur Fällung genehmigten, geschützten Bäumen gefordert. Inhalt Der Auftakttermin der Umsetzungsgruppe der Biodiversitätsstrategie fand bereits am 06.05.2019 statt. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grundstückseigen­tümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach der Auftakttermin der Umset­zungsgruppe der Biodiversitäts­strategie bereits am 06.05.2019 stattfand. Im Übrigen gibt es keine Rechtsgrundlage, um von Grund­stückseigentümer/-innen Baumtafeln mit Fällungshinweisen zu fordern. Bei Fällungen von städtischen Bäumen informiert das Baureferat die Öffentlichkeit jeweils in geeigneter Weise über die beabsichtigten Maßnahmen in ihrem Verantwortungsbereich. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bäumen, Sträuchern, Erhalt von Bäumen und Sträuchern, geschützten Bäumen, städtischen Bäumen, Fällung, Bürgerinformation, Biodiversitätsstrategie, Informationstafeln Ortsangabe Stadtgebiet
3.
(U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse


14-20 / V 14977 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach 2002 und 2008 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2017 das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft GmbH erneut mit der Durchführung der Studie Mobilität in Deutschland (MiD) beauftragt. Die Studie erhebt repräsentative Daten zum Alltagsverkehr der Bevölkerung in Deutschland. Wie schon 2002 und 2008 hat sich die Landeshauptstadt München an der MiD 2017 beteiligt (siehe Beschluss Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899 vom 23.09.2015). Der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) sowie die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) haben ebenfalls regionale Stichprobenaufstockungen beauftragt. Die Landeshauptstadt München hat zusammen mit dem Münchner Verkehrs-und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) eine gemeinsame Auswertung der Stichprobe der MiD 2017 und eine gemeinsame Berichterstattung beauftragt. Inhalt: Der Kurzbericht im Auftrag der Landeshauptstadt München, dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ist dem Beschluss als Anlage beigefügt. Er enthält eine Auswahl der zentralen Ergebnisse der Untersuchungen und Analysen zu aktuellen Fragestellungen, die im Beschluss erläutert werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag: - Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland 2017“ (MiD) für München und das weitere Vorgehen zur Kenntnis. - Behandlung verschiedener Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Gesucht werden kann im RIS auch nach MiD 2017, MiDMUC 2008, Mobilitätsverhalten , Mobilität in Deutschland Ortsangabe (-/-)
4.
Jahresgenehmigung Weichenwartung Tram, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV

14-20 / T 039652 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antwort zu Bürgeranliegen, Verkehrsplanung für die Erweiterung des BR-Standortes in Freimann

14-20 / T 039717 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten