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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 2. Juli 2020, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sonderausschuss, Aula Lukas-Schule, Riegerhofstr. 18

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Bauvorhaben Agnes-Bernauer-Str. 18

20-26 / T 001301 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Raser in der Fürstenrieder Straße

20-26 / T 001302 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Vermüllung rund um die Wertstoffinsel am Agnes-Bernauer-Platz (Ecke Von-der-Pforten-Str.)

20-26 / T 001303 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Anträge
1.
Anpassung des Fahrradwegekonzepts entlang der Tram-Westtangente

20-26 / T 001776 (Typ: Fraktion) (Status: In Bearbeitung)
3
Entscheidungsfälle
1.
Amtsniederlegung von Frau Bürgermeisterin Verena Dietl; Amtseinführung von Herrn Jürgen Schaller in den Bezirksausschuss 25 Laim

20-26 / T 001779 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Street Art Song am 12.09.2020 bzw. 08.05.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0207

20-26 / V 00592 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Veranstaltung Street Art Song am 12.09.2020 bzw. 08.05.2021 vom Verein Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
Schreiben Direktorium vom 17.06.2020: Ergänzung des Antrags der Hidalgo Community e.V.

20-26 / T 001760 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirksbudget ASZ Laim Anschaffung von Schutzwänden 178,00 Euro, Az: 0262.0-25-0208

20-26 / V 00644 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Anschaffung von Schutzwänden vom ASZ Laim in Höhe von 178,00 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2020: Planfeststellungsverfahren Neubau Tram Westtangente (Frist 03.07.2020)

20-26 / T 001304 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Kulturreferat vom 15.06.2020: Sommer in der Stadt

20-26 / T 001763 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Einzelfällungsanträge: Reutterstr. 68, Kiem-Pauli-Weg 1
5
Bauvorhaben
1.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: U-Bahn Friedenheimer Straße - überdachte Fahrradabstellanlage Projekt-Nr.: 100945

20-26 / T 001305 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Erinnerungsverfahren Fürstenriederstr. Westseite Deckensanierung

20-26 / T 001306 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erinnerungsverfahren Saherrstr. 13 + 47b bis Fürstenrieder Str.

20-26 / T 001307 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Protokoll UA Mobilität vom 10.06.2020
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 29.05.2020: Stadtbezirksbudget; Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen

20-26 / T 001308 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Kulturreferat vom 03.06.20: Terminverschiebung Stadtteilwoche Laim

20-26 / T 001309 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben Baureferat vom 28.05.2020: Sanierung der Saherrstraße

20-26 / T 001311 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben Baureferat vom 09.06.2020: Wasserlachen an der Einmündung Friedenheimer Straße in der Landsberger Straße und Einfahrt zum Edeka-Parkplatz

20-26 / T 001767 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Bautenliste 25.05.-31.05.20: A) Erstantragsverfahren 1. Fürstenrieder Str. 37
6.
Bautenliste 01.06.-07.06.2020: A) Erstantragsverfahren 1. Wilhelm-Riehl-Str. 11
7.
Bautenliste 08.06.20-14.06.20: A) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben 1. Agricolastr. 38 B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten 1. Eringerstr. 25
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.06.20: Senftenauerstr. 50, Fl.Nr. 115/11, Gemarkung Laim

20-26 / T 001772 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Schreiben Sozialreferat vom 05.06.2020: Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 6191 "Zweites ASZ in Laim"

20-26 / T 001764 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 10.06.2020: Aktuelle Informationen zur Planung der mobilen Aktionen

20-26 / T 001766 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.05.20: Antrag auf unveränderte Fortführung folgender Gaststättenbetriebe: "Cafe Bar ARKADAS", "Bistro/Heimservice Dost", "Filos der Grieche"

20-26 / T 001310 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.06.2020: Kulturlieferdienst am 14.06.20, Agnes-Bernauer-Str.

20-26 / T 001768 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.06.20: Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "4 Elements"

20-26 / T 001769 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.06.20: Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Athos-Pallas"

20-26 / T 001770 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Schreiben FAK vom 12.06.20: Stellungnahme Sommer in der Stadt

20-26 / T 001765 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Schreiben Faschingsclub Laim e.V. vom 11.05.2020: Verwendungsnachweis und Kurzbericht

20-26 / T 001773 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.05.20: (U) Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18200

20-26 / V 00008 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neukonstituierung des Stadtrats für die Amtsperiode 2020-2026 Vollzug von §§ 2 Ziff. 7, 14 GeschO Inhalt: Entscheidung über Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Benennungen und Entsendungen von Stadtratsmitgliedern für bzw. in Aufsichtsräte städtischer Beteiligungsunternehmen Entscheidungsvorschlag: Namentliche Benennungen und Entsendungen für bzw. in die einzelnen Aufsichtsräte städtischer Beteiligungsunternehmen Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es fallen weder Kosten noch Erlöse an Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gremien, Entsendung, Benennung, Fortbestand, Sitzverteilung Ortsangabe: entfällt
18.
Beschluss der Vollversammlung vom 17.06.2020: (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge


20-26 / V 00606 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Som­merpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*in­nen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten. Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden. Inhalt Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.