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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 23. Juli 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal Zwölf Apostel, Siglstr. 12
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A)
Auflösung des Sonderausschusses
B)
Vereidigung von Jürgen Schaller
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Mülleimer Agnes-Bernauer-Straße
2.
Feuerwerkskörper in Laim
3.
Landschaftspark West
2
Anträge
1.
Baum-Ersatzpflanzungen im Rahmen der Baumaßnahme Tram-Westtangente
2.
Blühstreifen statt Gras-Bett entlang der Tram-Westtangente
3.
Zweitverwertung gefällter Bäume im Rahmen des Baus der Tram-Westtangente
4.
Wanderbühne "Sommer in der Stadt": Künstlergagen/Termine
5.
Eisgutscheine im Rahmen "Sommer in der Stadt" auf dem Laimer Anger
6.
Genehmigung der zu erwartenden Kosten für die Internale
7.
Neubebauung des Paketposthalle-Areals am Hirschgarten – Darstellung der Auswirkungen
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 05.06. - 30.09.2020
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0210
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für den Kulturlieferdienst vom 05.06. - 31.12.2020 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: U-Bahn Station Friedenheimer Straße - überdachte Fahrradabstellanlage
Projekt-Nr.: 100945
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgertreff Laim e.V.
Sommerfest auf dem Laimer Anger vom 07. - 23.08.2020
29.000,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0212
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für das Sommerfest auf dem Laimer Anger vom 07. - 23.08.2020 vom Verein Bürgertreff Laim e.V. in Höhe von 29.000,00 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Sozialreferat vom 17.06.2020:
Video-Gegensprechanlage für Gehörlose in München
BV-Empf. Nr. 3067 der BV vom 19.11.19
2.
Schreiben Sozialreferat vom 23.06.2020:
Ausschreibung Kita-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.06.2020:
Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten - TOPO-Boxen
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.07.2020:
Verkehrsrechtl. Anordnung Schrottstraße
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.07.2020:
Verkehrsrechtl. Anordnung Hörkherstr.
6.
Einzelfällungsanträge
7.
Schreiben Sozialreferat vom 08.07.2020:
Aktualisierung der Website: http://www.seniorenbeirat-muenchen.de
BV-Empf. Nr. 3088 der Bürgerversammlung vom 19.11.2019
5
Bauvorhaben
1.
Wilhelm-Riehl-Str. 11-13, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 398/0
Neubau einer Wohnanlage (130 WE) mit Laden, Gemeinschaftsräumen, integrierter Kindertagesstätte und Tiefgarage (69 Stpl.) und Mobilitätskonzept 0,5
Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
Wilhelm-Riehl-Str. 11-13, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 398/0
Neubau einer Wohnanlage (178 WE) mit Tiefgarage (144 Stpl.) und Mobilitätskonzept 0,8
Vollzug der Baumschutzverordnung
6
Sonstiges
1.
Festlegung der Ferienzeit analog zum Stadtrat: 03.08.-06.09.2020
2.
Nachbesetzung in Unterausschüssen von Herrn Jürgen Schaller
3.
Beschlussempfehlung für eine Stellungnahme des BA 7 und des BA25 zur Sitzungsvorlage des Kommunalausschusses zum geplanten Neubau an der Westend-/Ludwigshafenerstraße
7
Protokolle
1.
Protokoll BA-Sitzung (Sonderausschuss) vom 18.06.2020
2.
Protokoll BA-Sitzung (Sonderausschuss) vom 02.07.2020
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 19.06.2020:
Beschäftigung bei der Landeshauptstadt München; Mitgliedschaft im Bezirksausschuss
2.
Schreiben Direktorium vom 03.07.2020:
Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Workshop Kunst Block Balve von November bis Dezember 2019
Abrechnung
3.
Schreiben Direktorium vom 25.06.2020:
Bürgerbeteiligung in München
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.06.2020:
Baumschule, BA-Antrag Nr. 5432 - Zwischennachricht
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.06.2020:
Schaffung eines Landschaftsparks Pasing-Laim-Blumenau-Hadern - Regionaler Grünzug und Frischluftschneise ökologisch aufwerten
BA-Antrag Nr. 7021, Zwischennachricht
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.06.2020:
Mitterhoferstr., Flnr. 303/9
7.
Bauanträge 15.06.-21.06.20
A) Erstantragsverfahren
1. Wilhelm-Riehl-Str. 11
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2020:
Fällungsanträge Kiem-Pauli-Weg 1-69
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.06.2020:
Vohburger Str., Fl.Nr. 226/5, Gemarkung Laim
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2020:
Fällungsantrag Kirchmairstr. 21
11.
Schreiben MVG vom 03.07.2020:
Information über Weichenerneuerung auf der U3/U6
12.
Schreiben SWM vom 29.06.2020:
SWM Baumaßnahme Trinkwasser-Projekt Agnes-Bernauer-Straße
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.05.2020:
Fürstenrieder Str. 5
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.12.19:
Aindorferstraße / westlich Friedenheimer Straße; Einrichtung von Haltverboten
15.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.05.20:
Genovevaweg
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.06.2020:
Kreuzung Lutzstraße
17.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.07.2020:
Antrag auf Neuerrichtung des Gaststättenbetriebes Cafe Steinchen
18.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.07.2020:
Am Laimer Anger, kulturelle Wanderbühne "Sommer in der Stadt"
19.
Schreiben AWM vom 25.06.2020:
Verschmutzung durch Container Remondis
20.
Schreiben AWM vom 24.06.2020:
Infobroschüre zur Verpackungsentsorgung
21.
Schreiben Kommunalreferat vom 12.06.2020:
Rückbau der unzulässigen Mietergärten
22.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 15.06.2020:
Anfrage bzgl. Elsenheimerstr. 48
23.
Schreiben BA 8 Schwanthalerhöhe vom 19.06.2020:
Antrag Corona-Soforthilfe aus dem BA-Budget für Künstlerinnen und Künstler
24.
Schreiben Gewofag vom 30.06.2020:
Energiebericht 2019
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2020:
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
-
20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019
Inhalt
Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können.
4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Quartiersgarage
Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen
Stellplätze
multimodale Mobilitätskonzepte
Ortsangabe
(-/-)
26.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2020:
(U) Baulandmobilisierungsgesetz
– Verbändeanhörung -
-
20-26 / A 00189 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020
Inhalt
Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen.
usw
27.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2020:
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
28.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2020:
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
-
14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungsprozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden.
Gesamtkosten/ - erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksichtigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe
-/-
29.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2020:
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“
Inhalt
Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam)
(voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in
2022-2024, 61.513,33 € in 2025 )
Gesamterlöse: 686.950 €
(überproportionale Abschlagszahlung in 2021,
Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025,
Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende)
Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht.
WEITER SIEHE VORLAGE
30.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2020:
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 – 31.12.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der
Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere
Verfahren festgelegt.
Inhalt:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum;
Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität,
Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen;
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept
Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung;
Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und
Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des
Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume
der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner
Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den
Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze
Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt
München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989
Ortsangabe: -/-