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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 1. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Georg-Büchner-Realschule, Droste-Hülshoff-Str. 5
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A)
Vorstellung AKIM
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verkehrssituation Geyerspergerstraße
2
Anträge
1.
Kosten Adventskonzerte 2020
2.
Anfrage: Attraktivität des Ehrenamtes???
3.
An den beiden Straßenschildern der Ilse-Weber-Straße soll ein Schild angebracht werden, das über Ilse Weber informiert
4.
Spielstraße Valpichlerstraße
Verbindung Hogenbergplatz-Fröbelplatz
Verkehrsberuhigung angrenzender Straßen
5.
Konzept zur Aufklärungsarbeit im Bereich der privaten Baumpflege
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung ethnischer Minderheiten e.V.
Verschiedene Kurse vom 03.10. - 19.12.2020
3.000,00 € / Az. 0262.0-25-0216
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 des Vereins zur Förderung ethnischer Minderheiten e.V. für verschiedene Kurse vom 03.10. - 19.12.2020 in Höhe von 3.000,00 € vom 10.08.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-25-0215
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Laim
Anschaffung von zwei Lifebooks und eines Fahrrades
3.106,23 Euro, Az.: 0262.0-25-0214
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Anschaffung von zwei Lifebooks und eines Fahrrades vom Alten- und Service-Zentrum Laim in Höhe von 3.106,23 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Erinnerungsverfahren Bushaltestelle Elsenheimerstaße
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Protokoll UA Kultur vom 10.09.2020
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 03.09.2020:
Informationsschreiben Nr. 07/2020:
Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO
2.
Schreiben Direktorium vom 07.09.2020:
Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 1/2020
3.
Bautenliste 24.08.-30.08.2020:
A) Erstantragsverfahren
1. Camerloherstr. 79
4.
Bautenliste 31.08.-06.09.2020:
A) Erstaantragsverfahren
1. Valpichlerstr. 92
2. Valpichlerstr. 84
5.
Schreiben Baureferat vom 02.09.2020:
Sanierung der Rudi-Seibold-Straße
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.09.2020:
Fällungsgenehmigung Lautensackstr. 5
7.
Schreiben Sozialreferat vom 03.09.2020:
Zweckentfremdung von Wohnraum, Guido-Schneble-Str. 85
8.
Schreiben Sozialreferat vom 04.09.2020:
Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
9.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 08.09.2020:
Kinderkrippe Schwanthalerstr. 128 - Auslagerung in die Hans-Thonauer-Str. 3f
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.09.2020:
Am Laimer Anger, Straßentheater am 24.09.2020
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.09.2020:
Arbeiten im Straßenraum, Hans-Thonauer-Str. zwischen Kiem-Pauli-Weg und Zschokkestraße
12.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 10.09.2020:
Baumaßnahmen
13.
Schreiben Münchner Forum vom 04.08.2020:
Informationen zum Münchner Forum
14.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.2020:
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
15.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.2020:
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
16.
Beschluss des Sozialausschusses vom 24.09.2020:
(U) Aktualisierung der Webseite:
https://www.seniorenbeirat-muenchen.de/
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03088 .............
-
14-20 / E 03088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03088 am 19.11.2019
Inhalt
- Aktualisierung der Webseite des Seniorenbeirates
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Seniorenvertretung München
- Öffentlichkeitsarbeit
- Internetauftritt Seniorenbeirat
Ortsangabe
-/-
17.
Beschluss des Sozialausschusses vom 24.09.2020:
(U) Video-Gegensprechanlage für Gehörlose in
München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03067 .................
-
20-26 / A 00447 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03067 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim am 19.11.2019
Inhalt
- Die Bürgerversammlung empfiehlt, Video-Gegensprechanlagen für gehörlose Menschen zum Standard zu erklären und den Einbau zu finanzieren.
- Die Finanzierung für den Einzelfall besteht bereits.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Landeshauptstadt München sieht davon ab, einen baurechtlichen Standard für Video-Gegensprechanlagen zu fordern.
- Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden gebeten, ihre Wohnungen im Bedarfsfall mit Video-Gegensprechanlagen nachzurüsten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungsanpassung
- Barrierefreiheit
- UN-Behindertenrechtskonvention
- DIN 18040-2
Ortsangabe
-/-