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Sitzungs-Informationen
Montag, 3. Februar 2020, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Sicherheit der Überquerung des Herzog-Ernst-Platzes
2.
Bauvorhaben um Lenggrieser Straße 17
3.
Falschparker in Untersendling
4.
Alter Fußballplatz Harras / Umbau Spielplatz
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Großmarmarkthalle NEU: Vorstellung des Projekts durch den Investor
2.
Die neue Großmarmarkthalle und die freiwerdenden Großmarkthallenflächen: Verfahrensvorschlag des Planungsreferates
4.
Soziales und Kultur
5.
Referat für Bildung und Sport
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Anhörung zur Veranstaltung
Sommertreff Mütterzentrum
2.
Anhörung zur Veranstaltung
Sendlinger Faschingstreiben
3.
Erinnerungsverfahren
Großsteinpflasterfugensanierung in der Valleystraße
4.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Chiemgaustraße
- Dachauer Straße
- Lindwurmstraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Chiemgaustraße
- Dachauer Straße
- Lindwurmstraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
5.
Ecke Johannes-Timm / Pfeuferstraße
Schriftverkehr
6.
Verkehrsberuhigung auf der Implerstraße
Antwort an den Bürger
7.
Nutzung der Theresienwiese im 2020
8.
Verfugung des Kopfsteinpflasters in der Valleystraße
BA-Antrag 14-20 / B 07209
Antwortschreiben
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung
Machete
2.
Unveränderte Fortführung
Zehner
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Alte Utting GmbH
Kinderprogramm auf der Alten Utting vom 01.02.2020 – 31.01.2021
4.010,98€; Az. 0262.0-6-0251
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für ein Kinderprogramm auf der Alten Utting vom 01.02.2020 – 31.01.2021 der Alte Utting GmbH in Höhe von 4.010,98€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
impro company GbR
Stadtteil-Theater- Workshop LUISE von Januar bis Juni 2020
1.500,- €; Az. 0262.0-6-0252
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-06 für Stadtteil-Theater- Workshop LUISE von Januar bis Juni 2020 von impro company GbR in Höhe von 1.500,- €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Seele einer Stadt“
Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021
1.480,00€, Az. 0262.0-6-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 der Initiative „Seele einer Stadt“ in Höhe von 1.480,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Markus-Passion von Johann Sebastian Bach am 21.03.2020
1.880,00€; Az. 0262.0-6-0253
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Markus-Passion von Johann Sebastian Bach am 21.03.2020 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 1.880,00€.
5.
Berechnung der Zahl der Mitglieder
der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
6.
Zuschuss-Voranmeldung
Kantorat an der Himmelfahrtskirche
7.
Budget-Bescheide
8.
Budget-Antrag der Theatergruppe Mordweihnacht
Antwort des Direktoriums auf BA-Anfrage
9.
Sachbericht Budgetantrag Zirkuslust Westpark Spielen in der Stadt eV
10.
Zuschuss-Voranmeldung
St. Margaret München
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baulisten
2.
Grundsatz und Eckdatenbeschluss zur Entwicklung des Großmarktgeländes
3.
Bauvorhaben Lipowskystraße 18
Rückmeldung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Bauvorhaben Thalkirchner Straße 208
Rückmeldung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.
(U) "Wohnungsbau in Holzbauweise"
- Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.04.2019
- Holzwohnungsbau weiter fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich
vom 15.10.2019
-
14-20 / A 06057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06526 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten,
in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen
Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten
und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller,
Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo
Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr.
14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm
für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit
dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer
Holzbauweise unterstützt werden können.
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort
für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham
Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung
des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur
Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen
als auch für Einzelprojekte vorlegen.
Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für
Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen
für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben.
mehr siehe Vorlage
6.
Bauvorhaben Brudermühlstraße 34-34c
10.
Baureferat
1.
Georg-Hallmaier-Straße 2-4, beschädigter Kellerschacht
Antwort an den Bürger
2.
Anliegen rund um den Harras
Antwort an die Bürgerin
3.
Grünstreifen Danklstraße / Alramstraße
4.
Schrägparken mit Baumbepflanzung Schmied-Kochel-Straße
Antwortschreiben
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Anhörung zur Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
2.
Flaucher – Grillen mit Gasgrills an der Isar
Antwort an den Bürgern
3.
Baumfällung Am Harras 4
4.
Mahd Tierparkbrücke und Flauchersteg
5.
Baumpflanzungen Hang Thalkirchnerstraße
BA-Antrag 14-20 / B 06466
Antwortschreiben
6.
Bevorstehende Entfernung vom Gefahrenbaum
Flaucher
12.
Anträge
1.
Kidlerplatz attraktiver gestalten
2.
Erhaltungssatzung Sendling – Vorkaufsausübung Oberländerstraße 5
3.
Fahrrad- und Gehwege sichern in der Baumgartnerstraße
4.
Lieferantenparkplatz an der Kraeler- / Maronstraße einrichten
5.
Ampeltrittbrett für Fahrradfahrer in der Jägerwirtstraße
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Vorgaben bei der Genehmigung der sogenannten Bananenhalle an der Oberländer Straße 2
14.
Verschiedenes
1.
Themenfelder aus dem gemeinsamen Austausch mit dem Oberbürgermeister am 28.05.2019