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Sitzungs-Informationen

Montag, 3. Februar 2020, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Sicherheit der Überquerung des Herzog-Ernst-Platzes

14-20 / T 039844 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben um Lenggrieser Straße 17

14-20 / T 039845 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Falschparker in Untersendling

14-20 / T 039846 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Alter Fußballplatz Harras / Umbau Spielplatz

14-20 / T 039847 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Großmarmarkthalle NEU: Vorstellung des Projekts durch den Investor
2.
Die neue Großmarmarkthalle und die freiwerdenden Großmarkthallenflächen: Verfahrensvorschlag des Planungsreferates
4.
Soziales und Kultur
5.
Referat für Bildung und Sport
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Anhörung zur Veranstaltung Sommertreff Mütterzentrum

14-20 / T 039849 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung zur Veranstaltung Sendlinger Faschingstreiben

14-20 / T 039851 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erinnerungsverfahren Großsteinpflasterfugensanierung in der Valleystraße

14-20 / T 039857 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht

14-20 / V 15999 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Inhalt Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Balanstraße - Bodenseestraße - Chiemgaustraße - Dachauer Straße - Lindwurmstraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße Ortsangabe - Balanstraße - Bodenseestraße - Chiemgaustraße - Dachauer Straße - Lindwurmstraße - Rosenheimer Straße - Sportlerweg - Tumblingerstraße - Werinherstraße - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 6 Sendling - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
5.
Ecke Johannes-Timm / Pfeuferstraße Schriftverkehr

14-20 / T 039873 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsberuhigung auf der Implerstraße Antwort an den Bürger

14-20 / T 039874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Nutzung der Theresienwiese im 2020

14-20 / T 039879 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Verfugung des Kopfsteinpflasters in der Valleystraße BA-Antrag 14-20 / B 07209 Antwortschreiben

14-20 / T 039883 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung Machete

14-20 / T 039885 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung Zehner

14-20 / T 039886 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Kinderprogramm auf der Alten Utting vom 01.02.2020 – 31.01.2021 4.010,98€; Az. 0262.0-6-0251

14-20 / V 17680 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für ein Kinderprogramm auf der Alten Utting vom 01.02.2020 – 31.01.2021 der Alte Utting GmbH in Höhe von 4.010,98€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget impro company GbR Stadtteil-Theater- Workshop LUISE von Januar bis Juni 2020 1.500,- €; Az. 0262.0-6-0252

14-20 / V 17575 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-06 für Stadtteil-Theater- Workshop LUISE von Januar bis Juni 2020 von impro company GbR in Höhe von 1.500,- €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt“ Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 1.480,00€, Az. 0262.0-6-0250

14-20 / V 17373 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 der Initiative „Seele einer Stadt“ in Höhe von 1.480,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Markus-Passion von Johann Sebastian Bach am 21.03.2020 1.880,00€; Az. 0262.0-6-0253

14-20 / V 17648 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Markus-Passion von Johann Sebastian Bach am 21.03.2020 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 1.880,00€.
5.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032

14-20 / T 039861 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Zuschuss-Voranmeldung Kantorat an der Himmelfahrtskirche

14-20 / T 039870 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Budget-Bescheide
8.
Budget-Antrag der Theatergruppe Mordweihnacht Antwort des Direktoriums auf BA-Anfrage

14-20 / T 039880 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Sachbericht Budgetantrag Zirkuslust Westpark Spielen in der Stadt eV

14-20 / T 039882 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Zuschuss-Voranmeldung St. Margaret München

14-20 / T 039977 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baulisten
2.
Grundsatz und Eckdatenbeschluss zur Entwicklung des Großmarktgeländes

14-20 / T 039854 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Lipowskystraße 18 Rückmeldung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung

14-20 / T 039876 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben Thalkirchner Straße 208 Rückmeldung vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung

14-20 / T 039877 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019


14-20 / V 16515 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten, in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer Holzbauweise unterstützt werden können. Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen als auch für Einzelprojekte vorlegen. Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben. mehr siehe Vorlage
6.
Bauvorhaben Brudermühlstraße 34-34c

14-20 / T 039893 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Baureferat
1.
Georg-Hallmaier-Straße 2-4, beschädigter Kellerschacht Antwort an den Bürger

14-20 / T 039871 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anliegen rund um den Harras Antwort an die Bürgerin

14-20 / T 039890 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Grünstreifen Danklstraße / Alramstraße

14-20 / T 039892 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schrägparken mit Baumbepflanzung Schmied-Kochel-Straße Antwortschreiben

14-20 / T 039895 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Anhörung zur Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München

14-20 / T 039848 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Flaucher – Grillen mit Gasgrills an der Isar Antwort an den Bürgern

14-20 / T 039872 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung Am Harras 4

14-20 / T 039878 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Mahd Tierparkbrücke und Flauchersteg

14-20 / T 039881 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Baumpflanzungen Hang Thalkirchnerstraße BA-Antrag 14-20 / B 06466 Antwortschreiben

14-20 / T 039884 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Bevorstehende Entfernung vom Gefahrenbaum Flaucher

14-20 / T 039887 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Anträge
1.
Kidlerplatz attraktiver gestalten

14-20 / T 040061 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Erhaltungssatzung Sendling – Vorkaufsausübung Oberländerstraße 5

14-20 / T 039980 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Fahrrad- und Gehwege sichern in der Baumgartnerstraße

14-20 / T 039983 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Lieferantenparkplatz an der Kraeler- / Maronstraße einrichten

14-20 / T 039984 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Ampeltrittbrett für Fahrradfahrer in der Jägerwirtstraße

14-20 / T 039985 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Vorgaben bei der Genehmigung der sogenannten Bananenhalle an der Oberländer Straße 2
14.
Verschiedenes
1.
Themenfelder aus dem gemeinsamen Austausch mit dem Oberbürgermeister am 28.05.2019

14-20 / T 039869 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)