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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Mai 2020, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Konstituierende Sitzung - Dreifachturnhalle, Gaißacher Straße 8, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Teil A: Konstituierende Sitzung
1.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
3.
Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
2.
Bekanntgabe der Fraktionssprecher und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
3.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
4.
BA-Vorstand
1.
Wahl der / des Vorsitzenden
2.
Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
3.
Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
4.
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
6.
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
7.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8.
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
9.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
5.
Bildung der Unterausschüsse
1.
Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
2.
Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
5.
Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)
6.
Bildung eines Ferienausschusses
1.
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 6
2.
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
5.
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
6.
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
7.
Bildung eines Sonderausschusses (optional)
1.
Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
2.
Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
5.
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
8.
Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
1.
Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
2.
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
3.
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
4.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
5.
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
6.
Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
7.
Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)
8.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz (optional)
9.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe (optional)
10.
Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM / RAG (optional)
11.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz (optional)
12.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)
13.
Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)
14.
Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
15.
Bestellung weiterer Beauftragter
9.
Verschiedenes
Teil B: Arbeitssitzung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Abbruch der Bauarbeiten an der Fallstraße

14-20 / T 043101 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Ratten in der Karwendelstraße

14-20 / T 043102 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Schrägparken in der Schmied-Kochel-Straße

14-20 / T 043103 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Sicherheit bei der Überquerung des Herzog-Ernst-Platzes

14-20 / T 043104 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Betreeungsplätze in der Gotzinger Schule

14-20 / T 043105 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
MVG-Leistungsprogramm 2021

14-20 / T 043108 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ampeltrittbrett für Fahrradfahrer in der Jägerwirtstraße
3.
Anfrage über die Buslinie 135 Antwort an Bürgerin

14-20 / T 043112 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten auf der U6-Süd

14-20 / T 043113 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, die in 2018 errichtet wurden

14-20 / T 043114 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, die in 2019 errichtet wurden

14-20 / T 043115 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Falschparker in Untersendling Antwort an Bürgerin

14-20 / T 043116 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Anfrage des BA Sendling zum möglicherweise höherem Verkehrsaufkommen nach der Bebauung des Geländes der Großmarkthalle

14-20 / T 043117 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Freischankfläche Eisdiele am Harras

14-20 / T 043118 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Ganghoferstraße zwischen Pfeuferstraße und Baumgartnerstraße für den gegenläufigen Radverkehr öffnen
11.
Instandsetzung des Fahrradweges in der Schäftlarnstraße

14-20 / T 043119 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Radwegsituation vor der Passauerstraße Antwort an Bürgerin

14-20 / T 043120 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Sperrung der Franz-von-Rinecker-Straße

14-20 / T 043121 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Anordnung von Tempo 30 in der Plinganserstraße zwischen Dudenstraße und Pfeuferstraße sowie in der Schäftlarnstraße zwischen Thalkirchner Platz und Brudermühlstraße

14-20 / B 05449 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
15.
Schutzstreifen für Radfahrer in der Bahnunterführung Thalkirchner Straße abmarkieren
16.
Verkehrsrechtliche Anordnung Neuhofener Platz

14-20 / T 043122 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
17.
Fahrrad- und Gehwege sichern in der Baumgartnerstraße
18.
Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020

14-20 / T 043124 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -

14-20 / V 16865 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung mit bekanntgegeben werden. Inhalt Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2019 zu allen noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet vorgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung Ortsangabe - / -
20.
(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019

  • 14-20 / A 05273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / F 01522 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04961 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 16059 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 14-20 / A 04961 „Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen“ vom 07.02.2019 haben Stadtratsmitglieder der Fraktionen der SPD und CSU Folgendes beantragt: „Die Nahmobilitäts­pau­schale wird von bisher 10 Millionen Euro im Jahr auf künftig 25 Millionen Euro erhöht. Diese Erhöhung soll für den Haushaltsplan 2020 (Eckdatenbeschluss) angemeldet werden.“ Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 soll die Stadt­verwaltung beauftragt werden, dem Stadtrat ein Sanierungs­konzept für die Oberflächen der Radwege vorzulegen. In der schriftlichen Anfrage vom 06.06.2019 erkundigt sich Herr StR Marian Offman über Konzepte zur Sanierung von Radwegen bzw. den Umgang mit Beschwerden sowie Verbesserungsmöglichkeiten der Radinfrastruktur. Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05732 vom 26.07.2019 beantragen Herr StR Alexander Reissl und Herr Bürgermeister Manuel Pretzl darzustellen, welche baulichen, verkehrsplanerischen und verkehrsrechtlichen Maßnahmen und Verbesserungen für den Radverkehr seit 2014 beschlossen, respektive realisiert wurden. Inhalt Der bisherige und der künftige Einsatz der Mittel wird dargestellt. Die Vorgehensweise bei der Sanierung von Radwegen wird erläutert. Eine Maßnahmenliste zu Radverkehrsmaßnahmen seit 2014 ist als Anlage angefügt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04961 vom 07.02.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05273 vom 25.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05732 vom 26.07.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radverkehr - Fahrrad - Radentscheid - Sanierung Ortsangabe - / -
21.
(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

14-20 / V 18187 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 29.07.2015 beauftragte die Vollversammlung des Münchner Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung federführend mit der Entwicklung einer Meldeplattform für den Radverkehr zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird der Stadtrat über das Vorgehen zur Umsetzung der Meldeplattform informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, dass für die zukünftige Bearbeitung der Meldungen ein weiterer Stellenbedarf notwendig ist. Dieser soll über die Eckdatenbeschlüsse der dafür zuständigen Referate angemeldet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1) Vom Vortrag der Referentin, mit den in der Nahmobilitätspauschale 2020 angemeldeten Mittel eine bestehende Meldeplattform einzukaufen, diese im MVV-Radroutenplaner zu integrieren und die daraus resultierenden Synergieeffekte zu nutzen, wird Kenntnis genommen. 2) Das Baureferat wird gebeten, den eventuell notwendigen Personalbedarf im Rahmen der Eckdatenbeschlüsse anzumelden. 3) Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, auf Grundlage dieser Beschlussvorlage den erforderlichen Personal- und Finanzmittelbedarf im Eckdatenbeschluss 2020 für den Haushalt 2021 anzumelden und dem Stadtrat vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschwerdemanagement; Radroutenplaner Ortsangabe -/-
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kultur&Spielraum e.V./Münchner Kinder- und Jugendforum Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 13.05.2020 – 01.05.2021 2.500,00€; Az. 0262.0-6-0263

14-20 / V 18474 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 13.05.2020 – 01.05.2021 vom Kultur&Spielraum e.V./Münchner Kinder- und Jugendforum in Höhe von 2.500,00€.
2.
Budget-Bescheide
3.
Orgelnacht in der Himmelfahrtskirche Bericht

14-20 / T 043123 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Spielen in der Stadt – Planung der Einsätze der mobilen Aktionen 2020 und 2021

14-20 / T 043126 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Implerstraße 38

14-20 / T 043110 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Plinganserstraße 6

14-20 / T 043111 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben Kidlerstraße 20

14-20 / T 043190 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Bauvorhaben Implerstraße 85

14-20 / T 043191 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Bauvorhaben Meindlstraße 5

14-20 / T 043192 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Bauvorhaben Senserstraße 11-13

14-20 / T 043193 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Vollzug der Erhaltungssatzung Daiserstraße 43

14-20 / T 043127 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Vollzug der Erhaltungssatzung Kidlerstraße 20

14-20 / T 043128 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Vollzug der Erhaltungssatzung Brudermühlstraße 25-27

14-20 / T 043129 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
MK6, Bauphase 2

14-20 / T 043130 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Bürgerforum Großmarkthalle Schriftverkehr

14-20 / T 043131 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Baureferat
1.
„REWE – Park“ Grünfläche an der Ecke Alram-/Aberlestrasse in Sendling

14-20 / B 07482 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
(U) Toiletten im öffentlichen Raum

14-20 / V 16785 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die VV des Stadtrates hat mit Beschluss v. 15.05.2019 das Baureferat u.a. beauftragt, ein Kriteriensystem zur Ermittlung der Bedarfe von öffentl. Toiletten im öffentl. Raum zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen (SV Nr. 14-20 / V 14595). Ziel ist eine signifikante Erhöhung der Anzahl der öffentl. Toiletten in München u. die schnelle Schließung von Versorgungslücken. Das bestehende Kriteriensystem für Grünanlagen soll überprüft werden mit dem Ziel, die Versorgung auch in Grünanlagen weiter zu verbessern. Inhalt Im Sinne des Auftrags aus o.g. Beschluss wird eine Anpassung des bestehenden Kriteriensystems zur objektiven Bedarfsermittlung von öffentl. Toilettenanlagen in öffentl. Grünflächen vorgeschlagen. Zur objektiven Ermittlung des Bedarfs von öffentl. Toiletten auf öffentl. Verkehrsflächen besteht bislang kein Kriteriensystem. Ein entsprechendes System wird daher vorgeschlagen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Das BauRef hat auftragsgemäß auf Basis von Erfahrungswerten Personal- und Finanzmittelressourcen zum Eckdatenbeschluss für 2020 angemeldet. Erlöse werden keine erzielt. Entscheidungsvorschlag 1. Dem unter Ziffer 3 und 4 in der Vorlage dargestellten Kriteriensystem zur Bedarfsermittlung von öffentlichen Toilettenanlagen im öffentlichen Raum wird zugestimmt. 2. Das BauRef wird beauftragt, die Toilettenanlagen an den ermittelten Standorten im öffentl. Raum (Anlage 2) entsprechend dem unter Ziffer 6 der Vorlage dargestellten Vorgehen zu realisieren. Das BauRef wird ermächtigt, die dafür erforderl. Auftragsvergaben zu tätigen. 3. Dem im Vortrag unter Ziffer 5 dargestellten Ausstattungsstandard der im öffentl. Raum zu errichtenden Toiletten wird zugestimmt. Suchbegriffe: - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen - Toiletten auf öffentlichen Verkehrsplätzen - öffentliche Toiletten - barrierefreie Toiletten Ortsangabe - / -
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Bavariastraße 17

14-20 / T 043109 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Arbeitskreis Öffentliches Grün Protokoll

14-20 / T 043132 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumfällung Steinerstraße 16

14-20 / T 043133 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baumfällung am Harras 4

14-20 / T 043134 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Die Stemmerwiese soll Blühen Antwort an Bürgerin

14-20 / T 043135 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Taubenplage am Harras

14-20 / T 043136 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026

14-20 / T 043137 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)