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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. Mai 2020, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Konstituierende Sitzung - Dreifachturnhalle, Gaißacher Straße 8, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Teil A: Konstituierende Sitzung
1.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
3.
Beschluss über die Tagesordnung – Teil A
2.
Bekanntgabe der Fraktionssprecher und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften
3.
Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission
4.
BA-Vorstand
1.
Wahl der / des Vorsitzenden
2.
Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n
3.
Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
4.
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
6.
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
7.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
8.
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional)
9.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional)
5.
Bildung der Unterausschüsse
1.
Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse
2.
Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss
5.
Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)
6.
Bildung eines Ferienausschusses
1.
Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA 6
2.
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
4.
Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
5.
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss
6.
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
7.
Bildung eines Sonderausschusses (optional)
1.
Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
2.
Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
3.
Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)
4.
Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
5.
Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss (optional)
8.
Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten
1.
Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten
2.
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
3.
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)
4.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
5.
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
6.
Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)
7.
Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional)
8.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Baumschutz (optional)
9.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Gewerbe (optional)
10.
Bestellung einer / eines Beauftragten für REGSAM / RAG (optional)
11.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Denkmalschutz (optional)
12.
Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional)
13.
Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional)
14.
Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses
15.
Bestellung weiterer Beauftragter
9.
Verschiedenes
Teil B: Arbeitssitzung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Abbruch der Bauarbeiten an der Fallstraße
14-20 / T 043101
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Ratten in der Karwendelstraße
14-20 / T 043102
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Schrägparken in der Schmied-Kochel-Straße
14-20 / T 043103
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Sicherheit bei der Überquerung des Herzog-Ernst-Platzes
14-20 / T 043104
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Betreeungsplätze in der Gotzinger Schule
14-20 / T 043105
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
MVG-Leistungsprogramm 2021
14-20 / T 043108
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Ampeltrittbrett für Fahrradfahrer in der Jägerwirtstraße
14-20 / B 07459
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Anfrage über die Buslinie 135
Antwort an Bürgerin
14-20 / T 043112
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Information über Betriebskonzepte während der Schienenschleifarbeiten
auf der U6-Süd
14-20 / T 043113
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum
Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, die in 2018 errichtet wurden
14-20 / T 043114
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum
Tabellarische Standortübersicht für die Ladepunkte, die in 2019 errichtet wurden
14-20 / T 043115
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Falschparker in Untersendling
Antwort an Bürgerin
14-20 / T 043116
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Anfrage des BA Sendling zum möglicherweise höherem Verkehrsaufkommen
nach der Bebauung des Geländes der Großmarkthalle
14-20 / T 043117
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Freischankfläche Eisdiele am Harras
14-20 / T 043118
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Ganghoferstraße zwischen Pfeuferstraße und Baumgartnerstraße für den gegenläufigen Radverkehr öffnen
14-20 / B 06783
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Instandsetzung des Fahrradweges in der Schäftlarnstraße
14-20 / T 043119
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
12.
Radwegsituation vor der Passauerstraße
Antwort an Bürgerin
14-20 / T 043120
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
13.
Sperrung der Franz-von-Rinecker-Straße
14-20 / T 043121
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
14.
Anordnung von Tempo 30 in der Plinganserstraße zwischen Dudenstraße und Pfeuferstraße sowie in der Schäftlarnstraße zwischen Thalkirchner Platz und Brudermühlstraße
14-20 / B 05449
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
15.
Schutzstreifen für Radfahrer in der Bahnunterführung Thalkirchner Straße abmarkieren
14-20 / B 05604
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
16.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Neuhofener Platz
14-20 / T 043122
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
17.
Fahrrad- und Gehwege sichern in der Baumgartnerstraße
14-20 / B 07458
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
18.
Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020
14-20 / T 043124
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
19.
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
Gegenwärtiger Stand
- Bekanntgabe -
14-20 / V 16865
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des
Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen, bezüglich der
Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße in einem
engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs in der
Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren Beseitigung
mit bekanntgegeben werden.
Inhalt
Es wird der aktuelle, allgemeine Sachstand des Jahres 2019 zu allen
noch existierenden höhengleichen Bahnübergängen im Stadtgebiet
vorgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
Ortsangabe
- / -
20.
(U) Nahmobilitätspauschale
Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020
Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen:
Nahmobilitätspauschale erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04961
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer,
Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm,
Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
vom 07.02.2919
Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05273
von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär
vom 25.04.2019
Bauliche Qualität von Fahrradwegen
Anfrage Nr. 14-20 / F 01522
von Herrn StR Marian Offman
vom 06.06.2019
Radverkehrsbilanz
Antrag Nr. 14-20 / A 05732
von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl
vom 26.07.2019
-
14-20 / A 05273
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01522
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04961
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05732
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16059
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 04961 „Mehr Investitionen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen“ vom 07.02.2019
haben Stadtratsmitglieder der Fraktionen der SPD und CSU Folgendes
beantragt: „Die Nahmobilitätspauschale wird von bisher 10 Millionen
Euro im Jahr auf künftig 25 Millionen Euro erhöht. Diese Erhöhung soll
für den Haushaltsplan 2020 (Eckdatenbeschluss) angemeldet werden.“
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 soll die Stadtverwaltung
beauftragt werden, dem Stadtrat ein Sanierungskonzept für die
Oberflächen der Radwege vorzulegen.
In der schriftlichen Anfrage vom 06.06.2019 erkundigt sich Herr StR
Marian Offman über Konzepte zur Sanierung von Radwegen bzw. den
Umgang mit Beschwerden sowie Verbesserungsmöglichkeiten der
Radinfrastruktur.
Mit Antrag Nr. 14-20 / A 05732 vom 26.07.2019 beantragen Herr StR
Alexander Reissl und Herr Bürgermeister Manuel Pretzl darzustellen,
welche baulichen, verkehrsplanerischen und verkehrsrechtlichen
Maßnahmen und Verbesserungen für den Radverkehr seit 2014
beschlossen, respektive realisiert wurden.
Inhalt
Der bisherige und der künftige Einsatz der Mittel wird dargestellt.
Die Vorgehensweise bei der Sanierung von Radwegen wird erläutert.
Eine Maßnahmenliste zu Radverkehrsmaßnahmen seit 2014 ist
als Anlage angefügt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04961 vom 07.02.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05273 vom 25.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05732 vom 26.07.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehr
- Fahrrad
- Radentscheid
- Sanierung
Ortsangabe
- / -
21.
(U) Meldeplattform Radverkehr
Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
14-20 / V 18187
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 29.07.2015 beauftragte die Vollversammlung des Münchner Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026) das Referat für Stadtplanung und Bauordnung federführend mit der Entwicklung einer Meldeplattform für den Radverkehr zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden.
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Stadtrat über das Vorgehen zur Umsetzung der Meldeplattform informiert und darüber in Kenntnis gesetzt, dass für die zukünftige Bearbeitung der Meldungen ein weiterer Stellenbedarf notwendig ist. Dieser soll über die Eckdatenbeschlüsse der dafür zuständigen Referate angemeldet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1) Vom Vortrag der Referentin, mit den in der Nahmobilitätspauschale 2020 angemeldeten Mittel eine bestehende Meldeplattform einzukaufen, diese im MVV-Radroutenplaner zu integrieren und die daraus resultierenden Synergieeffekte zu nutzen, wird Kenntnis genommen.
2) Das Baureferat wird gebeten, den eventuell notwendigen Personalbedarf im Rahmen der Eckdatenbeschlüsse anzumelden.
3) Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, auf Grundlage dieser Beschlussvorlage den erforderlichen Personal- und Finanzmittelbedarf im Eckdatenbeschluss 2020 für den Haushalt 2021 anzumelden und dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschwerdemanagement; Radroutenplaner
Ortsangabe -/-
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur&Spielraum e.V./Münchner Kinder- und Jugendforum
Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 13.05.2020 – 01.05.2021
2.500,00€; Az. 0262.0-6-0263
14-20 / V 18474
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 13.05.2020 – 01.05.2021 vom Kultur&Spielraum e.V./Münchner Kinder- und Jugendforum in Höhe von 2.500,00€.
2.
Budget-Bescheide
3.
Orgelnacht in der Himmelfahrtskirche
Bericht
14-20 / T 043123
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Spielen in der Stadt – Planung der Einsätze der mobilen Aktionen 2020 und 2021
14-20 / T 043126
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Baulisten
2.
Bauvorhaben Implerstraße 38
14-20 / T 043110
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Plinganserstraße 6
14-20 / T 043111
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben Kidlerstraße 20
14-20 / T 043190
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Bauvorhaben Implerstraße 85
14-20 / T 043191
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Bauvorhaben Meindlstraße 5
14-20 / T 043192
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Bauvorhaben Senserstraße 11-13
14-20 / T 043193
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
8.
Vollzug der Erhaltungssatzung
Daiserstraße 43
14-20 / T 043127
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Vollzug der Erhaltungssatzung
Kidlerstraße 20
14-20 / T 043128
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Vollzug der Erhaltungssatzung
Brudermühlstraße 25-27
14-20 / T 043129
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
11.
MK6, Bauphase 2
14-20 / T 043130
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
12.
Bürgerforum Großmarkthalle
Schriftverkehr
14-20 / T 043131
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
Baureferat
1.
„REWE – Park“
Grünfläche an der Ecke Alram-/Aberlestrasse in Sendling
14-20 / B 07482
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
(U) Toiletten im öffentlichen Raum
14-20 / V 16785
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die VV des Stadtrates hat mit Beschluss v. 15.05.2019
das Baureferat u.a. beauftragt, ein Kriteriensystem zur Ermittlung der
Bedarfe von öffentl. Toiletten im öffentl. Raum zu erarbeiten
und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen (SV Nr. 14-20 / V 14595).
Ziel ist eine signifikante Erhöhung der Anzahl der öffentl. Toiletten
in München u. die schnelle Schließung von Versorgungslücken.
Das bestehende Kriteriensystem für Grünanlagen soll überprüft werden
mit dem Ziel, die Versorgung auch in Grünanlagen weiter zu verbessern.
Inhalt
Im Sinne des Auftrags aus o.g. Beschluss wird eine Anpassung des
bestehenden Kriteriensystems zur objektiven Bedarfsermittlung von
öffentl. Toilettenanlagen in öffentl. Grünflächen vorgeschlagen.
Zur objektiven Ermittlung des Bedarfs von öffentl. Toiletten auf
öffentl. Verkehrsflächen besteht bislang kein Kriteriensystem.
Ein entsprechendes System wird daher vorgeschlagen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Das BauRef hat auftragsgemäß auf Basis von Erfahrungswerten
Personal- und Finanzmittelressourcen zum Eckdatenbeschluss für 2020
angemeldet. Erlöse werden keine erzielt.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem unter Ziffer 3 und 4 in der Vorlage dargestellten Kriteriensystem
zur Bedarfsermittlung von öffentlichen Toilettenanlagen im öffentlichen Raum wird zugestimmt.
2. Das BauRef wird beauftragt, die Toilettenanlagen an den ermittelten Standorten im
öffentl. Raum (Anlage 2) entsprechend dem unter Ziffer 6 der Vorlage dargestellten Vorgehen
zu realisieren. Das BauRef wird ermächtigt, die dafür erforderl. Auftragsvergaben zu tätigen.
3. Dem im Vortrag unter Ziffer 5 dargestellten Ausstattungsstandard
der im öffentl. Raum zu errichtenden Toiletten wird zugestimmt.
Suchbegriffe:
- Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
- Toiletten auf öffentlichen Verkehrsplätzen
- öffentliche Toiletten
- barrierefreie Toiletten
Ortsangabe
- / -
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Bavariastraße 17
14-20 / T 043109
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Arbeitskreis Öffentliches Grün
Protokoll
14-20 / T 043132
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Baumfällung Steinerstraße 16
14-20 / T 043133
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Baumfällung am Harras 4
14-20 / T 043134
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Die Stemmerwiese soll Blühen
Antwort an Bürgerin
14-20 / T 043135
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Taubenplage am Harras
14-20 / T 043136
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten
in der Wahlperiode 2020-2026
14-20 / T 043137
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)