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Sitzungs-Informationen
Montag, 6. Juli 2020, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Margaret, Margaretenplatz 5c, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Brunnen "Am Harras"
2.
Parkplätzänderung für das Schiff MS Utting
3.
Kreuzung Fallstraße 22 und Schöttlstraße
4.
Bessere Fahrradwege an der Plinganserstraße
5.
Initiative Pfarrgarten Erhaltung
6.
Bürgerschreiben zum Erhalt des Pfarrgartens
7.
Parkplatz Gotzinger Platz für Kinder gesperrt
8.
Großmarkt Parkplatz - Bitte um alternative Spielmöglichkeiten für Kinder
9.
Fahrradabstellplätze an der Oberländer Straße / Ecke Danklstraße
10.
Müll neben Containern einer Wertstoffinsel
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Valleystraße 19
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung
Implerstraße 38
3.
Müll neben Containern
Antwort an den Bürger
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Abdruck des Schreibens an das Kommunalreferat sowie Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Sozialreferat
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
Lindenschmitstraße 1
2.
(E) Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Implerstraße/Gaißacher Straße
-
14-20 / E 02959 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Implerstraße/Gaißacher Straße
3.
Gegenläufiger Radverkehr in der Heckenstallerstraße
-
14-20 / E 02390 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Gegenläufiger Radverkehr in der Heckenstallerstraße
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsentwicklung auf der Hans-Preißinger-Straße aufgrund des Gasteig-Interims
Antwort an den Bürger
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Tempo 30 auf der Implerstraße
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Zeichen auf der Pfeuferstraße
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Errichtung eingeschränktes Halteverbot an der Lindenschmitstraße
5.
Flyer zur Parkraumbewirtschaftung Herzog-Ernst-Platz
6.
TOPO-Boxen
Auswertung der BA-Anfrage und weiteres Vorgehen
7.
(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
-
20-26 / B 00061 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Sommerpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*innen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten.
Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden.
Inhalt
Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
5.4.
Anträge
1.
Fahrradabstellanlagen Lagerhausstraße - Lindenschmitstraße - Karwendelstraße
2.
Streckenbezogene Temporeduzierung in der Schäftlarnstraße
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 €, AZ: 0262.0-6-0264
Kurzinfo:
Zuwendung aus des dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) für die Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
KÖSK Kreisjugendring München-Stadt
Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 01.-16.08.2020
8.552,00€; Az. 0262.0-6-0268
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 01.-16.08.2020 vom KÖSK Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 8.552,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Wort und Musik vom 27.06.-05.07.2020
528,00€; Az. 0262.0-6-0269
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Wort und Musik vom 27.06.-05.07.2020 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 528,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 05.06.-30.09.2020
2.500 €, AZ: 0262.0-6-0267
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Kulturlieferdienst vom 05.06.-30.09.2020 für die Isarlust e.V. in Höhe von 2.500 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Nie wieder Krieg"
Konzert „Nie wieder Krieg“ am 01.09.2020
625,00 €, AZ: 0262.0-6-0271
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Konzert „Nie wieder Krieg“ am 01.09.2020 für die Initiative "Nie wieder Krieg" in Höhe von 625,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturblüten
Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 08.08.2020 – 24.09.2020
1.294,00 €, AZ: 0262.0-6-0272
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 08.08.2020 – 24.09.2020 für die Kulturblüten in Höhe von 1.294,00 €.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Erhöhung des Anteils aus dem Stadtbezirksbudget, der für eigene Veranstaltungen verwendet werden kann
2.
Ergänzung des Antrags der Hidalgo Community e.V. für die Maßnahme "Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020
3.
Budget-Bescheide
4.
Kantorat an der Himmelfahrtskirche
Bericht zur Veranstaltung Bach: Markus-Passion
5.
Verwendungsnachweise
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
1.
Sportentwicklungsplan
7.3.
Unterrichtungen
1.
Spielen in der Stadt
Information an den BA
2.
Schulsporthalle an der Gaißacherstraße – wie groß sind die Schäden?
3.
Schulsporthalle an der Reutbergerstraße – sanieren oder Neubau?
4.
Die städt. Maria-Probst-Realschule, die Implerschule und die Plinganserschule wer-
den inklusiver durch einen Anbau eines Aufzugs!
5.
Bericht des UA Bildung und Soziales vom Ortstermin Beach-Volleyballplatz in den Neuhofener Anlagen
7.4.
Anträge
1.
Spiel- und Bildungszentrum (SBZ) Sendling –
wie lange dauert es noch mit der Renovierung?
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Gasteig Sendling
Informationen über die Baustelle
Mai-Juni2020
2.
Freischankfläche auf der Kochelseestraße
Bescheid
3.
Erweiterung einer Freischankfläche an der Lindwurmstraße
4.
Erweiterung einer Freischankfläche an der Aberlestraße
5.
Erweiterung einer Freischankfläche an der Schmied-Kochel-Straße
6.
Freischankfläche an der Thalkirchner Straße
7.
Erweiterung einer Freischankfläche an der Alramstraße
8.
Erweiterung einer Freischankfläche an der Schäftlarnstraße
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Informationen über die Bezirksausschüsse auf muenchen.de
2.
BA-Sitzungen im Live-Stream
3.
Gleichzeitige BA-Mitgliedschaft und Beschäftigung bei der Landeshauptstadt München
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges