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Sitzungs-Informationen
Montag, 3. August 2020, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Margaret, Margaretenplatz 5c, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Frau Ilse Holzbauer;
Amtseinführung von Herrn Wolfgang Treml
in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Bepflanzungen im Nachgang zu Straßenbauarbeiten Schöttlstraße
2.
Störung durch Nachtbeleuchtung im Südbad
3.
Zustand der Unterführung beim Wacker-Skatepark
4.
Verbot von privaten Silvesterfeuerwerken
5.
Informationstafel auf der Wildblumenwiese am Neuhofener Berg
6.
Kiosk am Sendlinger Bunker
7.
Bauvorhaben Danklstraße 33-35
8.
Glas- und Abfallcontainer Valleystraße
9.
Neue Räume für den Kindergarten "Apfelbäumchen"
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) DAV Kletterzentrum
Bauantrag des DAV zur Verdichtung des Kletterzentrums
Thalkirchner Straße 207 nicht genehmigen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
Geplante Verdichtung des DAV-Kletterzentrums Süd verhindern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02986 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
-
14-20 / E 02986 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. BE
4.2.
Anhörungen
1.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben;
Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße, Bahn-km
5,012 der Strecke 5510 München - Rosenheim in der Landeshauptstadt München
2.
Bauvorhaben
Daiserstraße 22
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Bebauungsplan 2017c, Zielstattstraße
3.
Ratten in der Karwendelstraße
Antwortschreiben
4.
Infobroschüre zur Verpackungsentsorgung
5.
Europäische Charta zu Gleichstellung von Frauen und Männern
Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierung der Beleuchtung des öffentlichen Raumes
6.
Konsequente Ausübung der Vorkaufsrechte
Offener Brief von #ausspekuliert
7.
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
8.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
-
14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungsprozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden.
Gesamtkosten/ - erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksichtigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe
-/-
9.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“
Inhalt
Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam)
(voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in
2022-2024, 61.513,33 € in 2025 )
Gesamterlöse: 686.950 €
(überproportionale Abschlagszahlung in 2021,
Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025,
Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende)
Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht.
WEITER SIEHE VORLAGE
10.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz
– Verbändeanhörung -
-
20-26 / A 00189 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020
Inhalt
Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen.
usw
11.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 – 31.12.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der
Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere
Verfahren festgelegt.
Inhalt:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum;
Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität,
Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen;
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept
Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung;
Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und
Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des
Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume
der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner
Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den
Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze
Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt
München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989
Ortsangabe: -/-
12.
Bauvorhaben
Lindwurmstraße 189
13.
Modernisierungsmaßnahmen am Gebäude Karwendelstraße 5
14.
Genehmigung Bauvorhaben Demleitnerstr.
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
(E) Ausweisung von Teilstücken der Oberländerstraße sowie der Valleystraße als Einbahnstraße
-
14-20 / E 02963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausweisung von Teilstücken der Oberländerstraße sowie der Valleystraße als Einbahnstraße
2.
(E) Gegenläufiger Radverkehr in der Heckenstallerstraße
-
14-20 / E 02390 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Gegenläufiger Radverkehr in der Heckenstallerstraße
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
Lindenschmitstraße 1
5.2.
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Errichtung eingeschränktes Halteverbot an der Lindenschmitstraße
5.3.
Unterrichtungen
1.
Änderung der Verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis
Radlkoffer Straße
2.
Erfahrungsbericht Oktoberfest 2019
3.
Abbruch der Bauarbeiten in der Fallstraße
Antwort an die Bürgerin
4.
Neue Weichen für die U-Bahn: Unterbrechung der
U3/U6 zwischen Universität und Münchner Freiheit
5.
Kulturelle Veranstaltung
Freiluft-Lesung (Literatur im Grünen) in der Grünanlage Neuhofener Park
6.
MVG-Leistungsprogramme 2020 und 2021 - Sachstand
7.
Sommerfest Naturkindergarten Isarindianer
8.
Postkarten-Ständer am Sendlinger Kirchplatz für die Aktion "Sommer in Sendling"
5.4.
Anträge
1.
Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platzes als attraktiver Quartiersplatz
[SPD]
5.5.
Sonstiges
1.
Wiedervorlage
Öffnung der einbahngeregelten Ganghoferstraße für den gegenläufigen Radverkehr zwischen Pfeufer- und Baumgartnerstraße
Antrag der CSU-Fraktion vom 09.09.2019
Antwort des KVR vom 12.03.2020 (BA-Sitzung Mai 2020)
2.
Wiedervorlage
Durchgehende Rotmarkierung Radfahrstreifen in der einbahngeregelten Gotzingersraße zwischen Thalkirchner- und Oberländerstraße
Antrag der CSU-Fraktion vom 09.09.2019
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Erdlinge e.V.
Hochebene für den Kindergarten ab 17.08.2020
2.601,69 €, AZ: 0262.0-6-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Hochebene für den Kindergarten ab 17.08.2020 für den Erdlinge e.V. in Höhe von 2.601,69 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Forum e.V.
Themenheftdruck „Großmarkt/Viehhofareal“ im September/Oktober 2020
862,00€; Az. 0262.0-6-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Themenheftdruck „Großmarkt/Viehhofareal“ im September/Oktober 2020 vom Münchner Forum e.V. in Höhe von 862,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
13. Sendlinger Orgelnacht am 23.10.2020
2.060,00€; Az. 0262.0-6-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die 13. Sendlinger Orgelnacht am 23.10.2020 vom Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling in Höhe von 2.060,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunst in Sendling e.V.
Systemrelevant ?! vom 07. - 20.08.2020
10.797,50 €, AZ: 0262.0-6-0270
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Systemrelevant ?! vom 07. - 20.08.2020 für den Kunst in Sendling e.V. in Höhe von 10.797,50 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „In a box“
Fotoausstellung „Artists in a box“ vom 14.08.-13.10.2020
700,00 € / Az. 0262.0-6-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „In a box“ für die Maßnahme "Fotoausstellung „Artists in a box“ vom 14.08.-13.10.2020" in Höhe von 700,00 € vom 03.07.2020.
6.
Budget-Erhöhung KÖSK-Kulturprogramm "Kunst im Quadrat"
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Sendling to go“
SENDLING TO GO vom 05.-12.08.2020
567,00€; Az. 0262.0-6-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für SENDLING TO GO vom 05.-12.08.2020 der Initiative „Sendling to go“ in Höhe von 567,00€.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
ars musica e.V.
Kammermusikalisches Konzert auf der Stemmerwiese am 26.07.2020
1000,00 € / Az. 0262.0-6-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des ars musica e.V. für die Maßnahme "Kammermusikalisches Konzert auf der Stemmerwiese am 26.07.2020" in Höhe von 1000,00 € vom 26.06.2020.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Bahnwärter Kulturstätten GmbH
Freestyle-Improvisation am 30.08.2020
667,50 € / Az. 0262.0-6-0284
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Bahnwärter Kulturstätten GmbH für die Maßnahme "Freestyle-Improvisation am 30.08.2020" in Höhe von 667,50 € vom 23.07.2020.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Großmarktareal mitgestalten – Bürgerinitiative für ein lebenswertes Großmarktareal
Sendling setzt Segel am 24.09.2020
4.630,30€; Az. 0262.0-6-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für Sendling setzt Segel am 24.09.2020 von Großmarktareal mitgestalten – Bürgerinitiative für ein lebenswertes Großmarktareal in Höhe von 4.630,30€.
11.
(E) Stadtbezirksbudget
Ensemble La Vie e.V.
Theaterbeitrag „Kunstflohmarkt im Bahnwärter Thiel“ vom 24.08.-30.09.2020
2.184,00€; Az. 0262.0-6-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für den Theaterbeitrag „Kunstflohmarkt im Bahnwärter Thiel“ vom 24.08.-30.09.2020 des Ensemble La Vie e.V. in Höhe von 2.184,00€.
12.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturblüten
Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 04.-18.09.2020
2.241,00 € / Az. 0262.0-6-0283
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Kulturblüten für die Maßnahme "Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 04.-18.09.2020" in Höhe von 2.341,00 € vom 21.07.2020.
13.
(E) Stadtbezirksbudget
Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R.
Urban Chair Machine vom 01.08.-30.10.2020
5.000,00€; Az. 0262.0-6-0281
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Urban Chair Machine vom 01.08.-30.10.2020 vom Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. in Höhe von 5.000,00€.
14.
(E) Initiative „Monumente“
SENDLINGER MONUMENTE vom 05.-12.08.2020
365,30€; Az. 0262.0-6-0280
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die SENDLINGER MONUMENTE vom 05.-12.08.2020 der Initiative „Monumente“ in Höhe von 365,30€.
15.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Nie wieder Krieg"
Konzert „Nie wieder Krieg“ am 01.09.2020
625,00 €, AZ: 0262.0-6-0271
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Konzert „Nie wieder Krieg“ am 01.09.2020 für die Initiative "Nie wieder Krieg" in Höhe von 625,00 €.
16.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturblüten
Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 08.08.2020 – 24.09.2020
1.294,00 €, AZ: 0262.0-6-0272
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 08.08.2020 – 24.09.2020 für die Kulturblüten in Höhe von 1.294,00 €.
6.2.
Anhörungen
1.
Regelung für Beauftragte anpassen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Stadtbezirksbudget; BA-Anträge zum "Sommer in der Stadt"
2.
Budget-Bescheide
3.
Stadtbezirksbudget 2020
4.
Abrechnung virtueller Besprechungen
6.4.
Anträge
1.
Beschlußänderung "Sendlinger Sommer" - Honorarkosten
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Hortplätze der Kindertagesstätte St. Margaret erhalten
2.
Bewertung der Münchner Spielplätze
3.
Relaunch Info Sozial
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
1.
Berufung zwei Mitglieder (und zwei Ersatzmitglieder) für den provisorischen Nutzerbeirat der LUISE.
8.2.
Anhörungen
1.
Brudermühlbrücke: künstlerische Gestaltung der Brückenpfeiler
8.3.
Unterrichtungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche
Senserstraße 7
2.
Genehmigung einer Freischankfläche
Aberlestraße 52
3.
Genehmigung einer Freischankfläche
Alramstrraße 7
4.
Unveränderte Fortführungen
5.
Änderung einer Freischankfläche
Schmied-Kochel-Straße 6
6.
Genehmigung einer Freischankfläche
Alramstraße 27
7.
Genehmigung einer Freischankfläche
Thalkirchner Straße 130
8.
Genehmigung einer Freischankfläche
Thalkirchner Straße 114
9.
Mosaik Jugendpreis, Vielfalt gegen Rassismus
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Bürgerbeteiligung in München
2.
Grundsätzliches zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges