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Sitzungs-Informationen
Montag, 7. September 2020, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Störung durch Lieferwagen an der Kidlerstraße
2.
Freiflächen der Gastronomiebetriebe wegen Corona
3.
Autos in der Ecke Maron- / Kraelerstraße
4.
Anwohnerbeschwerde zur Situation Kidlerplatz
5.
Radabstellplätze in der Lindenschmitstraße
6.
Schildbürgerstreich Maronstraße
7.
Park Urban- Ecke Schaftlachstrasse
8.
Beschwerde Isar
9.
Verkehrssituation und Fußgänger
10.
Interview SZ Sommerstraße
11.
Parkraummanagement Sendling/Thalkirchen
12.
Zustand Radweg Lindwurmstraße
13.
Nächtliches Betretungsverbot erlassen - Nach Landshut nun Regensburg - Und München
14.
Hilfe für den Harras
15.
Unhaltbare Zustände Impler-Oberländerstraße
16.
Baustelle Alramstraße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
(E) DAV Kletterzentrum
Bauantrag des DAV zur Verdichtung des Kletterzentrums
Thalkirchner Straße 207 nicht genehmigen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
Geplante Verdichtung des DAV-Kletterzentrums Süd verhindern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02986 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
-
14-20 / E 02986 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. BE
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben
Thalkirchner Straße 207
2.
Bauvorhaben
Lindwurmstraße 130
3.
Bauvorhaben
Roter-Turm-Platz 11
4.
Baumfällung
Implerstraße 69
5.
Bauvorhaben Plinganserstr 6
6.
Bauvorhaben Schäftlarnstr 15
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Broschüre Biodiversitätsstrategie
3.
Was passiert mit der alten Neuhof-Schule?
4.
Was plant die Stadt als Eigentümerin des Gründstücks an der Gotzinger Straße 17?
5.
Die Stadt wird aufgefordert, die Bauvorhaben auf dem frühreren
Gelände der Neuhofschulen Steinerstrasse 16-18 und Steinerstrasse 20 a
nicht nach § 34 BauGB zu genehmigen,sondern für die Baugrundstücke
ein Bebauungsplan aufzustellen
6.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbaum
7.
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
8.
Container für Kunststoffabfälle - Gotzinger Platz
Antwort an Bürger*in
9.
Information aus dem Mieterbeirat
10.
Gesamtstädtische Stellungnahme
Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße
11.
Baustelleneinrichtung Valleyplatz - Zufahrtserlaubnis
12.
Ehem. Pfarrgarten Meindlstraße
13.
Mitteilung Grundstücksgeschäft
14.
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
15.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“
Inhalt
Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam)
(voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in
2022-2024, 61.513,33 € in 2025 )
Gesamterlöse: 686.950 €
(überproportionale Abschlagszahlung in 2021,
Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025,
Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende)
Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht.
WEITER SIEHE VORLAGE
16.
Implerstr./Wackersberger Str. - Fernwärme Hausanschluss 01.09.2020-30.10.2020
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
1.
Antrag aus dem BA 17 Obergiesing-Fasangarten
Wertstoffcontainer - Leerung durch mehr Unternehmen
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Veranstaltungsanzeige "Stadtstreicher" auf dem Neuhofener Berg
2.
Dietramszellerstr.-Ausweisung Fahrradstraße
3.
Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Pl. zum Harras
4.
BA-Antrag 20-26 / B 00305 - Bitte um Fristverlängerung
5.3.
Unterrichtungen
1.
Anordnung von Tempo 30 in der Plinganserstraße zwischen Dudenstraße und Pfeuferstraße sowie in der Schäftlarnstraße zwischen Thalkirchner Platz und Brudermühlstraße
2.
LKWs in der Oberländerstraße
Antwort an Bürger*in
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Sanierung der Valleystraße
4.
Sommertreff Mütterzentrum Sendling e.V. in der Grünanlage Dietramszeller Platz (Spielplatz)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung
Brudermühlstraße
6.
Umwandlung von Autoparkplätzen in Fahrradabstellplätzen
Daiserstraße 9
Alramstraße 27
7.
Radweg oberer Abschnitt der Lindwurmstraße erneuern /
Pop-Up-Bikelane vorübergehend als Ersatz einrichten
8.
Dixi-Toiletten in der Nähe des Valley-Spielplatzes
5.4.
Anträge
1.
Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platzes
5.5.
Sonstiges
1.
Antrag des BA 7 Sendling-Westpark
Reparaturen und Verbesserungen an und in der Bahn-Unterführung
Ende Zielstattstraße, Höhe Königl. Priv. Hauptschützen-Gesellschaft
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Bahnwärter Kulturstätten GmbH
Freestyle-Improvisation am 30.08.2020
667,50 € / Az. 0262.0-6-0284
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Bahnwärter Kulturstätten GmbH für die Maßnahme "Freestyle-Improvisation am 30.08.2020" in Höhe von 667,50 € vom 23.07.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R.
Urban Chair Machine vom 01.08.-30.10.2020
5.000,00€; Az. 0262.0-6-0281
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Urban Chair Machine vom 01.08.-30.10.2020 vom Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R. in Höhe von 5.000,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturblüten
Konzertreihe "Livemusik in der Backstube" am 12.09.2020
1.250,00 €, AZ: 0262.0-6-0287
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Konzertreihe "Livemusik in der Backstube" am 12.09.2020 für die Kulturblüten in Höhe von 1.250,00 €.
4.
Antrag von Kulturblüten vom 27.07.2020
Naturwissenschaftliche Show
Erhöhung um 100,00 €
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "HAMBALKY"
Böhmisch - Bairisch - HAMBALKY am 13.09.2020
250,00 € / Az. 0262.0-6-0288
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative "HAMBALKY" für die Maßnahme "Böhmisch - Bairisch - HAMBALKY am 13.09.2020" in Höhe von 500,00 € vom 31.07.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunst in Sendling e.V.
Offene Ateliertage 2020 vom 08.-12.10.2020
13.325,00 € / Az. 0262.0-6-0291
Kurzinfo:
Antrag auf Zuschuss aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Vereins Kunst in Sendling e.V. für die Maßnahme "Offene Ateliertage 2020 vom 08.-12.10.2020" in Höhe von 13.325,00 € vom 04.08.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-6-0292
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Stand Up“
Stand Up Comedy Show am 24.09. & 29.10.2020
1.300,00 €, AZ: 0262.0-6-0293
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Stand Up Comedy Show am 24.09. & 29.10.2020 für die Initiative „Stand Up“ in Höhe von 1.300,00 €.
6.2.
Anhörungen
1.
Neue Regelungen für Beauftragte
2.
Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
6.3.
Unterrichtungen
1.
Kurzbericht "Wort und Musik"
2.
Budget-Bescheide
3.
Änderungsbescheid KÖSK Kreisjugendring München-Stadt
4.
Verwendungsnachweis Kinder und Jugendfonds „Lasst uns mal ran“
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Information zur Stiftungsverwaltung / Sozialreferat
2.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge
7.4.
Anträge
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Böller mit ausschließlicher Knallwirkung verbieten
Antwort an Bürger*in
2.
Genehmigung einer Freischankfläche
Daiserstraße 20
3.
Genehmigung einer Freischankfläche
Engelhardstraße 33
4.
Erweiterung einer Freischankfläche
Oberländerstraße 31
5.
Unveränderte Fortführung Kleingaststätte
Daiserstraße 41
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen
2.
Informationsschreiben zur Behandlung eingehender Post
3.
Behandlung von Ehrungsvorschlägen
4.
Zugang BA zum GeoPortal München
5.
BA6 Sitzungstermine 2021
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges