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Sitzungs-Informationen

Montag, 5. Oktober 2020, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Wildblumenwiese auf dem Neuhofener Berg

20-26 / T 005836 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Lärmbelästigung Wackersport

20-26 / T 005837 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Begrünung der Fassade Gasteig-Interim / Klärung Verkehrsplanung Gasteig-Interim

20-26 / T 005838 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Sicherheit der Überquerung Herzog-Ernst-Platz

20-26 / T 005907 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Parkraummanagement Sendling-Thalkirchen Beschwerde Abdruck an den Bezirksausschuss

20-26 / T 005918 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bauarbeiten Fallstraße 22

20-26 / T 005919 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Initiativantrag "Lebensqualität Neuhofen"

20-26 / T 005960 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Parklizenzgebiet Thalkirchen

20-26 / T 005961 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Drei Anliegen zum Margareten Platz / Neuhauser Weg

20-26 / T 005963 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
1.
Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzung bei Baumfällungen Antrag aus dem BA 17 Obergiesing-Fasangarten

20-26 / T 005839 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.2.
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Gaißacherstraße 17

20-26 / T 005821 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Lindenschmitstraße 37

20-26 / T 005822 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Plinganserstraße 28

20-26 / T 005824 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben Wackersberger Straße 59-61

20-26 / T 005825 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Baumfällung Implerstraße 69

20-26 / T 005826 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Bauvorhaben Berlepschstraße 8

20-26 / T 005908 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Bauvorhaben Lindenschmitstraße 21

20-26 / T 005964 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Beleuchtung im Südbad Antwort an Bürger

20-26 / T 005840 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung nach der Erhaltungssatzung Kidlerstraße 21

20-26 / T 005841 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Glas- Abfallcontainer an der Valleystraße Antwort an Bürger

20-26 / T 005842 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Beschwerde zum Schlachthof München

20-26 / T 005843 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Leistungsbilanz des Baureferats für die Bürgerversammlung

20-26 / T 005909 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Bauvorhaben Margaretenplatz 11 - 12 Bescheid

20-26 / T 005910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Bürgeranfrage zum Bauvorhaben an der Danklstraße 33 Antwort an den Bürger

20-26 / T 005912 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018


20-26 / V 00518 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadt­verwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern. Inhalte Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Re­ferat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qua­litätvolle Nachverdichtungs­maßnahmen als eine Strategie der Langfristi­gen Siedlungsentwicklung unter Einbe­ziehung aller Stadt­bezirke weiter­verfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung Ortsangabe Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
10.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019


20-26 / V 00894 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten. Inhalte Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt. weiter siehe Vorlage
11.
Wettbewerbsverzerrende Förderung des Deutschen Alpenvereins durch die Landeshaupstadt München Abdruck des Anwaltsschreibens an den Oberbürgermeister und an das Direktorium

20-26 / T 005979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Wertstoffsammlung verbessern, Recyclingquoten erhöhen, Wertstofftonne einführen [ÖDP&FDP]

20-26 / T 005920 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
Fristverlängerung für den BA-Antrag Ertüchtigung der Südseite des Mittleren Rings für gegenläufigen Radverkehr zwischen Tunnelausfahrt Brudermühlstraße und Passauerstraße BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00102

20-26 / T 005844 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung Aberlestraße 29, 35-37, 42, 46 Lindenschmittstraße 18 Seite Aberlestraße

20-26 / T 005845 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fahrradabstellanlagen Lagerhausstraße - Lindenschmitstraße - Karwendelstraße

20-26 / B 00308 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Sendlinger Stadtstreicher in der Grünanlage Neuhofener Park (westl. Alois-Johannes-Lippl-Weg, südl. Wiese) am 20.09.2020 (Ersatztermin: 19.09.2020)

20-26 / T 005921 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Betriebskonzept der U-Bahn währen der Schienenschleifarbeiten

20-26 / T 005966 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020


20-26 / V 01458 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Inhalt Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
5.4.
Anträge
1.
Fahrradzonen + Fahrradstr. in Sendling bringen mehr Sicherheit [ÖDP]

20-26 / T 005967 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Fahrzeug-Schieberinne für Treppe von Oberländerstraße zu Plinganserstraße [ÖDP]

20-26 / T 005968 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Fahrradservicestationen an Fahrradhauptrouten aufstellen [ÖDP]

20-26 / T 005969 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Grün Pfeil für Radler [ÖDP]

20-26 / T 005971 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Neugestaltung des Herzog-Ernst-Platzes [SPD]

20-26 / T 005827 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Artists in a box" Musikalischer Abschluss für "Artists in a box" vom 09.10. bis 10.10.2020 900,00 € / Az. 0262.0-6-0294

20-26 / V 01501 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative "Artists in a box" für die Maßnahme "Musikalischer Abschluss für "Artists in a box" vom 09.10. bis 10.10.2020" in Höhe von 900,00 € vom 27.08.2020.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Budget-Bescheide
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
REGSAM Schwerpunktgebiete für 2021

20-26 / T 005846 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
1.
Neues Spielgerät für den Spielplatz Neuhofen Süd [UA Bildung und Soziales]

20-26 / T 005972 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Unveränderte Fortführung Grill*Döner*Burek

20-26 / T 005828 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Genehmigung einer Freischankfläche Am Harras 15

20-26 / T 005847 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung einer Freischankfläche Plinganserstraße 102

20-26 / T 005848 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Unveränderte Fortführung Ehem. Buco's Grill

20-26 / T 005914 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019

  • 14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00758 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung führt. Inhalt: In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt Ortsangabe: -/-
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO

20-26 / T 005849 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
"Grundsatzbeschlüsse" der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)

20-26 / T 005915 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Durchführung eigener Veranstaltungen

20-26 / T 005916 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020

20-26 / V 00994 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“ Inhalt Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission - Verwaltung - Externe Mitglieder Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Spielraumkommission Ortsangabe --
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges