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Sitzungs-Informationen
Montag, 2. November 2020, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Vandalismus in Sendling
2.
Fehler - Verkehr - München errichtet neue Sommerstraßen
3.
Beantragung Parkausweise in der Schäftlarnstraße
4.
Stände Plinganserstraße nördlich Stemmerhof_Unfallgefahr_Infektionsrisiko
5.
Verkehrsberuhigung Flößergasse
6.
Straßenfest in der Schöttlstraße
7.
Fehlende Parkplätze am Margaretenplatz
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumf Schäftlarnstraße
4.3.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung Senserstr. 11 + 13
2.
Zwischennachricht Beplanzung Straßenbauarbeiten Schöttlstr.
3.
Bescheid Baugenehmigung Implerstraße
4.
Antwort Zustand Unterführung beim Wacker Skatepark
5.
Baumentfernung Lindwurmstraße,Margaretenplatz
6.
Baumentfernung Gefährenbäume
7.
Stellungname Bauvorhaben Lindwurmstraße
8.
(U) DAV Kletterhalle Thalkirchen
a) DAV Kletterhalle in Thalkirchen endlich verwirklichen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06097 der Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Heike Kainz vom 23.10.2019, eingegangen am 23.10.2019
b) DAV Kletteranlage an der Thalkirchner Straße in Sendling Umfassende Untersuchung zu allen Fragen
Antrag Nr. 14-20 / A 06195 der Frau StRin Verena Dientl, Frau StRin Katharina Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Jens Röver vom 14.11.2019, eingegangen am 14.11.2019
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20-26 / A 00516 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06195 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 23.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06097 gestellt, welcher die Landeshauptstadt München zur Unterstützung des Bauherren bei der Verwirklichung des Neubaus der Boulderhalle Thalkirchen auffordert.
Die Stadtratsfraktion SPD hat am 14.11.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06195 gestellt und fordert dazu auf, verschiedene bauliche und öffentliche Belange vor Erteilung der Baugenehmigung für die Boulderhalle umfassend zu untersuchen.
Die mit einem Neubau einer Boulderhalle einhergehende Erweiterung der bestehenden Kletteranlage in Thalkirchen erfährt seitens der Bevölkerung sowohl erhebliche Unterstützung als auch Ablehnung.
Wegen der Bedeutung erfolgt eine Behandlung der Anträge mittels Beschluss.
Inhalt
Mit dem neuen, reduzierten Bauantrag des Deutschen Alpenvereins (DAV) soll nun der vorgeschlagene Neubau der Halle vor allem dem Bouldersport dienen, wozu ein Kompromissvorschlag ausgearbeitet wurde. Dieser liegt seit dem 09.06.2020 zur Prüfung vor. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 06097 wurde entsprochen. Die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellten Fragen gemäß dem Antrag Nr. 14-20 / A 06195 wurden beantwortet. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 6 wurde im Verfahren beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag -weiter siehe Vorlage
9.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
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14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
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10.
Bauvorhaben Alramstraße 14 (ehem. Rewe-Markt) - Stillstand Baustelle
11.
Boulebahn auf dem Gotzingerplatz
4.4.
Anträge
1.
Anfrage Wand am Mittleren Ring [Die Grünen]
2.
Mehr Bäume für Sendling
3.
Anfrage Pfarrgarten
4.
Mülltrennung in München – wie soll Müll richtig und umwelt-
freundlich getrennt werden?
4.5.
Sonstiges
1.
Verkauf einer Wohnanlage an der Gaißacher Straße - Vertagung aus Oktober 2020
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Ganghoferstr. 6-10 - Entfernung bzw. Versetzung einer Bank
2.
Neuantrag gem. Stadtratsbeschluss Sendlinger-Hofladen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Antwortschreiben Streckenbezogene Temporeduzierung in der Schäftlarnstraße
2.
Lärmbelästigung Oberländerstr.
3.
Sperrung der Wackersberger Str.
4.
Ganghoferstr._UnveränderteFortführung
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung Valleystr._Danklstr.
6.
Bescheid_Sondernutzungserlaubnis-Freischankfläche_Corona
7.
Antwortschreiben Kiosk Sendlinger Bunker
8.
Lärmbelästigung in der Nachbarschaft durch die Skateboardanlage
9.
VRA Hans-Preißinger-Straße_Höhe-Lehrwerkstatt
10.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
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20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
5.4.
Anträge
1.
Fahrradabstellanlagen Roter-Turm-Platz - Implerstraße [Die Grünen]
2.
Das Ehrenamt der Schulweghelfer*innen attraktiver gestalten [SPD]
3.
Fußgängerquerung an der Implerstraße
4.
Fahrradstellplätze Roter Turm Platz Implerstraße
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
tom is jerry Kollektiv
Augen und Mund zu und durch am 23.10.2020
517,00 € / Az. 0262.0-6-0296
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des tom is jerry Kollektiv für die Maßnahme "Augen und Mund zu und durch am 23.10.2020" in Höhe von 517,00 € vom 04.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling
Weihnachtsoratorium von J.S.Bach am 12. und 13.12.2020
2.630,00 € / Az. 0262.0-6-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling für die Maßnahme "Weihnachtsoratorium von J.S.Bach am 12. und 13.12.2020" in Höhe von 2.630,00 € vom 22.09.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Sendling
Anschaffung eines Raumluft-Entkeimungsgerätes vom 11.-13.11.2020
2.593,00€; Az. 0262.0-6-0298
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des BA 6 für die Anschaffung eines Raumluft-Entkeimungsgerätes vom 11.-13.11.2020 vom Alten- und Service-Zentrum Sendling in Höhe von 2.593,00€.
4.
Antrag Budget Förderverein Kirchenmusik an St. Margarete
5.
Antrag Budget verringerung Zuwendungsbetrag Sendling setzt Segel
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Erkenntnis durch Satire“
Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021
1.680,00 € / Az. 0262.0-6-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Erkenntnis durch Satire“ für die Maßnahme "Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021" in Höhe von 1.680,00 € vom 27.08.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Radlrundtour“
Kunterbunte Radlrundtour am 11.10.2020 (Ausweichtermin: 18.10.2020)
160,00€; Az. 0262.0-6-0295
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Kunterbunte Radlrundtour am 11.10.2020 (Ausweichtermin: 18.10.2020) der Initiative „Radlrundtour“ in Höhe von 160,00€.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
SC München Süd e.V.
Freizeitshirts für Kinder ab Dezember 2020
1.680,00 € / Az. 0262.0-6-0299
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des SC München Süd e.V. für die Anschaffung von Freizeitshirts für Kinder ab Dezember 2020 in Höhe von 1.680,00 € vom 13.10.2020.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V.
Orgelbuch „Die große Margaretenorgel“ vom 01.11. - 12.12.2020
2.100,00 € / Az. 0262.0-6-0300
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. für die Maßnahme "Orgelbuch „Die große Margaretenorgel“ vom 01.11. - 12.12.2020" in Höhe von 2.100,00 € vom 13.10.2020.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Änderungsbescheid Kulturblüten
6.4.
Anträge
1.
Direktoriums-Formulare in „Einfacher Sprache“ [Die Grünen]
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Antwort_Neue Räume für den Kindergarten Apfelbäumchen e.V
7.4.
Anträge
1.
Neues Spielgerät für den Spielplatz Neuhofen Süd [UA Bildung und Soziales]
2.
Anfrage Ausbau der städt. Maria-Probst-Realschule – wie geht es
weiter?
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Grünanlagen: Kunst im Quadrat&Isart
2.
MarktVA öffentl. Grund: Sendlinger Christkindlmarkt Am Harras
8.3.
Unterrichtungen
1.
Ausnahmegenehmigung VA Ideenwerkstatt des Kultur & Spielraum e.V. in der Grünanlage Plinganserstr. Sportanlage Wacker
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Änderung Vollmacht des Oberbürgermeisters
9.4.
Anträge
1.
Antrag Artenschutz und Verbesserung der ökol. Wertigkeit städt. Grünanlagen.
9.5.
Sonstiges