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Sitzungs-Informationen

Montag, 2. November 2020, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Vandalismus in Sendling

20-26 / T 007064 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Fehler - Verkehr - München errichtet neue Sommerstraßen

20-26 / T 007065 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Beantragung Parkausweise in der Schäftlarnstraße

20-26 / T 007066 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Stände Plinganserstraße nördlich Stemmerhof_Unfallgefahr_Infektionsrisiko

20-26 / T 007067 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsberuhigung Flößergasse

20-26 / T 007117 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Straßenfest in der Schöttlstraße

20-26 / T 007173 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Fehlende Parkplätze am Margaretenplatz

20-26 / T 007174 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumf Schäftlarnstraße

20-26 / T 007069 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Unterrichtung Senserstr. 11 + 13

20-26 / T 007070 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Zwischennachricht Beplanzung Straßenbauarbeiten Schöttlstr.

20-26 / T 007072 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Bescheid Baugenehmigung Implerstraße

20-26 / T 007073 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Antwort Zustand Unterführung beim Wacker Skatepark

20-26 / T 007074 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Baumentfernung Lindwurmstraße,Margaretenplatz

20-26 / T 007075 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Baumentfernung Gefährenbäume

20-26 / T 007076 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
Stellungname Bauvorhaben Lindwurmstraße

20-26 / T 007077 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.
(U) DAV Kletterhalle Thalkirchen a) DAV Kletterhalle in Thalkirchen endlich verwirklichen! Antrag Nr. 14-20 / A 06097 der Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Heike Kainz vom 23.10.2019, eingegangen am 23.10.2019 b) DAV Kletteranlage an der Thalkirchner Straße in Sendling Umfassende Untersuchung zu allen Fragen Antrag Nr. 14-20 / A 06195 der Frau StRin Verena Dientl, Frau StRin Katharina Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Jens Röver vom 14.11.2019, eingegangen am 14.11.2019


20-26 / V 00973 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 23.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06097 gestellt, welcher die Landeshauptstadt München zur Unterstützung des Bauherren bei der Verwirklichung des Neubaus der Boulderhalle Thalkirchen auffordert. Die Stadtratsfraktion SPD hat am 14.11.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06195 gestellt und fordert dazu auf, verschiedene bauliche und öffentliche Belange vor Erteilung der Baugenehmigung für die Boulderhalle umfassend zu untersuchen. Die mit einem Neubau einer Boulderhalle einhergehende Erweiterung der bestehenden Kletteranlage in Thalkirchen erfährt seitens der Bevölkerung sowohl erhebliche Unterstützung als auch Ablehnung. Wegen der Bedeutung erfolgt eine Behandlung der Anträge mittels Beschluss. Inhalt Mit dem neuen, reduzierten Bauantrag des Deutschen Alpenvereins (DAV) soll nun der vorgeschlagene Neubau der Halle vor allem dem Bouldersport dienen, wozu ein Kompromissvorschlag ausgearbeitet wurde. Dieser liegt seit dem 09.06.2020 zur Prüfung vor. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 06097 wurde entsprochen. Die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellten Fragen gemäß dem Antrag Nr. 14-20 / A 06195 wurden beantwortet. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 6 wurde im Verfahren beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag -weiter siehe Vorlage
9.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018


20-26 / V 00445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadt­verwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen. Inhalt Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbe­flächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbau­flächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnraumschaffung, Wohnen Ortsangabe --
10.
Bauvorhaben Alramstraße 14 (ehem. Rewe-Markt) - Stillstand Baustelle

20-26 / T 007175 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Boulebahn auf dem Gotzingerplatz

20-26 / T 007235 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Anfrage Wand am Mittleren Ring [Die Grünen]

20-26 / T 007178 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Mehr Bäume für Sendling

20-26 / T 007236 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
3.
Anfrage Pfarrgarten

20-26 / T 007315 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
4.
Mülltrennung in München – wie soll Müll richtig und umwelt- freundlich getrennt werden?

20-26 / T 007317 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
4.5.
Sonstiges
1.
Verkauf einer Wohnanlage an der Gaißacher Straße - Vertagung aus Oktober 2020

20-26 / T 007176 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Ganghoferstr. 6-10 - Entfernung bzw. Versetzung einer Bank

20-26 / T 007079 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Neuantrag gem. Stadtratsbeschluss Sendlinger-Hofladen

20-26 / T 007080 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Antwortschreiben Streckenbezogene Temporeduzierung in der Schäftlarnstraße

20-26 / T 007081 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Lärmbelästigung Oberländerstr.

20-26 / T 007082 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Sperrung der Wackersberger Str.

20-26 / T 007083 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Ganghoferstr._UnveränderteFortführung

20-26 / T 007084 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung Valleystr._Danklstr.

20-26 / T 007085 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Bescheid_Sondernutzungserlaubnis-Freischankfläche_Corona

20-26 / T 007087 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
Antwortschreiben Kiosk Sendlinger Bunker

20-26 / T 007088 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.
Lärmbelästigung in der Nachbarschaft durch die Skateboardanlage

20-26 / T 007089 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
9.
VRA Hans-Preißinger-Straße_Höhe-Lehrwerkstatt

20-26 / T 007091 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
10.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020


20-26 / V 01458 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Inhalt Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
5.4.
Anträge
1.
Fahrradabstellanlagen Roter-Turm-Platz - Implerstraße [Die Grünen]

20-26 / T 007092 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
2.
Das Ehrenamt der Schulweghelfer*innen attraktiver gestalten [SPD]

20-26 / T 007177 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Fußgängerquerung an der Implerstraße

20-26 / T 007237 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
4.
Fahrradstellplätze Roter Turm Platz Implerstraße

20-26 / T 007239 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget tom is jerry Kollektiv Augen und Mund zu und durch am 23.10.2020 517,00 € / Az. 0262.0-6-0296

20-26 / V 01647 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des tom is jerry Kollektiv für die Maßnahme "Augen und Mund zu und durch am 23.10.2020" in Höhe von 517,00 € vom 04.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Weihnachtsoratorium von J.S.Bach am 12. und 13.12.2020 2.630,00 € / Az. 0262.0-6-0297

20-26 / V 01696 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling für die Maßnahme "Weihnachtsoratorium von J.S.Bach am 12. und 13.12.2020" in Höhe von 2.630,00 € vom 22.09.2020.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Sendling Anschaffung eines Raumluft-Entkeimungsgerätes vom 11.-13.11.2020 2.593,00€; Az. 0262.0-6-0298

20-26 / V 01710 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des BA 6 für die Anschaffung eines Raumluft-Entkeimungsgerätes vom 11.-13.11.2020 vom Alten- und Service-Zentrum Sendling in Höhe von 2.593,00€.
4.
Antrag Budget Förderverein Kirchenmusik an St. Margarete

20-26 / T 007095 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Antrag Budget verringerung Zuwendungsbetrag Sendling setzt Segel

20-26 / T 007097 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Erkenntnis durch Satire“ Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021 1.680,00 € / Az. 0262.0-6-0

20-26 / V 01624 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Erkenntnis durch Satire“ für die Maßnahme "Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021" in Höhe von 1.680,00 € vom 27.08.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Radlrundtour“ Kunterbunte Radlrundtour am 11.10.2020 (Ausweichtermin: 18.10.2020) 160,00€; Az. 0262.0-6-0295

20-26 / V 01855 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Kunterbunte Radlrundtour am 11.10.2020 (Ausweichtermin: 18.10.2020) der Initiative „Radlrundtour“ in Höhe von 160,00€.
8.
(E) Stadtbezirksbudget SC München Süd e.V. Freizeitshirts für Kinder ab Dezember 2020 1.680,00 € / Az. 0262.0-6-0299

20-26 / V 01850 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des SC München Süd e.V. für die Anschaffung von Freizeitshirts für Kinder ab Dezember 2020 in Höhe von 1.680,00 € vom 13.10.2020.
9.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. Orgelbuch „Die große Margaretenorgel“ vom 01.11. - 12.12.2020 2.100,00 € / Az. 0262.0-6-0300

20-26 / V 02080 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Förderverein Kirchenmusik an St. Margaret e.V. für die Maßnahme "Orgelbuch „Die große Margaretenorgel“ vom 01.11. - 12.12.2020" in Höhe von 2.100,00 € vom 13.10.2020.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Änderungsbescheid Kulturblüten

20-26 / T 007098 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
1.
Direktoriums-Formulare in „Einfacher Sprache“ [Die Grünen]

20-26 / T 007099 (Typ: Anhörung) (Status: BA-Antrag)
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Antwort_Neue Räume für den Kindergarten Apfelbäumchen e.V

20-26 / T 007101 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.4.
Anträge
1.
Neues Spielgerät für den Spielplatz Neuhofen Süd [UA Bildung und Soziales]
2.
Anfrage Ausbau der städt. Maria-Probst-Realschule – wie geht es weiter?

20-26 / T 007320 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
1.
Grünanlagen: Kunst im Quadrat&Isart

20-26 / T 007102 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
MarktVA öffentl. Grund: Sendlinger Christkindlmarkt Am Harras

20-26 / T 007103 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.3.
Unterrichtungen
1.
Ausnahmegenehmigung VA Ideenwerkstatt des Kultur & Spielraum e.V. in der Grünanlage Plinganserstr. Sportanlage Wacker

20-26 / T 007104 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Änderung Vollmacht des Oberbürgermeisters

20-26 / T 007105 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
1.
Antrag Artenschutz und Verbesserung der ökol. Wertigkeit städt. Grünanlagen.
9.5.
Sonstiges