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Sitzungs-Informationen

Montag, 7. Dezember 2020, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1.1.1 Beschlussfassung über Größe 1.1.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 1.1.3 Wahl der / des Vorsitzenden 1.1.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Mehrere Anliegen zur Verkehrsproblematik wg. Wertstoffhof in Sendling, Thalkirchner Straße
20-26 / T 008684 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Mehrere Anliegen zu den Abrissarbeiten des Heizkraftwerks Süd
20-26 / T 008685 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Mehrere Anliegen zum Thema Fassadenbegrünung Gasteig-Interim
20-26 / T 008688 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Mehrere Anliegen zur Wandgestaltung Auffahrt Passauerstr.
20-26 / T 008716 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Wertstofftonnen Valleystrasse
20-26 / T 008690 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Neubau Karwendelstr.
20-26 / T 008695 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bäume Schanzenbachstraße
20-26 / T 008700 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Bauvorhaben Meindlstraße Ordinariat
20-26 / T 008703 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Mehrere Anliegen zu den Grenzen des Parklizenzgebiets Brudermühlviertel/Thalkirchen
20-26 / T 008707 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
30er Zone Harras
20-26 / T 008711 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
30ger Zone - Dietramszellerstrasse München
20-26 / T 008734 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
12.
Beleuchtung Sendlinger Park
20-26 / T 008800 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
13.
Obelisk Resi-Huber-Platz
20-26 / T 008880 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
14.
Wiederöffnung der Hallenbäder
20-26 / T 008881 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
15.
Parksituation Mittersendling
20-26 / T 008882 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
16.
Fahrradweg Greinerberg
20-26 / T 008883 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung Implerstraße
20-26 / T 008762 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.3.
Unterrichtungen
1.
Bauvorhaben Margaretenplatz 11 - 12 Mitteilung der Lokalbaukommission
20-26 / T 008506 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unterrichtung über Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
20-26 / T 008509 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben Plinganserstraße 6 Bescheid
20-26 / T 008511 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Hochbunker Thalkirchner Straße 158 Kiosk am Sendlinger Bunker
20-26 / T 008542 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
20-26 / V 01492 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt Inhalt Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen. Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume Ortsangabe -/-
6.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
20-26 / V 00893 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung). Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung). Gesucht werden kann im RIS auch nach Heimatpfleger Ortsangabe -/-
7.
Großmarkthalle – Müllprobleme endlich beseitigen!
20-26 / B 00100 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
München, den 13.05.20Großmarkthalle – Müllprobleme endlich beseitigen – Teil 2
20-26 / B 00101 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
(U) DAV Kletterhalle Thalkirchen a) DAV Kletterhalle in Thalkirchen endlich verwirklichen! Antrag Nr. 14-20 / A 06097 der Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Heike Kainz vom 23.10.2019, eingegangen am 23.10.2019 b) DAV Kletteranlage an der Thalkirchner Straße in Sendling Umfassende Untersuchung zu allen Fragen Antrag Nr. 14-20 / A 06195 der Frau StRin Verena Dientl, Frau StRin Katharina Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Jens Röver vom 14.11.2019, eingegangen am 14.11.2019
20-26 / V 00973 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 23.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06097 gestellt, welcher die Landeshauptstadt München zur Unterstützung des Bauherren bei der Verwirklichung des Neubaus der Boulderhalle Thalkirchen auffordert. Die Stadtratsfraktion SPD hat am 14.11.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06195 gestellt und fordert dazu auf, verschiedene bauliche und öffentliche Belange vor Erteilung der Baugenehmigung für die Boulderhalle umfassend zu untersuchen. Die mit einem Neubau einer Boulderhalle einhergehende Erweiterung der bestehenden Kletteranlage in Thalkirchen erfährt seitens der Bevölkerung sowohl erhebliche Unterstützung als auch Ablehnung. Wegen der Bedeutung erfolgt eine Behandlung der Anträge mittels Beschluss. Inhalt Mit dem neuen, reduzierten Bauantrag des Deutschen Alpenvereins (DAV) soll nun der vorgeschlagene Neubau der Halle vor allem dem Bouldersport dienen, wozu ein Kompromissvorschlag ausgearbeitet wurde. Dieser liegt seit dem 09.06.2020 zur Prüfung vor. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 06097 wurde entsprochen. Die von der SPD-Stadtratsfraktion gestellten Fragen gemäß dem Antrag Nr. 14-20 / A 06195 wurden beantwortet. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 6 wurde im Verfahren beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag -weiter siehe Vorlage
10.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
20-26 / V 01483 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig. Inhalt Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert. Entscheidungsvorschlag • Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt Gesucht werden kann im RIS auch nach Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
11.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
20-26 / V 01713 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
12.
Bauarbeiten Fallstr.
20-26 / T 008741 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.4.
Anträge
1.
Anfrage Boulespielen am Gotzinger Platz Sendlinger Bürgerversammlungsempfehlung Nr.14-20 / E 01172 vom 18.10.2016 AZ des Baureferates : 026-04-5.3-2018-10738-6D [SPD]
20-26 / T 008503 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
20-26 / T 008508 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ausbau der südlichen Fußgängerunterquerung S-Bahnhof Mittersendling
20-26 / T 008743 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
personenbezogener Behindertenparkplatz Meindlstr.
20-26 / T 008745 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung Thalkirchner Str.
20-26 / T 008746 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Anhörung zur Beschlussvorlage Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras
20-26 / T 008877 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Unterrichtungen
1.
Parkbank Urban- Ecke Schäftslarnstraße Antwort an die Bürgerin
20-26 / T 008541 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zustand Radweg Lindwurmstraße Antwort an den Bürger
20-26 / T 008543 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
20-26 / V 01840 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben. Inhalt Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen. Entscheidungsvorschlag: s. BE
4.
(U) Flößergasse und Zechstraße Linienführung Bus 134 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 26.10.2017 Ablehnung der vom Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes Sendling beim Stadtrat beantragten Buslinienführung 134 durch die Zechstraße/Flößergasse in Sendling Petition vom 26.10.2017 Moderne, grüne und urbane Straßen in Neuhofen - verkehrsberuhigte Umgestaltung der Flössergasse und der Zechstraße BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04539 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 6 Sendling vom 25.01.2018
20-26 / V 01909 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04539 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 6 Sendling vom 25.01.2018, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 26.10.2017 und Petition vom 26.10.2017, wonach keine Verlegung der Linienführung der Buslinie 134 erfolgen soll, Zechstraße und Flößergasse verkehrsberuhigt umgestaltet und aufgewertet, und der Straßenzug Leipartstraße - Flößergasse als Fahrradstraße ausgewiesen werden soll. Inhalt: Darstellung des Sachverhalts, wonach die Buslinie 134 auf dem bisherigen Linienweg verbleibt, der Straßenzug Leipartstraße - Flößergasse als Fahrradstraße ausgewiesen werden soll und das Baureferat gebeten wird, eine detaillierte Gesamtkonzeption zur dauerhaften Umgestaltung und unter Berücksichtigung einer verkehrsberuhigenden und gestalterischen Aufwertung des Straßenzuges Flößergasse – Zechstraße im Hinblick auf die Stärkung der Aufenthaltsqualität auszuarbeiten. Gesamtkosten /Gesamterlöse: -/-
5.
Reduzierung der Höhenbeschränkungen der Unterführungen in der Thalkirchner- und Tumblingerstraße
20-26 / T 008748 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Ganghoferstraße - personenbezogener Behindertenparkplatz
20-26 / T 008750 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
7.
Gaststätte Plan B
20-26 / T 008752 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.
Ganghoferstraße T30-Zone
20-26 / T 008753 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
9.
Errichtung Gefahrzeichen in der Zufahrt zum Wertstoffhof Thalkirchner Str
20-26 / T 008754 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
10.
Fernwärme Implerstr. Wackersberger Str
20-26 / T 008755 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
11.
Unfallkommission VA Brudermühlstraße/Esswurmstraße
20-26 / T 008757 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
12.
Christbaumverkauf am Harras Eilige Stellungnahme des BA-Vorsitzenden
20-26 / T 008804 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
City2Share Eilige Stellungnahme des BA-Vorsitzenden
20-26 / T 008805 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Verkehrsrechtliche Anordnung Tempo-30-Zone in der Plinganserstraße
20-26 / T 008806 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Fehlende Baustelleneinrichtung Antwort des Kreisverwaltungsreferats
20-26 / T 008807 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Großmarkt-Parkplatz am Gotzinger Platz - Beschwerdelage und Möglichkeiten
20-26 / B 00305 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.4.
Anträge
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Die Implerstrolche e.V. Anschaffungen für die Mittagsbetreuung von November 2020 bis Januar 2021 795,00 € / Az. 0262.0-6-0302
20-26 / V 01984 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Die Implerstrolche e.V. für die Maßnahme "Anschaffungen für die Mittagsbetreuung von November 2020 bis Januar 2021" in Höhe von 795,00 € vom 19.10.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00€; Az. 0262.0-6-0301
20-26 / V 02114 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget BürgerStiftung München Audio Stadtführung vom 01.02. - 31.07.2021 8.850,00 € / Az. 0262.0-6-0303
20-26 / V 02098 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der BürgerStiftung München für die Maßnahme "Audio Stadtführung vom 01.02. - 31.07.2021" in Höhe von 8.850,00 € vom 18.10.2020.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Radlrundtour“ Kunterbunte Radlrundtour am 11.10.2020 (Ausweichtermin: 18.10.2020) 160,00€; Az. 0262.0-6-0295
20-26 / V 01855 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für die Kunterbunte Radlrundtour am 11.10.2020 (Ausweichtermin: 18.10.2020) der Initiative „Radlrundtour“ in Höhe von 160,00€.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Erkenntnis durch Satire“ Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021 1.680,00 € / Az. 0262.0-6-0
20-26 / V 01624 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Erkenntnis durch Satire“ für die Maßnahme "Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021" in Höhe von 1.680,00 € vom 27.08.2020.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Kindertagesstätte KiKu Wildpark Inklusion durch Musik – Gemeinsam erleben wir die Welt vom 04. - 29.01.2021 1.455,43 € / Az. 0262.0-6-0306
20-26 / V 02197 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Kindertagesstätte KiKu Wildpark für die Maßnahme "Inklusion durch Musik – Gemeinsam erleben wir die Welt vom 04. - 29.01.2021" in Höhe von 1.455,43 € vom 12.11.2020.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Mütterzentrum Sendling e.V. Öffentlicher Bücherschrank am Resi-Huber-Platz von Januar-März 2021 10.293,50 € / Az. 0262.0-6-0305
20-26 / V 02169 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Mütterzentrum Sendling e.V. für die Maßnahme "Öffentlicher Bücherschrank am Resi-Huber-Platz von Januar-März 2021" in Höhe von 10.293,50 € vom 16.11.2020.
8.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturzentrum LUISE / Glockenbachwerkstatt e.V. LUISE pflanzt von Mitte Januar bis Ende Februar 2021 798,75€; Az. 0262.0-6-0309
20-26 / V 02352 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für LUISE pflanzt von Mitte Januar bis Ende Februar 2021 vom Kulturzentrum LUISE / Glockenbachwerkstatt e.V. in Höhe von 798,75€.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
Bescheid Initiative Artists in a box
20-26 / T 008758 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
1.
Mieterbeiratswahl 2021 Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
20-26 / T 008505 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
7.2.
Anhörungen
1.
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern Nachtspaziergang
20-26 / T 008512 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.3.
Unterrichtungen
1.
Spiel- und Bildungszentrum (SBZ) Sendling – wie lange dauert es noch mit der Renovierung?
20-26 / B 00310 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der Haushaltslage
20-26 / T 008808 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 01740 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
4.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
20-26 / V 01731 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ • Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
5.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
20-26 / V 01748 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
6.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
20-26 / V 01803 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/ Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/ Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/ Sozialplanung und Büro der Referatsleitung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ • Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
7.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024, Einzelplan 4 / Sozialbereich
20-26 / V 01644 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2020 bis 2024 mit verbindlicher Planung für 2025 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen • Investitionsliste • Sozialbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-
7.4.
Anträge
1.
Vereinzelte Umgestaltung für den Spielplatz Diemtramszeller Platz [UA Bildung und Soziales]
20-26 / T 008868 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Antwortschreiben Spiel- und Begegnungszentrum
20-26 / T 008759 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
Bearbeitungsfristen bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen Schreiben des Oberbürgermeisters an die Referate
20-26 / T 008504 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Entwurf des Mehrjahresinverstitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024
20-26 / T 008544 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges