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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative "Seele einer Stadt" für das Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 in Höhe von 1.480,00 € vom 04.12.2019.

Anlass Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019. Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Inhalte In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten: Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibili­sierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren. Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen. Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen. Gesamtkosten / -erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Ort -/-

Anlass Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2019 – 2023 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019– 2023 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2019 – 2023; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-

Anlass Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016. Inhalt Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis für Stadtbildpflege Ortsangabe --

Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.04.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05191 gestellt. Mit dem Antrag wird die Stadtverwaltung gebeten, in neuen Stadtteilen Holzbausiedlungen nach dem Beispiel der Ökologischen Mustersiedlung im Prinz-Eugen-Park zu planen, geografisch zu verorten und dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen. Die Stadtratsmitglieder Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kurzdörfer, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Haimo Liebich der SPD-Stadtratsfraktion haben am 15.10.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 06057 gestellt. Hierin wird die Stadtverwaltung gebeten, ein Förderprogramm für mehrgeschossigen Holzwohnungsbau zu erarbeiten, mit dem nicht nur Mustersiedlungen, sondern auch Einzelprojekte in ökologischer Holzbauweise unterstützt werden können. Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt als weiteren Standort für eine Holzbausiedlung den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord vor. Zur Sicherung der Flächen für die Holzbauweise wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bis Ende 2020 den Stadtrat befassen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird dem Stadtrat, mit Einbindung des Referats für Gesundheit und Umwelt, einen Vorschlag zur Fortführung des Zuschussprogramms für die Holzbauweise sowohl für Mustersiedlungen als auch für Einzelprojekte vorlegen. Im Jahr 2020 werden bei der Ausschreibung südlich der Henschelstraße für Baugenossenschaften und/oder Baugemeinschaften geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise ausgeschrieben. mehr siehe Vorlage

Anlass „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Mehrbedarfen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2020 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Fi­nanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtju­gendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vor­lage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Anlass - Anträge aus dem Kinder- und Jugendforum in der Siedlung am Perlacher Forst vom 02.03.2018 - Antrag Nr. 14-20 / A 04231 vom 29.06.2018 - Antrag Nr. 14-20 / A 04234 vom 02.07.2018 Inhalt - Dem Stadtrat werden die Ausgangssituation und der Ist-Zustand bezüglich Skate- und Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in der Siedlung am Perlacher Forst sowie das Ziel, die Planung einer permanenten öffentlichen Skateanlage mit angrenzendem Basketballplatz und eines Platzes für ältere Kinder u. a. mit Volleyballplatz sowie die angestrebten Schritte hierzu dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das Kommunalreferat wird gebeten, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Verhandlungen über eine langfristige und unentgeltliche Überlassung der benötigten Freiflächen zu führen. - Die definierten Flächen gehen bei erfolgreichem Verhandlungsabschluss fachlich und fiskalisch in die Zuständigkeit des Baureferates über. - Das Baureferat wird gebeten, in Absprache mit dem Bezirksausschuss eine Kinder- und Jugendbeteiligung zur Gestaltung und Planung der Spiel- und Sportflächen durchzuführen, im Anschluss ein Planungskonzept zu erarbeiten und dieses dem Bauausschuss zur Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (Projektauftrag) vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Skateanlage und Platz für ältere Kinder in der Siedlung am Perlacher Forst - Anmietverhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Ortsangabe -/-

Anlass: Der Baumschutz hat in der Landeshauptstadt München seit jeher einen hohen Stellenwert. Bereits 1976 wurde daher eine Baumschutzverordnung (BaumschutzV) erlassen mit dem Ziel, die innerstädtische Durch- grünung Münchens auf Dauer zu erhalten. Durch die Baumschutzverordnung geschützte Gehölze dürfen nur entfernt oder verändert werden, wenn zuvor die Erlaubnis der Unteren Naturschutzbehörde eingeholt wurde. Jährlich werden tausende Antragsverfahren im Vollzug der Baumschutzverordnung abgewickelt, sowohl im Baugenehmigungsverfahren als auch im Einzelgenehmigungsverfahren. Verstöße werden konsequent geahndet. Nachdem es im Frühjahr 2019 zu einer ungewöhnlichen Anhäufung von unerlaubten Baumfällungen als bauvorbereitende Maßnahmen kam, wurden mehrere Stadtratsanträge, ein Bezirksausschussantrag und Empfehlungen aus Bürgerversammlungen zum Themenkomplex Baumschutz - Baumerhalt – höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen gestellt.

Anlass: Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern. Inhalt: In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: gemäß Antrag der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wegekonzeption Ortsangabe: Münchner Norden, stadtweit