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1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat keine Möglichkeit, unmittelbaren Einfluss auf die Ansiedlung einer Apotheke zu nehmen. Es handelt sich um eine unternehmerische Entscheidung, die nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben getroffen wird. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 03151 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019 kann daher nur im Rahmen der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03151 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 28.11.2019 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.

Anlass Aus dem Auftrag zur Fortschreibung Hochhausstudie (Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2018, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10915) liegen nun Ergebnisse vor. Inhalt Mit der Vorlage wird der Entwurf der Hochhausstudie bekannt gegeben. Es werden die wichtigsten Inhalte der fortge­schriebenen Studie dargestellt: die erarbeiteten Qualitätskriterien, Vorschläge für einen verpflichtenden Planungsprozess und der Zonenplan als räumliche Beurteilungsgrundlage. Es werden die Veranstaltungsformate aufgeführt, die für den weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses vorgesehen sind. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der geplanten Veranstaltungen erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Entscheidungsvorschlag - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt gemäß den Ausführungen in Kapitel B) des Vortrages der Referentin in 2020 einen Diskussions- und Beteiligungsprozesses mit Veranstaltungen für die Öffentlichkeit, zur Beteiligung der Bezirksausschüsse und zur Einbindung von Verbänden, Fachleuten bzw. -gremien durchzuführen. - Die Anregungen aus der Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung am 19.11.2019 sowie die Erkenntnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess sind bei der Fertigstellung der Hochhausstudie zu berücksichtigen. Die Methodik und Verfahrensvorschläge der Studie sind auf ihre Umsetzbarkeit hin zu prüfen und durch Anwendungsbeispiele zu schärfen. - Die endgültige Studie ist dem Stadtrat gemeinsam mit einem Vorschlag der Verwaltung zur Anwendung der Studie vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept, Perspektive München Ortsangabe München gesamt

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-09 für die Maßnahme "d.alle / RepairCafe&Atelier" vom 01.01.-31.12.2020 von der Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur in Höhe von 13.000,- €.

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2020 Inhalt - Haushaltsansätze 2020 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Vertragsabschlüsse in 2020 - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2020 - Beauftragung zum Ausgleich von sachliche begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2020 Ortsangabe -/-

Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2019 bis 2023 mit verbindlicher Planung für 2024 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen / Investitionslisten - Sozialbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-

Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2019 bis 2023 mit verbindlicher Planung für 2024 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehe­nen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der einge­stellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen/Investitionslisten - Jugendamtsbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Kultüren 2020 am 10./11.10.2020 von der Initiative "Kultüren 2020" in Höhe von 2.530,00 € vom 07.01.2020.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Förderung des kostenlosen Musik- und Kinderprogramms beim Märchenbazar 2019 vom Wannda e.V. in Höhe von 4.000,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Tanzplattform Deutschland 2020 vom 04.03.-08.03.2020 von Joint Adventures in Höhe von 8.000,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München, Einsätze im Stadtbezirk 9 vom Kreisjugendring München Stadt K.d.ö.R in Höhe von 1.500,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Entsiegelung und Renaturierung des Vorplatzes von der Gemeinnützigen Montessori München GmbH in Höhe von 11.400,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Rollstuhlgerechter Garten von der Elterninitiative Montessori München-West e.V. in Höhe von 6.700,17 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme "Voila Opera" - Oper an der Schule vom Elternbeirat der Grundschule an der Hirschbergstraße in Höhe von 945,00 €.