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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2020, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle Kapschstr. 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Benennung eines Mitglieds im Unterausschuss Umwelt
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Neugestaltung der Kreuzung Trivastraße / Heideckstraße
-
14-20 / E 03128 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Neugestaltung der Kreuzung Trivastraße / Heideckstraße
2.
Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
- Schlörstraße
- Wilderich-Lang-Straße
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Busspur Wendl-Dietrich-Str. - Fehlplanung stoppen - Verkehrsrechtliche Anordnung zurückziehen
2.
Verkehrssicherheit Kreuzung Wotanstraße / Hirschgartenallee
3.
Bürgeranliegen Gerner Str. / Nederlinger Str.
4.
Radverkehr Brunhildenstraße
5.
Winthirstraße - Allg. Behindertenparkplätze
6.
Hol- und Bringverkehr Kindertagesstätte Braganzastraße
7.
Verkehrsregelung Blutenburgstraße
8.
Beschilderung in Höhe Donnersbergerstraße 12
9.
Bürgeranfrage Landshuter Allee Tunnel
10.
Zeithorizont für Anwohnerschutz an der Landshuter Allee
11.
Radweg & Parkbuchten Dachauer Straße
12.
Steckbriefe Radbegehren
13.
Parksituation am Schlossrondell
14.
Die Tram-Westtangente für Tramwagen der neuesten Generation
15.
Parkplatzsituation Klugstraße
16.
Parksituation im Bereich Hanebergstraße
17.
Verkehr in der Sadelerstraße
18.
Verkehrsregelung Hanebergstr. / Braganzastr.
19.
Temporäre Spielstraße Johann-Schmaus-Straße
20.
Verkehr in der östlichen Blutenburgstraße
21.
Wiederherstellung Gehweg Schäringerstraße
3.3
Anhörungen
1.
Einrichtung eines Radfahrstreifens in der Wendl-Dietrich-Straße - Südseite zwischen Renatastraße und Pötschnerstraße mit Freigabe für den ÖPNV-Linienverkehr
2.
Königbauerstraße zwischen Sustrisstraße und Hirschgartenallee;
Einrichtung eines gemeinsamen gegenläufigen Geh- und Radwegs
3.
MVG Leistungsprogramm 2021 - Anhörung Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020 (SV-Nr. 20-26/ V 00551)
4.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona
- Ortstermin 03.07. Südliche Auffahrtsallee
3.4
Antwortschreiben
1.
Parkregelung 4 Stunden an der Südlichen Auffahrtsallee
2.
Umwandlung PKW-Stellplätze in Fahrradabstellplätze
3.
Ausgestaltung der westlichen Hippmannstraße als Fahrradstraße
4.
Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
5.
Verkehrsüberwachung Schulstraße
6.
(E) Ausweichmöglichkeit für den Wochenmarkt in der Donnersbergerstraße schaffen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03156 der Bürgerversammlung am 28.11.2019
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18007
7.
Kreuzung Nederlinger Straße / Fahrradpilotroute
8.
Erleichterung der Überquerung des Dom-Pedro-Platzes für Bewohner des Seniorenheims Haus Heilig Geist
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verkehrsleitung im Zuge der Baustelle Romanplatz
2.
Unterrichtung verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Lilli-Palmer-Straße
- Jagdstraße
- Birketweg
- Zuccalistraße
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Digitale Bereitstellung von Planunterlagen
2.
Erweiterung der Grünanlage Zamboninistraße
4.3
Anhörungen
1.
Andreestraße 18 - Nachtrag in die Denkmalliste
2.
Anhörung zu Anträgen auf Baugenehmigung:
- Amigonistr. 1
- Andreestr. 4
- Malsenstr. 48a
- Malsenstr. 52
- Montenstr. 9
- Renatastr. 33
- Renatastr. 38
- Richelstr. 3
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Baumaßnahmen im Hirschgarten
2.
(U) Erlass einer Erhaltungssatzung in Neuhausen nordöstlich des Rotkreuzplatzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01879 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-
Nymphenburg am 05.12.2017
Erhaltungssatzung für das Gebiet zwischen Albrechtstraße,
Leonrodstraße und Nymphenburger Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-
Nymphenburg am 28.11.2019
-
14-20 / E 01879 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03148 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 – Neuhausen-Nymphenburg hat am 05.12.2017 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01879 beschlossen.
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 – Neuhausen-Nymphenburg hat am 28.11.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03148 beschlossen.
Inhalt
Empfehlung aus den Bürgerversammlungen für den Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Neuhausen nordöstlich des Rotkreuzplatzes sowie für das Gebiet zwischen Albrechtstraße, Leonrodstraße und Nymphenburgerstraße.
Formale Behandlung der Empfehlungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die von den Bürgerversammlungen empfohlenen Bereiche im Rahmen der turnusmäßigen Überprüfung der Erhaltungssatzung „Neuhausen“ im Jahr 2021 zu untersuchen.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01879 ist somit gem. Art 18 Abs. 4 GO behandelt.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03148 ist somit gem. Art 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB
Ortsangabe
Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg
Nordöstlich des Rotkreuzplatzes, Nymphenburgerstraße, Landshuter Allee, Ruffinistraße
Albrechtstraße, Leonrodstraße, Nymphenburgerstraße
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 - 31.12.2019
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der
Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere
Verfahren festgelegt.
Inhalt:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Haushalt 2017, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum;
Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität,
Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen;
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept
Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung;
Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und
Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des
Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume
der Stadtentwicklung; U-Bahn- und Nahverkehrsplanung;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner
Nordosten; Ideenwettbewerb;
Wohnraumbewirtschaftung; Gemeinsame Tochtergesellschaften für den
Wohnungsbau;
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze
Moosgrund; Tegernseer Landstraße 337; Mobilitätsplan, Modellstadt
München 2030, Digitalisierung im PLAN, Bebauungsplan 1989
Ortsangabe: -/-
4.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz
- Verbändeanhörung -
-
20-26 / A 00189 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Referentenentwurf des Bauministerium des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung vom 09.06.2020
Inhalt
Inhaltliche Vorstellung des Referentenentwurfs und der neu in das Gesetz hinzukommenden oder geänderten Normen sowie Bewertung des Gesetzesentwurfs durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Mitwirkung des Kommunalreferats, der Stadtkämmerei, des Sozialreferats und des Baureferats.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Entwurf der Stellungnahme der Landeshauptstadt München an den Deutschen Städtetag in Anlage 4 wird zugestimmt.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Einschätzung der Landeshauptstadt München zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zum Baulandmobilisierungsgesetz vom 09.06.2020 und die weiteren Forderungen der Landeshauptstadt München an den Bundesgesetzgeber und den Deutschen Städtetag heranzutragen und auf die Berücksichtigung dieser Anregungen im weiteren Gesetzgebungsverfahren hinzuwirken
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Landesgesetzgeber zu wenden und diesen um Unterstützung bei der Berücksichtigung der Forderungen der Landeshauptstadt München im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu bitten. Zudem wird der Oberbürgermeister gebeten, an den Landesgesetzgeber zu appellieren, zeitnah nach in Krafttreten der Regelung des § 250 BauGB (Umwandlungsverbot) die erforderliche Rechtsverordnung für das gesamte Stadtgebiete der Landeshauptstadt München zu erlassen.
usw
5.
(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete - Parken und Wohnen entkoppeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
-
20-26 / A 00196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019
Inhalt
Beantragt wird die Errichtung von Quartiersgaragen in neuen Baugebieten, die zugleich Logistikstandorte sind. Direkt den Wohnungen oder Arbeitsplätzen zugeordnete Stellplätze sollen nur noch in Ausnahmefällen sowie für Car-Sharing und Mobilitätseingeschränkte erbaut werden. Für Wohnungen sollen standortnahe Abstellplätze für Fahrräder vorgesehen werden. Desweiteren wird beantragt, dass die Maßnahmen bereits im 2. Realisierungsabschnitt von Freiham modellhaft umgesetzt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu Quartiersgaragen im Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für neue Plangebiete jeweils zu prüfen, ob Quartiersgaragen im Zusammenhang mit multimodalen Mobilitätskonzepten errichtet werden können.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, jeweils zu prüfen, ob realisierbare Quartiersgaragen in neuen Plangebieten auch als Logistikstützpunkte ausgestaltet werden können.
4. Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 05241 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Quartiersgarage
Sammel-, Gemeinschafts-, Anwohnergaragen
Stellplätze
multimodale Mobilitätskonzepte
Ortsangabe
(-/-)
6.
Unterrichtung Anträge auf Baugenehmigung
7.
Bauvorhaben Ponzonestraße 7
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kiosk im Grünwaldpark“
Aufwertung des Bestandskiosks im Grünwaldpark
47.616,00 € / Az. 0262.0-9-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbeziksbudget des BA 9 für die Aufwertung des Bestandskiosks im Grünwaldpark von der Initiative „Kiosk im Grünwaldpark“ in Höhe von 47.616,00 € vom 18.07.2019.
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anbringung zweier Eichhörnchenseile in der Braganzastraße / Hanebergstraße
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Fuetererstr. 12
- Hanfstaengelstr. 21
- Volkartstr. 1
- Baldurstr. 75
5.4
Antwortschreiben
1.
Klimabäume und Klimapflanzen in Neuhausen-Nymphenburg
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Artenschutz
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020
Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL stellte am 04.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06662, wonach die städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik aufgefordert werden, Artenschutzkonzepte nach dem Vorbild der MÜNCHENSTIFT GmbH auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem sollen Grünanlagen und Freiflächen hinsichtlich des Potentials von Neupflanzungen von Bäumen untersucht werden. An geeigneten Orten sollen sodann neue Bäume gepflanzt werden sowie die Bewohner*innen der Wohnanlagen von GEWOFAG und GWG in die Neupflanzungen miteinbezogen werden.
Die ÖDP stellte am 11.02.2020 den Antrag Nr. 14-20/A 06721, wonach beantragt wird, durch die Schaffung von Lebensraum für bedrohte Tierarten auch auf den Flächen der städtischen (Wohnungsbau-)Gesellschaften den Zielen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen! Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern“ Rechnung zu tragen.
Inhalt
Beide Anträge zielen darauf ab, auf Flächen städtischer Gesellschaften Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt durchzuführen. Da die meisten Flächen der Gesellschaften bestimmten betrieblichen Zwecken dienen, hat jede Gesellschaft entsprechend ihrer Aufgaben und Möglichkeiten eigene Überlegungen zum Thema angestellt, die in der Vorlage dargestellt werden. Vorgestellt wird die Vorreiterrolle der MÜNCHENSTIFT GmbH, die Überlegungen der München Klinik, der SWM sowie der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Resümierend lässt sich feststellen, dass der Artenschutz größtenteils bereits bei den städtischen Gesellschaften verankert ist. Im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit integraler Betrachtungsweise sind gleichrangig ökologische, ökonomische und soziale Auswirkungen bei Eingriffen in Freiflächen zu berücksichtigen, deren Abwägung eine wichtige Zukunftsfrage darstellt und für eine nachhaltige Wohnraumbewirtschaftung von entscheidender Bedeutung ist.
2.
(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
-
14-20 / A 05059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der SPD hat am 01.03.2019 den Antrag Nr. 14-20 / A 05059 gestellt. Darin wird die Vorstellung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße unter dem Aspekt des „Animal Aided Design“ (AAD = Einbeziehung von Tierbedürfnissen in die Planung und Gestaltung von Freiräumen, Anmerkung PLAN) gebeten.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, wie AAD Eingang bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens der GEWOFAG an der Sigl-/ Branntstraße gefunden hat. Es werden die Vorteile von ADD, im Planungsprozess, der Umsetzung und in der Bewirtschaftung benannt. Als vergleichbares Instrument innerhalb der Stadtverwaltung wird der „Ökologische Kriterienkatalog“ beleuchtet. Er enthält allgemein gültige Kriterien zum nachhaltigen Bauen und zum Schutz der Natur, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung geprüft und vollzogen werden.
Gesamtkosten/ - erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sich aufgeschlossen gegenüber dem Aspekt des „Animal Aided Design“ zeigt und mit dem ökologischen Kriterienkatalog bereits im Sinne des Projektes Anreize zur Berücksichtigung von Tierbedürfnissen in der Planung und Gestaltung von Freiräumen schafft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
AAD, Animal Aided Design, GEWOFAG, Siglstraße, Branntstraße, Wildtiere, Ökologischer Kriterienkatalog
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlung
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156
e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913
f) Baumrecht vor Baurecht
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504
g) Gartenstadt Obermenzing;
Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538
h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
-
14-20 / A 06354 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06357 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02538 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02504 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05913 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02531 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Baumschutz hat in der Landeshauptstadt München seit jeher einen hohen Stellenwert.
Bereits 1976 wurde daher eine Baumschutzverordnung (BaumschutzV) erlassen mit dem Ziel, die innerstädtische Durch-
grünung Münchens auf Dauer zu erhalten. Durch die Baumschutzverordnung geschützte Gehölze dürfen nur entfernt oder verändert werden, wenn zuvor die Erlaubnis der Unteren Naturschutzbehörde eingeholt wurde.
Jährlich werden tausende Antragsverfahren im Vollzug der Baumschutzverordnung abgewickelt, sowohl im Baugenehmigungsverfahren als auch im Einzelgenehmigungsverfahren. Verstöße werden konsequent geahndet.
Nachdem es im Frühjahr 2019 zu einer ungewöhnlichen Anhäufung von unerlaubten Baumfällungen als bauvorbereitende Maßnahmen kam, wurden mehrere Stadtratsanträge, ein Bezirksausschussantrag und
Empfehlungen aus Bürgerversammlungen zum Themenkomplex Baumschutz - Baumerhalt – höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen gestellt.
4.
AWM: Infobroschüre zur Verpackungsentsorgung
5.
(U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „JUSTNature: Activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“ im Rahmen des EU Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020, Förderaufruf „Building a low-carbon climate-resilient future“
Inhalt
Die Themenstellung des Förderaufrufs, naturbasierte Lösungen im Sinne grüner und blauer Infrastruktur zu entwickeln, um die Luftqualität in Städten zu verbessern und zur CO2-Neutralität beizutragen, ist für die Landeshauptstadt München besonders passend. Die langfristige Sicherung und Entwicklung von Freiräumen spielt dabei eine wichtige Rolle, um Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München zu reduzieren und Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung in der Stadt zu steigern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 605.560 € (zahlungswirksam)
(voraussichtlich 91.976,67 € in 2021, je 150.690 € in
2022-2024, 61.513,33 € in 2025 )
Gesamterlöse: 686.950 €
(überproportionale Abschlagszahlung in 2021,
Auszahlung von 85% der Fördermittel 2022-2025,
Auszahlung der verbleibenden 15% nach Projektende)
Die Erlöse sind höher als die Ausgaben, da das Rahmenprogramms für Forschung und Innovation HORIZON 2020 eine Pauschale von 25% (anteilig an Personal- und Reisekosten) als indirekte Kosten (Gemeinkosten) vorsieht.
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6.
Verschiebung BIOTOPIA Festival "EAT" auf 2021
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Carlotas gGmbH
Veranstaltungen "So geht das! Multiplikatorinnen zeigen den Weg" vom 13.-16.07., 22.-25.09. und 20.-23.10.2020
1.470,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0434
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Veranstaltungen "So geht das! Multiplikatorinnen zeigen den Weg" vom 13.-16.07., 22.-25.09. und 20.-23.10.2020 von der Carlotas gGmbH in Höhe von 1.470,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V.
Ferienprogramm A.PPLAUS vom 27.07. - 07.09.2020
5.416,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0448
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Ferienprogramm A.PPLAUS vom 27.07. - 07.09.2020 vom Verein BIKU e.V. in Höhe von 5.416,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Spielaktionen "Zirkus Pumpernudl" und "Artmobil" vom 01.01.-31.12.2021
9.932,00 € Az.0262.0-9-0436
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Spielaktionen "Zirkus Pumpernudl" und "Artmobil" vom 01.01.-31.12.2021 des PA / Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 12.522,00€ [geändert von 9.932,00€].
4.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR München Stadt, Einrichtung Abenteuer-Spiel-Platz Neuhausen (ASP)
Erbauung eines permanenten Klanggartens auf dem Gelände des ASP Neuhausen
505,00 € / Az. 0262.0-9-0455
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des KJR München Stadt, Einrichtung Abenteuer-Spiel-Platz Neuhausen (ASP) für die Maßnahme "Erbauung eines permanenten Klanggartens auf dem Gelände des ASP Neuhausen" in Höhe von 505,00 € vom 26.06.2020.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kontrapunkt gGmbH
Anschaffung eines geschlossenen Anhängers als Lager
7.000,00 €, AZ: 0262.0-9-0457
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Anschaffung eines geschlossenen Anhängers als Lager
der Kontrapunkt gGmbH in Höhe von 7.000,00 €.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Erhalt des Kaufhofs am Rotkreuzplatz
2.
Bürgerfrage zu Gebäudeleerstand in Neuhausen
3.
Sitzgelegenheiten Ecke Volkart-/Maximilian-Wetzger-Straße
4.
Instandsetzung des Wasserspielplatzes im Hirschgarten
5.
Neuhausen braucht einen Mädchentreff
6.3
Anhörungen
1.
Stadtbezirksbudget: Änderungen Spielaktionen 2020
6.4
Antwortschreiben
1.
Schutz vor sexuellen Übergriffen und Gewalt im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).
Umsetzung der jugendpolitischen Forderung des KJR-München Stadt in Neuhausen-Nymphenburg.
2.
Notrufnummern auf Sitzbänken
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Unterstützung des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 ...............................
Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 ......................................
Unterstützung des Volksbegehrens "#6 Jahre Mietenstopp"
durch den Bezirksausschuss und den Stadtrat
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 ........................................
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18270
-
14-20 / E 03161 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03013 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03059 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Unterstützung des Volksbegehrens
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03059 vom 19.11.2019
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03161 vom 28.11.2019
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 03013 vom 07.11.2019
Inhalt
- In Anlehnung an die Mietpreisbremse für städtische Wohnungen in München wird auch in Bayern ein Gesetzentwurf diskutiert, um die zum Schutz für alle Mieter*innen dringend notwendigen Reformen einzuleiten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der
Bürgerversammlungsempfehlungen Nrn. 14-20 / E 03059,
E 03161 und E 03031
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unterstützung des Volksbegehrens durch die LHM
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung
des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3
Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.06.2020
Covid 19:
Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung
im Bereich wohnungsloser Personen und
bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
Kurzinfo:
Anlass
- Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 05.06.2020
Inhalt
- Vorzeitige Anmietung zur Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Objekt Dantestr. 18
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dantestraße 18
- Versorgung Geflüchteter und Wohnungsloser
- SARS-CoV-2
- Corona
- Quarantäne-Einrichtung
Ortsangabe
- 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
Dantestraße 18, 80637 München
3.
Infoflyer Dantestraße 18
4.
Protokoll Treffen Soziale Fachbasis Hirschgarten & Nymphenburg Süd
5.
Kinderkrippe Neuhauser Trafo
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
MunichWorldWorldMunich (MWWM)
Ausstellung „MunichWorldWorldMunich“ am 18.07.2020
2.180,00 €, AZ: 0262.0-9-0445
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Ausstellung „MunichWorldWorldMunich“ am 26.09.2020 für die MunichWorldWorldMunich (MWWM) in Höhe von 2.180,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kunstzentrat e.V.
Import Export Open vom 01. - 31.08.2020
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0438
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Festival Import Export Open vom 25.06 - 31.10.2020 vom Verein Kunstzentrat e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Pathos München e.V.
Fortsetzung der Renovierungsmaßnahmen des PATHOS Theaters und Anschaffungen von Technik
8.675,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0446
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Fortsetzung der Renovierungsmaßnahmen des PATHOS Theaters und Anschaffungen von Technik vom Verein Pathos München e.V. in Höhe von 8.675,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
The Agency GbR
Gastspiel THE AGENCY: AshramMommies am Pathos Theater (digitale Version) vom 25. - 30.09.2020
3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0451
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Gastspiel THE AGENCY: AshramMommies am Pathos Theater (digitale Version) vom 25. - 30.09.2020 von The Agency GbR in Höhe von 3.500,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "The Tank - Hofdialoge"
Projekt "The Tank - Hofdialoge" vom 01.07. - 31.07.2020
2.737,50 Euro, Az.: 0262.0-9-0454
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "The Tank - Hofdialoge" vom 01.07. - 31.07.2020 von der Initiative "The Tank - Hofdialoge" in Höhe von 2.737,50 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "NichtAllein"
Projekt "SololstNichtAllein" am 25./26.07.2020
950,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0452
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "SololstNichtAllein" am 25./26.07.2020 von der Initiative "NichtAllein" in Höhe von 950,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
INKUNST e.V. / dasvinzenz
Theaterproduktion "Unsere Fenster zum Hof" vom 07.08. - 22.08.2020
12.460,77 Euro, Az.: 0262.0-9-0453
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Theaterproduktion "Unsere Fenster zum Hof" vom 07.08. - 22.08.2020 vom Verein INKUNST e.V. / dasvinzenz in Höhe von 12.460,77 Euro.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 05.06. - 30.09.2020
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0450
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Kulturlieferdienst vom 05.06. - 31.12.2020 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Matri Mandir Kulturverein e.V.
Durgapuja Fest 2020 vom 21. - 26.10.2020
6.480,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0444
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Durgapuja Fest 2020 vom 21. - 26.10.2020 vom Matri Mandir Kulturverein e.V. in Höhe von 6.480,00 Euro.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO KV München Stadt e.V / Ortsverein Gern
Bühnenequipment für „Kultur am Reinmarplatz“
700,49 €, AZ: 0262.0-9-0456
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für Bühnenequipment für „Kultur am Reinmarplatz“
des AWO KV München Stadt e.V / Ortsverein Gern in Höhe von 749,49 €.
11.
(E) Stadtbezirksbudget
Backstage Real Estate gGmbH
Neuhauser „Kultur-Sommer in der Stadt“ im Backstage/Backyard vom 23.07.-04.10.2020
8.000,00 €, AZ: 0262.0-9-0461
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Neuhauser „Kultur-Sommer in der Stadt“ im Backstage/Backyard vom 23.07.-04.10.2020 der Backstage Real Estate gGmbH in Höhe von 8.000,00 €.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
An die Geschichte des Taxisparks erinnern - BV-Empfehlung Nr. E 02441
7.4
Antwortschreiben
1.
Protokolle des Kreativlabor-Beirats dem BA zur Verfügung stellen
2.
Zwischennutzung Räume Dachauer Straße 110
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
"Sommer in der Stadt" - Aktionsfläche auf dem Theaterfestivalgelände vom 22.07. - 06.09.2020
2.
Platz der Freiheit - Termin Kulturreferat
3.
Temporäre Kunstaktion "Ruths Bankerl" - 24.08.2020 am Birketweg
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Einberufung einer Sportvereinskonferenz - Sport im Viertel in Zeiten von Corona
2.
Erweiterung von öffentlichen Basketballkörben
3.
Kinder- und Jugendpartizipation unterstützen - Bewerbung um Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Einweisungstermine für Senioren zu Geräten im Taxispark
2.
Stärkung des Demokratiemobils - Schaffung weiterer Planstellen
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Protokoll Treffen Soziale Fachbasis Hirschgarten & Nymphenburg Süd
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussfassung über Einsetzung eines Ferienausschusses im August 2020
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Begleitung Temporäre Sommerstraße Südliche Auffahrtsallee
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren
9.6
Verschiedenes