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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. August 2020, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Backstage, Reitknechtstr. 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Ausbau der Brücke Braganzastraße-Heideckstraße für den Radverkehr
-
14-20 / E 03142 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Ausbau der Brücke Braganzastraße-Heideckstraße für den Radverkehr
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Gewährleistung des Anlieferverkehrs bei der Busspureinrichtung an der Wendl-Dietrich-Straße
2.
Fahrradwege zwischen Bushaltestellen und Gehwegen am Rotkreuzplatz besser markieren
3.
Zeitungsständer an Radwegen gefahrenfrei positionieren
4.
Radwegsanierungen nur noch nach neuem Standard ausführen
5.
Mehr Platz für Fuß-, Rad-, und öffentlichen Verkehr auf dem Rotkreuzplatz
6.
Wiederherstellung Gehweg Schäringerstraße
7.
Fahrradwegmarkierungen im Bereich Dom-Pedro-Platz
8.
Einbahnregelung in der Hanebergstraße nur im westlichen Abschnitt
9.
Geschwindigkeitsübertretungen im St.-Vinzenz-Viertel
10.
Geschwindigkeitsübertretungen in der Schulstraße
11.
Grüner-Pfeil-Regelungen am Rotkreuzplatz
12.
Parkraumbewirtschaftung im Bereich "Rotkreuzplatz Süd"
13.
Erweiterung des Parklizenzbereiches "Rotkreuzplatz Süd"
14.
Lärmbelästigung und fehlende Parkplätze durch LKW`s und parkende Wohnwägen in der Trojanostraße (Anliegerstraße)
15.
Ampelschaltung Kreuzung Maria-Ward-Straße/Menzinger Straße
Hinweis:
Vgl. hierzu TOP 3.2.1 der BA-Sitzung am 22.01.2019
16.
Parkplatzsituation in der Klugstraße
17.
Fahrradwegmarkierung in rot rund um die Dom-Pedro-Schule
18.
Schlörstraße 10: Freischankflächenerweiterung erhalten bzw. schaffen
3.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
- Marlene-Dietrich-Straße - Erweiterung des bestehenden absoluten Haltverbots
- Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Trivastraße (nichtöffentlich)
2.
Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Zamboninistraße 19
3.4
Antwortschreiben
1.
Einhaltung von Mindestabständen im Radverkehr
2.
Haltverbot Ortweinstraße
3.
Umsetzung von weiteren Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona (Sommerstraßen) - Antwortschreiben
4.
Radfahrer*innen auf Gehwegen in der Nymphenburger Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen - Pilotprojekt 2020 - Verkehrsrechtliche Anordnung Südliche Auffahrtsallee
2.
Arbeiten im Straßenraum in der Albrecht-/Alfonsstraße (Vorphase Bauvorhaben Rupprechtgymnasium)
3.
Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund:
- Gaststätte "Malzraum" - Artilleriestraße 5
- Gaststätte "Pizza Verde" - Blutenburgstraße 50
- Gaststätte "La tasca Nueva" - Mettinghstraße 2
- Gaststätte "Ruffini" - Orffstraße 22
- Gaststätte "Marita" - Schulstraße 34
- Gaststätte "Jacci Asian Kitchen" - Ysenburgstraße 13
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters:
Projektplanung für die Errichtung der Skateanlage "Street" im Hirschgarten
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Grundstücksvergabe für Wohn- und Mischgebietsnutzung im Kreativquartier
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Baumaßnahmen im Hirschgarten - Sperrung des Fußgängerzugangs vom 04.08. bis zum 14.08.2020
2.
Unterrichtung Anträge auf Baugenehmigung
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Konsequente Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa an der Landshuter Allee
2.
Reduzierung der Mähintervalle für das Straßenbegleitgrün
3.
Gewährleistung einer wirksamen Kontrolle der angeordneten Ersatzpflanzungen nach den genehmigten Baumfällungen
4.
Müllsituation an den Auffahrtsalleen
5.
Vermüllung rund um die Wertstoffcontainer in der Pötschnerstraße am Kaufhof
6.
Verunreinigungen auf öffentlichen Grund durch Hundekot und überfüllte Mülleimer mit Hundebeuteln - Hundewiesen und Hundeleinenpflicht als Lösung prüfen
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Albrechtstr. 31
- Nederlinger Str. 40
- Nibelungenstr. 84
- Rüthlingstr. 3
- Volpinistr. 31
- Walhallastr. 45
5.4
Antwortschreiben
1.
Grünerhaltung im Westfriedhof
2.
Baumpflanzung in der Grünfläche Lothstraße / Thorwaldsenstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II
Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06972 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VII
"Zero-Waste-Pilot-Wochen" in der
Städtischen Verwaltung München
Antrag Nr. 14-20 / A 06978 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020
Recycling / Abfallvermeidung I - richtig Recyclen
Antrag Nr. 14-20 / A 06600 von der SPD-Fraktion
vom 24.01.2020
-
20-26 / A 00200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06194 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06389 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06603 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06601 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06978 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05949 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurzübersicht zu lang (siehe Sitzungsvorlage).
2.
Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kontrapunkt gGmbH
Anschaffung eines geschlossenen Anhängers als Lager
7.000,00 €, AZ: 0262.0-9-0457
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Anschaffung eines geschlossenen Anhängers als Lager
der Kontrapunkt gGmbH in Höhe von 7.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Arbeitsgruppe Buhlstrasse e.V., Treff Mosaik
Ferienbetreuung Sommerferien 2020 vom 27.07.-26.08.2020
1.753,00 € / Az. 0262.0-9-0462
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Arbeitsgruppe Buhlstrasse e.V., Treff Mosaik für die Maßnahme "Ferienbetreuung Sommerferien 2020 vom 27.07.-26.08.2020" in Höhe von 1.753,00 € vom 07.07.2020.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Konfliktsituationen mit Jugendgruppen an der Friedenheimer Brücke
2.
Bäderzutritt mit München-Pass
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Genehmigung der Zweckentfremdung durch die
vorübergehnde Nutzung des Anwesens
Dantestr. 18 zu Quarantänezwecken
9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
- Notwendigkeit zur möglichen kurzfristigen Bereitstellung von Quarantänekapazitäten
zum Infektionsschutz vor dem Corona-Virus SARS-CoV-2 (COVID-19) für Geflüchtete
und Wohnungslose
- In Folge der Corona-Pandemie besteht ein sehr dringender und gesteigerter
Bedarf an Bettplätzen für wohnungslose Personen.
Inhalt
- Anwesen / Wohnraum: Dantestraße 18
- Stadtbezirk: 9 Neuhausen-Nymphenburg
- Betroffene Mietparteien: 3
- Öffentliches Interesse an der vorübergehenden Nutzung des
Anwesens Dantestraße 18 zu Quarantänezwecken
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Genehmigung der Zweckentfremdung durch
die vorübergehende Nutzung des Anwesens Dantestraße 18
zu Quarantänezwecken
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
- Dantestraße 18
- Quarantäne-Einrichtung
Ortsangabe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Dantestraße 18, 80637 München
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Fotoausstellung Hirschgartenviertel“
Fotoausstellung Hirschgartenviertel vom 25.09.-17.10.2020
860,00 € / Az. 0262.0-9-0460
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiative „Fotoausstellung Hirschgartenviertel“für die Maßnahme "Fotoausstellung Hirschgartenviertel vom 25.09.-17.10.2020 " in Höhe von 860,00 € vom 30.06.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V.
Musik in Wirtsgärten vom 09.08.-06.09.2020
6.300,00 € / Az. 0262.0-9-0463
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V. für die Maßnahme "Musik in Wirtsgärten vom 09.08.-06.09.2020" in Höhe von 6.300,00 € vom 20.07.2020.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Vorschläge für Erklärungsschilder zu den nach Musikern benannten Straßen im Stadtbezirk
2.
An die Geschichte des Taxisparks erinnern - Vorschlagstext der Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. für die Erklärungstafel
7.3
Anhörungen
1.
Urban Art im Hirschgarten
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
FT München-Gern e.V.
Sanierung des Kunstrasenplatzes an der Braganzastraße
25.464,00 €, AZ: 0262.0-9-0449
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Sanierung des Kunstrasenplatzes an der Braganzastraße
des FT München-Gern e.V. in Höhe von 25.464,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V.
ZIRKEL-Musik-Clowns, Aufführungen für Kinder und Familien vom 19.8.-31.10.2020
2.700,00 €, AZ: 0262.0-9-0459
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme "ZIRKEL-Musik-Clowns, Aufführungen für Kinder und Familien vom 19.8.-31.10.2020" für den ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. in Höhe von 2.700,00 €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Unterricht ab Herbst 2020 unter Corona-Bedingungen an den Städtischen Schulen in Neuhausen-Nymphenburg
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Mehr Flexibilität für Schulweghelfer*innen
2.
Errichtung eines Calesthenics Park im Hirschgarten
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
9.4
Antwortschreiben
1.
Antrag auf Budgetmittel des BA 9:
Verwendung für eigene Veranstaltungen - Sportvereinskonferenz am 28.09.2020
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unveränderte Fortführung von einem Gaststättenbetrieb:
- Arnulfstraße 95 a
9.6
Verschiedenes