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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. September 2020, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Backstage, Reitknechtstr. 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Amtsniederlegung von Herrn Dr. Johannes von Walter; Amtseinführung von Herrn Alpan Önder in der Bezirksausschuss 9
2.5
Benennungen im BA 9:
- Sitz im Unterausschuss Umwelt
- Stellv. Vorsitz im Unterausschuss Umwelt
- Beauftragte für Baumschutz
- Betreuung Schaukasten Erika-Mann-Str. 68
- Fraktionsvorsitz ÖDP
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Umwandlung der Donnersbergerstraße in eine Begegnungsstraße mit Grünflächen, Ladezonen, Bäumen und Spielplätzen
2.
Fahrradwegmarkierungen im Bereich Dom-Pedro-Platz
3.
Geschwindigkeitsübertretungen in der Schulstraße
4.
Verkehrsaufkommen an den Auffahrtsalleen
5.
E-Parkplätze auf der Südlichen Auffahrtsallee
6.
Parkraumsituation in Nymphenburg
7.
Verkehrsberuhigung Lazarettstraße
8.
Tempolimit Friedenheimer Brücke / Wilhelm-Hale-Straße
9.
Ysenburgstraße - Verkaufsstand und Freischankfläche
10.
Radweg & Parkbuchten Dachauer Straße
11.
Radstreifen entlang der Dachauer Straße
12.
Rotmarkierung der Fahrradbereiche an der Kreuzung Arnulfstraße / Landshuter Allee
13.
Sicherer Radverkehr im Übergang von der Guntherstraße auf den Romanplatz
14.
Einrichtung eines geschützten Fußgängerüberwegs über die Waisenhausstraße auf Höhe Tizianstraße vor dem U-Bahn-Aufzug
15.
Versetzen der Poller an der Wotanstraße 5
16.
Verkehrsführung Birketweg / Schloßschmidstraße
17.
Verkehrsaufkommen in der Bolivarstraße
18.
Einbahnregelung Volkartstraße zw. Nymphenburger Str. und Landshuter Allee zur Vermeidung von Abkürzungsverkehr
Hinweis:
Bürgeranliegen aus der Sitzung 08/20
3.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
- Blutenburgstraße zw. Landshuter Allee und Pappenheimstraße
- Renatastraße zw. Lachner- und Jagdstraße
- Alfonsstraße
3.4
Antwortschreiben
1.
Radverkehr in der Gerner Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Planfeststellungsverfahren Tram-Westtangente München
2.
Partielle U-Bahnsteigerhöhungen für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste
3.
Variantenüberlegungen für die Fahrradroute Maillingerstraße - Lothstraße
4.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Albrechtstraße
- Blutenburgstraße
- De-la-Paz-Straße
- Donnersbergerstr.
- Hirschbergstraße
- Menzinger Straße
- Nürnberger Straße
- Pilarstraße
- Taxisstraße
3.6
Verschiedenes
1.
Sommerstraßen - Auswertung und Beschwerden
2.
BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Geplante Baumfällung Bauvorhaben Schauerstraße 10
2.
Geplante Baumfällung Bauvorhaben Frundsbergstraße 40
4.3
Anhörungen
1.
Frundsbergstraße 40 - Errichtung eines Hofgebäudes und eines Unterflurparksystems
2.
Anbringung eines Digitalboards (Werbeanlage) an der Eckfassade Kreuzung Landshuter Allee / Nymphenburger Straße
4.4
Antwortschreiben
1.
Überprüfung Planung Areal Paketposthalle und Bevorzugung von Wohnbebauung
2.
Solarpflicht für Neubauten in Neuhausen-Nymphenburg
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.6
Verschiedenes
1.
BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V
Teilfällung einer Kastanie und damit verbundene Baumpflegearbeiten in der Anlage ab 23.09.2020
2.824,00 € / Az. 0262.0-9-0468
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V für die Maßnahme "Teilfällung einer Kastanie und damit verbundene Baumpflegearbeiten in der Anlage ab 23.09.2020" in Höhe von 2.824,00 € vom 10.08.2020.
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verunreinigungen auf öffentlichen Grund durch Hundekot und überfüllte Mülleimer mit Hundebeuteln - Hundewiesen und Hundeleinenpflicht als Lösung prüfen
2.
Müllproblem Sommerstraße Südl. Auffahrtsallee
3.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen
4.
Maßnahmen gegen überlaufende Wertstoffcontainer ergreifen
5.
Baustellenbedingt weggefallene Wertstoffinsel am Leonrodplatz wieder aufstellen oder Ersatzstandort schaffen
7.
Baumpflanzungen in der Fellstraße
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Brunhildenstraße 30
- Dall'Armistraße 65
- Hartliebstraße 2
2.
Schulungen für Baumschutzbeauftragte
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Information des Baureferats zur "Zirkuswiese" in Nymphenburg
2.
Wertstoffinsel Standort Romanstraße
5.6
Verschiedenes
1.
BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
2.
Bienen- und Schulgartenprojekt
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturzentrum GOROD / Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V.
Mädchen- und Frauenprojekt vom 23.09.2020-28.012.2021
8.375,00 €, AZ: 0262.0-9-0467
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für ein Mädchen- und Frauenprojekt vom 23.09.2020-28.012.2021
des Kulturzentrum GOROD / Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V. in Höhe von 1.500,00 [geändert von 8.375,00€]
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Politsch motivierter Kriminalität in Neuhausen-Nymphenburg vorbeugen
2.
Seniorinnen und Senioren den Zugang zu Münchner Bädern erleichtern
3.
Kinderrechtsvertreter*innen in Krisenstäbe der Stadt München integrieren
4.
"Partyzone" Hubertusbrunnen und Gerner Brücke
6.3
Anhörungen
1.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Standort Arnulfpark, Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
6.4
Antwortschreiben
1.
Wohnungstausch ermöglichen
2.
Miethaus in der Nymphenburger Straße
3.
Sitzgelegenheiten Ecke Volkart-/Maximilian-Wetzger-Straße
4.
Umgestaltung des Spielplatzes hinter der Königbauerstraße als inklusiven Spielplatz
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
2.
Neuhausen Sozial - Verwendung der Erlöse aus dem Weihnachtsverkauf (WV aus 11/19)
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020
9.260,00 €, AZ: 0262.0-9-0466
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Straßentheater PLAN B* aus München für München von September – Dezember 2020 für die foolpool GbR am 9.260,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Ruine München“
Ruine München zeigt: FAM_ am 13.09.2020
1.770,00 € / Az. 0262.0-9-0465
Hinweis:
zurückgezogen
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiative „Ruine München“ für die Maßnahme "Ruine München zeigt: FAM_ am 13.09.2020" in Höhe von 1.770,00 € vom 25.07.2020.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Prüfung einer Mitgliedschaft der Münchner Stadtbibliothek bei filmfriend.de
7.3
Anhörungen
1.
An die Geschichte des Taxisparks erinnern - Vorschlagstext der Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. für die Erklärungstafel
2.
Gedenktafel im Taxispark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02441 der Bürgerversammlung am 29.11.2018
3.
Anbringung von Erläuterungstafeln für Straßenschilder
4.
Urban Art im Hirschgarten - Weiteres Vorgehen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Street Art am Kreativlabor
2.
Konzept Wandgestaltung Donnersbergerbrücke
7.6
Verschiedenes
1.
Besichtigungstermin Gelände / Gebäude Stadtentwässerung
2.
Situation der Nutzer des Kreativlabor nach Übergabe der Räumlichkeiten an die MGH. Besuch Vorstand Labor e.V.
3.
BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM – Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V.
2. Familienbildungstage Neuhausen/ Nymphenburg vom 13.-28.10.2020
2.348,00 € / Az. 0262.0-9-0464
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des REGSAM – Trägerverein für regionale soziale Arbeit e.V. für die Maßnahme "2. Familienbildungstage Neuhausen/ Nymphenburg vom 13.-28.10.2020" in Höhe von 2.348,00 € vom 29.07.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
FT München-Gern e.V.
Sanierung des Kunstrasenplatzes an der Braganzastraße
25.464,00 €, AZ: 0262.0-9-0449
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Sanierung des Kunstrasenplatzes an der Braganzastraße
des FT München-Gern e.V. in Höhe von 25.464,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
1. Münchner Football Club 1979 e.V. - Munich Cowboys
Anschaffung von Spieltagsausrüstung und Videotechnik zur Aufwertung des Dantestadions in der Saison 2021
7.886,12 €, AZ: 0262.0-9-0469
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Anschaffung von Spieltagsausrüstung und Videotechnik zur Aufwertung des Dantestadions in der Saison 2021
des 1. Münchner Football Club 1979 e.V. - Munich Cowboys in Höhe von 7.886,12 €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Errichtung eines Fitnessparcours im Hirschgarten
2.
Angebot der Notbetreuung in städt. Kitas während der Sommerschließung 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
BA-Homepage: Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
2.
Sportvereinskonferenz des BA 9 am 28.09.2020
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
BA 9 - Sitzungstermine 2021
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
BA 9: Konzept Website & Digitale Kommunikation
9.3
Anhörungen
1.
Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
9.4
Antwortschreiben
1.
Digitaler BA-Kalender
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Internetzugang zum städtischen geografischen Auskunftssystem GeoPortal München für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse
2.
BA-Information zur Durchführung eigener Veranstaltungen
3.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- Arnulfstr. 197 "Al-Forat"
- Dachauer Str. 116 "Schwere Reiter"
- Elvirastr. 11 "Wein Feldmann"
- Leonrodstr. 73 "Pidezza"
- Richelstr. 2 "Republic"
- Schulstr. 15 "Stöckl's"
9.6
Verschiedenes