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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Backstage, Reitknechtstr. 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Nördliche Auffahrtsallee zw. Nördl. Schlossrondell und Menzinger Straße - Projektplanung Straßenbau
2.
Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten in der Arnulfstraße
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Widmung
der Gesamtstrecke der Georg-Lindau-Straße
Kurzinfo:
Der Widmung der Gesamtstrecke der Georg-Lindau-Straße zwischen der
Arnulfstraße (= km 0,000) und Haus Nr. 5 und 10 (= km 0,080) zu einer
Ortsstraße wird zugestimmt.
4.
Aufstellen von Zeitungsentnahmevorrichtungen:
- Dankwartstr.
- Waisenhausstr.
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Volkartstraße weiterentwickeln - Mehr Raum für Gemeinschaft
2.
Stellplatzsituation im Parklizenzgebiet Volkartstraße
3.
Schrägparken in der Südlichen Auffahrtsallee
4.
Weiglstraße - Umwandlung von PKW-Stellplätzen in Fahrradabstellmöglichkeit
5.
Verkehrssituation am Rupprecht-Gymnasium
6.
Verkehrssituation an der Grundschule Maria-Ward-Straße
7.
Verkehrssituation in der Merianstraße
8.
Verkehrssicherheit Romanplatz (Südseite)
9.
Winfriedstraße - Verbesserung der Verkehrssicherheit
10.
Mehr Sicherheit auf der Radroute Hbf-Pasing: Änderung Vorfahrtsregelung Birketweg / Reitknechtstraße
11.
Schulwegsicherheit für Kinder der Gertrud-Bäumer-Schule
12.
Leonrodplatz - Abstellen von Pkw, Motorrollern und Anhängern
13.
Leonrodplatz - Rotwegmarkierung des Kreuzungsbereiches
14.
Lichtsignalanlage Haltestelle Amalienburgstraße
15.
Lichtsignalanlage Westfriedhof / Baldurstraße
3.3
Anhörungen
1.
Lichtsignalanlage Franz-Schrank-Str. / Menzinger Str.
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung Ofterdingenstraße
3.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Drittes Maßnahmenbündel -
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des MIP 2020-2024
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
3.4
Antwortschreiben
1.
Wiederherstellung Gehweg Schäringerstraße (Westseite südl. Arnulfstraße)
2.
Planfeststellungsverfahren Tram-Westtangente München
3.
Verkehrssicherheit Kreuzung Wotanstraße / Hirschgartenallee
4.
Straßenrückbau- und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Verlängerung der Tramlinie 12 vom Romanplatz bis Amalienburgstraße - Empfehlung Nr. 14-20 / E 03129
2.
Variantenüberlegungen für die Fahrradroute Maillingerstraße - Lothstraße
3.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
4.
Sommerstraßen: Saisonale Umnutzung von Straßenräumen - Verlängerung des Pilotprojekts Südliche Auffahrtsallee bis zum 25.10.2020
3.6
Verschiedenes
1.
Sommerstraßen 2020: Evaluation
2.
Konzept Website & Digitale Kommunikation - Textentwürfe für Unterausschuss-Seite
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Gestaltung des neuen Romanplatzes
2.
Bauvorhaben Ferdinand-Maria-Straße 25
3.
Bauvorhaben Schluderstraße / Sedlmayrstraße - Eingriff in den Baumbestand
4.3
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Schluderstraße / Sedlmayrstraße
2.
Bauvorhaben Walhallastraße 50
4.4
Antwortschreiben
1.
Solaroffensive für Neubauten in Neuhausen-Nymphenburg
2.
Erweiterung der Grünanlage Zamboninistraße
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Bauvorhaben Rupprechtstraße 22
2.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
3.
(U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
-
14-20 / A 05624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit oben genanntem Antrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, inwieweit Möglichkeiten zu sportlicher und kultureller Betätigung bei Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen zusätzlich in der Umgebung abgedeckt werden können. Dabei sollen Sportstätten, Bewegungs- und Freiräume, kulturelle Einrichtungen und Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung berücksichtigt werden. Für die Bereiche, in denen bestehende
Wohnnutzung nachverdichtet wird, soll ein Konzept entwickelt werden, das parallel zur Nachverdichtung im Umkreis der Wohnnutzung auch zu zusätzlichen Möglichkeiten zur sportlichen und kulturellen Betätigung
führt.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kulturreferat, dem Referat für Bildung und Sport und dem Baureferat stellt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Vorgehensweise dar, wie die sportlichen und kulturellen Bedarfe bei
Neubaumaßnahmen und Nachverdichtungen von Bestandswohnraum aktuell berücksichtigt werden können und nennt die angewandten und geplanten Konzepte dazu.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Referentin zu den bestehenden Konzepten zu Sicherstellung und Entwicklung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München werden zur Kenntnis genommen, wodurch weitere Konzepte zur Sicherstellung von Sport- und Kulturbedarfen in der Landeshauptstadt München aktuell nicht erforderlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sport- und Kulturbedarfe, wachsende Stadt
Ortsangabe: -/-
4.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
4.6
Verschiedenes
1.
Konzept Website - Textentwurf Unterausschuss
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Luftschadstoffmessung im Neubaugebiet südlich des Grillplatzes im Hirschgarten zur Feststellung potentieller Schadstoffüberschreitungen hervorgerufen durch Holzkohlegrills
2.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen
3.
Maßnahmen gegen überlaufende Wertstoffcontainer ergreifen
5.3
Anhörungen
1.
Anträge zur Genehmigung von Baumentfernungen:
- Gerner Str. 27
- Leonrodplatz
- Volpinistr. 52
- Kratzerstr. 6
- Tizianstr. 131
5.4
Antwortschreiben
1.
Wertstoffsammlung: Stellungnahme des Abfallwirtschaftsbetriebs zu Fragen des BA 9
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Wertstoffinsel Standort Romanstraße
2.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
5.6
Verschiedenes
1.
Konzept Website - Textentwurf Unterausschuss
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Konfliktsituationen mit Jugendgruppen an der Friedenheimer Brücke
2.
Emissionsprobleme durch das Backstage an der Friedenheimer Brücke
3.
Geplante Toilettenanlage im Taxispark
4.
Entfall des Früh- und Spätschwimmertarfis in städtischen Bädern
5.
Jugendrechte in Zeiten der Krise stärken
6.
Organisiertes Betteln in Neuhausen-Nymphenburg
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Instandsetzung des Wasserspielplatzes im Hirschgarten
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:
Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung der Anlage zu Punkt: „E2 – 124. Spielraumkommission“
Inhalt
Aktualisierung der weiteren Mitglieder der Spielraumkommission
- Verwaltung
- Externe Mitglieder
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Der im Vortrag dargelegten Aktualisierung der Anlage zu Punkt E2 – 124. Spielraumkommission wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielraumkommission
Ortsangabe --
2.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
3.
(U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens -
Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims
Variante 1 Wotanstraße 88
Interner Trägerwechsel bei den Flexi-Heimen
Variante 1 & 2 in der Boschetsriederstraße
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
- Auswahl eines Trägers für die Einrichtungsführung des
Flexi-Heims Variante 1 „Wotanstraße 88“
- Interne Umorganisation der AWO München Kreisverband München
Stadt e. V. (AWO München-Stadt) – interner Trägerwechsel bei
zwei Flexi-Heimen
Inhalt
- Vorschlag zur Auswahl des Trägers für die Einrichtungsführung:
Katholischer Männerfürsorgeverein München e. V. (KMFV)
- aktuelle Aufstellung der Kosten und Einnahmen
- Entscheidungsvorschlag zum durch die AWO München-Stadt
gewünschten internen Trägerwechsel
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Zuschuss an den KMFV, dieser wird aus dem dem Referatsbudget finanziert.
Entscheidungsvorschlag
- Auswahl des KMFV als einrichtungsführender Träger
- Ausreichen einer Zuwendung an den KMFV
- Zustimmung zum internen Trägerwechsel der AWO München-Stadt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flexi-Heim Variante 1
- Trägerschaftsauswahlverfahren
Ortsangabe
- 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
- Wotanstraße 88, 80639 München
- 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
- Boschetsrieder Straße
6.6
Verschiedenes
1.
Konzept Website - Textentwurf Unterausschuss
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
KünstlerInneninitiative „Schmarotzerbrücke“
Kunstprojekt „Schmarotzerbrücke“ vom 01.12.2020 – 30.07.2021
7.600,00 € / Az. 0262.0-9-0470
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der KünstlerInneninitiative „Schmarotzerbrücke“ für die Maßnahme "Kunstprojekt „Schmarotzerbrücke“ vom 01.12.2020 – 30.07.2021" in Höhe von 7.600,00 € vom 14.08.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Kunstinstallation "Sojafisch"
Kunstinstallation „Sojafisch“ (Arbeitstitel „to go“) im Pathos/Kreativquartier
3.600,00 € / Az. 0262.0-9-0471
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiative Kunstinstallation "Sojafisch" für die Maßnahme "Kunstinstallation „Sojafisch“ (Arbeitstitel „to go“) im Pathos/Kreativquartier" in Höhe von 3.600,00 €.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
"Belastung" von Personen vor Straßenbenennungen prüfen und entsprechende Informationen dem BA mitteilen
7.3
Anhörungen
1.
Urban Art im Hirschgarten
2.
Tollwood-Sommerfestival vom 19.06. - 18.07.2021
7.4
Antwortschreiben
1.
Atelierhaus als Mehrgenerationenprojekt - Aktueller Sachstand
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Situation der Nutzer d. Kreativlabors nach Übergabe der Räumlichkeiten a.d. MGH. Besuch Vorstand Labor e.V.
2.
Nutzung der Räume der Stadtentwässerung im Kreativquartier
3.
Übergabe Street Art Donnersbergerbrücke
4.
Lesung am 9. November auf dem Rotkreuzplatz
5.
Konzept Website - Textentwurf Unterausschuss
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys
Aufwertung Dantestadion durch besseren Videostream ab 01.11.2020
1.402,97 € / Az. 0262.0-9-0472
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der 1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys für die Maßnahme "Aufwertung Dantestadion durch besseren Videostream ab 01.11.2020" in Höhe von 1.402,97 € vom 16.09.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Gemeinnützige Montessori München GmbH
Entsiegelung und Renaturierung des Vorplatzes vom Kinderhaus
11.400,00 € Az.0262.0-9-0402
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Entsiegelung und Renaturierung des Vorplatzes von der Gemeinnützigen Montessori München GmbH in Höhe von 11.400,00 €.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Ausbau der Kita-Plätze in Neuhausen-Nymphenburg
2.
Mangelhafte Umsetzung der Allgemeinverfügung der bayrischen Staatsregierung im Bereich ÖPNV
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Boulderwand an der Donnersbergerbrücke und an anderen Standorten im Stadtbezirk
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Konzept Website - Textentwurf Unterausschuss
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen - Anlage: Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V00925
9.6
Verschiedenes