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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2020, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Backstage, Reitknechtstr. 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Winthirplatz - Eingangsbereich Jugendherberge
2.
Verkehrssicherheit in der Leonrodstraße erhöhen – Rotmarkierung des Fahrradweges, Einrichtung einer Abbiegemöglichkeit sowie Erneuerung der Fahrbahnmarkierung im Bereich der Einmündung Fasaneriestraße
3.
Gefahrenstellen für Radverkehr im Stadtbezirk
4.
Einbahnregelung Laimer Straße
5.
Gehwegparken Safferlingstraße
6.
Geschwindigkeitsüberschreitungen Lazarettstraße
7.
Ysenburgstraße - Verkaufsstand und Freischankfläche
Hinweis:
Wiedervorlage
9.
Regulärer Betrieb der bisherigen Verstärkerlinie U7
10.
Nymphenburg / Gern besser ans ÖPNV-Netz anbinden: Neugestaltung der Linienführung der Tramlinie 12
11.
Taktverdichtung Bayerische Regiobahn Oberland in die Alpen
12.
Einrichtung einer Abbiegemöglichkeit an der Kreuzung Steubenplatz
13.
Projekt Elterntaxi in der Margarethe-Danzi-Straße begleiten
14.
Projekt Volkartstraße: Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
15.
Sanierung der Hirschgartenallee
3.3
Anhörungen
1.
Parkraummanagement - Umsetzung Sektor VI Teil 1
2.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
- Romanstraße 81
3.4
Antwortschreiben
1.
Lärmbelästigung und fehlende Parkplätze durch LKW`s und parkende Wohnwägen in der Trojanostraße (Anliegerstraße)
2.
Geschwindigkeitsübertretungen im St.-Vinzenz-Viertel
3.
Planfeststellungsverfahren Tram-Westtangente München
4.
Radschutzstreifen in der Baldurstraße
5.
Fahrradwegmarkierungen im Bereich Dom-Pedro-Platz
6.
Radroute Maillingerstraße – Lothstraße vervollständigen - Antrag BA 3
7.
Variantenüberlegungen für die Fahrradroute Maillingerstraße - Lothstraße
8.
Leonrodplatz - Abstellen von Pkw, Motorrollern und Anhängern
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Dom-Pedro-Platz
- Hirschgartenallee
- Ofterdingenstraße
- Romanplatz
3.6
Verschiedenes
1.
Busspur Wendl-Dietrich-Straße
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Beeinträchtigung Obermenzinger Durchblick durch gepl. Hochhäuser
2.
Sichtachsen mit geplanten Hochhäusern an der Paketposthalle
3.
Verschattung durch geplante Hochhäuser an der Paketposthalle
4.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Bauvorhaben:
- Arnulfstr. 142
- Arnulfstr. 144
- Blutenburgstr. 54
- Frundsbergstr. 40
- Klarastr. 11
- Montenstr. 9
- Nibelungenstr. 64
- Nymphenburger Str. 81
- Walhallastr. 36
4.4
Antwortschreiben
1.
Birketweg (MK7) - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Neubebauung des Paketposthalle-Areals am Hirschgarten - Darstellung der Auswirkungen
2.
Unterrichtung über Baugenehmigungsverfahren
3.
Grundüberlassung Reinmarplatz
4.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
5.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Wertstoffinsel Canalettostraße
2.
Verschönerung der Grünflächen am Dom-Pedro-Platz
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Klugstraße 19
- Hofenfelsstr. 48
- Menzinger Str. 39
- Menzinger Str. 41
- Trivastraße 15
5.4
Antwortschreiben
1.
Konsequente Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa an der Landshuter Allee
2.
Anbringung zweier Eichhörnchenseile in der Braganzastraße / Hanebergstraße
3.
Lichtershow an Silvester in Neuhausen-Nymphenburg als Alternative zum Feuerwerk
4.
Schadensbehebung Senkgarten Taxispark
5.
Verunreinigungen auf öffentlichen Grund durch Hundekot und überfüllte Mülleimer mit Hundebeuteln - Hundewiesen und Hundeleinenpflicht als Lösung prüfen
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Spielaktionen "Zirkus Pumpernudl" und "Artmobil" vom 01.01.-31.12.2021
9.932,00 € Az.0262.0-9-0436
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Spielaktionen "Zirkus Pumpernudl" und "Artmobil" vom 01.01.-31.12.2021 des PA / Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 12.522,00€ [geändert von 9.932,00€].
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kontrapunkt gGmbH
Anschaffung eines geschlossenen Anhängers als Lager
7.000,00 €, AZ: 0262.0-9-0457
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Anschaffung eines geschlossenen Anhängers als Lager
der Kontrapunkt gGmbH in Höhe von 7.000,00 €.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Parkausweise für Mitarbeiter*innen des Waisenhauses
2.
Kostenfreies W-Lan in Senioren- und Pflegeeinrichtungen
3.
Hospize brauchen Spenden - Stadt soll Überleben sichern
4.
Milieuschutz im St-Vinzenz-Viertel
5.
Öffentliche Toilette im Grünwaldpark
6.
Spielplatz Lazarettstr. / Thorwaldsenstraße
6.3
Anhörungen
1.
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum
6.4
Antwortschreiben
1.
Erhalt des Kaufhofs am Rotkreuzplatz
2.
Seniorinnen und Senioren den Zugang zu Münchner Bädern erleichtern
3.
Bäderzutritt mit München-Pass
4.
Konfliktsituationen mit Jugendgruppen an der Friedenheimer Brücke
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
„Street Art Song“ Auftritte in den Stadtbezirken 2021
1.000,00 €, AZ: 0262.0-9-0475
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für „Street Art Song“ Auftritte in den Stadtbezirken 2021
der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00€
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
Anbringung von Erläuterungsschildern zu den nach Musikern benannten Straßen im Stadtbezirk
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Straßenbenennung im
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Freddie-Mercury-Straße
Ruth-Leuwerik-Straße
Romy-Schneider-Platz
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 2096a
Inhalt
Nordwestlich der Lothstraße, zwischen Dachauer Straße und Heß-
straße, liegt auf dem Gelände des Kreativquartiers ein Baugebiet.
Um dieses effizient zu erschließen, sollen drei Verkehrsflächen
benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Verkehrsflächen werden wie folgt benannt:
U-1756: Freddie-Mercury-Straße
U-1757: Ruth-Leuwerik-Straße
U-1758: Romy-Schneider-Platz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bebauungsplan Nr. 2096a, Lothstraße, Heßstraße, Dachauer
Straße, Kreativquartier
Ortsangabe
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
7.6
Verschiedenes
1.
Besuch einer Vertreterin des Kulturreferats zum Thema Vermietung Kreativquartier
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Situation Käthe-Kollwitz-Gymnasium
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Calesthenics-Anlage in der Hirschgartenerweiterung
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der Haushaltslage
8.6
Verschiedenes
1.
Vorstellung Shell-Jugendstudie
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Nachbesetzung der BA-Vertretung im Mieterbeirat und Satzungsänderung
2.
Anpassung Budget für Weihnachtsbaum auf dem Rotkreuzplatz
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024
9.6
Verschiedenes