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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Mai 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums, Elektrastraße 61, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
3.
Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
Wahl der / des Vorsitzenden
2.
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
7.
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
8.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
Beschluss über die
▪ Anzahl
▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung
▪ Größe der Unterausschüsse
▪ Fraktionszusammenschlüssen / UA-Gemeinschaften abfragen
2.
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
3.
Wahl der / des Vorsitzenden des UA
4.
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
5.
Ggf. Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses mit
5.1 Beschlussfassung über Größe
5.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
5.3 Wahl der / des Vorsitzenden
5.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
6.
Ggf. Bildung eines Sonderausschusses mit
6.1 Beschlussfassung über Größe
6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
6.3 Wahl der / des Vorsitzenden
6.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl / Benennung von Beauftragten
1.
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
2.
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
3.
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
4.
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.
Benennung weiterer Beauftragter
7.
Benennung von Beiräten
5.
Berufung von Betreuern für die 15 BA-Schaukästen
1.
1. Herkomerplatz, Bushaltestelle Denningerstr.;
2. Oberföhringer Str./ Stadtsparkasse;
3. Freischützstr. 11, Eingang zum Ladenzentrum;
4. Cosimastr., Bushaltestelle Fritz-Meyer-Weg;
5. Preziosastr., Supermarkt;
6. Ostpreußenstr. 16;
7. Rennbahnstr./ Schichtlstr.;
8. Michael-Hartig-Weg bzw. Kardinal-Wendel-Str. ;
9. Ina-Seidel-Bogen (Zamilapark);
10. Rosenkavalierplatz/Städt. Bücherei;
11. Freischützstr./Johanneskirchnerstr., Bushaltestelle;
12. Weltenburger Str./Moselstr.;
13. Stuntzstr./ Steinhauserstr., neben Ladeneingang
14. Prinzregentenplatz 12 am U-Bahnhof-U-Bahnaufgang
15. Bereich Fürkhofstr. 9
6.
Verschiedenes
II B
Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1
Allgemeines
1.1
Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
1.2
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung vom 29.04.2020
14-20 / T 043276
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 23.03.2020
14-20 / T 043046
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Ismaninger Str. 74: Sanierung Baudenkmal mit neu 14 Wohnungen (Bestand: 13 WE), Anbau neuer Balkone, Lifteinbau Treppenhaus, DG-Ausbau - TEKTUR; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2020 (vertagt am 11.02.2020)
- Pläne in Alfresco hinterlegt -
BITTE UM ORGANISATION EINES GESPRÄCHSTERMINS (siehe Sitzung vom 10.03.2020)
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Programm barrierefreie Bushaltestellen
Scheinerstraße - Haltestelle Wehrlestraße;
Beschluss des Bezirksausschuss (Entscheidungsfall)
14-20 / T 043048
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Brahmsstraße 14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.04.2020
14-20 / T 043250
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
MVG-Leistungsprogramm 2021; Anhörung der MVG vom 06.04.2020
14-20 / T 042634
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Stellungnahmen zum Leistungsprogramm 2021 des "Fahrgastverbands Pro Bahn" sowie des "Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr"
14-20 / T 042902
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Baustellenzufahrt am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS
6.
Stuntzstr. 18: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 28.04.2020
14-20 / T 043249
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Rennbahnstraße (Westseite zwischen Schichtlstraße/Oberschlesische Straße und Daglfinger Straße): Radführung auf dem Gehweg; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.02.2020
BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS (siehe Protokoll vom 10.03.2020)
14-20 / T 043251
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen vom 06.02.2020
BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS (siehe Protokoll vom 10.03.2020)
14-20 / T 040889
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Erledigt)
9.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Schaffung eines Sozialbürgerhauses im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2020
2.
Gemeinschaftsunterkunft Truderinger Str. 4: Verbesserung der Lebensbedingungen für die Kinder in der Unterkunft; Bürgeranliegen vom 19.04.2020
14-20 / T 043047
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Arabellastr. 33
Böhmerwaldpl. 26
Cuvilliésstr. 21
Marienburger Str. 79
Max-Proebstl-Str. 7
Oberföhringer Str. 21
Prinzregentenstr. 159
Rohlfsstr. 5
Denninger Str. 35 - 37
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Cosimastr. 101: 1 Birke;
3.
Aufstellung von einem Hundekottütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten Küstnerstraße; Erneutes Bürgerschreiben vom 28.02.2020
14-20 / T 041928
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
4.
Desolater Zustand der Grünfläche an der Oberschlesische Straße; Bürgeranliegen vom 18.03.2020
14-20 / T 043146
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Errichtung einer öffentlichen Toilette im neu angelegten sog. Pühnpark
14-20 / B 07338
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Spielplatz am Shakespeareplatz: Austausch und Instandsetzung der Spielgeräte, Aufstellung zusätzlicher Hundekotbeutelspender und Mülleimer
3.
Kurzzeitparkplätze in der Schumannstraße, Lamontstraße, Geibelstraße
4.
Kurzzeitparkplätze in der Ismaninger Straße
5.
Aufstellung von einem Hundekot-Tütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten an der Küstnerstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017
-
14-20 / A 06923
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02941
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 16663
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits der Hauptanteil
der Regionalen Grünzüge auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Mün
chen als Schutzgebiete ausgewiesen ist. Das Referat für Stadtpla
nung und Bauordnung wird beauftragt bei anstehenden Neuausweisungen regionale
und "städtische" Grünzüge bzw. Parkmeilen verstärkt zu berücksichtigen und entsprechend der rechtlichen Möglichkeiten in den Schutzgebietsumgriff miteinzubeziehen. Darüber hinaus wird die Landschaftsschutz
gebietsverordnung Zug um Zug im Rahmen einzelner Beschlussvorlagen aktualisiert. Die langfristige Sicherung von Landschaftsräumen durch Landschaftsschutzgebiete als zentralen Aspekt und Auftakt für eine
Agenda zum Erhalt von Münchens Stadtgrün ist weiterzuverfolgen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02941 vom 09.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch:
- Adelbert-Stifter-Str. 15 + 17
- Franz-Fischer-Str. 9
- Dominikstr. 23
- Mühlbaurstr. 32
14-20 / T 043100
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil