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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juli 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 16.06.2020
2.
Amtsniederlegung von Frau Susanne Weber
3.
Amtseinführung von Herrn Gerrit Dittrich
4.
Umbesetzung in den Unterausschüssen
5.
Benennung weiterer Beauftragter
6.
Benennung von Beiräten
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Zamilastraße 27: Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.05.2020
- Pläne in Alfresco hinterlegt -
Vorstellung durch die Bauherrn
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151: Salzsenderweg, Fideliostraße, Freischützstraße, Ringofenweg; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2020
3.
Denninger Str. 130: Erweiterung eines Bürogebäudes (Denninger Str. 130 / Weltenburger Str. 70) - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.06.2020 - Pläne in Alfresco hinterlegt
4.
Marienburger Str. 44: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und zweier Doppelhäuser; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.06.2020
5.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
Marienburger Str. 47
6.
Kostenübernahme Vorplanung Bahntunnel; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2020
7.
Hochstiftsweg endlich herstellen; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.06.2020
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Buschingstr. 8 - 28: Änderung der Halteverbote; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.05.2020
ORTSTERMIN
2.
7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Regierung von Oberbayern für das Stadtgebiet München: Umsetzung der Maßnahme "Intelligente Verkehrssteuerung: Verbesserung des Verkehrsflusses in der Prinzregentenstraße durch Anpassung der Lichtsignalanlagen"; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 04.06.2020
3.
Kurzzeitparkplätze in der Schumannstraße, Lamontstraße, Geibelstraße
Antwortschreiben (vertagt am 16.06.2020)
4.
Kurzzeitparkplätze in der Ismaninger Straße
Antwortschreiben (vertagt am 16.06.2020)
5.
Halteverbot am Fußgängerüberweg Johanneskirchnerstraße zum Ringofenweg bzw. Bichlhofweg; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2020
6.
Versetzung der Fahrradhaltemarkierungen an der Kreuzung Cosimastraße – Johanneskirchnerstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2020
7.
Ausbau Herkomerplatz zum Gebelepark; Bürgeranliegen vom 02.06.2020
8.
Entschärfung der Verkehrslage an der Brodersenstrasse bis Barlowstrasse durch
1. Durchsetzung des absoluten Halteverbotes in der Brodersenstrasse zwischen Bahnlinie und Barlowstrasse
2. Weiterführung des Gehsteiges auf der Südseite der Brodersenstrasse bis zur Bahnlinie
3. Ableitung des Lastwagenverkehrs und des PKW-Verkehrs durch Flächen in direkter Verlängerung der
Englschalkingerstrasse zur Bahnschranke; Bürgeranliegen vom 15.06.2020
9.
Verbreiterung des Gehweges an der Schnorr-von-Carlosfeld-Straße; Bürgeranliegen vom 15.06.2020
10.
St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen vom 06.02.2020
ORTSTERMIN
11.
Ampelschaltung Prinzregentenstr. / Einsteinstr.; Bürgeranliegen vom 16.06.2020
12.
Sportplatz der Bayernwerk-AG an der Oberföhringer Insel: Weitere Fahrradabstellplätze; Bürgeranliegen vom 17.06.2020
13.
Höhe Denninger Str. 98: Fußgängerampel fußgängerfreundlich gestalten; Bürgeranliegen vom 17.05.2020
14.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
Verschiedenes, Termine
16.
Parken auf Gehwegen im Bereich Grosjean-, Ruedlieb- und Ortnitstraße; Ortstermin mit KVR und PI22
17.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona - Beschlussvorlage; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 25.06.2020 (Nachtrag)
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Senior*innenbroschüre für den 13. Stadtbezirk vom 17.07. - 30.09.2020
3.200,00 € / Az. 0262.0-13-0239
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des REGSAM e.V. für den Druck der Senior*innenbroschüre für den 13. Stadtbezirk vom 17.07. - 30.09.2020 in Höhe von 3.200,00 € vom 02.06.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 €, AZ: 0262.0-13-0236
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) für die Hidalgo Community e.V. in Höhe von 1.000,00 €.
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Freudentanz e.V.
Aufbau von Spielgeräten ab Juli 2020
7.990,00 € / Az. 0262.0-13-0241
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Freudentanz e.V. für den Aufbau von Spielgeräten ab Juli 2020 in Höhe von 7.990,00 € vom 17.06.2020.
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
Leutweinstr. 18
Muspillistr. 8
Rudliebstraße 13
Emin-Pascha-Str. 6
Marienburger Str. 71
Mauerkircherstr. 198
Mauerkircherstr. 175 - 197
2.
Erstellung eines Kriterienkatalogs bzgl. Baumschutzfälle
3.
Allgemeine Standortvorschläge für Wertstoffcontainer
(Ergebnis aus dem Antwortschreiben zu BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07524)
4.
Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 23.03.2020
5.
Baustellenzufahrt Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium: mehr konkrete Details; Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen vom 25.05.2020
ORTSTERMIN
6.
Pilotprojekt Unterflurcontainer für die Wertstoffinsel Delpstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 09.06.2020
7.
Beschwerde über ungepflegten Arabellapark; Bürgeranliegen vom 02.06.2020
8.
Befahren der Pühnstraße; Bürgeranliegen vom 29.05.2020
9.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
Verschiedenes, Termine
11.
Vorstellung Bericht: Flora und Fauna Hüllgraben/Truderinger-Daglfinger Spanne; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2020 (Nachtrag)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Gemeinschaftsunterkunft Truderinger Str. 4: Verbesserung der Lebensbedingungen für die Kinder in der Unterkunft; Bürgeranliegen vom 19.04.2020
2.
Kulturtage 2020; Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2020
Ergebnis der Sitzung am 22.06.2020
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
5.
Mehr digitale Angebote für weniger persönliche Besuche im Sozialbürgerhaus; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2020 (Nachtrag)
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Unterstützung des Circus Baldoni-Kaiser am Cosimabad
2.
Errichtung einer öffentlichen Toilette im neu angelegten sog. Pühnpark
3.
LED-Straßenbeleuchtung in Bogenhausen
4.
Ökologische Auswirkungen für die Truderinger/Daglfinger Kuve (TDK) darlegen
5.
Felix-Danh-Straße 9: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid (Bedenken hinsichtlich Denkmalschutz)
6.
Fahrradstraße Grimmelshausenstraße prüfen
7.
Neubebauung Oberföhringer Str./Ecke Pernerkreppe
8.
Umsetzung der Maßnahmen zur klimaneutralen Stadtverwaltung
9.
Neugestaltung Herkomerplatz
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Stadtbezirksbudget: Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen; Unterrichtung des Direktoriums vom 09.05.2020
7.2
Baureferat
7.3
RGU
1.
(U) (Verbots-) Regelungen für den Betrieb von Laubbläsern
Keine Laubbläser und -maschinen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02925 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 24.10.2019
Änderung der Verordnung für gewerbliche Betreiber von Laubbläsern und Laubsaugern
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02926 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 24.10.2019
-
14-20 / E 02926 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02925 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 24.10.2019.
Inhalt:
Nach der derzeit geltenden Rechtslage ist ein Verbot von Laubbläsern durch die Landeshauptstadt München nicht möglich.
Die Aufnahme einer Regelung nach einer sukzessiven Umstellung auf lärm- und abgasarme Laubbläser in die Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) steht im Widerspruch zu europäischem Recht, nämlich zu Artikel 6 der Richtlinie 2000/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 08.05.2000.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Den Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Laubbläser, Laubsauger, Lärm, 32. BImSchV
Ortsangabe:
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen:
- Hultschiner-/Zamdorfer Str.
- Eggenfeldener-/Lüderitzstr.
Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats 10.06.2020
2.
Freda-Wuesthoff-Weg (Westseite): Einrichtung absolutes Haltverbot und Feuerwehranfahrtszone; Unterrichtung von 18.06.2020
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
-
20-26 / B 00061 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00005 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss „Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie“ vom 27.05.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00491, wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Einbindung der jeweils betroffenen Bezirksausschüsse dem Stadtrat noch vor der Sommerpause Vorschläge für temporäre Verbesserungen für Fußgänger*innen während der Zeit unter Corona zu unterbreiten.
Infolge des neu entstandenen Bedarfes nach mehr Platz für die alltägliche Bewegung und den Aufenthalt von Menschen im öffentlichen Raum durch die Corona-Pandemie, möchte sich auch die Landeshauptstadt München der Aufgabe stellen, durch eine veränderte Strategie im Umgang und mit der Aufteilung des öffentlichen Raums angemessen zu reagieren. In Zeiten der Pandemie können aufgrund der sehr eingeschränkten Flächen, die insbesondere den zu Fuß Gehenden in öffentlichen Räumen zur Verfügung stehen, die notwendigen Sicherheitsabstände oftmals nur schwer eingehalten werden.
Inhalt
Die Stadtverwaltung schlägt eine kurzfristige Weiterentwicklung und testweise Ausweitung des 2019 erarbeiteten und erstmals angewendeten Konzepts der saisonalen Stadträume (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 13626) in Form von weiteren temporären Pilotmaßnahmen vor. Dabei steht jedoch der erhöhte Platzbedarf für zu Fuß Gehende und nicht die Schaffung von Treffpunkten, die der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zuwiderlaufen könnten, im Vordergrund. In diese Überlegungen werden neben einer Vollsperrung von Straßenabschnitten als Spielstraßen auch temporäre Anordnungen von verkehrsberuhigten Bereichen einbezogen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Finanzierung aller erforderlichen Aufwendungen erfolgt aus Mitteln der Nahmobilitätspauschale.
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Max-Nadler-Str. 10 - 34: 1 Esche;
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Haus für Kinder an der Jörg-Hube-Str. 31; Unterrichtung des Referat für Bildung und Sport vom 18.06.2020
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch:
- Barlowstr. 30
- Udineastr. 1a
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil