RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.07.2024 00:28:29)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Oktober 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Erasmus-Grasser-Gymnasium, Fürstenrieder Straße 159, 81377 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
1.
Krüner Platz
2.
Werttstoffentsorgung Schochenbergstraße _ Prontener Platz
3.
Leeres Grundstück Passauerstraße
4.
Beleuchtung am Westpark Zugang in der Kurve Am Westpark
5.
Rad- und Gehweg parallel zur Adi-Maisinger-Str. und Bahngleis
7.
Weitere Punkte
1.
Nachmeldung UA-Ersatzleute
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Erkenntnis durch Satire“
Erkenntnis durch Satire vom 07. - 14.11.2020
1.680,00 € / Az. 0262.0-7-0316
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 der Initiative „Erkenntnis durch Satire“ für die Maßnahme "Erkenntnis durch Satire im 2. Quartal 2021" in Höhe von 1.680,00 € vom 27.08.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Zentrum für Tanz & Tanztheater
Tanztheater „Zeitenwende“ vom 23.11.2020-29.04.2021
2.650,00 € / Az. 0262.0-7-0317
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Zentrum für Tanz & Tanztheater für die Maßnahme "Tanztheater „Zeitenwende“ vom 23.11.2020-29.04.2021" in Höhe von 2.650,00 € vom 01.10.2020.
11.
Anträge
1.
Münchner Radlstadtplan 2020
2.
Antrag auf städtische Leistung:
Ermittlung von Verkehrsdaten für die östliche Krüner Straße
3.
Antrag an den Herrn Oberbürgermeister zur Durchsetzung eines Antrags auf
städtische Leistung:
Kombinierte Abfall- und Zigarettenkippen-Behälter am U-Bahnhof Partnachplatz
4.
Überprüfung und Verbesserung des beschilderten Radwegenetzes in München
5.
Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen für das beschilderte Radwegenetz in
Sendling-Westpark
6.
Neubau Fernpaßschule
7.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Firma Schäfer Schuhmoden in
der Waldfriedhofstr. (Ecke Ettalstraße - 1. Parkplatz im Bereich der Schrägparkzone)
8.
Fahrradroute zwischen der Werdenfels- / Gilmstraße und der Margaretenunterführung
9.
WildwuchsFahrradständerHarras
10.
Neue Bänke Partnachplatz
11.
Internetsicherheit auf Schulrechnern – Sachstandsanfrage für das Pilotprojekt „Safe
Search“
12.
Zusätzliche Radabstellplätze an der S- bzw. U-Bahn-Station Harras
13.
Regelmäßige Reinigung der Bolzplätze im Westpark sowie Schaffung von
Abstellmöglichkeiten für Sportutensilien
14.
Ausreichendes und qualitativ hochwertiges Essensangebot und ein besseres Preis-
Leistungsverhältnis in der Mensa des Erasmus-Grasser-Gymnasiums bzw.
Ludwigsgymnasiums
15.
Pfandringe an ausgewählten Mülleimern im Westpark
16.
Verlängerung und Erweiterung der Erhaltungssatzung "Sendling-Westpark"
17.
Kiosk Luise-Kiesselbach-Platz
18.
Nutzung große Wiese Luise-Kiesselbach-Platz
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
13.
Berichte der Beauftragten
1.
Bericht des Vorsitzenden 2020-10
14.
Baumfällungen
1.
Weilheimer Str.-Herr Ganev
2.
Drachenseestr. - Frau Tänzler
3.
Distlhofweg-Herr Rickinger
4.
Nebelhornstr.-Frau Krammer
5.
Schmuzerstr.-Herr Ganev
6.
Waldfriedhofstr.-Frau Binder
7.
Waldfriedhofstr.-Frau Binder
8.
Johann-Houis-Str.-Frau Mosebach
9.
Werdenfelsstr.-Herr Kramm
10.
Aichacher Str.-Herr Wolf
11.
Waxensteinstr.-Frau Binder
12.
Waldfriedhofstr.-Frau Fiedler
13.
Partnachplatz-Herr Massonet
14.
Kriegersiedlung- Herr Dusolt
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Bauvorhaben Heiterwanger Str.
2.
Bauvorhaben Cimbernstr.
3.
Bauvorhaben Säulingstr.
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
Christkindlmarkt am Luise-Kiesselbach-Platz
2.
Heckenstaller Park, Straßen Theater
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Westpark Laternenumzug
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung Gottfried-Böhm-Ring
2.
Erhaltungssatzung
3.
Murnauer Str. 100, Tempo 30 wegen sensibler Einrichtung
4.
Murnauer Str. 100, Tempo 30 wegen sensibler Einrichtung
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Beschlussvorlage Busbeschleunigung Drittes Maßnahmenbündel
26.
Referat für Bildung und Sport
27.
Referat für Gesundheit und Umwelt
28.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Lärmschutz A96
29.
Sozialreferat
30.
Weitere Anhörungen
1.
Versetzung Wertstoffinsel Konrad-Celtis-Straße
2.
Wertstoffcontainer Standort Inninger Straße
31.
Baureferat
1.
Schutzwand Max-Seidl-Weg
2.
Antwortschreiben Verbesserung Bahn-Unterführung Zielstattstraße
32.
Büro des Oberbürgermeisters
33.
Direktorium
34.
Kommunalreferat
35.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Hansastr. Ladezone
2.
Stationäre Geschwindigkeitskontrollen in der Fürstenrieder Straße
3.
Pilotphase Dialogdisplays
4.
Werdenfelsschule Zebrastreifen
36.
Kulturreferat
37.
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
38.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39.
Referat für Bildung und Sport
40.
Referat für Gesundheit und Umwelt
41.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Radwege Höglwörther Straße
42.
Sozialreferat
1.
Leistungsbilanz 2020
43.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Sportbetrieb MTV
44.
Amtsblatt
45.
Baureferat
1.
Entfernung Gefahrenbäum
46.
Büro des Oberbürgermeisters
1.
Änderung Vollmacht
47.
Direktorium
1.
Bescheid foolpool
2.
Änderungsbescheid Initiative Oktoberfest
3.
Änderungsbescheid_Monacorona
4.
Bescheid ASZ Westpark
5.
Bescheid_Feierwerk e.V
6.
Bescheid Init Wanderzirkus
48.
Kommunalreferat
49.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung Waxensteinstr. und Werdenfelssstr
2.
Bescheid Westpark,Grünanlage,Konzert Theatron
3.
Westpark Filmaufnahmen
4.
Verlängerung Ausnahmegenehmigung Fit im Park
5.
Absage Stadtradeln Picknick, MTB Parcour
6.
Bescheid, Westpark, kl. Zirkuswiese, Marionettentheater
7.
Hansastr. Tempo30
8.
Fortführung Albert-Roßhaupter-Str.
9.
Südpark - Filmaufnahmen
50.
Kulturreferat
51.
Lokalbaukommission
52.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
53.
Referat für Bildung und Sport
1.
Siegenburger Str. Neubau eines Sportbetriebsgebäudes
54.
Referat für Gesundheit und Umwelt
55.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
(U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018
-
14-20 / E 01973 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018, in dem die Stadtverwaltung gebeten wurde, den Zuzug im Stadtbezirk mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten zu begrenzen oder zumindest deutlich zu verringern.
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten der städtischen Konzepte zur Gestaltung des Wachstums
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag werden zur Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung des Zuzugs mit planerischen Mitteln nicht möglich ist und das Wachstum konstruktiv gestaltet werden soll. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird vielmehr weiterhin zur Gestaltung der Effekte des Wachstums auf bestimmten Flächen qualitätvolle Nachverdichtungsmaßnahmen als eine Strategie der Langfristigen Siedlungsentwicklung unter Einbeziehung aller Stadtbezirke weiterverfolgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuzug, Nachverdichtung, Begrenzung
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
2.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
3.
(U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
-
14-20 / E 02257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.11.2018, wonach die Stadtverwaltung aufgefordert wird, die Entlastung des städtischen Wohnungsmarktes durch den Verzicht auf Gewerbeflächenausweisung und die Vergabe von städtischen Grundstücken nur noch an städtische Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften herbeizuführen.
Inhalt
Darstellung der ausgewogenen Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, der Förderung bei der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen und die Berücksichtigung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats im geförderten und preisgedämpften Mietwohnungsbau.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vom Sachstand in den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Landeshauptstadt München weiterhin eine ausgewogene Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen verfolgt, die Förderung der Umwandlung von Gewerbe- in Wohnbauflächen an geeigneten Standorten weiterhin gefördert wird und im Mietwohnungsbau die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, die Baugenossenschaften und genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser Syndikats besonders berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumschaffung, Wohnen
Ortsangabe
--
56.
Sozialreferat
1.
Neuer Mieterbeirat
2.
Erhaltungssatzung
57.
Weitere Unterrichtungen
1.
BA 6 unterstützt BA 7 Unterführung
58.
Verschiedenes
59.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen
2.
Erstinformation zur Erweiterung ortsfester Funkanlagen