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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. März 2020, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Welfenstraße
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
14-20 / V 17672
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der neuen Wohnbebauung auf dem ehem. Paulaner-Gelände im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder
an der Welfenstraße
Gesamtkosten /Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Welfenstraße, Nutzerbedarfsprogramm
Ortsangabe
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Welfenstraße
2.
Petition
"Antrag auf Änderung des Hinweisblattes B der Münchner Förderformel (MFF)"
14-20 / V 17419
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 01.04.2019 wurde die in der Anlage beigefügte Petition unter anderem an den Stadtrat der Landeshauptstadt München gerichtet.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage.
Gesamtkosten/-erlöse
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss nimmt die Petition zur Kenntnis.
2. Soweit die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht ohnehin bereits umgesetzt werden/wurden bzw. in Planung sind, kann der Petition nicht entsprochen werden.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, der Petentin das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Petition, Antrag auf Änderung des Hinweisblattes B der Münchner Förderformel (MFF)
Ortsangabe:
-/-
3.
Ausweitung des Leitungsanteils in der stationären
Erziehungshilfe
14-20 / V 16076
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Schiedsstellenurteil/- ergebnis vom 26.06.2018 und 22.11.2019 bzgl.
eines höheren Leitungsanteils (Personalschlüssel 1:12,5 VZÄ) für
stationäre Jugendhilfeeinrichtungen durch Forderung von Münchner Trägern
- Ankündigung weiterer Schiedsstellenverfahren für zahlreiche Jugendhilfeangebote
Inhalt
- IST-Zustand zur Bestimmung des Leitungsanteils in stationären
Jugendhilfeeinrichtungen (bayerische fachliche Empfehlungen von 2014)
- fachliche Darstellung der Notwendigkeit eines höheren Leitungsanteils
- Vorschlag des Stadtjugendamtes München zur Ermittlung des Leitungsanteils
in stationären Jugendhilfeinrichtungen durch Anhebung des Leitungsschlüssels
auf 1:12,5 VZÄ (Sondermodell für die Landeshauptstadt München)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen ca. 4,4 Mio. Euro.
Die Erlöse dieser Maßnahmen betragen ca. 1.471.500 Euro.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Ausweitung des Leitungsanteiles
auf 1:12,5 VZÄ in den stationären Münchner Jugendhilfeeinrichtungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schiedsstellenurteil: Leitungsanteil in stationären Jugendhilfeeinrichtungen
- Leitungsanteile Schulsozialarbeit bei freien Trägern/Verbänden
Ortsangabe
-/-
4.
Anerkennung des Vereins FabLab München e.V. als Träger
der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
14-20 / V 17279
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins FabLab München e. V. auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Anerkannte Träger
Ortsangabe
-/-
5.
Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2020/2021 auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG
14-20 / V 17841
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2020/2021 auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG
Inhalt:
Einschreibung zur Kooperativen Ganztagsbildung am 25.03.2020 an den Grundschulstandorten Konrad-Celtis-Straße, Mariahilfplatz und Schrobenhausener Straße
Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Durchführung der Einschreibung zur Kooperativen Ganztagsbildung an den Grundschulstandorten Konrad-Celtis-Straße, Mariahilfplatz und Schrobenhausener wird zugestimmt
Dem Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG wird zugestimmt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kooperative Ganztagsbildung
Ortsangabe:
-/-
6.
- Kindergarten Frauendorferstraße -
-
14-20 / E 02535
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05212
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15770
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks – Pasing-Obermenzing am 26.03.2019 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 /
E 02535 beschlossen.
Am 10.04.2019 wurde von Herrn StR Frieder Vogelsgesang der Antrag Nr. 14-20 / A 05212 gestellt.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage zur Kindertageseinrichtung Frauendorferstraße 67a.
Gesamtkosten/ -erlöse
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt.
2. Der o.g. Antrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Frauendorferstraße
Ortsangabe
Pasing-Obermenzing (Stadtbezirk 21)