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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. März 2020, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Welfenstraße im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 17672 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der neuen Wohnbebauung auf dem ehem. Paulaner-Gelände im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an der Welfenstraße Gesamtkosten /Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung des Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Welfenstraße, Nutzerbedarfsprogramm Ortsangabe 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Welfenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Petition "Antrag auf Änderung des Hinweisblattes B der Münchner Förderformel (MFF)"

14-20 / V 17419 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 01.04.2019 wurde die in der Anlage beigefügte Petition unter anderem an den Stadtrat der Landeshauptstadt München gerichtet. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage. Gesamtkosten/-erlöse Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bildungsausschuss nimmt die Petition zur Kenntnis. 2. Soweit die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht ohnehin bereits umgesetzt werden/wurden bzw. in Planung sind, kann der Petition nicht entsprochen werden. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, der Petentin das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Petition, Antrag auf Änderung des Hinweisblattes B der Münchner Förderformel (MFF) Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Ausweitung des Leitungsanteils in der stationären Erziehungshilfe

14-20 / V 16076 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schiedsstellenurteil/- ergebnis vom 26.06.2018 und 22.11.2019 bzgl. eines höheren Leitungsanteils (Personalschlüssel 1:12,5 VZÄ) für stationäre Jugendhilfeeinrichtungen durch Forderung von Münchner Trägern - Ankündigung weiterer Schiedsstellenverfahren für zahlreiche Jugendhilfeangebote Inhalt - IST-Zustand zur Bestimmung des Leitungsanteils in stationären Jugendhilfeeinrichtungen (bayerische fachliche Empfehlungen von 2014) - fachliche Darstellung der Notwendigkeit eines höheren Leitungsanteils - Vorschlag des Stadtjugendamtes München zur Ermittlung des Leitungsanteils in stationären Jugendhilfeinrichtungen durch Anhebung des Leitungsschlüssels auf 1:12,5 VZÄ (Sondermodell für die Landeshauptstadt München) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen ca. 4,4 Mio. Euro. Die Erlöse dieser Maßnahmen betragen ca. 1.471.500 Euro. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Ausweitung des Leitungsanteiles auf 1:12,5 VZÄ in den stationären Münchner Jugendhilfeeinrichtungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schiedsstellenurteil: Leitungsanteil in stationären Jugendhilfeeinrichtungen - Leitungsanteile Schulsozialarbeit bei freien Trägern/Verbänden Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Anerkennung des Vereins FabLab München e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

14-20 / V 17279 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins FabLab München e. V. auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anerkannte Träger Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2020/2021 auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG

14-20 / V 17841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2020/2021 auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG Inhalt: Einschreibung zur Kooperativen Ganztagsbildung am 25.03.2020 an den Grundschulstandorten Konrad-Celtis-Straße, Mariahilfplatz und Schrobenhausener Straße Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Durchführung der Einschreibung zur Kooperativen Ganztagsbildung an den Grundschulstandorten Konrad-Celtis-Straße, Mariahilfplatz und Schrobenhausener wird zugestimmt Dem Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kooperative Ganztagsbildung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
- Kindergarten Frauendorferstraße -


14-20 / V 15770 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks – Pasing-Obermenzing am 26.03.2019 wurde die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02535 beschlossen. Am 10.04.2019 wurde von Herrn StR Frieder Vogelsgesang der Antrag Nr. 14-20 / A 05212 gestellt. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage zur Kindertageseinrichtung Frauendorferstraße 67a. Gesamtkosten/ -erlöse Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag 1. Die o.g. Empfehlung ist ordnungsgemäß behandelt. 2. Der o.g. Antrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Frauendorferstraße Ortsangabe Pasing-Obermenzing (Stadtbezirk 21)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)